Die sogenannte Mehrwertsteuerentlastung der Regierung ist ein reiner Hohn.
Groß angekündigt, klein geliefert.
Die Inflation? Ungebremst.
Die Wirtschaft? Geschwächt.
Der Konsum? Totgespart.
Und wer kassiert? Der Lebensmittelhandel.
Die Regierung verteilt Überschriften – die Konzerne zählen Gewinne.
Politik gegen die eigene Bevölkerung nennt man das. Oder einfacher: Teuerung mit Anlauf.
Month: January 2026
Stollberg: Türke will Wohnung einer jungen Frau nicht verlassen und schlägt und bedroht zu Hilfe Kommende mit dem Messer
Am Montagabend kam es in einem Mehrfamilienhaus in der Glückaufstraße zu einem Körperverletzungsdelikt zum Nachteil zweier junger Männer. Ein 20-jähriger Tatverdächtiger (türkisch) musste in Gewahrsam genommen werden.
Anwohner (m/20, m/24) hatten in den gestrigen Abendstunden Lärm in einer Wohnung des Mehrfamilienhauses wahrgenommen. Die beiden entschlossen sich, die Bewohner zur Rede zu stellen. Im Zuge dessen öffnete ein Mann die Wohnungstür und schlug dem 24-jährigen Geschädigten unvermittelt mehrfach ins Gesicht. Als der 20-jährige Begleiter des Geschädigten zu Hilfe eilte, wurde auch dieser von dem Mann angegriffen. Beide erlitten leichte Verletzungen, welche jedoch keiner ärztlichen Behandlung bedurften. Die Leichtverletzten flüchteten im weiteren Verlauf in den Keller des Hauses. Der Angreifer folgte den beiden und soll diese mit einem Messer bedroht haben. Anschließend begab er sich wieder in die Wohnung, wo ihn alarmierte Beamte stellten. Während der polizeilichen Maßnahmen stellte sich heraus, dass der Tatverdächtige mehrfach durch die gleichaltrige Bewohnerin zum Verlassen der Wohnung aufgefordert wurde. Dieser Aufforderung kam er nicht nach, sodass dem 20-Jährigen ein Platzverweis durch die Beamten ausgesprochen wurde. Auch diesem widersetzte er sich vehement. Zur Durchsetzung des Platzverweises nahmen die Einsatzkräfte den türkischen Tatverdächtigen daraufhin in Polizeigewahrsam, welches er in den heutigen Morgenstunden verlassen konnte. Gegen den 20-Jährigen wird indes wegen Körperverletzung und Bedrohung ermittelt.
Vakzine werden weiter eingekauft: Entsorgung von Corona-Impfdosen kostete Millionen
Die Corona-Pandemie ist vorbei, Nachfrage nach Impfungen gegen das Virus besteht praktisch nicht mehr – und trotzdem gibt Österreich weiterhin Millionen für die Vakzine aus. Die Republik bleibt nämlich weiterhin an alte Corona-Impfstoffverträge gebunden und muss deshalb große Mengen an Dosen abnehmen.
Österreich an fragwürdige Verträge gebunden
Wie im Gesundheitsausschuss des Nationalrats am gestrigen Dienstag bekannt wurde, sind im Jahr 2025 rund 1,5 Millionen Impfdosen geliefert worden; heuer sollen weitere 270.000 Dosen folgen. Da nur ein Bruchteil tatsächlich verimpft wird, entstehen dem Staat hohe Zusatzkosten: Zwischen Jänner und August 2025 fielen laut SPÖ-Staatssekretärin Ulrike Königsberger‑Ludwig 2,9 Millionen Euro allein für Lagerung und Entsorgung an. Sie verwies darauf, dass diese Ausgaben auf noch laufende vertragliche Verpflichtungen aus der Pandemiezeit zurückgehen.
