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Chaos im grünen Berlin: Hunderte Corona-Soforthilfe-Anträge führen direkt zu Araber-Clans und direkt ins Flüchtlingsheim.

Kriminelle arabische Clans sorgen immer wieder für Schlagzeilen.

Erst vor wenigen Tagen musste die Polizei mit 250 Beamten ausrücken, um bei der Beerdigung eines Mitglieds der bekannten Großfamilie Ramno in Berlin auf die Einhaltung der Corona-Regeln zu achten. Einer der Trauergäste war der 36jährige Karim Ramno, der zehnte Sohn der Verstorbenen.

Dieser ist nun ins Blickfeld der Berliner Polizei geraten.

Als die Finanzexperten des Berliner Landeskiminalamtes die Wohn- und Geschäftsadressen mehrerer arabischer Clanfamilien mit Daten der Investitionsbank Berlin (IBB), über die die Corona-Unterstützungen ausgezahlt wurden, abglich, waren sie über das Ergebnis mehr als überrascht. Bei ihrer Recherche hatten die Polizisten nur wenige, aus früheren Verfahren bereits aktenkundige Clan-Adressen abgefragt. Auf diese wenigen entfielen jedoch über 250 Anträge auf Corona-Soforthilfe. Daher hat die Polizei nun Ermittlungen aufgenommen, da bisher unklar ist, ob die Förderungen zu Unrecht bezogen wurde. An einer der Adressen, mit der Geld bei der IBB beantragt wurde, befindet sich ein Flüchtlingsheim. Und dort sind auch zwei Firmen gemeldet, die Karim Ramno zuzuordnen sind.

Aber bereits davor gab es in Berlin Anzeichen für Subventionsbetrug mit der Corona-Soforthilfe. Innerhalb kürzester Zeit, teilweise nur 24 Stunden nach Antragstellung, wurden in Berlin Hilfsgelder ausgeschüttet. Völlig unbürokratisch, nur ein digitaler Antrag war nötig und schneller als in jedem anderen Bundesland. Innerhalb kürzester Zeit waren so 1,7 Millarden Euro an mehr als 200.000 Antragsteller verteilt. Worauf die Hauptstadt und vor allem die grüne Wirtschaftssenatorin Renate Pop anfangs so stolz waren, könnte sich nun als problematisch erweisen.

Nur zwischen 17. und dem 23. April soll sich laut Staatsanwaltschaft der Schaden von 200.000 auf 700.000 Euro mehr als verdreifacht haben. „Das ist wohl weiterhin nur die Spitze des Eisbergs“, sagt Thomas Fels, Leiter der Abteilung für Geldwäsche bei der Staatsanwaltschaft Berlin. „Die Ermittlungen stehen noch am Anfang. Die Entwicklung zeigt aber, dass wir mit einem deutlichen Anstieg der Fallzahlen zu rechnen haben“, so Fels gegenüber dem Spiegel – und da hatte noch niemand mit den vermutlichen großangelegten Aktionen der Araber-Clans gerechnet.

wordpress.com/view/medforth.wordpress.com

Am Montagnachmittag gegen 14.40 Uhr näherte sich ein Unbekannter einer 15-jährigen Mannheimerin in der Wotanstraße in unsittlicher Weise. Die Jugendliche befand sich zunächst auf dem Nachhauseweg in der Straßenbahn der Linie 4 in Richtung Käfertaler Wald. Schon beim Verlassen der Straßenbahn an der Haltestelle „Herrmann-Gutzmann-Schule“ in der Hessischen Straße nahm sie einen Mann wahr, der ihr beim Überqueren der Waldstraße durch den Anemonenweg bis in die Wotanstraße folgte. Dort setzte sie sich beherzt verbal zur Wehr und vertrieb den Unbekannten. Sie beschrieb ihn so: ca. 20 bis 30 Jahre, ca. 170 cm groß, südeuropäische Erscheinung, kurze braune Haare, dunkler Vollbart. Bekleidet war er mit einer dunkelblauen Jacke. Auffällig waren die großen weißen Kopfhörer, die er trug. Das Kriminalkommissariat Mannheim hat die Ermittlungen aufgenommen. Hinweise nimmt der Kriminaldauerdienst unter der Rufnummer 0621/174-4444 entgegen.

presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4584109

Nach einem sexuellen Übergriff zum Nachteil einer jungen Frau am gestrigen Spätnachmittag (28. April) fahndet die Polizei nach zwei bislang unbekannten tatverdächtigen Männern.

