Month: July 2025

Im Jahr 2024 wurden in Bayern insgesamt 80 Fälle von Gruppenvergewaltigungen registriert. Dies geht aus einer Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Walbrunn an die Bayerische Staatsregierung hervor. Besonders betroffen war dabei die Landeshauptstadt München: Mit 14 Fällen entfielen 17,5 Prozent aller Taten auf die Isarmetropole – mehr als auf die Regierungsbezirke Unterfranken, Oberfranken und Schwaben zusammen.

Walbrunn, stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher seiner Fraktion für München, zeigte sich alarmiert über diese Zahlen. „Besorgniserregend ist auch die räumliche Konzentration auf München: Knapp jede fünfte Gruppenvergewaltigung in Bayern ereignet sich in unserer einstmals sicheren Landeshauptstadt“, so Walbrunn. Die hohe Zahl lasse sich seiner Einschätzung nach nicht allein mit der Einwohnerzahl Münchens erklären: „Rein größenbezogen müsste man ‚nur‘ mit etwa halb so vielen Fällen rechnen.“

Von den insgesamt 93 ermittelten Tatverdächtigen besaßen 50 die deutsche Staatsangehörigkeit. Somit stellten deutsche Staatsbürger 53,8 Prozent der Verdächtigen. 43 Personen hatten eine andere Staatsangehörigkeit, darunter Afghanen (sieben Tatverdächtige), Iraker (sechs), Tunesier (fünf), Syrer (vier) und US-Amerikaner (vier).

Die Gruppe der Tatverdächtigen setzte sich zu 96,8 Prozent aus Männern zusammen. Auffällig ist, dass rund ein Drittel von ihnen unter 21 Jahre alt war. Insgesamt fielen 17 Verdächtige in die Altersgruppe der Heranwachsenden (18–20 Jahre) und 12 in die der Jugendlichen (14–17 Jahre). Bei den Opfern ergibt sich ein gegenteiliges Bild: 82 Personen wurden im Zusammenhang mit Gruppenvergewaltigungen Opfer sexueller Gewalt, darunter 75 Frauen. 68 der Opfer (82,9 Prozent) waren deutsche Staatsbürger.

Markus Walbrunn übte im Zusammenhang mit den offiziellen Zahlen deutliche Kritik an der deutschen Migrationspolitik. „Die Opfer von Gruppenvergewaltigungen sind fast immer deutsche Frauen. Bei den Tatverdächtigen überwiegen Ausländer, wobei ein eventueller Migrationshintergrund eines Täters mit deutscher Staatsangehörigkeit statistisch nicht erfasst wird“, sagte er. Dies führe dazu, dass diese Personen deutsche Frauen mittlerweile als „Freiwild“ betrachteten.

Der Politiker zieht ein deutliches Fazit: „Man muss blind oder bei den Altparteien sein, um nicht zu erkennen, dass es viel mit einer außer Kontrolle geratenen Migrationspolitik zu tun hat. Nur der Schutz unserer Grenzen und die Remigration der Täter machen Bayern wieder sicher.“

In 16 Fällen (20 Prozent) standen alle Tatverdächtigen zur Tatzeit unter Alkoholeinfluss, in sieben weiteren Fällen (8,8 Prozent) standen sie unter dem Einfluss von Drogen. Bei den Opfern wurde in 43 Fällen Alkoholeinfluss und in 16 Fällen der Einfluss anderer Rauschmittel festgestellt.

In ihrer Antwort weist die bayerische Staatsregierung darauf hin, dass der Begriff „Gruppenvergewaltigung“ keine juristisch eindeutige Definition hat. In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) wird vielmehr von Fällen mit „nicht alleinhandelnden Tatverdächtigen“ ausgegangen, um gruppenbezogene Delikte auszuwerten.

Gruppenvergewaltigungen in Bayern: Fast jede fünfte davon ereignete sich in München

Sie hetzt gegen Israel, unterstützt Terrorpropaganda und wird von einem deutschen Richter nicht nur geschont, sondern sogar gelobt. Die skandalöse Gerichtsentscheidung rund um Yasemin Acar ist ein Symptom für ein viel tiefer liegendes Problem in der deutschen Justiz – und ein Signal an alle, die Israels Existenzrecht infrage stellen.

