Month: March 2026

Messerfachkräfte aus fernen Ländern sorgen nicht nur in Österreich oder der Bundesrepublik Deutschland für Gewalttaten, sondern auch in Schottland. In der Hauptstadt Edinburgh nahm die Polizei einen dunkelhäutigen Mann fest – laut einer Zeitung soll es sich um einen Einwanderer aus Somalia handeln –, der auf mehrere Menschen eingestochen hatte. Zum Glück gibt es keine Todesopfer, aber mindestens zwei Personen wurden bei dem Angriff verletzt, wobei ein Mann Verletzungen erlitt, die „mit einem Stich übereinstimmen“.

Während angesichts dieser Bluttat in Edinburgh Entsetzen herrscht, versucht die Stadtratsvorsitzende Jane Meagher nicht nur, das Verbrechen zu kalmieren, sondern lobt auch noch die „Vielfalt“ in der schottischen Hauptstadt. In einer Erklärung zeigt sich die Politikerin der linken Labour-Partei zwar „tief geschockt“, jedoch würden uns „Momente wie diese daran erinnern, wie wichtig es ist, zusammenzuhalten – und wie wichtig Gemeinschaftsgeist und Toleranz sind. Jeder hat das Recht, sich zu Hause, am Arbeitsplatz, auf der Straße und in seiner Nachbarschaft sicher zu fühlen.

Und dann meinte die Kommunalpolitikerin: „Edinburgh ist eine stolze, gastfreundliche und vielfältige Stadt. Unsere größte Stärke sind die Menschen, die hier leben – Menschen aus allen Gesellschaftsschichten, Kulturen und mit unterschiedlichen Hintergründen – und wir alle müssen unseren Teil dazu beitragen, dass dies auch so bleibt.“

Nach Messerangriff eines Einwanderers lobt Kommunalpolitikerin die „Vielfalt“ – Zur Zeit

Großaufgebot der Polizei Mittwochabend vor einem islamischen Zentrum in der Richard-Neutra-Gasse in Wien-Floridsdorf. Iranische Regime-Gegner kämpften gegen Mullah-Anhänger – mit Stöcken und Holzlatten. Bilanz: 20 Anzeigen, neun Verletzte und zwei Festnahmen. 

FPÖ-Bezirksparteiobmann Gemeinderat Wolfgang Irschik hat die zuerst noch friedlichen Proteste in einem Video auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht und mit den Worten „…alles vorhersehbar…“ kommentiert.

Unfassbare Szenen

Zu den unfassbaren Szenen soll es laut Polizei erst gekommen sein, als die Veranstaltung im islamischen Zentrum zu Ende und die Kundgebung auf der gegenüberliegenden Seite der Straße beendet war. 

Konnte die Polizei bei ihrem ersten Einsatz das Aufeinandertreffen der beiden Gruppen während der Veranstaltung in der Moschee noch verhindern, musste sie wenige Minuten später erneut ausrücken, um bei körperlichen Auseinandersetzungen einzugreifen. Mit Hilfe der Sonder-Einsatztruppe WEGA wurde die Situation rasch unter Kontrolle gebracht. Neun Personen – allesamt Männer – wurden verletzt, sieben von ihnen mussten anschließend in ein Krankenhaus gebracht werden. 

Regime-Gegner und Steinzeit-Islamisten gingen in Wien brutal aufeinander los – Unzensuriert

Der deutsche Rechtsstaat gerät durch die Folgen der Migrationspolitik zunehmend unter Druck. Wie der Deutsche Richterbund mitteilt, hat sich die Zahl der Asylklagen innerhalb von nur zwei Jahren etwa verdoppelt. Die Verwaltungsgerichte sehen sich mit einer wachsenden Flut von Verfahren konfrontiert. Vertreter der Justiz warnen inzwischen offen vor einer strukturellen Überlastung.

Gerichte arbeiten am Limit

Nach Angaben des Richterbundes steigt die Zahl der Verfahren im Asylbereich deutlich schneller als die Kapazitäten der Gerichte. Viele Verwaltungsgerichte arbeiten bereits am Rand ihrer Belastungsgrenze. Verfahren ziehen sich teilweise über Jahre hin, während gleichzeitig immer neue Klagen eingehen. Der Grund liegt im System selbst. Jeder abgelehnte Asylbewerber hat die Möglichkeit, gegen die Entscheidung zu klagen. In der Praxis wird dieses Recht häufig ausgeschöpft. Dadurch landen tausende Fälle vor Gericht, selbst wenn die Erfolgsaussichten gering sind. Die Folge ist eine stetig wachsende Zahl anhängiger Verfahren.