Die 25-jährige Dortmunderin ging um kurz nach 17 Uhr auf dem Schwanenwall in Richtung Beginenhof zu ihrem Auto. Plötzlich drängten sie zwei unbekannte Männer an der Einmündung Beginenhof an die Hauswand und griffen ihr unvermittelt an die Brust. Anschließend flüchteten die zwei über den Beginenhof in Richtung Brüderweg.

Die Polizei fahndet nach den Tätern, die wie folgt beschrieben wurden: 1. Täter: 20 bis 30 Jahre alt, dunkle Haare, südländischer Phänotyp, bekleidet mit einer schwarzen Jacke und einer hellen (Blue) Jeans. Zudem soll er einen hellen Mundschutz getragen haben. 2. Täter: 20 bis 30 Jahre alt, dunkles Haar, südländischer Phänotyp, bekleidet mit einer schwarzen Hose, auch er trug einen hellen Mundschutz.

Zeugen, die Angaben zur Tat oder den Verdächtigen machen können, melden sich bitte bei der Kriminalwache der Dortmunder Polizei unter 0231 – 132 7441.

presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4584055

In diesen Tagen zu sterben, das ist ein einsames Schicksal, sowohl für die Sterbenden, die keinen Besuch erhalten dürfen, wie auch für die Angehörigen und Freunde, denen die Teilnahme an einer Beerdigung verwehrt ist. Denn: Für den gemeinen Bundesbürger sind Beerdigungen nur mit bis zu 20 Personen erlaubt.

Aber nicht so für Berliner Clans. Dort mobilisiert die Stadt 250 Beamte, 20 Mannschaftswägen, 20 Streifenwagen und einen Hubschrauber, um eine ganz besondere Ausnahme zu machen: 60 Personen dürfen mit Voranmeldung zur Beerdigung erscheinen, dann werden immer 20 gleichzeitig ans Grab gelassen – so tut man so, als gälten Berliner Regeln auch für alle Berliner. Am Ende erschienen dann doch mehr als 100 Personen zu der Beerdigung, für die Autobahnabfahrten gesperrt werden müssen und der Verkehr umgeleitet wird. Dem Tagesspiegel sagt der Polizeisprecher: „Wir wollen Trauer ermöglichen, es geht aber auch darum, das Infektionsrisiko zu minimieren.“

Mal abgesehen davon, dass anscheinend manche Bürger gleicher sind als andere und deswegen keinen solchen Aufwand erwarten dürfen: Die Kosten trägt der Steuerzahler, der nicht in kriminelle Aktivitäten verstrickt ist, der keine Villen besitzt, die beschlagnahmt werden können – ganz anders als der Clan mit Sonderrechten.

tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-update-zum-28-april-vor-dem-virus-sind-alle-gleich-nur-manche-sind-gleicher/

In einem Pariser Vorort fuhr ein mutmaßlich islamistischer Terrorverdächtiger zwei Polizisten nieder – einer der beiden Beamten liegt schwer verletzt auf der Intensivstation. 

Der Vorfall ereignete sich am späten Montagnachmittag in der Industriestadt Colombes, einer dicht besiedelten Vorstadt im Seinebogen nordwestlich der französischen Hauptstadt. Der Angreifer, der als Youssef T. (29) benannt wird, rammte ein Polizeiauto. Dabei quetschte er zwei Beamte und ein Polizei-Motorrad neben ihnen, zwischen seinem schwarzen BMW und einem Streifenwagen ein.

Wie die britische Daily Mail berichtet, dürfte der Angreifer bei seiner wohl absichtlichen Tat auch terroristische Motive gehabt haben. Ermittlerkreisen zufolge erklärte er nämlich die abscheuliche Attacke mit den Worten: „Ich habe es für den Islamischen Staat getan!“ Die mögliche Verbindung zur Terrormiliz erhärtete sich auch im Zuge einer Hausdurchsuchung nach seiner Festnahme.

In seiner Wohnung fanden die Ermittler nämlich ein Schreiben, welches die terroristischen Motive des Mannes bestätigen soll. Außerdem beschlagnahmten sie dort ein gefährliches Messer. Bei der Amokfahrt selbst verletzte er zwei Polizisten, die beide ins Krankenhaus gebracht werden müssen. Einer der beiden musste auf der Intensivstation ins künstliche Koma versetzt werden und schwebt offenbar weiterhin in Lebensgefahr.

