Month: April 2024

Muslime eines großen Treffens in Hamburg reden vom Kalifat und die Einführung der Scharia. Wo bleibt die Aufregung in der deutschen Öffentlichkeit?

Die Zahl der Muslime in Deutschland wächst und wächst, in absoluten Zahlen und anteilsmäßig im Vergleich zur Gesamtbevölkerung. Sie wandern Jahr für Jahr ein, haben höhere Geburtenraten als die Deutschen.

Ebenso wächst die Zahl der Fundamentalisten. In Hamburg hat es nun also eine Art »Geheimtreffen« von Islamisten gegeben, die offen über die Errichtung eines Kalifats und die Einführung der Scharia gesprochen haben [siehe Bericht »Focus«].

Es soll sich dabei um eine muslimische Gruppierung mit dem Namen »Muslim Interaktiv (MI)« handeln, die 2020 in Hambug gegründet wurde, berichtet der »Focus«.

Zum Treffen sollen 300 junge Männer erschienen sein. Zu den Themen gehörten der Hass auf Israel, die USA und die westliche Demokratie. 

Auch andernorts treten Muslime dominanter auf. So wird beklagt, dass Muslime immer mehr öffentlichen Raum auch in den Universitäten für sich beanspruchen [siehe Bericht »Nius«]. 

Unterdessen bewirbt das Auswärtige Amt auf Arabisch die Migration nach Deutschland und den Erwerb des deutschen Passes [siehe Bericht »Nius«].

Wo bleiben die Demonstrationen der Regierung? Islamistisches Geheimtreffen in Hamburg (haolam.de) / Freie Welt

Ein einfacher Einkauf im Supermarkt endete für ein vierjähriges Mädchen in der Notaufnahme im Spital, niedergemetzelt von einem syrischen Doppelstaatsbürger.

Einkauf endete in Katastrophe

Ereignet hat sich dieser „Einzelfall“ am letzten Mittwochnachmittag im beschaulichen Städtchen Wangen im Allgäu (Baden-Württemberg). Dort wollte eine Frau mit ihrer vierjährigen Tochter in einer Filiale der Norma-Supermarktkette ihre Einkäufe erledigen. Wie sich an diesem Tag herausstellen sollte, können im besten Deutschland, das es je gegeben hat, selbst alltägliche Besorgungen in einer Katastrophe enden. Denn unvermittelt stach ein bärtiger Mann mit einem Messer auf das Kleinkind ein. Ein Zeuge der Tat konnte dem „Mann“ das Messer wegnehmen und verhinderte mit dem mutigen Eingreifen wahrscheinlich noch Schlimmeres. Danach verfolgte er den Flüchtenden und gab der Polizei die Fluchtroute durch, woraufhin die Beamten den Täter festnehmen konnten.

“Happy Ramadan?“

Die Polizei teilte gestern, Donnerstag, mit, dass es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen 34-jährigen Syrer mit niederländischer Doppelstaatsbürgerschaft handelt. In den Abendstunden wurde er dem Haftrichter vorgeführt. Das Kind soll sich nach einer Operation in einem stabilen Zustand befinden.

Ebenfalls in den gestrigen Abendstunden haben sich mehrere Dutzend Menschen spontan zu einer Mahnwache vor dem Supermarkt zusammengefunden.

Schreckenstat im Allgäu: Syrer stach auf vierjähriges Kind ein – Unzensuriert

Laut einer Schnellschätzung der Statistik Austria betrug die harmonisierte Inflationsrate in Österreich im März 4,2 Prozent. Damit ist die heimische Teuerung beinahe doppelt so hoch wie der Durchschnitt im Euroraum. Einen guten Teil der Teuerung hat also allein die schwarz-grüne Bundesregierung zu verantworten.

Teuerung weit über dem Durchschnitt

Die Inflation bleibt mit 4,2 Prozent auf unverändert hohem Niveau. Zu dem Ergebnis kommt die Statistik Austria mit ihrer gestern, Mittwoch, veröffentlichten Schnellschätzung für den Monat März. Im Februar lag die Teuerungsrate bei ebenso hohen 4,3 Prozent. Im Euroraum beträgt die Teuerungsrate im gleichen Zeitraum allerdings nur 2,4 Prozent. Selbst die inferiore deutsche Bundesregierung schaffte es, den Preisanstieg auf 2,2 Prozent einzubremsen.