Yasemin Acar ist keine Unbekannte. Die 38-jährige Berlinerin ist seit Jahren eine der lautstärksten Stimmen der israelfeindlichen Szene in Deutschland. Sie feiert iranische Raketenangriffe auf israelisches Gebiet, ersetzt in Aufrufen zur Gewalt gegen die Hamas das Wort „Hamas“ durch „Zionismus“ und ruft öffentlich zur Vernichtung Israels auf – wenn auch in scheinbar kodierten Parolen. Ihr bevorzugter Slogan: „From the river to the sea, Palestine will be free“ – eine antisemitische Kampfansage, die nichts anderes bedeutet als die Auslöschung Israels. Das deutsche Innenministerium hat diesen Spruch inzwischen offiziell als Kennzeichen einer verbotenen terroristischen Organisation eingestuft.

Doch all das war für das Amtsgericht Tiergarten in Berlin offenbar kein Anlass, Acar ernsthaft zur Verantwortung zu ziehen. Im Gegenteil: Zwar wurde sie wegen Angriffen auf Polizisten, Verleumdung und versuchter Körperverletzung zu einer lächerlich geringen Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt – doch der eigentliche Skandal ereignete sich im Gerichtssaal selbst. Richter Philipp Berkolz sprach Acar vom Vorwurf der Volksverhetzung frei, obwohl sie öffentlich antisemitische Parolen geäußert hatte. Und er ging noch weiter: Er lobte ihr „Engagement“ ausdrücklich und stellte fest, sie spreche damit wohl „vielen Menschen aus der Seele“.

Man muss sich das einmal vor Augen führen: Eine Person, die öffentlich das Existenzrecht Israels infrage stellt, antisemitische Hetze betreibt und Gewalt verherrlicht, wird nicht nur nicht gestoppt – sie wird von einem deutschen Richter als Stimme der Gesellschaft bezeichnet. Als wäre sie eine Rebellin für Gerechtigkeit. Als stünde nicht das Existenzrecht des jüdischen Staates auf dem Spiel, sondern ein beliebiger politischer Diskursbeitrag.

Die Symbolik dieses Moments ist verheerend. Im Gerichtssaal brandete Applaus auf – von pro-palästinensischen Aktivisten, die Acar feierten wie eine Heldin. Der Richter schwieg dazu. Keine Rüge, kein Hinweis auf die Würde des Ortes oder die Verantwortung des Rechtsstaats. Stattdessen ein lächelndes Lob: „Ich möchte meine große Wertschätzung ausdrücken für Ihre Art, wie Sie sich einsetzen.“ So klingt kein Urteil – so klingt ein politisches Statement von der Richterbank.

Diese Szene steht exemplarisch für ein wachsendes Versagen staatlicher Institutionen im Umgang mit israelbezogenem Antisemitismus. Während Politiker regelmäßig Bekenntnisse gegen Judenhass ablegen, lassen viele Richter ihre Taten folgenlos. Sie verstecken sich hinter einer überdehnten Meinungsfreiheit, die selbst dann noch greifen soll, wenn das Ziel die Zerstörung eines demokratischen Staates und die Leugnung der Shoah-Folgen ist. Was ist das für eine Freiheit, die Hass schützt und Opfer im Stich lässt?

Es ist nicht strafbar, das Existenzrecht Israels zu leugnen. Noch nicht. Aber es ist mehr als fragwürdig, wenn Gerichte diese Haltung indirekt legitimieren – durch Freisprüche, durch milde Strafen, durch öffentliche Sympathiebekundungen. Wenn Richter sich zum Sprachrohr für extremistische Aktivistinnen machen, ist der Rechtsfrieden in Gefahr. Rechtsprechung soll Vertrauen stiften, nicht spalten. Sie soll klare Grenzen ziehen, nicht die Flanken für Hass und Hetze öffnen.

