Immo-Krise: Deutschlands Baufirmen müssen zittern

Ralph auf Pixabay Lizenz: –

Die Krise am Immobilienmarkt, die derzeit vor allem Europa und der Volksrepublik China zu schaffen macht, bringt nicht nur waghalsig finanzierte Großkonzerne und Spekulanten in Bedrängnis, denen aufgrund steigender Kreditzinsen und sinkender Nachfrage das Geld auszugehen droht. Immer mehr bereitet die rückläufige Bautätigkeit sowohl seitens privater Häuslebauer wie auch der gewerblichen Wohnbauunternehmen der Bauwirtschaft schwere Sorgen. Hier auf ZurZeit hat der Autor seit langem vor dieser Gefahr gewarnt.

Und das dürfte sich auch bald auf die gesamtwirtschaftliche Lage und den Arbeitsmarkt auswirken, denn die Bauwirtschaft ist in Deutschland und auch in Österreich ein zentraler Leistungsträger. Im vergangenen Jahr 2022 beschäftigten die Firmen des Baugewerbes in Deutschland über 2,6 Millionen Arbeitskräfte, die von ihnen erbrachten Bauinvestitionen trugen mit 475 Milliarden Euro rund 12,3 % zum deutschen Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei. Damit ist das Baugewerbe eine der Schlüsselbranchen Deutschlands, noch vor wichtigen Industriebereichen wie dem Maschinenbau oder der Chemischen Industrie.

Hinzu kommt, dass das Baugewerbe, vom klassischen General-Bauunternehmer bis zu Fachgewerken wie Zimmerei, Dachdecker, Elektriker oder Heizungsbauer, stark mittelständisch geprägt ist und auf dem flachen Land oftmals zu den wenigen wirklich einträglichen Arbeitgebern zählt.

Zwar herrscht im Moment an Arbeit noch kein wirklicher Mangel. Das sind aber größtenteils Aufträge, die noch aus den vergangenen Jahren des Immobilienbooms stammen und jetzt sukzessive abgearbeitet werden. Schaut man sich die Anzahl der Neuaufträge und vor allem Vorlaufindikatoren wie die Zahl der Baugenehmigungen an, so sieht es mehr als düster aus. Selbst schon verbindlich bestellte Aufträge werden in großem Umfang storniert. So berichtet derzeit jede fünfte Baufirma in Deutschland, dass jeden Monat bereits fix erteilte Aufträge wieder storniert wurden. In früheren Zeiten, also vor Corona, lag die Stornorate um ein Prozent.

Im Juli lag die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen um fast ein Drittel (31,5 %) unter dem Wert des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Dies ist besonders dramatisch, da ein guter Teil dieser Wohnungen als Mietwohnungen bestimmt ist, und das Ziel der deutschen Bundesregierung, 400.000 Wohnungen pro Jahr zu bauen, meilenweit verfehlt werden wird. Auch bei Ein- und Zweifamilienhäusern sind die Rückgänge massiv; bei letzteren gab es sogar 53 % weniger Bauanträge als noch vor Jahresfrist.

Als Folge klagen nun schon 44 % der Baufirmen über Auftragsmangel, so eine aktuelle Umfrage des Ifo-Instituts. Und 11,9% der Firmen berichten bereits von Finanzierungsschwierigkeiten, soviel wie seit über 30 Jahren nicht mehr.

 Ursache für die Zurückhaltung der Bauherren sind nicht nur die deutlich gestiegenen Kreditkosten. Gerade in Deutschland spielen die künstlich verschärften Dämm- und Heizungsvorschriften der links-grünen “Ampelregierung” mit ihrem neuen Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) eine entscheidende Rolle, welche die Baukosten um weitere 15 bis 20 % in die Höhe treiben werden. Auch Baumaterialien mit energieintensiver Fertigung wie Fensterglas, HDF-Faserplatten und Baustahl sind durch die gestiegenen Energiepreise in Europa um rund 45% teuerer als noch im bereits teuren 2022. Das alles macht das Bauprojekt für Private zunehmend unfinanzierbar, und für gewerbliche Wohnbauunternehmen lohnt es sich mangels kostendeckender Mieteinnahmen schlicht nicht mehr. So hat Deutschlands größter Vermieter, die Vonovia AG, jetzt den Bau von 60.000 Wohnungen auf Eis gelegt, weil es sich nicht mehr rechnet.