Preistreiber Strom und Treibstoffe

Ökonom Josef Baumgartner vom Wirtschaftsforschungsinstitut prognostizierte im “Ö1-Mittagsjournal”, dass die heimische Inflationsrate dieses und nächstes Jahr weit über dem EZB-Ziel von zwei Prozent Teuerung liegen werde. Eine Zinssenkung der Europäischen Zentralbank könnte für Österreich daher zu früh kommen. Dort geht man von einer ersten möglichen Zinssenkung im Juni aus.

Statistik-Austria-Chef Tobias Thomas berichtet, dass die Teuerung in Restaurants, aber auch in einigen anderen Bereichen etwas geringer als zuletzt ausgefallen sei. Allerdings würden sich die Strom- und Treibstoffpreise im Jahresvergleich nicht mehr preisdämpfend auswirken wie in den Vormonaten, sondern leicht preistreibend.

Scharfe Kritik vom FPÖ-Obmann

FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl erklärte in einer Stellungnahme, dass die Zerstörung des über Jahrzehnte hinweg hart erarbeiteten Wohlstands der Bevölkerung, eine regelrechte Massenverarmung bis tief in den Mittelstand und der Verlust der sozialen Sicherheit katastrophale Ergebnisse einer völlig fehlgeleiteten Politik seien, die Schwarz-Grün in politischer Tateinheit mit der rot-pinken Schein-Opposition den Österreichern angetan habe.

Inflation bleibt hoch, Regierungsversagen offenkundig – Unzensuriert

Eine kleine Anfrage mehrerer AfD-Senatoren ergab: Insgesamt gab Hamburg im Zeitraum von 2014 bis 2022 (ohne 2015!) über 3,7 Milliarden Euro für Migranten aus – und das, obwohl die Stadt schwer verschuldet ist. Für die Unterbringung von Migranten möchte der Hamburger Senat neuerdings sogar private Immobilien beschlagnahmen.

Eine kleine Anfrage mehrerer AfD-Abgeordneter ergab: In den Jahren 2014 (ohne 2015!) bis 2022 gab Hamburg über 3,7 Milliarden Euro für Migranten, deren Unterbringung und sonstige dadurch verursachte Mehrkosten aus. Der eigentliche Wert dürfte noch etwas höher sein. Denn z.B. die durch den Bund bereits refundierten Kosten sind in der Anfragebeantwortung nicht mehr angegeben, da „netto keine Mehrkosten in diesem Bereich für Hamburg entstanden“. Diese Schulden trägt jetzt der Bund.

Unterbringung und Versorgung kostet am meisten

Das Jahr 2014 stellt in jeder der angegebenen Kategorien den „Basiswert“ dar. Die jeweiligen „Mehrkosten durch Geflüchtete“ werden jeweils in den Folgejahren bis inklusive 2022 dargestellt. Um also die Gesamtausgaben eines Jahres nach 2014 zu erhalten, müssen „Basiswert“ und „Betrag“ addiert werden. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 199 Millionen Euro für Migranten ausgegeben. Zwei Jahre später hat sich dieser Wert um mehr als das 2,5-Fache erhöht. 2016 gab Hamburg 708 (!) Millionen Euro für Asylanten aus. Die Unterbringung und Versorgung der zumeist afroarabischen Einwanderer kosteten die Stadt in besagtem Jahr mit Abstand am meisten – 251 Millionen Euro. „Erziehungshilfen, insbesondere zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen“ stehen mit 117 Millionen an zweiter Stelle.

„Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“

2015 hielten sich 3.617 dieser „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“ (umF) in Hamburg auf. Ansonsten gibt es für das Jahr 2015 keine angegebenen Daten in der Anfragebeantwortung. 2016 registrierte die Stadt 2.712 umF. Dass nicht alle umF tatsächlich auch minderjährig sind, ist mittlerweile bekannt. Der Sonderstatus eines umF verleitet einige Asylanten zu Missbrauch dieser Kategorie. Dennoch werden Methoden zur Altersfeststellung bei Migranten vehement abgelehnt.