Politische Entscheidungen wirken nach

Der Anstieg der Asylklagen ist eng mit der Migrationsentwicklung der vergangenen Jahre verbunden. Je mehr Asylanträge gestellt werden, desto größer wird zwangsläufig auch die Zahl der späteren Gerichtsverfahren. Denn viele Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge werden angefochten. In der Justiz wächst deshalb die Sorge, dass sich ein strukturelles Problem verfestigt. Wenn Verfahren immer länger dauern, kann das auch Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit staatlicher Entscheidungen haben.

Richterbund fordert Reformen

Der Richterbund drängt deshalb auf eine politische Reaktion. Neben zusätzlichen Richtern wird auch über Veränderungen im Asylverfahren diskutiert, etwa über schnellere Entscheidungswege oder eine stärkere Bündelung von Verfahren. Kritiker betrachten diese Forderung jedoch nicht als weitreichend genug. Sie werfen die Frage auf, ob derartige Massen an Asylforderungen überhaupt bearbeitet werden können, ohne den Rechtsstaat grundsätzlich zu belasten. Sie betonen die Notwendigkeit von sicheren Grenzen und einer umfassenden Remigrationspolitik.

Richter schlagen Alarm: Asylklagen haben sich in zwei Jahren verdoppelt – Unzensuriert

Vier Tage Krieg – und Europas Tankstellen drehen völlig durch. Die Lager sind voll, das Öl wurde billig eingekauft, und trotzdem explodieren die Preise innerhalb von 48 Stunden. Warum? Weil Angst das lukrativste Geschäftsmodell unserer Zeit ist. Während im Nahen Osten Raketen fliegen, lassen die Konzerne hier die Kassen klingeln. Krieg dort – Abzocke hier. Und unsere Regierungen? Schweigen. Wegschauen. Zusehen. Die EU reguliert jede Plastiktüte, jeden Staubsauger, jede Gurke – aber wenn Konzerne die Bevölkerung an der Zapfsäule ausnehmen, passiert: nichts. Das nennt sich dann soziale Marktwirtschaft. In Wahrheit ist es ein Selbstbedienungsladen für Konzerne – bezahlt von den Bürgern.

Am gestrigen Montagabend (02. März) ist es in Wilnsdorf zu einem Polizeieinsatz gekommen. Hintergrund waren Angaben zu sexuellen Belästigungen durch einen 40-jährigen Mann. Bei den potentiellen Geschädigten handelte es sich um ein 14-jähriges und zwei 13-jährige Mädchen.

Gegen 17:40 Uhr ging bei der Polizei in Siegen ein Notruf eines Vaters von einem der Mädchen ein. Demzufolge war es kurz zuvor zu einem Übergriff durch einen Mann gegenüber mehreren Mädchen im Bereich einer Bushaltestelle in der Ortsmitte von Wilnsdorf gekommen.

Bereits wenige Minuten später hat eine Polizeistreife den Verdächtigen in Höhe einer Tankstelle stellen können. Der 40-Jährige war augenscheinlich alkoholisiert und verhielt sich gegenüber den Einsatzkräften unkooperativ. Im Rahmen einer Atemalkoholkontrolle griff er plötzlich einen der Polizeibeamten kurzfristig an. Der Widerstand konnte jedoch schnell unterbunden und die Maßnahme fortgesetzt werden.

Nach bisherigen Erkenntnissen hat der Mann am gestrigen Abend die drei Mädchen angesprochen. Er versuchte diese festzuhalten, einer 13-jährigen gab er zudem einen Schlag mit der flachen Hand auf das Gesäß. Die 14-Jährige gab außerdem an, bereits vor einigen Wochen von dem 40-Jährigen belästigt und am Hals geküsst worden zu sein. Dieser Vorgang gelangte jedoch bis gestern nicht zur Anzeige. Letztlich gelang es den Mädchen am gestrigen Abend, sich von dem Mann zu entfernen.