Diese Entwicklung ist nicht neu, aber sie wird lauter. In deutschen Städten marschieren wieder Menschen mit Parolen durch die Straßen, die an dunkelste Zeiten erinnern – und fühlen sich offenbar sicher genug, um ihre Hetze offen auszuleben. Sie wissen: Der Rechtsstaat schaut zu. Manchmal klatscht er sogar.

Die Verantwortung dafür liegt nicht nur bei einem Richter in Berlin. Sie liegt bei einem Justizapparat, der zu oft zurückweicht, wo er klar sein müsste. Bei einem politischen Klima, das Israelkritik mit Antisemitismus verwechselt. Und bei einer Gesellschaft, die es verlernt hat, rote Linien zu ziehen.

Es wird Zeit, dass sich das ändert. Wer mit antisemitischen Parolen Aufmerksamkeit sucht, sollte keine Bühne, sondern klare juristische Konsequenzen erfahren. Wer zum Hass gegen Juden aufruft, gehört nicht gelobt, sondern verurteilt – ohne mildernde Worte, ohne Applaus. Und wer das Existenzrecht Israels offen angreift, muss sich nicht nur Fragen gefallen lassen, sondern auch die volle Härte eines demokratischen Rechtsstaats spüren.

Yasemin Acar hat diese Härte nicht gespürt. Und genau das ist der eigentliche Skandal.

haolam

Am Mittwochnachmittag, den 30. Juli 2025 nutzte ein Mann den Regionalexpress von Magdeburg nach Gommern, ohne im Besitz eines dafür erforderlichen Zugtickets zu sein. Bei der Kontrolle durch den eingesetzten Zugbegleiter verhielt der 37-Jährige sich aggressiv, beleidigte und bedrohte den Bahnbediensteten und seinen Kollegen, die ihm eine Fahrpreisnacherhebung ausstellten. Da er die Annahme dieser verweigerte, wurde der Marokkaner am Bahnhof Gommern von der Weiterfahrt ausgeschlossen, des Zuges verwiesen und trat nach Verlassen mit Wucht von außen gegen die geschlossene Tür. Kurze Zeit später informierte der Schrankenwärter am Bahnhof Gommern die Bundespolizeiinspektion Magdeburg über einen Mann, der mit Pflastersteinen wirft. Eine sofort verständigte Streife begab sich zu genanntem Bahnhof und traf dort auf den, zuvor von der Weiterfahrt ausgeschlossenen, Beschuldigten sowie eine bereits vor Ort befindliche Streife der Landespolizei. Vor stellten die Beamten durch den Mann zwei beschädigte Deckenlampen sowie ein digitales Informationsdisplay fest. Daraufhin wurden die Personalien des Tat- verdächtigen erhoben und dieser belehrt. Er erhielt an diesem Tag Strafanzeigen wegen Erschleichens von Leistungen, Beleidigung, Bedrohung und Sachbeschädigung. Eine Schadenshöhe ist derzeit noch nicht bekannt.

BPOLI MD: 37-Jähriger ohne Ticket, beleidigt und bedroht Zugbegleiter – wirft mit … | Presseportal

RTE / The Journal

Seit dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 sind über 125.000 Syrer als Asylanten nach Österreich gekommen – 105.000 von ihnen gibt es heute im Land. Allein im Jahr 2015 – dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise – stellten rund 25.000 Syrer einen Asylantrag. Während die ÖVP die Abschiebung eines einzigen Syrers als großen Erfolg feierte, werden die Syrer nicht nur immer zahlreicher – sie werden auch massenhaft eingebürgert.

Syrer wurden in wenigen Jahren zu riesiger Gruppe

Während Syrer in der Statistik vor 2010 kaum in Erscheinung traten (2005 wurden nur 77 Asylanträge verzeichnet), sind sie heute die siebtgrößte Ausländergruppe. Vor zehn Jahren lag ihre Zahl noch unter 11.300. Das Durchschnittsalter syrischer Einwanderer liegt bei nur 25,5 Jahren. Frauen aus Syrien bringen laut Statistik Austria im Schnitt stolze 3,3 Kinder zur Welt – im Vergleich zu traurigen 1,2 bei Österreicherinnen. Das hat gravierende negative Auswirkungen auf das Bildungssystem, den Wohnungsmarkt und die Sozialstruktur.