680 Millionen im Jahr 2022

Im Jahr 2021 waren die Gesamtausgaben für Asylanten insgesamt am niedrigsten. Sie beliefen sich auf 418 Millionen Euro. Dennoch eine stolze Summe. Im Folgejahr stiegen die Kosten wieder an. 2022 wurden 446 Millionen Euro für die Versorgung, Unterbringung und sonstigen Belange von Asylanten ausgegeben. Die Ausgaben für Ukrainer beliefen sich in besagtem Jahr auf 234 Millionen. Insgesamt wurden also 680 Millionen Euro für sämtliche Migranten ausgegeben. Angesichts der prekären Lage an Europas Außengrenzen ist ein rasanter Anstieg der Kosten in den nächsten Jahren zu befürchten.

Eigene Bürger werden quasi enteignet

Anstatt zu sparen, verlangt die verschuldete Stadt Hamburg noch mehr von ihren Bürgern ab. Erst im März dieses Jahres wurde im Hamburger Senat ein Gesetz zur Unterbringung von Asylforderern und Migranten in „leerstehenden bzw. ungenutzten Objekten“ beschlossen. Die Prüfung und Nutzung der Gebäude soll auch ohne Zustimmung des Eigentümers erfolgen können. Ein Eingriff in die Eigentumsrechte der Einheimische, die ohnehin gewalttätigen Ersetzungsmigranten hilflos ausgeliefert werden.

Remigration statt Asylwahnsinn

In anderen Bundesländern sieht die Lage nicht besser aus. Bayern gab in weniger als einem Jahr 1,86 Milliarden Euro Steuergeld für Asylheime aus. In Dresden explodieren die Asylkosten. Für den Doppelhaushalt 2023/24 benötigt die Stadt 81 Millionen Euro mehr als veranschlagt. Die migrationssüchtigen linksliberalen Politiker finanzieren mit Freude deutschlandweit die Ersetzungsmigration. Die Reduktion von Pull-Faktoren für Migranten (z.B. Sozialleistungen) sowie eine Remigrationspolitik würde es binnen relativ kurzer Zeit ermöglichen, die durch Masseneinwanderung verursachten Mehrkosten zu tilgen.

Hamburg: Über 3,7 Milliarden für Ersetzungsmigration seit 2014 (heimatkurier.at)

Köln bekommt ein Museum, das sich der Neuschreibung der Geschichte zugunsten von Migranten und Gastarbeitern widmet. Der Stadtrat hat dem millionenschweren Projekt jetzt ein neunundneunzigjähriges Nutzungsrecht für die ehemaligen KHD-Werkshallen zugesprochen. Die geschichtliche Enteignung der Deutschen schreitet voran.

Das „Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland“ (DOMiD) darf sich freuen. Eine Förderung über 22 Millionen Euro Steuergeld und 10.000 Quadratmeter Baufläche in Köln-Kalk für das „bundesweite Migrationsmuseum“ sind vom schwarz-grün dominierten Stadtrat freigegeben worden. Ab 2029 wollen die Gründer (allesamt türkische Einwanderer) Geschichte aus ihrer Perspektive und der von Gastarbeitern erzählen – und Wertschätzung dafür einfordern. Denn in ihrer Vorstellung hätten sie Deutschland wieder aufgebaut.

Köln, Dortmund, Wien – historische Landnahme

Dass die Anwesenheit der Gastarbeiter und ihrer Nachkommen ein Teil der deutschen Nachkriegsgeschichte ist, täuscht allerdings nicht über die dazugehörigen Problematiken hinweg. Bald nachdem der Bedarf an Fließbandarbeitern gesunken war, wollten Politiker von Union bis SPD die außereuropäischen Gäste wieder außer Landes bringen. Wenige und nicht ausreichend konsequente Remigrationsmaßnahmen verfehlten so allerdings ihre Wirkung. Ein paar Jahrzehnte später wollen Lobbyverbände der Gastarbeiter und Migranten nun ihre Geschichte zur bestimmenden Geschichte Deutschlands machen. Konkret dafür dienen auch von Steuergeld bezahlte Denkmäler.