Hier nun nach Zinssenkungen zu rufen, ist allerdings das falsche Rezept. Denn die EZB muss unbedingt die Inflation in den Griff bekommen, sonst fressen die Preissteigerungen jeden Vorteil niedrigerer Zinsen sofort wieder auf. Helfen kann hier nur die Politik, und zwar ganz ohne große Zuschüsse. Die absurden, ideologiegetriebenen und praxisfremden Bauvorschriften zur vorgeblichen Klimarettung müssen schnellstens auf ein sachgerechtes Maß zurückgestutzt werden. Und auch die Aussetzung der Grunderwerbsteuer beim Kauf einer selbstgenutzten Wohnimmobilie, in Deutschland je nach Bundesland bis zu 6,5% vom Kaufpreis, wäre eine deutliche Erleichterung. Sehr hilfreich wäre auch die Übernahme von Staatsbürgschaften für einen Teil der Kreditsumme, wenn Familien sich ein Eigenheim schaffen wollen. Denn damit zählte dieser Teil der Finanzierung für die Bank als Eigenkapital, was nicht nur die Zinslast drastisch reduzieren, sondern in vielen Fällen den Bau oder Kauf überhaupt erst möglich machen würde.

https://zurzeit.at/index.php/immo-krise-deutschlands-baufirmen-muessen-zittern/

Klimaforscher: Rolle des Klimawandels bei Waldbränden bewusst überbetont

Laut dem Klimatologen würden die Medien keine Klimastudien veröffentlichen, die nicht dem erwarteten „Narrativ“ folgen.

Außerdem gab er zu, die Auswirkungen der globalen Erwärmung auf Waldbrände überbetont zu haben, damit seine Arbeit in der renommierten Fachzeitschrift Nature veröffentlicht werde – wie  „The Telegraph“ berichtete.

Dr. Patrick Brown hatte letzte Woche eine Studie veröffentlicht, der zufolge der Klimawandel die Waldbrände in Kalifornien verstärkt hätten. Tausende von Menschen haben diese Studie gelesen haben und 109 Nachrichtenagenturen zitiert daraus weltweit.

Andere Faktoren werden zensiert

Schließlich gab Dr. Patrick Brown dann sowohl in einem Blog als auch in einem auf „X“ veröffentlichten Artikel zu:

Es gibt noch andere wichtige Faktoren, die Waldbrände beeinflussen und die bewusst zensiert werden: Etwa eine schlechte Waldbewirtschaftung und eine Zunahme der Zahl der Menschen, die absichtlich oder versehentlich Brände legen.

Laut Ansicht des Wissenschaftlers würden Zeitschriften keine Klimastudien veröffentlichen, wenn sie nicht dem „Mainstream-Narrativ“ folgen.

https://unser-mitteleuropa.com/klimaforscher-rolle-des-klimawandels-bei-waldbraenden-bewusst-ueberbetont/

Dreiste Manipulation: So bebildert Gebühren-TV den Krieg unter Migranten-Banden

Wie ein grüner Justizminister Untersuchungen gegen Scholz sabotiert

Apollo News-Recherchen zeigen: Mail-Protokolle, die Scholz schwer belasten könnten, werden seit Wochen vom grünen NRW-Justizminister mit absurden Argumenten herausgezögert. Gleichzeitig entmachtet er persönlich die wichtigste Ermittlerin. Jetzt verstrickt er sich in Widersprüche.

s sind Protokolle, bei denen es für Olaf Scholz um alles gehen könnte: Umfassende Daten und Mail-Verläufe in der Cum-Ex-Affäre, die die Staatsanwaltschaft Köln sichergestellt hat – und die der parlamentarische Untersuchungsausschuss in Hamburg auf dem Wege der Amtshilfe angefordert hat. Ein Protokoll aus dem NRW-Rechtsausschuss, das Apollo News vorliegt, zeigt, dass es bei diesen Daten auch um Mailverläufe von Scholz selbst geht. „Es handelt sich unter anderem um das E-Mail-Postfach des ehemaligen Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg“, erklärte Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) dort.

Gegen Olaf Scholz wurde in der Warbug-Affäre mittlerweile Strafanzeige gestellt, es geht unter anderem um die Frage, ob Scholz den Untersuchungsausschuss belogen hat über einen Termin mit Warburg-Chef Olearius. Nach unseren Informationen rechnet man im Untersuchungsausschuss Hamburg genau durch diese Daten aus Köln mit einer Aufklärung in der Frage der Warburg-Treffen von Scholz. Es ist der Kern der Affäre, der den Kanzler mindestens politisch schwer belasten könnte.