Arbeitslose Syrer besonders teuer

Laut Rechnungshof verursachten vor allem Unterbringung und Versorgung der zahlreichen arbeitslosen Syrern enorme Kosten. Derzeit sind rund 26.000 Syrer beim AMS als arbeitslos gemeldet, viele davon in Wien. Daraus resultiert eine monatliche Belastung der öffentlichen Haushalte in Höhe von rund 31,2 Millionen Euro – das entspricht 374 Millionen Euro im Jahr und insgesamt rund 1,87 Milliarden Euro über fünf Jahre.

Ein einziger Syrer abgeschoben

Im ersten Halbjahr 2025 erhielten nach dem Sturz der Regierung von Staatschef Baschar al-Assad nur noch 172 Syrer Schutzstatus. Auch der Familiennachzug wurde eingeschränkt. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) feierte jüngst die Abschiebung eines kriminellen Syrers als innenpolitischen Erfolg – wo sich dieser aufhält, ist allerdings nicht bekannt. Es war die einzige Abschiebung eines Syrers, Minister Karner war trotzdem mächtig stolz auf diese “Errungenschaft”.

Österreichische Staatsbürgerschaft wird verschleudert

Gleichzeitig zeigt sich eine andere negative Entwicklung: Unzählige Syrer wurden inzwischen eingebürgert. Allein im Jahr 2024 durften sich über 2.200 über ihren Status als österreichische Staatsbürger freuen – mehr als jede andere Nationalität.

Massive Belastungen durch arbeitslose Syrer, Tausende bereits eingebürgert – Unzensuriert

Inmitten einer Kultur, die von Relativismus, Gender-Ideologie und der Verherrlichung des Absurden als Tugend geprägt ist, hat ein neues virales Video die Aufmerksamkeit und Besorgnis von Millionen Menschen erregt. Es zeigt ein scheinbar beiläufiges Straßeninterview, in dem eine Frau gelassen behauptet, ihr Hund sei ein „geschlechtsneutraler, schwuler Golden Retriever, eine Mischung aus Afghanischem Windhund“ und mit einem anderen Hund namens Charlie liiert. Weit davon entfernt, ein Witz zu sein, spiegelt die Szene deutlich wider, wie stark radikale Bewegungen den öffentlichen Diskurs ideologisch durchdrungen haben – und selbst die grundlegendsten und objektivsten Aspekte der Realität beeinflussen.

Das während des sogenannten „Pride Month“ aufgenommene Video wurde in den sozialen Medien tausende Male geteilt und löste sowohl Spott als auch ernsthafte Überlegungen zur kulturellen Ausrichtung bestimmter westlicher Gesellschaften aus.

Wenn die Ideologie die Vernunft außer Kraft setzt

Die Behauptung, ein Tier könne „gender-fluid und homosexuell“ sein, stellt nicht nur eine Loslösung von der biologischen Realität dar, sondern offenbart auch ein beunruhigendes Symptom dafür, wie die Grenzen zwischen subjektiver Wahrnehmung und objektiver Wahrheit verwischt wurden. Aus wissenschaftlicher und veterinärmedizinischer Sicht besitzen Tiere weder eine Geschlechtsidentität noch können sie sich menschlich definieren. Ihnen eine sexuelle Orientierung oder ein „fluides Geschlecht“ zuzuschreiben, ist bestenfalls eine Projektion anthropomorphen Denkens. Schlimmstenfalls zeigt es, wie tief die ideologische Verwirrung verwurzelt ist.

Was früher als isolierte Exzentrizität abgetan worden wäre, wird heute als „Vielfalt“ gefeiert. In gewissen progressiven Kreisen werden solche Aussagen nicht nur nicht hinterfragt – sie werden als gültige Ausdrucksformen von Inklusion und Freiheit begrüßt und gefördert.

