„Keine Grundlage, keine Wirkung“: AfD will Islamunterricht in Bayern komplett streichen

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Die AfD-Landtagsfraktion in Bayern drängt auf die Abschaffung des islamischen Unterrichts an staatlichen Schulen. Grundlage hierfür ist ein eingebrachtes Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen. Die Fraktion ist der Ansicht, dass das bestehende Unterrichtsangebot die Anforderungen an regulären Religionsunterricht nicht erfüllt. Sie fordert daher, das Fach vollständig aus dem Lehrplan zu streichen.

Der bildungspolitische Sprecher der AfD im Bayerischen Landtag, Oskar Atzinger, stellt die rechtliche Einordnung des Fachs infrage. Er weist darauf hin, dass Religionsunterricht laut Verfassung an anerkannte Religionsgemeinschaften gebunden ist. „Unser Grundgesetz und die Bayerische Verfassung sehen Religionsunterricht nur in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaft vor. ‚Islamischer Unterricht‘ kann daher nicht denselben Status wie katholischer oder evangelischer Religionsunterricht haben“, so Atzinger wörtlich. „Denn es gibt keine allgemein anerkannte islamische Religionsgemeinschaft als Kooperationspartner“, erklärte er in einer Aussendung. Deshalb hätte der Unterricht als „besonderer Ethikunterricht“ ausgestaltet werden müssen, der westliche Werte aus „islamischer Perspektive“ zu vermitteln suche.

Die AfD argumentiert zudem, dass das Fach weder bei Schülern noch in muslimischen Gemeinschaften ausreichend akzeptiert sei. Auch strukturelle Probleme, wie der Mangel an qualifiziertem Lehrpersonal, werden angeführt. „Überdies scheut er Fragen zu Geschlechtergerechtigkeit und interreligiösem Dialog“. Insgesamt trage der „Islamische Unterricht“ nicht dazu bei, muslimische Schüler in die Gesellschaft zu integrieren, meint der AfD-Abgeordnete.

Statt eines gesonderten Angebots plädiert die AfD für eine stärkere Vermittlung gemeinsamer Werte im regulären Unterricht. Insbesondere der Ethikunterricht soll nach Vorstellung der Partei diese Rolle übernehmen. „Es ist sinnvoller, die allgemeine Schulbildung zu fördern und westliche, humanistische Werte direkt im Ethikunterricht zu vermitteln, anstatt sie aus islamischer Sicht neu zu interpretieren“, so Atzinger.

FREILICH Magazin

Verdrehte Realität: Im ZDF-Thriller werden deutsche Klimaforscher verfolgt und denunziert

„ZDF floppt mit schockierendem deutschem Thriller trotz positiver Kritiken“ – so schreibt Watson über den am 23. März gesendeten Klima-Polit-Thriller Eine bessere Welt.

Handlung des aufwändig gedrehten TV-Films: Junge Klimaforscherin aus Köln zieht gerade in ein idyllisches Landhaus, als sie in eine renommierte ARDZDF-Talkshow eingeladen wird. Dort wird sie von einer prominenten Moderatorin, dargestellt von ZDF-Frontfrau Dunja Hayali, zu ihren Plänen der Klimarettung befragt. Die junge Wissenschaftlerin namens Elena Stanat berichtet von ihrem aberwitzigen Plan, jedem Deutschen (Menschen auf der Welt?) nur ein bestimmtes CO2-Budget zuzugestehen, um die Ziele des Pariser Klimabkommens zu erreichen, oder so. Ein präpotenter Millionär und Privatjet-Nutzer stellt ihren Plan mit ätzendem Humor in Frage, wird aber von der intelligenten Forscherin souverän abgebügelt.

Der Publizist Daniel Matissek kommentiert wohlformuliert auf Facebook dazu:

Das Thema der Talkshow, zu der Elena eingeladen ist, ist natürlich die Klimakatastrophe, die, so Hayali, „mittlerweile ja eingetreten“ sei. Elena stellt in der Sendung ihr Buch vor, in dem sie behauptet, die Klimakrise könne nur durch ein festes CO2-Budget eingehegt werden. Jeder müsse sich ab sofort einschränken – egal ob beim Autofahren, Fliegen oder im Alltag bis hin zum Haare föhnen. Eine totalitäre Klima-Stalinistin also, die nicht ohne Grund in dem Film positiv und sympathisch gezeichnet wird – kein Wunder, träumen beim ZDF auch in der Realität doch nicht wenige Akteure von solchen gründiktatorischen Zuständen.