Der Tatverdächtige ist bereits vor einigen Jahren mit ähnlichen Delikten in Erscheinung getreten. Die Einsatzkräfte nahmen den 40-jährigen gestern vorläufig fest.

Die Kriminalpolizei hat umgehend die weiteren Ermittlungen aufgenommen, die derzeit auch noch andauern. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft liegen keine ausreichenden Haftgründe vor, sodass der 40-jährige indische Staatsangehörige nach derzeitigem Stand noch im Verlauf des Dienstagvormittages zu entlassen gewesen sei. Wilnsdorf: Mann belästigt Mädchen sexuell und greift Polizisten an – und kommt wieder auf freien Fuß

Die Kriminalpolizei bittet mögliche weitere Geschädigte, sich unter der Rufnummer 0271/7099-0 zu melden. Auch für den Fall weiterer Übergriffe bittet die Polizei darum, sich unbedingt zu melden.

Die Polizei nimmt die möglichen Ängste besorgter Bürgerinnen und Bürger ernst. Grundsätzlich bittet sie darum, auch losgelöst von dem konkreten Sachverhalt, verdächtige Beobachtungen zeitnah der Polizei zu melden. Die Streifen im Bereich Wilnsdorf achten natürlich derzeit besonders auf verdächtige Wahrnehmungen.

40-jähriger Mann nach sexueller Belästigung eines Mädchens vorläufig festgenommen | Polizei NRW

Am 4. März griff ein Mann Bundespolizisten im Hauptbahnhof Recklinghausen an. Der zuständige Richter ordnete ein Gewahrsam an.

Gegen 16:40 Uhr stellte die Streife den türkischen Staatsbürger fest, wie er auf dem Bahnsteig zu Gleis 1 am Hauptbahnhof Recklinghausen rauchte. Zudem spuckte er die ganze Zeit auf den Boden des Bahnsteigs. Die Beamten forderten ihn auf, das Spucken zu unterlassen und sich in den Raucherbereich zu begeben. Diese Aufforderung beantwortete der 38-Jährige aufbrausend und verbal aggressiv. Der Wohnungslose ging auf einen der Beamten zu und versuchte, ihn unvermittelt mit einem Kopfstoß anzugreifen. Die Uniformierten wehrten den Angriff ab, brachten den Aggressor zu Boden und fixierten ihn mit Handfesseln. Zur Feststellung seiner Identität wurde der Türke auf die Wache gebracht. Auf dem Weg dorthin leistete der Wohnungslose weiterhin massiven Widerstand, weshalb er noch einmal zu Boden gebracht und auch an den Füßen gefesselt wurde. Eine weitere Streife half beim Tragen des Delinquenten. Nach erfolgter Belehrung äußerte sich der Beschuldigte nicht zu dem Sachverhalt. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von ca. 1,7 Promille. Da sich der Mann nicht beruhigen ließ, nahmen die Polizisten Kontakt mit dem zuständigen Bereitschaftsrichter auf. Dieser bestätigte eine Ingewahrsamnahme zur Verhinderung weiterer Straftaten. Ein hinzugezogener Polizeiarzt bestätigte die Gewahrsamsfähigkeit des Aggressors, woraufhin ihn die Bundespolizisten dem Polizeigewahrsam Recklinghausen zuführten.

BPOL NRW: Auf Rauchen und Verunreinigung folgt ein tätlicher Angriff: Bundespolizei … | Presseportal

Der Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylwerber hat den Freistaat Sachsen im Jahr 2025 mehr als 100 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel hervor. Insgesamt beliefen sich die Kosten für den Betrieb und das Vorhalten entsprechender Einrichtungen bis Ende Dezember 2025 auf rund 103,65 Millionen Euro. Die Auswertung zeigt zugleich, dass zahlreiche Unterkünfte nur teilweise genutzt werden oder sogar komplett leer stehen.

Hohe Kosten, geringe Auslastung

Laut Angaben des Innenministeriums verfügte Sachsen Ende 2025 über mehrere Erstaufnahmeeinrichtungen mit teils erheblichen Kapazitäten. So können am Chemnitzer Standort Adalbert-Stifter-Weg beispielsweise 700 Personen untergebracht werden, tatsächlich lebten dort jedoch nur 211. Auch andere Einrichtungen waren deutlich unterbelegt.