Millionen an Steuergeldern versenkt
Die FPÖ sprach im Ausschuss von einer „horrenden Verschwendung von Steuergeld“, während die Regierung auf strukturelle Reformen im Gesundheitswesen verweist. Eine neue „Reformpartnerschaft“ soll bis Ende April Vorschläge liefern – unter anderem zur Modernisierung der Notrufnummer 1450, zur Stärkung von Primärversorgungseinheiten sowie zur stärkeren Einbindung von Wahlärzten ins Kassensystem.
Parallel dazu verlagern sich Corona-Impfungen immer stärker in den niedergelassenen Bereich: Rund 90 Prozent aller Impfungen werden inzwischen dort durchgeführt.
Vakzine werden weiter eingekauft: Entsorgung von Corona-Impfdosen kostete Millionen – Unzensuriert
Staatsbürgerschaft für Kriminelle?
Die NEOS wollen die Staatsbürgerschaft entziehen – nicht bei Terror oder Gewalt, sondern bei abweichender Meinung.
Was sie bei Kriminellen „rechtsradikal“ nennen, wird bei einer Kritikerin plötzlich Staatsräson.
Das ist kein Liberalismus, das ist offene Gesinnungsjustiz.
Offenburg: Afrikaner attackiert Mann mit Gartenschere,tritt ihn und stiehlt sein Smartphone
Ein 29-Jähriger Mann steht im Verdacht, am 27. Januar 2026 im Bahnhof Offenburg einen 42-Jährigen Mann angegriffen und verletzt zu haben.
Nach derzeitigem Ermittlungsstand soll der 29-jährige somalische Staatsangehörige mit einem 42-jährigen deutschen Staatsangehörigen zunächst in eine verbale Auseinandersetzung geraten sein. Im weiteren Verlauf soll der 29-Jährige den 42-Jährigen mit einer Gartenschere attackiert und ihn auch getreten haben. Dadurch zog sich der Geschädigte unter anderem eine Schnittwunde am Gesäß sowie eine blutende Kopfplatzwunde zu und wurde durch den Rettungsdienst zur Behandlung in ein Krankenhaus verbracht. Der Tatverdächtige wurde durch Beamte der Bundespolizei auf dem Bahnsteig im Bahnhof Offenburg vorläufig festgenommen und zur Dienststelle verbracht. Im Rahmen der Durchsuchung konnten bei ihm zwei Gartenscheren, eine Bastelschere sowie ein dem Geschädigten gehörendes Smartphone aufgefunden und sichergestellt werden. Nach derzeitigem Sachstand hat der Beschuldigte das Smartphone an sich genommen, nachdem es dem Geschädigten im Zuge der Auseinandersetzung aus der Hosentasche gerutscht war.
BPOLI-OG: Untersuchungshaft wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung | Presseportal
Chemnitz: Türke prügelt sich mit Nordafrikaner und beleidigt Polizistin mit den Worten “Du Schlampe”
Ein Security Mitarbeiter informierte gestern Abend gegen 21:00 Uhr die Einsatzkräfte der Bundespolizei am Chemnitzer Hauptbahnhof über eine körperliche Auseinandersetzung im Personentunnel am Chemnitzer Hauptbahnhof.
Eine Streife begab sich unmittelbar vor Ort und trennte die Personen. Zur weiteren polizeilichen Bearbeitung wurden der 20-jährige türkische und 23-jährige libysche Staatsangehörige zur Dienststelle verbracht. Dabei verhielt sich der türkische Staatsangehörige sehr aggressiv, beleidigte mehrfach eine Beamtin mit den Worten “Du Schlampe” und trat gegen eine Tür.
Im Rahmen der Videoauswertung konnten die Beamten feststellen, dass beide gegenseitig mehrfach mit Schlägen und Tritten aufeinander einwirkten. Dabei trat der türkische Staatsangehörige auch noch auf den bereits am Boden liegenden Libyer ein.
Ein Atemalkoholtest ergab bei dem 20-Jährigen 1,6 Promille.
Der 23-Jährige Libyer wurde aufgrund einer Knieverletzung ins Klinikum verbracht.