Doch anders als in den meisten realen Talkshows beim ZDF wird der Grün-Aktivistin Elena ein Widerpart gegenübergestellt, der in der fiktiven Hayali-Show für individuelle Freiheit eintreten darf. Natürlich wird dieser Gegenspieler stereotyp gezeichnet als ewiggestriger, weißer, kartoffeldeutscher Mann und zudem ausgesprochener Unsympath erster Güte, der gegen Elenas rhetorisches Geschick jedoch keine Chance hat (auch dies also das genaue Gegenteil realer Klima-Debatten, sofern diese in Wirklichkeit überhaupt stattfinden).

Danach ist das Klima-Thema im Thriller inhaltlich allerdings abgehakt, und es geht nur noch um den Leidensweg der Elena Stanat, die von Gegnern ihrer Weltrettungstheorie terrorisiert wird. Das geht so weit, daß ihre Kollegen im Uni-Institut wegen der mit Haßmails verstopften Server und der ganzen negativen Presse nach der Hayali-Sendung genervt sind und daher Stanat sogar Lehrveranstaltungen und Teile des Gehalts streichen.

Im Anschluß an den Film sendete das ZDF noch eine Dokumentation, in der die (anscheinend?) reale Elena Stanat, die bekannte Klima-Ökonomin Claudia „Energiespeicher noch und nöcher“ Kemfert, vom Haß und der Hetze gegen sie berichtet. Außer der vorübergehenden Löschung ihres Wikipedia-Artikels und eines Hacks ihres Servers nennt sie aber keine konkreten Straftaten oder sonstigen Haßangriffe. Wer ihren heute wieder existierenden Wikipedia-Artikel durchliest, erfährt hingegen hauptsächlich von ihrer beeindruckenden akademischen Karriere, die mit ihren Leistungen nicht so richtig korrelieren mag. Von beruflichen Konsequenzen einer „falschen Meinung“, wie Elena Stanat sie im Thriller erdulden muß, erfährt man in der Biografie Kemferts hingegen nichts – es scheint eher das (krasse) Gegenteil der Fall zu sein.

Dem aufmerksamen Zuschauer von Eine bessere Welt mögen zwei pikante Details aufgefallen sein:

1. Die Heldin Elena zieht zu Beginn des Thrillers mit Mann und Kindern in ein abgelegenes prächtiges wilhelminisches Landhaus – keine Windräder weit und breit. Und ist der CO2-Fußabdruck einer in die Großstadt pendelnden Akademikerfamilie nicht größer als vorher? Das Konzept einer klimafreundlichen „15Minuten-Stadt“ jedenfalls wird hier nicht gerade beworben. Aber wir wollen fair sein: Elena ist mehr als nur einmal im Bus zu sehen – im ländlichen Raum um Köln scheint es noch gut funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr zu geben.

2. Die aus der im ZDF häufig zu sehenden Schauspielerfamilie Baumeister stammende Hauptdarstellerin Peri Baumeister war laut Wikipedia Teil der Anti-Corona-Politik-Bewegung #allesdichtmachen. Weil die widerständigen Schauspieler und Regisseure um Jan Josef Liefers, Dietrich Brüggemann und Ulrich Tukur so zahl- und einflußreich sind, wurde ihre Karriere abweichend von der Darstellung im aktuellen Thriller offenbar nicht beendet.

Anmerkung der Redaktion:

Für derartige Propaganda und Verdrehung der Fakten werden hierzulande die Menschen per Zwangsabgabe zur Finanzierung genötigt.

FREIE WELT

Mehr als 60 % der jungen Deutschen erwägen angesichts mangelnder Perspektiven, steigender Verschuldung und einer Wohnungskrise, das Land zu verlassen

AI

Unter Deutschlands Jugend macht sich zunehmend Unbehagen breit. Eine neue Studie aus dem Jahr 2026 zu den Bedingungen der Generationen zeigt, dass ein erheblicher Anteil junger Menschen ernsthaft über eine Auswanderung nachdenkt. Gründe dafür sind wirtschaftliche Unsicherheit, der begrenzte Zugang zu Wohnraum und fehlende Zukunftsperspektiven.