Deutschland deuten

Herkunft und Schicksal sind für jede Person, jede Gruppe und jedes Volk wichtige Orientierungspunkte zur Selbstbestimmung der eigenen Identität. Im Falle Deutschlands und der Deutschen sollen durch Projekte wie das Migrationsmuseum und Gastarbeiterdenkmäler die eigene Herkunft und das eigene Schicksal überlagert und verdrängt werden. Behauptungen der Migrantenlobby, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei oder die Gastarbeiter für das Wirtschaftswunder gesorgt hätten, drohen Eingang in die Alltagskultur zu finden. Ein Kommentar dazu im Migazin spricht Bände: „Die Gastarbeiter:innen aus der Türkei, Griechenland, Italien und vielen weiteren Ländern brachten eine neue Identität mit, die nach Ende des Zweiten Weltkriegs für das zerstörte Deutschland erst wieder aufgebaut werden musste.“

Remigration bewahrt Identität

Der Wunsch von Migrantengruppen, die sich nie assimiliert haben, nach einer eigenen Identität ist verständlich. Noch verständlicher ist der Wunsch der Einheimischen, ihre eigene Identität zu bewahren und zu pflegen. Der Versuch, eine Chimäre aus beiden Identitäten zu schaffen, muss scheitern. Statt Millionen von Euro dafür auszugeben, die Geschichte umzudeuten und dadurch keiner der beiden Gruppen gerecht zu werden, sollte das Geld besser in Remigrationsprojekte investiert werden. Eine humane und geordnete Rückführung ist für beide Identitäten von Vorteil und schafft echte Perspektiven.

Migrationsmuseum in Köln: 99 Jahre Geschichtsverdrehung? (heimatkurier.at)

Ein „löchriges“ Wahlgeheimnis und zwei türkische Listen begleiten die Arbeiterkammer-Wahl vom 10. bis 23. April in Wien.

Kuvert verrät Unternehmen

Ungewöhnlich ist jedenfalls, dass die Wahlkarte nicht anonym zurückgeschickt werden kann, sondern aufgrund des Kuverts ersichtlich ist, von welchem Betrieb die Stimme kommt. Einzige Möglichkeit, diesem „löchrigen“ Wahlgeheimnis zu entgehen, wäre, die Stimme persönlich in einem der öffentlichen Wahllokale abzugeben. Dazu brauchen Sie einen amtlichen Lichtbildausweis, die Mitnahme der Wahlkarte ist nicht erforderlich.

Noch spannender als die Wahlkarten-Problematik ist, dass zwei türkische Listen bei der Wiener AK-Wahl antreten. Auf Platz sechs die „HAK IS – Liste Perspektive LP – Fatih Vural“ und auf Platz zehn die „Liste Malek Köse TÜRK-IS“.

Schaut man sich nämlich die Liste von Fatih Vural auf Platz sechs genauer an, verbirgt sich dahinter der Chef des Vereins, der die Islam-Schule in Wien-Liesing betrieben hatte. Laut Kurier hatte das Projekt 2014 für medialen Wirbel gesorgt. Denn es soll sich dabei um eine sogenannte „Imam-Hatip-Schule“ gehandelt haben – „Imam“ bedeutet Vorbeter, „Hatip“ Prediger.

Erdoğan ist Absolvent einer Imam-Hatip-Schule

Nach Kurier-Informationen wurde im türkischen Bildungsministerium schon 2013 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan beschlossen, dass im Ausland türkische Imam-Hatip-Schulen gegründet werden sollen. Erdoğan selbst ist Absolvent solch einer staatlich-religiösen Imam-Hatip-Schule. In einem ersten Schritt suchte die Regierung nach geeigneten Gebäuden in Straßburg (Frankreich), New Jersey (USA) und Wien. So steht es in einem öffentlich abrufbaren Bericht des Bildungsministeriums in Ankara.

Kolonialprogramm der türkischen Regierung

Ednan Aslan, Leiter des Instituts für islamisch-theologische Studien der Uni Wien, erklärte damals dem Kurier:

Dabei geht es um den Versuch der türkischen Regierung, mit allen Mitteln die Selbstständigkeit der türkischen Muslime zu verhindern. Es geht um ein langfristiges Projekt, ein Kolonialprogramm der türkischen Regierung.

Offensichtlich wurde die Schule nach einer Anzeige der Bildungsdirektion geschlossen.