Gegen beide wurde eine Strafanzeige wegen Körperverletzung erstattet. Der 20-Jährige türkische Staatsangehörige erhielt zudem eine Anzeige wegen Beleidigung.
BPOLI C: Auseinandersetzung im Personentunnel – Bundespolizei schreitet ein | Presseportal
Essen: Syrer verlangt beschlagnahmtes Messer bei der Bundespolizei wiederzubekommen und greift Beamte an
Am 27. Januar meldete sich ein syrischer Staatsangehöriger an der Wache der Bundespolizei im Essener Hauptbahnhof und forderte die Herausgabe seines in der Vergangenheit beschlagnahmten Messers.
Gegen 9:10 Uhr betrat der 29-Jährige den Schleusenbereich der Wache. Die Beamten stellten seine Identität fest und erklärten ihm nach einer Sachverhaltsrecherche, dass er das Messer vorerst nicht zurückerhält. Sie forderten ihn daraufhin auf, die Wache zu verlassen. Dieser Aufforderung kam er nicht nach, sondern verhielt sich anschließend verbal aggressiv und verunreinigte den Schleusenbereich mit Müll. Die Einsatzkräfte erteilten dem Essener einen Platzverweis und drohten die zwangsweise Durchsetzung an. Auch diese Aufforderung ignorierte der Syrer, sodass die Uniformierten den Platzverweis durch körperlichen Zwang durchsetzten. Dabei leistete er massiven Widerstand und schlug in Richtung der Einsatzkräfte. Auch nach dem Zu-Boden-Bringen wehrte er sich vehement gegen die Bundespolizisten und wurde schließlich gefesselt. Zwei Beamte verletzten sich bei dieser Maßnahme leicht, konnten ihren Dienst jedoch fortsetzen.
Nachdem alle polizeilichen Maßnahmen abgeschlossen waren, verließ der 29-Jährige die Wache und den Hauptbahnhof.
Die Bundespolizei ermittelt wegen tätlichen Angriffs auf und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen Körperverletzung.
Pasching: Polizeibekannter Türke marschiert mit Faustfeuerwaffe durch Einkaufszentrum – Einsatzkommando Cobra sowie die Schnelle Interventionsgruppe (SIG) im Einsatz
Zu einem großen Polizeieinsatz kam es am Abend des 26. Jänner 2026. Eine 16-Jährige aus dem Bezirk Linz-Land rief gegen 18:30 Uhr die Polizei und schilderte ihre Beobachtungen. Demnach habe sie kurz davor einen Mann wahrgenommen, der in der Straßenbahn eine Faustfeuerwaffe durchgeladen habe. Danach sei er ausgestiegen und in ein Einkaufszentrum gegangen. Ein polizeilicher Großeinsatz war die Folge: sämtliche Polizeistreifen und das Einsatzkommando Cobra sowie die Schnelle Interventionsgruppe (SIG) begaben sich zum Einkaufszentrum. Dank einer guten Personsbeschreibung gelang es einer Streife der Bereitschaftseinheit um 19 Uhr, einen 17-jährigen türkischen Staatsangehörigen aus dem Bezirk Linz-Land anzutreffen und die Waffe sicherzustellen. Der Jugendliche hatte zu diesem Zeitpunkt das Einkaufszentrum bereits wieder verlassen und befand sich bei der Straßenbahnhaltestelle. Wie sich herausstellte, handelte es sich um eine Schreckschusswaffe. Die Waffe und das Magazin mit 13 Patronen wurde sichergestellt. Gegen den 17-Jährigen besteht bereits ein behördliches Waffenverbot. Er wird bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.
Österreich: Im Vorjahr gab es 1.151 Verurteilungen von Ausländern wegen schwerer Verbrechen
Linke Gutmenschen versuchen, den Österreichern einzureden, dass die Masseneinwanderung etwas Gutes sei und das Land bereichere. Die Realität sieht freilich anders aus. Denn es findet eine Einwanderung ins Sozialsystem und, wenn man so will, in die heimischen Justizanstalten statt. Zu diesem Ergebnis kommt die Beantwortung einer von der FPÖ eingebrachten parlamentarischen Anfrage durch Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ).