Eine Generation, die nach außen blickt

Die Daten zeichnen ein besorgniserregendes Bild: Rund 21 % der jungen Menschen im Alter von 14 bis 29 Jahren haben bereits konkrete Auswanderungspläne, während bis zu 41 % angeben, dies in Zukunft in Erwägung zu ziehen.

Zusammengenommen bedeutet dies, dass mehr als sechs von zehn jungen Deutschen eine Auswanderung nicht ausschließen – ein deutliches Zeichen für die Unzufriedenheit einer ganzen Generation, das man kaum ignorieren kann.

Dies ist kein isolierter Trend. Er spiegelt vielmehr eine Kombination struktureller Herausforderungen wider, die jüngere Generationen direkt betreffen.

Schulden, Beschäftigung und eine ungewisse Zukunft

Eines der alarmierendsten Ergebnisse der Studie ist der Anstieg der Verschuldung junger Menschen. Rund 23 % der jungen Erwachsenen geben an, verschuldet zu sein, was auf eine wachsende finanzielle Anfälligkeit in einer kritischen Lebensphase hindeutet.

Gleichzeitig hat sich der Arbeitsmarkt zunehmend verschärft. Selbst Hochschulabsolventen haben Schwierigkeiten, eine feste Anstellung zu finden. Jahrelange wirtschaftliche Stagnation haben die Chancen verringert und das weitverbreitete Gefühl erzeugt, dass sozialer Aufstieg immer unerreichbarer wird.

Das Ergebnis ist eindeutig: Immer mehr junge Menschen haben das Gefühl, dass harte Arbeit keine Erfolgsgarantie mehr ist.

Wohnen: Das größte Hindernis

Der Zugang zu Wohnraum hat sich zu einer der größten Belastungsquellen entwickelt. Steigende Mieten und die hohen Lebenshaltungskosten erschweren es jungen Menschen, Unabhängigkeit zu erlangen und verzögern wichtige Lebensereignisse wie die Familiengründung oder den Aufbau langfristiger Stabilität.

Die Studie verdeutlicht, wie die Kombination aus niedrigen Löhnen, Inflation und explodierenden Wohnkosten eine Hürde schafft, die für viele nahezu unüberwindbar ist.

Für eine wachsende Zahl junger Deutscher ist Auswanderung nicht mehr nur eine Option – sie wird zur Notwendigkeit.

Psychische Belastung und fehlende Perspektive

Neben den wirtschaftlichen Faktoren ist auch die emotionale Belastung erheblich. Fast 29 % der jungen Menschen geben an, psychologische Unterstützung zu benötigen, was auf ein hohes Maß an Stress, Angstzuständen und Erschöpfung hindeutet.

Die Studie schildert eine Generation, die unter ständigem Druck steht und zunehmend das Gefühl hat, die Kontrolle über ihre Zukunft zu verlieren.

Diese Mischung aus wirtschaftlichem, sozialem und emotionalem Druck schürt die weitverbreitete Wahrnehmung begrenzter Zukunftsperspektiven.

Ein Symptom eines tieferliegenden Problems

Die Tatsache, dass mehr als 60 % der jungen Menschen überlegen, Deutschland zu verlassen, deutet nicht nur auf eine Generationenkrise hin, sondern auch auf eine umfassendere strukturelle Herausforderung für das Land.

Junge Menschen – traditionell eine treibende Kraft für Wachstum und Erneuerung – suchen zunehmend im Ausland nach Möglichkeiten, die sie in ihrer Heimat nicht finden können.

Dies wirft entscheidende Fragen auf:
• Lässt Deutschlands Wirtschaftsmodell seine eigene Jugend im Stich?
• Kann ein Land langfristige Stabilität bewahren, wenn es junge Talente verliert?
• Welche Reformen sind nötig, um diesen Trend umzukehren?

Die Aussicht auf eine „Generationenflucht“ in Deutschland signalisiert einen tiefgreifenden Wandel im Verhältnis zwischen jungen Menschen und ihrem Land.

Die Studie liefert eine klare Botschaft: Ohne echte Chancen, wirtschaftliche Stabilität und Zugang zu Wohnraum riskieren selbst die stärksten Volkswirtschaften, zusehen zu müssen, wie ihre Zukunft – ihre Jugend – verloren geht.

Und wenn eine ganze Generation beginnt, nach einem Ausweg zu suchen, lautet die Frage nicht mehr, ob es ein Problem gibt, sondern wie tief es wirklich reicht.

Gateway Hispanic

„Menschenversuch mit 60.000 Toten“: Machten sich Politiker der „Impftragödie“ schuldig?