Besonders auffällig ist die Situation in Leipzig: Die Einrichtung Mockau II bietet Platz für 800 Menschen, zum Stichtag waren jedoch nur acht Bewohner untergebracht. Auch in Meerane lag die Belegung mit acht von 336 möglichen Plätzen weit unter der Kapazität. An weiteren Standorten sind ähnliche Unterschiede zwischen möglicher Kapazität und tatsächlicher Nutzung zu verzeichnen. So standen beispielsweise am Hammerweg in Dresden 400 Plätze zur Verfügung, von denen lediglich 69 genutzt wurden.

Weitere Unterkünfte werden als Reserve vorgehalten

Der Freistaat hält neben den aktiven Einrichtungen zusätzliche Objekte bereit, die derzeit nicht belegt sind, bei steigenden Zugangszahlen aber kurzfristig genutzt werden könnten. Zum Jahresende 2025 befanden sich drei solcher Anlagen im sogenannten Stand-by-Betrieb: eine in Chemnitz und zwei weitere in Leipzig. Zusammen bieten diese Reserveeinrichtungen eine Kapazität von über 1.500 Plätzen. Auch auf kommunaler Ebene gibt es solche Reservekapazitäten. Zum gleichen Zeitpunkt hielten Landkreise und kreisfreie Städte fünf Gemeinschaftsunterkünfte für einen möglichen Anstieg der Asylzahlen bereit. Die Stadt Leipzig verfügt zusätzlich über eine weitere Reserve mit 70 Plätzen.

AfD fordert deutliche Reduzierung der Kapazitäten

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, erkennt in den Zahlen ein erhebliches Sparpotenzial: „Der Freistaat Sachsen unterhält eine Vielzahl von Asylunterkünften, von denen einige komplett leer stehen (Stand-By-Modus) und einige größtenteils leer sind. Im Falle des nächsten großen Asyl-Massenansturms wäre Sachsen also gut vorbereitet.“ Die Frage sei aber, ob es zu einem solchen Massenansturm kommen soll und darf. Seine Antwort darauf ist eindeutig: „Durch konsequente Grenzkontrollen und die Unterbindung von Zugfaktoren muss ein solcher Massenansturm von illegalen Migranten verhindert werden.“

Deshalb spricht er sich dafür aus, die Asylkapazitäten massiv zu reduzieren. „Sachsen braucht keine dreistellige Anzahl an Asylheimen. Die Regierung sollte alle nicht benötigten Asylheime schließen und könnte so allein bei der Erstaufnahme fast 100 Millionen Euro sparen“, so Wippel. In den Landkreisen und Städten bestehe mindestens ein ebenso großes Einsparpotenzial, betont er.

Kaum Bewohner, hohe Kosten: Millionenausgaben für zahlreiche leere Asylunterkünfte in Sachsen | FREILICH Magazin

Wie die B.Z. aktuell berichtete, wird in Berlin eine Grundschule wird mit ihren eigenen Schülern nicht fertig. Die Schulleitung warnt in einem offenen Brief die Anwohner. Bei Problemen mit Schülern sollen sich die Bürger direkt selbst an die Polizei wenden.

Schule warnt vor ihren eigenen Schülern

Die Schule macht ihre Probleme mit aggressiven und auffälligen Scülern selbst zum Thema. In einem offen Brief schreibt sie: 

“In jüngster Zeit hören wir verstärkt von Auseinandersetzungen unserer Schüler miteinander und mit Passanten in der Schulzone.” Allerdings fühlen sich die Lehrer der Lehrer nicht für Vorfälle außerhalb des eigentlichen Schulgelandes zuständig. So heißt es weiterhin: “Die Schulzone ist ein öffentlicher Raum und nicht Teil des Schulgeländes.”

Reaktion der AfD: “Null-Toleranz gegenüber Drogenhandel und Gewaltdelikten im Schulumfeld”

Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, geht auf die Berichterstattung der B.Z. ein und kommentiert den offenen Brief der Jane-Goodall-Grundschule in Berlin-Friedrichshain folgendermaßen:

“Laut Berichterstattung der B.Z. kommt es zu Auseinandersetzungen mit Passanten, Alkohol- und Drogenkonsum, Sachbeschädigungen sowie einem ‘Klima der Angst’. Die Schule erklärt zugleich, für den öffentlichen Raum nicht zuständig zu sein.