Der Zusammenbruch des gesunden Menschenverstands

Solche Episoden sind keine bloßen Anekdoten. Sie sind Symptome einer tiefen Kulturkrise, in der der Relativismus den gesunden Menschenverstand verdrängt hat und alles Traditionelle, Natürliche oder Strukturierte als „unterdrückend“ oder „rückschrittlich“ angegriffen wird. Von der Schule bis in die Medien wird ein Narrativ verbreitet, das biologische Unterschiede zwischen Mann und Frau leugnet, die Geschichte umschreibt und nun sogar Tieren eine Geschlechtsidentität zuschreibt.

Nach dieser Logik wird Wahrheit nicht mehr durch die Realität definiert, sondern durch die individuelle Wahrnehmung – selbst wenn diese Wahrnehmung der Wissenschaft, der Vernunft oder der natürlichen Ordnung widerspricht.

Die Bedeutung des Setzens von Grenzen

Seit Beginn der Amtszeit von Präsident Donald J. Trump – und mit Unterstützung konservativer Abgeordneter in beiden Kammern – gibt es klare Bemühungen, gesunden Menschenverstand und traditionelle Werte als Säulen der amerikanischen Gesellschaft wiederherzustellen. Dieses Video, obwohl scheinbar anekdotisch, unterstreicht die dringende Notwendigkeit, die Verbreitung einer Ideologie zu stoppen, die nicht nur Gesetze und Lehrpläne beeinflusst, sondern auch die Art und Weise, wie Menschen mit ihrer Umwelt interagieren, radikal verändert.

Dass jemand ohne Zögern sagen kann, sein Haustier habe eine sexuelle Identität, ist nicht nur irrational – es zeugt auch von einem Verlust des Bezugs zur objektiven Realität. Es müssen klare Grenzen gesetzt werden, um die psychische Gesundheit jüngerer Generationen zu schützen und eine Gesellschaft zu bewahren, die auf Wahrheit und nicht auf flüchtigen Emotionen basiert.

Amerika braucht eine starke Führung

Diese Art kultureller Ausdrucksformen hat sich unter schwachen Regierungen, die ideologisch dem globalistischen Progressivismus folgten, jahrelang vervielfacht. Heute, mit der Rückkehr von Präsident Trump ins Weiße Haus, bietet sich eine neue Chance, die natürliche Ordnung, die Biologie und den gesunden Menschenverstand als Grundlage des Bildungs-, Rechts- und Kultursystems der Nation zu bekräftigen.

Es geht nicht darum, Einzelpersonen anzugreifen – es geht darum, die Wahrheit gegen institutionalisierte Lügen zu verteidigen. Es geht darum, zu erklären, dass ein Hund nicht „genderfluid“ sein kann und dass Worte dennoch Bedeutung haben. Es geht darum, zu bekräftigen, dass Freiheit nicht dasselbe ist wie moralische Anarchie und dass die Menschenwürde nicht auf ideologische Karikaturen reduziert werden darf, die als „Inklusion“ getarnt sind.

Fazit: Zurück zur Realität, bevor es zu spät ist

Was ein dringender Weckruf sein sollte, hat sich leider zu einem viralen Trend entwickelt. Kinder wachsen mit widersprüchlichen Botschaften auf, Erwachsene werden unter Druck gesetzt, nichts zu hinterfragen, und die Werte, die diese Nation einst groß machten, werden von genau den Menschen verspottet, die sie angeblich verteidigen.

Der Kulturkampf wird nicht nur im Kongress oder an der Wahlurne ausgetragen. Er wird in jeder Schule, auf allen Social-Media-Plattformen und ja – sogar in jedem Straßeninterview – ausgetragen. Und genau dort muss der gesunde Menschenverstand wieder zum Vorschein kommen .