Wikimedia Commons , Tim Reckmann ,CC-BY-2.0

„Der Wegscheider“ hat am Samstag auf ServusTV die Corona-Aufarbeitung im deutschen Bundestag zum Thema gemacht, die in Österreich noch auf sich warten lässt. Bei der satirischen Analyse verging aber vielen das Lachen. 

Anders als in Österreich, wo die FPÖ einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Aufarbeitung vorbereitet, gibt es in Deutschland bereits ein Tribunal über die Impfpolitik der Bundesregierung. In der Corona-Enquete-Kommission wird mit der Politik und den Gesundheitsbehörden hart abgerechnet. 

Verantwortlich für Zunahme an Krebskrankheiten

„Der Wegscheider“ richtete dabei den Blick auf den Toxikologen Helmut Sterz, der bis zu seiner Pensionierung 2007 bei Pfizer Deutschland tätig gewesen ist. Er sagte unumwunden, dass der neuartige mRNA-Impfstoff Corminaty von Biontech bei weitem nicht intensiv getestet worden wäre. Er klagte an, dass die beschleunigte Zulassung ein „Menschenversuch“ gewesen sei. Sterz machte die Impfung für die Zunahme von Krebskrankheiten und sogar die stark gesunkene Geburtenrate in Europa verantwortlich, sprach von 60.000 Todesopfern allein durch Impffolgen. Die Technologie müsse „sofort verboten“ werden, forderte Sterz, die Gesundheitsbehörden hätten sich einer „Impftragödie“ schuldig gemacht.

Long-Covid kann auch durch Impfung kommen

Der Toxikologe war von der AfD in die Corona-Enquete-Kommission geladen worden. Dass der frühere SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach den Darstellungen von Sterz widersprach, indem er meinte, dass Deutschland durch die Impfungen verhältnismäßig gut durch die Pandemie gekommen sei, konnte über seine eigenen Zweifel, ob alles perfekt gelaufen ist, nicht hinwegtäuschen. Lauterbach selbst sagte im September 2024 bei einem Runden Tisch in Berlin, dass Long Covid auch „durch die Impfung kommen“ könne. 

All das, was jetzt in Deutschland zutage tritt, verheißt nichts Gutes für den Corona-U-Ausschuss, der auf Antrag der Freiheitlichen durchgeführt wird. Im Fokus der Untersuchung wird dabei auch sein, wer an der Pandemie und bei der Maskenproduktion abkassiert hat.

„Menschenversuch mit 60.000 Toten“: Machten sich Politiker der „Impftragödie“ schuldig? – Unzensuriert

Südtirol: „Eine Frau ist nichts wert! Konvertiere zum Islam!“- Frau im Zug bedroht

(Foto: LPA/südtirolmobil)

Ein Vorfall in einem Zug zwischen Sterzing und Bozen sorgt für Aufsehen und politische Reaktionen. Eine Frau berichtet, von zwei Männern massiv beschimpft und eingeschüchtert worden zu sein. „Ich wurde beschimpft und mir wurde gesagt, ich sei als Frau nichts wert und solle zum Islam übertreten. Ich hatte Todesangst“, schilderte die Betroffene gegenüber der Süd-Tiroler Freiheit.

Laut ihren Angaben begann die Situation, als die Männer ihre Fahrräder rücksichtslos in den Zug brachten. Als sie darauf hinwies, eskalierte die Lage. Die beiden Männer reagierten aggressiv, beleidigten sie und äußerten religiös motivierte sowie frauenverachtende Aussagen.

Die Süd-Tiroler Freiheit zeigt sich über den Vorfall tief besorgt. Es dürfe nicht sein, dass Frauen in öffentlichen Verkehrsmitteln solchen Einschüchterungen und Bedrohungen ausgesetzt seien. Der Fall werfe grundlegende Fragen zur Sicherheit im öffentlichen Raum sowie zum Umgang mit extremistischen und frauenfeindlichen Einstellungen auf.

„Wer unsere Werte nicht respektiert und Frauen derart herabwürdigt, hat in unserer Gesellschaft keinen Platz“, betont Karin Meister.

Die Bewegung fordert konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im öffentlichen Verkehr. Erst kürzlich hatte sie dazu einen Beschlussantrag im Landtag eingebracht. Dieser wurde jedoch von der SVP abgelehnt. Als Begründung wurde unter anderem angeführt, dass ein solcher Vorfall dem Fraktionssprecher Harald Stauder „noch nie passiert“ sei.