Bereits seit über einer Woche intensiviert sich in den sozialen Brennpunkten in der Banlieue die Bereitschaft, Polizisten anzugreifen. Nach einer Verfolgungsjagd, die mit der schweren Verletzung eines Migranten endete, randalierten Migrantenbanden in mehreren Städten im Pariser Speckgürtel. Dabei warfen sie auch mit Brandsätzen auf Gebäude, in mindestens einem Fall riefen die Angreifer „Allahu Akbar“ – Wochenblickberichtete.

Auch mit tatsächlich terroristischen Motiven müssen sich die Behörden in Frankreich immer wieder herumschlagen. Erst Anfang April nahm die Polizei drei sudanesische Einwanderer südlich von Lyon fest, nachdem einer von ihnen – Abdallah A. (33) – auf offener Straße zwei Menschen erstach und sieben weitere verletzte. Alleine in den letzten fünf Jahren starben in Frankreich über 250 Menschen bei islamistischen Terorranschlägen.

wochenblick.at/frankreich-islamist-rammt-polizeistreife-beamter-liegt-im-koma/

Ausgangspunkt ist eine Auseinandersetzung zwischen zwei Personen am Samstagabend in der Museumstraße in Innsbruck. Ein Somalier geht äußerst brutal vor, meldet die Polizei in Innsbruck Saggen.In den Streit, der gegen 22.15 Uhr seinen Lauf nimmt, sind ein 24-jähriger Somalier und ein 27-Jähriger, unbekannter Nationalität, verwickelt.Der 24-Jährige schlägt seinem Kontrahenten eine volle Glasflache gegen den Kopf.Anschließend fügt der Beschuldigte dem 27-Jährigen noch mit einer Glasscherbe eine Schnittverletzung im Gesicht zu.

unsertirol24.com/2020/04/26/landeshauptstadt-somalier-der-schweren-koerperverletzung-beschuldigt/

Am Samstag, den 25.04.2020, gegen 16 Uhr, befand sich ein 39-Jähriger aus Gambia auf dem Balkon einer Mehrfamilienunterkunft in Bad Bergzabern. Er unterhielt sich dort mit Bewohnern, als ein 19-jähriger weiterer Bewohner aus Somalia hinzukam und auf den 39-Jährigen einstach. Der 39-Jährige versuchte sich gegen den Angriff zu wehren. Dabei stürzten beide Männer vom Balkon im 1.OG auf die darunter befindliche Terrasse. Beim Eintreffen der Polizei stand der 19-Jährige mit einer abgebrochenen Flasche vor den Beamten. Er reagierte auf Ansprache nicht, weshalb das Distanzelektroimpulsgerät eingesetzt werden musste. Im Anschluss konnte der Tatverdächtige widerstandslos festgenommen werden.

Bei dem 39-Jährigen konnte durch den hinzugerufenen Notarzt nur noch der Tod festgestellt werden.

Gestern hat der Haftrichter des Amtsgerichts Landau auf Antrag der Staatsanwaltschaft gegen den Tatverdächtigen Untersuchungshaftbefehl wegen des dringenden Verdachts des Mordes erlassen. Weiterhin wurde gestern die Obduktion des Leichnams des 39-Jährigen durchgeführt. Nach deren vorläufigen Ergebnis führten mehrere Stichverletzungen zum Tod des Mannes. Die Ermittlungen zum konkreten Ablauf, den Hintergründen der Tat sowie zum Motiv dauern an.

presseportal.de/blaulicht/pm/117696/4581445

Verschiedene Medien berichteten am Montag über ein brisantes Sitzungsprotokoll der „Taskforce Corona“. Bei einer Besprechung am 12. März soll auch Bundeskanzler Sebastian Kurz deutlich gemacht haben, dass man „die Vorsicht der Bevölkerung mit drastischen Aussagen“ verstärken soll (Zitat aus der Standard). Sollte sich diese Sitzung so zugetragen haben, spielt man in Österreich genauso gezielt mit der Angst der Menschen wie in Deutschland, von wo Ähnliches berichtet wurde. 