Denn wenn wir nicht mehr klar sagen können, dass ein Hund nicht „genderfluid“ oder „schwul“ ist, dann diskutieren wir nicht mehr über Politik oder Ideologie – wir diskutieren darüber, ob die Wahrheit selbst in unserer Gesellschaft noch einen Platz hat .

gatewayhispanic

Das ZDF-„heute-journal“ und seine Moderatorin Dunja Hayali müssen eine Lügenberichterstattung zurückziehen. Der öffentlich-rechtliche Sender unterschrieb für seine unwahre Berichterstattung im Zusammenhang mit der gescheiterten Wahl der Bundesverfassungsrichter vor Gericht eine Unterlassungserklärung gegenüber der Internetplattform Apollo-News. In der von Dunja Hayali moderierten Sendung vom 20. Juli behauptete die ZDF-Redaktion: „Am 11. Juli wird die Richterwahl verschoben. Unzählige Falschmeldungen kursieren bereits mehrere Tage zuvor im Internet.“

Dazu blendete der Sender Screenshots von Berichten aus Apollo-News, Nius und Tichys Einblick ein. Dort wurde die Haltung der SPD-Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zum AfD-Verbot, zur Corona-Impfpflicht, zu Abtreibungen, paritätischen Besetzung von Wahllisten und dem Gendern des Grundgesetzes thematisiert. Sie trugen damit tatsächlich ganz erheblich dazu bei, dass die Unionsfraktion ihre Zustimmung zu der Personalie verweigerte. Hayali sprach von „Schmutzkampagnen“. Sie äußerte ihr Unverständnis, wie eine „angesehene und streitbare Juristin so verunglimpft wird“. Sie forderte, so etwas dürfe nicht noch einmal passieren.

Keines der genannten Medien wurde im Zusammenhang mit der Berichterstattung wegen unkorrekter Berichterstattung abgemahnt oder verurteilt. Trotzdem behauptete das ZDF dies – offenbar, um die linke Jura-Professorin von den berechtigten Vorwürfen reinzuwaschen und die Berichterstattung der alternativen Nachrichtenportale zu beschädigen. Apollo-News-Chefredakteur Max Mannhart: „Seit drei Wochen kann mir niemand konkret benennen, wo genau angebliche Fake News in unserer Berichterstattung liegen sollen – währenddessen hat das ZDF bereits zwei justiziable Falschinformationen in Bezug auf unsere Berichterstattung verbreitet (und eingestanden).“

ZDF gibt wegen unwahrer Berichterstattung Unterlassungserklärung ab – Zur Zeit

Der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen stellt sich nach der Insolvenz des bisherigen Trägers „Hilfe von Mensch zu Mensch“ neu auf. Trotz der engen Haushaltslage wird der Kreis künftig die Asylsozialberatung in Eigenregie übernehmen und dafür die geplanten Stellen deutlich aufstocken, wie Merkur berichtet.

Seit dem 1. Juli findet in den Unterkünften keine Asylsozialberatung mehr statt. Gespräche mit freien Trägern verliefen ergebnislos, da diese die Übernahme dieser Aufgabe an eine vollständige Finanzierung durch den Freistaat und den Landkreis knüpften. Im Raum standen 300.000 Euro, die der Kreis zusätzlich zu den 90 Prozent Personalkosten, die der Freistaat übernimmt, allein hätte schultern müssen.

„Das ist zu teuer“, betonte Andreas Baumann, Leiter des Sachgebiets Asyl am Landratsamt, im Kreistag. Bislang belief sich der Zuschuss des Landkreises an den früheren Träger lediglich auf 60.000 Euro. Die Verwaltung schlug daher vor, künftig eigene Mitarbeitende für die Beratung einzustellen.

Ursprünglich war der Kreis von drei Vollzeitstellen ausgegangen, was der Kreisausschuss vorab mehrheitlich befürwortete. Im Kreistag forderten Grüne und SPD jedoch mindestens fünf Stellen. Zudem kritisierten beide Fraktionen, dass die Beratung vor allem im Landratsamt stattfinden solle.