Laut Süd-Tiroler Freiheit seien dabei Berichte von Betroffenen und Mitarbeitern unberücksichtigt geblieben.

Die Bewegung ruft dazu auf, ähnliche Vorfälle konsequent zu melden und nicht zu schweigen. Nur so könne verhindert werden, dass sich solche Situationen wiederholen.

Als wirksamste Maßnahme sieht die Süd-Tiroler Freiheit eine konsequente Abschiebung von Gewalttätern.

„Eine Frau ist nichts wert! Konvertiere zum Islam!“- Frau im Zug bedroht – UnserTirol24

Treibstoff-Lockdowns in Vorbereitung

0,70 € mehr fürs Tanken – und als „Entlastung“ gibt’s lächerliche fünf Cent zurück. Das ist kein Ausgleich, das ist blanker Hohn gegenüber der Bevölkerung! Während wir zahlen, versagt die Politik völlig – es braucht endlich vernünftige Energiepolitik statt ideologischer Sackgassen.

Der Krieg der UEFA gegen christliche Symbole geht weiter ! Nach Belgrad jetzt Lille wegen zeigen eines Tifo von Jeanne d’Arc

Foto © compte X de Dounia Mesli

Nach einer Niederlage in der Europa League gegen Aston Villa am 12. März wurde Lille OSC auch hinter den Kulissen sanktioniert. Der Lille-Klub wurde von der UEFA verurteilt, nachdem ein monumentaler Tifo mit der Figur der Jeanne d’Arc präsentiert wurde, der von der europäischen Organisation als problematisch eingestuft wurde, da dies als potenziell hasserfüllte Botschaft angesehen wird.

Doppelte Strafe für LOSC. Nach der Niederlage gegen die Engländer von Aston Villa muss Lille ebenfalls eine hohe Geldstrafe zahlen. Der Grund dafür waren mehrere gravierende Mängel, die im Hinspiel des Achtelfinals der Europa League in Villeneuve d’Ascq festgestellt wurden.

Laut Angaben der Birmingham.Live Seite, bestätigt von La Voix du Nord, muss der nördliche Verein eine Summe von 82.750 Euro zahlen, was fünf von der UEFA verzeichneten Vergehen entspricht. Darunter das Einsetzen eines gigantischen Tifos mit der Figur der Jeanne d’Arc, Schwert in der Hand, begleitet von Parolen wie “French never die”, “Joan hebt ihr Schwert und Lille kämpft weiter” oder “Stolz. Stark. Fierce”. Ein Bild und Botschaften, die die europäische Organisation als problematisch betrachtete, insbesondere im Hinblick auf den Kampf gegen Inhalte, die Hass anstacheln.

Auch LOSC wird weitere Fakten vorgeworfen, darunter organisatorische Versäumnisse beim Zugang zum Stadion und bei der Verwaltung der Zuschauerströme. Nach dem Spiel hatten mehrere Fans die von Sicherheitskräften gegen englische Fans verübte Gewalt verurteilt. Die UEFA weist außerdem auf das Werfen von Gegenständen auf dem Spielfeld, den Einsatz von Feuerwerk im Stadion sowie Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Ticketkauf hin.

Le tifo à l’effigie de Jeanne d’Arc sanctionné par l’UEFA, le LOSC condamné à une amende – Valeurs actuelles

Euthanasie ausser Kontrolle: Frau mit Rückenschmerzen geht ins Krankenhaus und ist entsetzt, als ihr der Arzt Sterbehilfe anbietet

Miriam Lancaster – Facebook

In Kanada breitet sich eine Kultur des Todes ungezügelt aus.

Wo immer auf der Welt neue, „wohlmeinende“ Initiativen zur Legalisierung von Euthanasie und assistiertem Suizid vorgestellt werden, weisen wir hier ausdrücklich auf die kanadischen Erfahrungen mit dem „assistierten Sterben“ hin, das mittlerweile für 5 % aller Todesanzeigen im hohen Norden verantwortlich ist.

In Kanada werden alle zuvor eingeführten Schutzmaßnahmen ignoriert, und wir sind an einem teuflischen Punkt angelangt – das ist kein Witz –, an dem Ärzte und andere Angehörige der Gesundheitsberufe Patienten aktiv zur Sterbehilfe drängen, obwohl diese nicht gewünscht ist.