Stadtschulrat erteilte grünes Licht

Der ORF berichtete 2018, dass auf dem Standort der geschlossenen Imam-Hatip-Schule in Wien-Liesing wieder moslemische Seelsorger ausgebildet werden. Der damalige Stadtschulrat, heute Bildungsdirektion, soll dem neuen Lehrgang grünes Licht erteilt haben.

Eine Nachfrage bei der Wiener Bildungsdirektion heute, Mittwoch, ergab, dass es diese Schule in Liesing nicht mehr gibt. Die Pressesprecherin teilte unzensuriert mit, dass in den letzten Jahren in der Bildungsdirektion Wien „keine Errichtungsanzeige einer Privatschule diesbezüglich eingegangen“ sei.

https://unzensuriert.at/25448-loechriges-wahlgeheimnis-und-ex-chef-einer-imam-schule-auf-liste-sechs

Der deutsche Comedian Mario Barth ist wegen seiner kritischen Haltung zum Gendern auf der Social-Media-Plattform TikTok gecancelt worden. Der 51-Jährige hatte in einem Video für sein bekanntes Kult-Shirt mit dem Spruch „Ich gender nicht, ich habe einen Schulabschluß“ geworben.

Mario Barth bleibt bei seiner kritischen Haltung zum Gendern. In einem neuen Video weist er darauf hin, dass „mehr als 80 Prozent das Gendern nicht gut“ fänden. „Tendenz ist steigend“. Als Quelle nennt er hierfür mehrere öffentlich-rechtliche Fernsehsender sowie renommierte Nachrichtenportale.

„Ich bleibe dabei und wünsche euch allen einen schönen Tag. Auch denen, die heute eine Giraffe sind oder ein Straßenschild.“ Man müsse seine Kritik mit Humor nehmen, „sonst wirst du bekloppt“.

Einen positiven Nebeneffekt hat das gelöschte TikTok-Video für Barth aber dennoch: so gut wie aktuell verkaufte sich sein T-Shirt lange nicht. Was erneut ein Beweis dafür sein könnte, wie unbeliebt das Gendern in der Bevölkerung tatsächlich ist.

Comedian wegen Kritik am Gendern gecancelt – UnserTirol24

Was passiert, wenn Sie Ihren Müll nicht trennt? Gefühlt begehen Sie ein Kapitalverbrechen. Preisfrage: Was passiert wenn die Neubürger und Faeser-Gäste den Müll nicht trennen? Antwort: Nichts! Und wer bezahlt den Spaß? Wir!

Weil die rund 2500 “Flüchtlinge” im baden-württembergischen Ludwigsburg keinen Bock darauf haben, ihren Müll zu trennen- oder die importieren Fachkräfte schlicht intellektuell damit überfordert sind – sieht sich die Stadt gezwungen, nur noch Restmülltonnen aufzustellen, wo die die Faeser-Gäste dann ihren Müll bequem und ungetrennt hineinkloppen können. In Grünbühl, ein Stadtteil von Ludwigsburg, wo 168 Migranten rundumversorgt werden, berichten Anwohner von Sperrmüllbergen, die die Flure in Wohnhäusern versperren und herumlaufenden Ratten.

Wie die Ludwigsburger Kreiszeitung (LKZ) hinter der Bezahlschranke berichtet, entschied die vom parteilosen, CDU-links-grün gestützten OB Matthias Knecht  geführte Stadtverwaltung deshalb, die Biomüllbehälter ein letztes Mal zu leeren, um anschließend nur noch, wie berichtet,  Restmülltonnen vor den betreffenden Wohnhäusern, in denen mittlerweile fast ausschließlich sogenannte “Flüchtlinge” untergebracht sind, aufzustellen. Auch in den umliegenden Unterkünften sollen nur noch Restmüllbehälter und teilweise Papiertonnen angeboten werden.

Nach eigenen Angaben versuchte die Stadt Ludwigsburg den Faeser-Gästen die richtige Mülltrennung nahezulegen und zu erklären. Erfolg: Null. Auch das Engagement einer Sozialarbeiterin, die den kommenden Neubürgern und Rentenzahlern die richtige Mülltrennung vermitteln sollte, scheiterte.