Wenn eine Grundschule die Nachbarschaft faktisch auffordert, bei Problemen mit ihren eigenen Schülern die Polizei zu rufen, offenbart das ein massives Ordnungs- und Autoritätsproblem. Gewalt, Drogenkonsum und Respektlosigkeit dürfen weder auf dem Schulhof noch im Kiez toleriert werden. Hier zeigt sich das Scheitern einer Politik, die Konflikte verharmlost und Konsequenzen scheut.

Die im Jahr 2025 – durch das von den Grünen geführte Bezirksamt – eingerichtete sogenannte „Schulzone“ hat die Situation nach Einschätzung der AfD-Hauptstadtfraktion nicht verbessert. Statt symbolpolitischer Maßnahmen brauche es klare Zuständigkeiten und konsequente Durchsetzung bestehender Regeln.

Die AfD-Hauptstadtfraktion fordert daher:

Erstens: Rückbau verfehlter Maßnahmen ohne nachweisbare Wirkung
Zweitens: Erhöhte und sichtbare Polizeipräsenz an Brennpunktschulen
Drittens: Konsequente Schulverweise und Strafanzeigen bei Gewalt und Vandalismus
Viertens: Verbindliche Einbindung der Eltern und Ausschöpfung jugendhilferechtlicher Instrumente
Fünftens: Null-Toleranz gegenüber Drogenhandel und Gewaltdelikten im Schulumfeld

Schüler haben ein Recht auf Bildung in einem sicheren Umfeld. Anwohner haben ein Recht auf öffentliche Ordnung. Der Staat muss beides gewährleisten. Wegsehen und Verantwortungsdiffusion verschärfen die Lage.”

Irre: Berliner Grundschule warnt Anwohner vor eigenen Schülern | FREIE WELT

Drei unbekannte Täter wollten einen Mann berauben.

Ein 64-Jähriger befand sich am Dienstag fußläufig im Bereich Moritzstraße/Trockentalstraße, als sich ihm drei unbekannte Personen näherten. Diese rissen ihn zu Boden und traten und schlugen auf ihn ein. Die Täter wollten offensichtlich die Geldbörse des 64-Jährigen entwenden, was ihnen jedoch nicht gelang. Die Täter flüchteten, nachdem Zeugen auf die Tat aufmerksam geworden waren. Der Geschädigte erlitt leichte Verletzungen.

Zeugen beschrieben die Täter wie folgt: Einer der Männer trug eine braune Lederjacke und eine blaue Jeanshose. Er hatte lockige Haare und einen Vollbart. Die beiden anderen waren dunkel gekleidet, einer trug einen Parka. Alle drei wiesen eine dunklere Hautfarbe auf.

Haben Sie die Tat beobachtet? Können Sie Angaben zu den Tätern machen? Hinweise nimmt die Kriminalpolizei unter der Telefonnummer 0375 428 4480 entgegen. 

Plauen: Raubstraftat – Zeugen gesucht

Ein 24-Jähriger wurde gestern in einem Geschäft am Neumarkt bei einem Diebstahl beobachtet (Stehlwert: ca. 75 Euro). Er war mit mehreren Kleidungsstücken in eine Umkleidekabine gegangen, kam aber nur mit einem wieder heraus. Mitarbeiterinnen sprachen ihn daraufhin an und wollten seinen Rucksack kontrollieren. Dabei riss er sich los und schlug mit seinem Rucksack nach einer Mitarbeiterin (55), die dadurch getroffen wurde. Polizisten stellten den Tatverdächtigen und fanden bei ihm noch zehn mit Cannabis gefüllte Cliptütchen sowie dutzende leere Cliptüten und etwas Bargeld in szenetypischer Stückelung. Es wurde wegen des Verdachts des unerlaubten Handels mit Cannabis beschlagnahmt. Weiterhin wird gegen den libyschen Staatsangehörigen wegen räuberischen Diebstahls ermittelt.

Rabiaten mutmaßlichen Dieb gestellt | Hochwertige Fahrräder aus Garage gestohlen | Polizei sucht Zeugen zu Gefährdung des Straßenverkehrs