Ja, Sie haben richtig gelesen: Ärzte versuchen aktiv, Menschen in den Selbstmord zu treiben.

Und die Fälle häufen sich: Heute wurde der Fall einer Kanadierin bekannt, die wegen einer plötzlich aufgetretenen Krankheit im Krankenhaus Hilfe suchte und entsetzt feststellen musste, dass der Arzt eine andere Idee hatte: Er bot ihr stattdessen an, ihr beim Sterben zu helfen.

Nachdem Miriam Lancaster mit starken Rückenschmerzen aufgewacht war, begab sie sich in die Notaufnahme eines Krankenhauses in Vancouver.

Die New York Post berichtete:

„[Sie] sagte, als sie in die Notaufnahme des Vancouver General Hospital ging, bot ihr der Arzt als Erstes Sterbehilfe an […] das freiwillige Sterbehilfeprogramm des Landes, noch vor jeder anderen Behandlung.“

Die 84-jährige Lancaster war entsetzt. „Ich wachte mit unerträglichen Schmerzen auf – so schlimm, dass meine Tochter aus einem anderen Zimmer angerannt kam und einen Krankenwagen rief. Ich fuhr sofort ins Vancouver General Hospital, wo mich eine junge Ärztin ansprach, deren erste Worte waren: ‚Wir möchten Ihnen Sterbehilfe anbieten‘“, sagte Miriam in einem Video vom 18. März, das auf X veröffentlicht wurde.

„Ich war völlig perplex. Das war das Letzte, woran ich gedacht hatte. Ich wollte nur herausfinden, warum ich Schmerzen hatte – ich wollte nicht sterben.“

The Gateway Pundit | von Paul Serran

Steuerhammer und Polizeistaat: Erst wird das Geld knapp, dann die Freiheit

Screen grab youtube

Benzinpreis-Bombe und Steuerbombe: Die Politik braucht Geld, um ihre ideologischen Projekte zu finanzieren. Also soll nun die Mehrwertsteuer steigen, das Ehegattensplitting abgeschafft werden und der Bürger allgemein stärker abgezockt werden. Lars Klingbeils SPD ist dabei ein entscheidender Treiber: So versteht sie zum Beispiel die deutsche Krankenversicherung als Krankenversicherung für die Welt – Hunderttausende Migranten, die nie eingezahlt haben, werden aus den Mitteln dieser Krankenversicherungen versorgt. Auf Kosten derer, die arbeiten. Wer das kritisiert, muss mit Repression rechnen.

Strafrechtliche Verfolgung droht gegen Berliner Beamte, die beschuldigt werden, die Justiz im Jugendzentrum-Gruppenvergewaltigungsfall behindert zu haben, weil sie muslimische Verdächtige nicht ‘stigmatisieren’ wollten

Die Berliner Behörden verfolgen nun strafrechtliche Verfahren gegen Beamte im Neuköllner Bezirk wegen Vorwürfen, ein Vergewaltigungsfall im Jugendzentrum sei faktisch begraben worden, weil das Personal nicht zur Stigmatisierung der “muslimischen Jungen” beitragen wollte.

Die bisher schwerwiegendsten politischen Folgen betreffen Sarah Nagel von der Linkspartei, Neuköllns Stadträtin für Jugendangelegenheiten, gegen die laut Welt nun Verfahren wegen angeblicher Behinderung der Justiz laufen.

In der Kritik: Sarah Nagel, Bezirksstadträtin in Neukölln. Screen grab youtube

Strafanzeigen wegen anderer möglicher Straftaten wurden laut der Berliner Bildungs- und Jugendsenatorin Katharina Günther-Wünsch, Mitglied der Partei Christlich Demokratische Union (CDU), ebenfalls Strafanzeigen wegen anderer möglicher Straftaten gegen den Leiter des Jugendamtes im Bezirk erhoben.

Der Fall hat in ganz Berlin Empörung ausgelöst, da die angebliche Vertuschung nicht nur ein bürokratisches Versagen war, sondern eine bewusste Entscheidung, die Behörden trotz wiederholter Warnungen von externen Mitarbeitern nicht einzuschalten.

Anfang dieser Woche berichtete Remix News über eine eidesstattliche Erklärung, die von Mitarbeitern einer benachbarten Einrichtung bei den Berliner Behörden eingereicht wurde, die das Personal des Jugendzentrums Wutzkyallee aufforderten, eine Strafanzeige wegen schwerer sexueller Übergriffe einzureichen. Laut der Erklärung wurden diese Anrufe ignoriert.