Das jedoch bedeutet Mehrkosten. Auch die Beschränkung auf Restmüllcontainer werden weitere Kosten produzieren: Die Entsorgung von Restmüll kostet ein Vielfaches der Entsorgung von Papier oder Biomüll. Die Kosten für eine Tonne mit einem Volumen von 240 Litern belaufen sich auf 10,24 Euro. Biomüll kostet derweil circa drei Euro. Die Rechnung geht auch hierfür einmal mehr an den Steuerzahler.

Dass Flüchtlinge in Ludwigsburg künftig ihren Müll nicht mehr trennen müssen, ist kaum zu glauben, kommentiert die Redakteurin der regierungskonformen LKZ Carolin Schneider schockiert hinter der Bezahlschranke.

Ein Blick auf das Wahlverhalten der Ludwigburger bei der letzten Bundestagswahl zeigen, dass nun genau das geliefert wird, was sich die Ludwigsburger herbeigewählt haben:

Auch in den sozialen Medien erinnert man sich, wem man dieses nicht mehr zu übersehende Chaos zu verdanken hat:

“Wer hat sich noch mal auf und über die Änderungen gefreut? Weniger lieben Gruß an die ganzen Jasager, Klatschhasen und Teddybär-Werfer: Diese Nummer kostet uns pro Jahr etwa FÜNFZIG MILLIARDEN EURO.
Knete, die uns DRINGEND fehlt.
Fachkräfte? Die wollen nicht mal Müll trennen…”

Andere Fragen sich:

“Wie will man denn den Analphabeten das komplizierte Regelwerk der deutschen Mülltrennung beibringen?”

Weil sie keinen Bock haben: „Flüchtlinge” in Ludwigsburg müssen Müll nicht mehr trennen (haolam.de) /  Bettina Sauer

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, jetzige Spitzenkandidatin der Europäischen Volksparteien bei den EU-Wahlen, hatte 2021 mit Pfizer-Chef Albert Bourla direkt und alleine verhandelt.

Ungewöhnliche Beschaffung

Sie kaufte damals mit dem Geld der Europäer per SMS und Anrufen 900 Millionen Dosen des Pfizer/Biontech-Impfstoffs mit der Option auf weitere 900 Millionen, insgesamt also 1,8 Milliarden Dosen – für 450 Millionen Menschen in Europa. Bis heute weiß niemand, wie viel Steuergeld von der Leyen damit ausgegeben hat. Geschätzt wird, dass ihr Impfstoffgeschäft mehr als 20 Milliarden Euro gekostet hat, mittlerweile mussten davon Impfstoffdosen im Wert von mindestens vier Milliarden Euro vernichtet werden.

Die EU-Kommissionspräsidentin sicherte dem Pharmakonzern mit ihrer Beauftragung das Quasi-Monopol auf die Corona-Impfstoffe in Europa. Diese Vorgangsweise war und ist für die Europäische Union völlig unüblich.

Dringender Aufklärungsbedarf

Gegen von der Leyen wurde daher bei den belgischen Justizbehörden Anzeige eingebracht mit dem Ziel, die Immunität der Kommissionspräsidentin aufzuheben, um diese Vereinbarungen untersuchen zu können.

Lange Zeit machten EU-Bürokraten und auch die Mehrheit der EU-Abgeordneten von der Leyen die Mauer. Doch jetzt ermittelt die europäische Staatsanwaltschaft doch gegen die EU-Chefin.

Korruptionsverdacht

Es geht um „Einmischung in öffentliche Ämter, Vernichtung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten“ übernommen. Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im EU-Parlament, zeigt sich zufrieden:

Wir begrüßen das und hoffen, dass damit jetzt Licht ins Dunkel des dubiosen Impfstoff-Deals mit Pfizer kommt.

Kritik auch von EU-Rechnungshof

Es könne und dürfe einfach nicht sein, dass die EU-Kommissionschefin „quasi im Alleingang via SMS einen Deal über die Beschaffung von Corona-Impfstoffen aushandelt hat und sich im Nachhinein standhaft weigert, ihre Kommunikation zu dieser Angelegenheit offenzulegen. Hier gibt es dringenden Aufklärungsbedarf“, so Vilimsky. Kritik am Verhalten der Kommissionschefin gab es auch schon vom EU-Rechnungshof und von EU-Ombudsfrau O´Reilly.

Endlich: Strafermittlungen gegen Ursula von der Leyen wegen Pfizer-Impfstoffen – Unzensuriert