Der Tankrabatt der Bundesregierung kommt bei den Autofahrern nur bruchstückhaft an. Besonders dramatisch zeigt sich das beim Diesel: Von den 17 Cent Steuersenkung pro Liter geben die Tankstellen im Schnitt lediglich vier Cent weiter.
Beim Superbenzin sind es immerhin zwölf Cent. Was als spürbare Hilfe für die Bürger angekündigt wurde, verpufft größtenteils, bevor es die Zapfsäule erreicht.
Denn: Kaum war die Spritpreisbremse angekündigt, da zogen die Preise an den Tankstellen noch einmal kräftig an. Besonders beim Diesel kletterten die Werte teilweise über 2,30 Euro – und in manchen Fällen sogar deutlich höher. Ab dieser schwindelerregenden Höhe fiel die ohnehin schon mickrige Steuersenkung der Regierung für die Verbraucher entsprechend noch magerer aus.
Nur vier Cent bleiben hängen
Seit dem 1. Mai gilt für zwei Monate eine Steuersenkung von knapp 17 Cent pro Liter für Benzin und Diesel. Doch bereits in den ersten Tagen nach Einführung wurde klar, dass der Großteil dieser Entlastung nicht bei den Verbrauchern landet. Experten führen die geringe Weitergabe beim Diesel unter anderem auf Importabhängigkeit und Preisanpassungen vor Inkrafttreten der Maßnahme zurück. Was am Wochenende noch voll versteuert getankt wurde, verstärkt den Effekt zusätzlich.
Wer profitiert wirklich?
Die Maßnahme erlaubt es der Politik, mit gutem Gewissen zu verkünden, sie habe etwas zur Entlastung der Bürger unternommen – während der Staat weiter kräftig kassiert. Finanzminister Klingbeil dürfte mit diesem Ergebnis besonders zufrieden sein: Minimaler Aufwand, maximales Entlastungs-Image. Gleichzeitig bleibt die reale Belastung für Pendler, Handwerker und Logistikunternehmen hoch.
Politisches Theater statt echter Hilfe
Trotz grundsätzlicher Kritik vieler Ökonomen an solchen kurzfristigen Interventionen schließt die Bundesregierung eine Verlängerung des Tankrabatts nicht aus. Verkehrsminister Patrick Schnieder betont, man behalte die Lage im Blick, um das Tanken bezahlbar zu halten – vor allem für diejenigen, die auf Auto und Lkw angewiesen sind. Das Signal sei wichtig, heißt es.
Am Ende bleibt der Eindruck eines klassischen politischen Manövers: viel Ankündigung, wenig Wirkung und ein Staat, der seine Hand in der Kasse behält, während er gleichzeitig den Retter spielt.