Die eidesstattliche Erklärung, die von Bild und BZ reproduziert wurde, lautete: “In diesem Zusammenhang haben wir den Koordinator der Sozialdienste darüber informiert, dass ein Bericht eingereicht werden muss. Die Koordinatorin für soziale Dienste verzichtete darauf, da sie die Marginalisierung der Gruppe der Täter befürchtete. Im Wesentlichen erklärte sie, dass die muslimischen Jungen bereits ausreichend im Visier der Polizei seien und dass sie einen allgemeinen Verdacht vermeiden wolle.”

Im Zentrum des Falls soll ein 16-jähriges Mädchen im November letzten Jahres im Jugendzentrum Neukölln von einem jugendlichen Verdächtigen vergewaltigt worden sein. Monate später wurde sie angeblich erneut in derselben Einrichtung sexuell missbraucht, diesmal von einer Gruppe von bis zu acht muslimischen Jugendlichen in einem abgelegenen Raum im Zentrum.

Laut früheren Berichten hatte das Zentrum angeblich wiederholtes sexuelles Fehlverhalten beobachtet, darunter Mädchen, die zwangsweise umarmt, ohne Zustimmung an Brüsten und Gesäß begrapscht und auf den Schoß von Jungen gezogen wurden.

Die Täter sollen die Übergriffe gefilmt und das Filmmaterial genutzt haben, um das Opfer zu erpressen. Es heißt auch, dass sie versucht haben, ihre jüngere Schwester zu kontaktieren und sie unter Druck zu setzen, sich mit ihnen zu treffen.

Einer der schädlichsten Aspekte der Affäre ist die Zeitlinie, die sich nun abzeichnet, wer wann was wusste. Die Polizei wurde erst am 23. Februar dieses Jahres auf den Fall aufmerksam, nachdem der Vater des Opfers eine Anzeige erstattet hatte. Laut dem Bezirk war das Jugendamt bereits am 28. Januar informiert worden, aber weder von der Institution selbst noch vom zuständigen Bezirksamt wurde eine Beschwerde eingereicht.

Nagel erfuhr Berichten zufolge erst am 2. März von den Vorfällen. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Berliner Senatsverwaltung bereits begonnen, die Angelegenheit zu untersuchen, nachdem sie Ende Februar einen anonymen Hinweis erhalten hatte.

Laut Welt sagte Günther-Wünsch den Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus, dass ihre Regierung nach Kenntnis des Falls eine Untersuchung eingeleitet habe, aber widersprüchliche Angaben aus dem Bezirk führten zu einer formellen Überprüfung, die feststellte, dass kein standardisiertes Kinderschutzverfahren eingeleitet worden sei.

“Ich bin immer noch schockiert und tief betroffen von dem Leiden”, sagte die Senatorin während der Fragestunde im Parlament.

Sie kritisierte auch scharf die Führung des Neuköllner Bezirks. “Es reicht nicht aus, Besorgnis zu äußern”, sagte sie und fügte hinzu, dass nun “klare und greifbare Konsequenzen” erforderlich seien.

Günther-Wünsch warf dem Bezirksbürgermeister Martin Hikel vor, keine Verantwortung übernommen zu haben. “Kein einziges Wort zu diesem Fall, keine Übernahme der Verantwortung”, sagte sie und kritisierte die Tatsache, dass eine Bezirksrätin, die selbst untersucht wird, weiterhin an der Aufklärung des Falles teilzunehmen durfte.

Der Jugendclub Wutzkyallee ist laut Bezirk seit dem 13. März geschlossen. Das Berliner Staatskriminalamt und die Staatsanwaltschaft untersuchen nun die mutmaßlichen Übergriffe.

Ein Antrag, Nagel aus dem Amt zu entfernen, wurde zunächst von der Tagesordnung blockiert und wird voraussichtlich frühestens nächsten Monat neu eingebracht.

Nagel sagte am Mittwoch, dass ein Mitarbeiter des Jugendamtes auf eine andere Position versetzt worden sei, wobei weitere Maßnahmen noch geprüft werden, während die Untersuchung andauert.

Criminal charges loom for Berlin officials accused of obstructing justice in youth center gang-rape case because they didn’t want to ‘stigmatize’ Muslim suspects