Wochenblick behandelte den Themenkreis bereits am 11. April in einem Podcast. Heute, am 27.4. ist es sogar in den etablierten Medien ein großes Skandalthema. Angeblich hatte die Bevölkerung aus Sicht der Regierung um den 12. März herum noch „zu wenig Angst“. Deshalb hätte sich Kurz dafür ausgesprochen zu dramatischeren Aussagen überzugehen. „Kurz habe bedauert, dass er noch keine wirkliche Sorge in der Bevölkerung spüre“, so derStandard. Diese Angst-Kommunikation wurde in der Folge dann auch verwendet. Am 30. März sagte Kurz den uns allen bekannten Satz: „Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist“.

Unbestätigten Gerüchten aus dem Umfeld der Taskforce zufolge fiel die Entscheidung zur Maskenpflicht – wider besseren Wissens – auch aus diesem Grund: Die Angst soll den Menschen allgegenwärtig vermittelt werden. Hierzu passt eine weitere, öffentlich getätigte Kanzler-Aussage vom 30. März: „Im Supermarkt werden wir das alle lernen und üben“, sagte er in Zusammenhang mit der Maskenpflicht.Laut Anfrage des ORF an das Bundeskanzleramt wurde die Echtheit des Protokolls bestritten. Seltsam: Gleichzeitig wurden die angeblichen Aussagen des Kanzlers relativiert.

Das Gesundheitsministerium möchte nun angeblich die Protokolle anonymisiert selbst veröffentlichen. Ob es sich dabei um den Originaltext oder nachträglich angefertigte Protokolle handeln wird, werden Presse und Wähler vermutlich nicht überprüfen können. Eine Sprecherin des Ministeriums äußerte, dass der Bundeskanzler nur „seine berechtigte Sorge zum Ausdruck gebracht habe“. Außerdem hätte man nur Gedankenaustausch betrieben und keine Strategien beschlossen. Laut ORF-Radio Ö1 hätten mehrere Sitzungsteilnehmer die Aussagen sinngemäß bestätigt.

In Deutschland tauchte um den 5. April herum ein internes Papier auf, welches der Regierung zu einer drastischen Krisenkommunikation riet. Weil die Menschen die angebliche Gefahr durch das Virus nicht ernst nehmen könnten, solle in der Kommunikation mit Urängsten gespielt werden wie jener, zu ersticken. Zudem solle man Kindern Angst machen und die Möglichkeit bleibender Langzeitschäden erwähnen. In Deutschland blieb Unklar, ob Kommunikationsexperten oder Mediziner an dem Papier beteiligt waren. Veröffentlicht wurden nur die Namen von „Ökonomen“.

wochenblick.at/corona-sitzungsprotokoll-aufgetaucht-spielt-kurz-regierung-gezielt-mit-der-angst/

Nachdem ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amts letzte Woche mehrere Tweets zur Unterstützung des wegen Antisemitismus in die Kritik geratenen Akademikers absetzte, will das Ministerium nichts zu der Sache sagen.

Die Jerusalem Post berichtete, dass Andreas Görgen, Leiter der Kultur- und Kommunikationsabteilung des Auswärtigen Amtes, eine Reihe von Artikeln zur Unterstützung von Achille Mbembe getwittert hatte – eines Akademikers, dem vorgeworfen wird, die Shoah zu verharmlosen und Antisemitismus zu verbreiten. [Lesen Sie hier, hier, hier und hier, Anm. Mena-Watch.]

Auf die Frage nach der Kritik des Simon-Wiesenthal-Zentrums an Görgen und seinen Tweets, teilte das Außenministerium der Jerusalem Post am Freitag mit: „Wir bitten um Verständnis, dass wir uns zu dem genannten Thema nicht äußern werden.“

Rabbiner Abraham Cooper, der stellvertretende Direktor des Simon-Wiesenthal-Zentrums, sagte gegenüber der Jerusalem Post am Freitag, dass der deutsche Außenminister eine Untersuchung über Görgens Tweets zur Unterstützung von Mbembe einleiten müsse.

Görgen selbst weigerte sich, die zahlreichen Anfragen der Jerusalem Post über Twitter und E-Mail zu beantworten.

Übersetzt von MENA Watch / haolam.de/artikel/Deutschland/40906/Auswrtiges-Amt-weigert-sich-zu-MbembeUntersttzung-Stellung-zu-nehmen.html?fbclid=IwAR0Zsx5WQud6kIZM6Byb7PTQDUZsIHlJ97wsuheG61ZaykkpBbFtyCWHkQg