Annette Heinloth (Grüne) forderte, die Beratung müsse vor Ort angeboten werden. Ihrer Ansicht nach ist eine Präsenz in den Unterkünften unerlässlich, um mit den ehrenamtlichen Helfern zu netzwerken. Zudem äußerte sie Zweifel, ob Hilfesuchende Behörden aufsuchen würden: „Das sind Menschen, die vor Behördenwillkür geflohen sind. Die kommen nicht in eine Behörde.“ Fritz Meixner (SPD) wies auf die unklare Lage hinsichtlich der Sparpläne des Innenministeriums im Bereich des Sicherheitsdienstes hin: „Wenn der wegfällt, haben wir in den Unterkünften gar nichts mehr.“

Die Grünen forderten außerdem, die Gespräche mit den freien Trägern erneut aufzunehmen. Landrat Josef Niedermaier (FW) lehnte dies jedoch strikt ab: „Dieser Eigenanteil ist für uns in vielen Bereichen essenziell. Er ist ein Regulativ, die Wirtschaftlichkeit einzuhalten.“ Eine Finanzierung ohne Beteiligung der Träger sei keine Option: „Ich warne davor, dieses Fass aufzumachen.“ Auch Abteilungsleiter Wolfgang Krause hielt weitere Verhandlungen für sinnlos.

Letztlich einigte sich der Kreistag auf die Schaffung von fünf Vollzeitstellen. „Es wird auch feste Sprechzeiten in den Unterkünften geben“, versicherte Baumann. „Aber die Leute können schon auch zu uns ins Landratsamt kommen“, betonte er.

Auch in der CSU-Fraktion wurde diese Lösung mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Fraktionschef Martin Bachhuber zeigte sich „überrascht“, dass nun fünf Stellen geschaffen werden sollen. „Für uns hat Herr Baumann das im Kreisausschuss schlüssig dargestellt, warum man mit drei Stellen beginnen kann.“ Auch Ingo Mehner (CSU) lobte Baumanns Argumentation: „Ich weiß nicht, ob wir zwei, drei oder zehn Stellen brauchen. Am ehesten weiß das Herr Baumann.“ Seine Begründung, warum drei Stellen ausreichen, sei „logisch und nachvollziehbar“ gewesen. Mehner zufolge könne man immer noch aufstocken.

Der FW-Fraktionschef Hubert Oberhauser zeigte sich kompromissbereit: „Man sieht ja dann, wie es funktioniert. Und man kann Asylbewerbern schon zumuten, das Landratsamt aufzusuchen.“ Klaus Heilinglechner (FW) hielt fünf Stellen hingegen für „fast noch zu wenig“ und forderte dezentrale Beratungsangebote zumindest in den Unterkünften der drei Städte.

Der Antrag der Grünen, der ausschließlich aufsuchende Beratung, fünf Stellen und erneute Verhandlungen mit freien Trägern vorsah, scheiterte mit 18:34 Stimmen. Die SPD zog ihren Antrag zurück. Schließlich wurde der Kompromissvorschlag mit 39:13 Stimmen beschlossen. Der Landrat wird beauftragt, die Flüchtlingsintegrationsberatung mit fünf Vollzeitstellen im Landratsamt aufzubauen und diese durch dezentrale, aufsuchende Beratung in den Unterkünften zu ergänzen.

Trotz Geldmangels: Bayerischer Landkreis schafft fünf Vollzeitstellen für Asylberatung

Nirgendwo zeigt sich der Bevölkerungsaustausch so drastisch wie in unseren Schulen. In der Gelsenkirchener Gesamtschule Erle (NRW) wird ab dem neuen Schuljahr ausschließlich Schulessen ausgegeben, das den islamischen Speisevorschriften entspricht. Ein Kniefall vor dem Islam, mit dem die Schulleitung bei weitem nicht alleine ist. Doch was kommt als Nächstes? Kopftuchpflicht für Mädchen und Geschlechtertrennung?

Deutsche Esskultur aus Schule verbannt

Die Gesamtschule hat auf ihrer Internetseite angekündigt, dass ab dem neuen Schuljahr alle Speisen „halal“ zubereitet sein werden. Dort ist zu lesen:

Täglich werden frisch zubereitete, wechselnde halal Gerichte angeboten, darunter ein vegetarisches Gericht sowie Optionen von der Nudel- oder Salatbar.