Demnach gab es im Zeitraum Jänner bis November 2025 insgesamt 41 Verurteilungen von Ausländern wegen Mordes, 914 wegen schwerer Körperverletzung, 68 wegen Vergewaltigung, 24 wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen, 19 wegen sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und 85 wegen sexueller Belästigung und öffentlicher geschlechtlicher Handlungen. Insgesamt gab also in den ersten elf Monaten des Vorjahres 1.151 Verurteilungen von Ausländern wegen schwerer Verbrechen.
Die FPÖ hatte übrigens auch an Innenminister Gerhard Karner eine parlamentarische Anfrage betreffend Morde und Gewaltverbrechen von Nicht-Österreichern im Jahr 2025 gestellt. Doch der ÖVP-Politiker habe die Antwort „aus fadenscheinigen Gründen“ verweigert, kritisierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der Karners Rücktritt verlangt.
Auch müsse Schluss sein mit der „Abschiebe-PR-Show“ des ÖVP-Innenministers, der einzelne Abschiebungen, wie zuletzt die eines afghanischen Straftäters, medial groß abfeierte, während er unsere Grenzen weiter sperrangelweit offenlasse: „Dieses Schmierentheater ist die reinste Verhöhnung der Bürger, die unter den Folgen der von der ÖVP zu verantwortenden Masseneinwanderung leiden müssen. Ab nach Hause mit ausländischen Straftätern muss die Devise sein! Denn es darf nicht sein, dass die Österreicher nicht nur mit ihrer Sicherheit draufzahlen, sondern auch noch mit ihrem Steuergeld die Haft in den ohnehin überfüllten Gefängnissen blechen müssen“, betonte Schnedlitz.
Im Vorjahr gab es 1.151 Verurteilungen von Ausländern wegen schwerer Verbrechen – Zur Zeit
Muslime wollen Schweinefiguren in Metzgerläden und Lokalen im Westen verbieten, und überhaupt alles was dem Islam nicht entspricht
In Padua ist eine Kontroverse um ein kürzlich eröffnetes Geschäft auf der Piazza dei Signords entstanden, das sich auf Paninis und gepökelte Fleischsorten spezialisiert hat. Um klar zu machen, was verkauft wird, zeigte der Laden eine Plastik-Schweinefigur im Schaufenster, ein visuelles Symbol der angebotenen Produkte (Foto oben).
Was von Ladenbesitzern und einigen Kunden als bloßer Werbeartikel wahrgenommen wurde, ist Gegenstand einer öffentlichen Anfrage einiger Vertreter der lokalen islamischen Gemeinschaft geworden. Salim El Mauoed, Arzt und regionaler Vizepräsident der Gemeinde, forderte die Entfernung der Figur und bezeichnete ihre Anwesenheit als “geschmacklos” und möglicherweise beleidigend für Muslime, die sich im Stadtzentrum aufhalten.
Die Gemeinde hat keine offiziellen Maßnahmen ergriffen. Es gibt keine regulatorische Regelung, die die Verwendung von Schweinedarstellungen als kommerzielles Zeichen verbietet. Die Bitte hat jedoch in Padua und darüber hinaus gemischte Reaktionen ausgelöst, wobei mehrere Politiker und Bürger einen Angriff auf Handelsfreiheit und ziviles Zusammenleben verurteilten.
Die Kontroverse hat eine größere Dimension angenommen. Laut den Befürwortern der Zensurmassnahmen sollten Symbole, die den islamischen religiösen Geboten wiedersprechen, in der Öffentlichkeit gemieden werden. Andere Beobachter hingegen warnten vor dem Risiko, einen Präzedenzfall zu schaffen, der religiöse Ansprüche legale und langjährige Geschäftspraktiken beeinflusst. Einige muslimische Mitarbeiter des Ladens befürworteten zudem die Erhaltung der Figur, da sie als mit der Identität des Ladens vereinbar und nicht als beleidigend angesehen wurde.