Zusätzlich wurden die Kinder zu einem „Probeessen“ eingeladen, um sie an das neue Zwangs-Angebot zu gewöhnen. Ob man den Kindern auch gezeigt hat, wie die Tiere zu Tode gebracht wurden, die sie auf ihrem Teller hatten? Vielleicht wäre ihnen der Appetit vergangen. Denn das Fleisch stammt ausschließlich aus muslimischen Schlachtereien, die halal-Vorschriften (schächten) einhalten. Und Schweinefleisch ist ohnehin tabu.

Köfte hui, Schnitzel pfui

Deutsches Essen wird damit aus dieser deutschen Schule vollständig verbannt sein. Beliefert wird die Schule künftig vom türkisch geführten Catering-Unternehmen „Muttis Küche“, das inzwischen neun Schulen in der Stadt beliefert. Kritik am neuen Essensstandard will Geschäftsführerin Canan Celebiie nicht gelten lassen. Sie meinte, dass die Umstellung lediglich die offene Deklaration von halal-zertifizierten Speisen sei, da viele Schulen bereits zuvor auf Schweinefleisch verzichtet hätten.

„Schleichende Islamisierung“

Islamismusforscherin Susanne Schröter kritisierte im Sender RTL hingegen, dass die Umstellung keine Vielfalt fördere, sondern „Einfalt“, da andere Ernährungswünsche kaum berücksichtigt würden. Das islamkritische Portal Achse des Guten zitierte in diesem Zusammenhang die AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias, die von Unterwerfung sprach und vor einer schleichenden Islamisierung warnte. Kritik wurde auch in den sozialen Medien laut, und einige Eltern bezeichnen die Umstellung als Zwang, da nicht-muslimische Kinder keine nicht-halal Alternativen mehr haben.

Weil bereits in der Minderheit: Deutsche Kinder werden islamischen Speisevorschriften unterworfen – Unzensuriert

Moraes wird die volle Härte der US-Sanktionen zu spüren bekommen.

Alle freiheitsliebenden Menschen in Brasilien feiern die Entscheidung der US-Regierung unter Donald J. Trump, auf Grundlage des Magnitsky-Gesetzes schwere Sanktionen gegen den tyrannischen Richter am Obersten Gerichtshof Alexandre de Moraes zu verhängen – den Mann, der die „Hexenjagd“ gegen den ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, einen treuen Verbündeten Trumps, anführt.

Dies geschah weniger als zwei Wochen, nachdem die USA in einem beispiellosen Schritt die Visa für Moraes und sieben weitere Richter des Obersten Gerichtshofs sowie zahlreiche andere hochrangige Beamte – und deren Familien – annulliert hatten.

Dies geschieht im Zusammenhang mit der Scheinanklage gegen Bolsonaro und viele andere konservative Stimmen.

Axios berichtete:

„Die Sanktionen stellen eine deutliche Eskalation des zunehmend angespannten Streits zwischen den USA und Brasilien um den Trump-Verbündeten Bolsonaro dar. Bereits am Freitag drohen zudem hohe Zölle.

Das Finanzministerium sagte, es werde die Sanktionen gegen Alexandre de Moraes verhängen, den Richter, der die Strafverfolgung von Bolsonaro beaufsichtigte und Elon Musks X kurzzeitig im Land verbot.“

„Der Sanktionsbeschluss blockiert sämtliche Vermögenswerte von de Moraes in den USA und verbietet US-Bürgern Transaktionen mit ihm.

Das Ministerium erklärte, er sei aufgrund von Durchführungsverordnungen ins Visier genommen worden, die jeden betreffe, „der für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist, sich daran beteiligt hat oder direkt oder indirekt daran beteiligt war“.

O Globo berichtete (übersetzt aus dem Portugiesischen):

Nach Angaben der US-Regierung sind alle potenziellen Vermögenswerte von Alexandre de Moraes in den USA eingefroren, ebenso wie alle mit ihm verbundenen Unternehmen. Dem Minister ist es außerdem untersagt, Transaktionen mit US-Bürgern und Unternehmen durchzuführen – beispielsweise mit US-Kreditkarten.

thegatewaypundit