Doch genau diese explosiven Daten werden seit Monaten nicht von Köln nach Hamburg versendet – mit absurden Begründungen. Zuständig für diese Übersendung ist der grüne Justizminister von Nordrhein-Westfalen, Benjamin Limbach. Dieser hat gleichzeitig dafür gesorgt, dass die wichtigste und weltweit anerkannte Ermittlerin in Cum-Ex-Verfahren, ebenfalls in Köln, entmachtet wurde. Apollo News vorliegende Dokumente zeigen, welche direkte Rolle Limbach dabei spielte.
Es werden also Ermittlungen und Untersuchungen ausgebremst, die das Potential hätten, kurz vor den entscheidenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen Olaf Scholz‘ politische Integrität schwer zu beschädigen. Doch der Reihe nach.

DIE VERSCHOLLENEN PROTOKOLLE 

Seit Monaten wartet der Hamburger Untersuchungsausschuss mittlerweile schon auf die genannten Protokolle aus Köln. In einem am Sonntag (24.9.) ausgestrahlten aktuellen WDR-Beitrag erklärte Justizminister Limbach schließlich, die Daten seien mittlerweile „unterwegs“. Allerdings sind die Daten nach Apollo News-Informationen bis heute (Freitag) erneut nicht beim Ausschuss in Hamburg angekommen.
Und Limbach erklärt selbst im NRW-Rechtsausschuss diesen Mittwoch, dessen Protokoll Apollo News, vorliegt: „Im Übrigen läuft derzeit die Abstimmung, wie dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss die Daten zur Verfügung gestellt werden können. Dies wird voraussichtlich über einen Auswertelaptop der im Verfahren tätigen IT-Sachverständigen geschehen, sodass die Abgeordneten in Hamburg den Datenbestand auslesen und auch nach Stichworten durchsuchen können.

„Voraussichtlich“ über einen Auswertelaptop? Das heißt: Nicht einmal die Methode der Übertragung ist bisher geklärt. Es dürfte also noch eine ganze Zeit länger dauern, bis sie in Hamburg ankommen.

Auf Anfrage erklärt das Justizministerium, Limbach habe den Ausschuss in Hamburg darüber informiert, dass die Daten nun kämen. Zuständig für die konkrete Umsetzung sei wiederum die Staatsanwaltschaft Köln. Der konkrete Übertragungsstand der Daten sei im Ministerium allerdings „nicht bekannt“.

Apollo News sprach mit dem Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Richard Seelmaecker (CDU), der Schriftführer des Untersuchungsausschusses ist. Er sagt: „Die Dokumente sind immer noch nicht da. Bewegung gab es in NRW erst, nachdem ich dort persönlich nachgehakt habe, davor gab es ein Potpourri an Ausreden und Verzögerungen.”

Apollo News liegt ein Dokument des Hamburger Untersuchungsausschusses vor, in dem erklärt wird, es sei technisch „versichert worden”, dass ein entsprechender Übertragungslaptop mit Sichtungssoftware „sofort lieferbar“ wäre. Dennoch kommen die Daten nicht, obwohl es technisch also einfach möglich wäre. Mittlerweile hat man wieder alle Fristen verstreichen lassen.

Nochmal: Es geht hier um Dokumente, die den Bundeskanzler entscheidend belasten könnten, kurz vor den Richtungswahlen in Bayern und Hessen. Und die simple technische Übermittlung dieser Daten von Köln nach Hamburg soll mittlerweile seit Wochen scheitern – an der IT-Übertragung von Daten, an der Lieferung eines Laptops?

DER HANDSTREICH DES MINISTERS

Doch es ist nicht die einzige Verwicklung des grünen Justizministers. Da ist auch noch die Zurückstufung der leitenden Oberstaatsanwältin in Köln, Anne Brorhilker. Sie ist als „Cum-Ex Jägerin“ bekannt und beschäftigt sich seit zehn Jahren mit Deutschlands größtem Steuerskandal. Sie wurde 2021 für ihre Arbeit als einzige Deutsche in den Bloomberg „Top 50“ der Welt gezählt. Nun ist sie faktisch entmachtet worden. Anne Brorhilker ist leitende Oberstaatsanwältin in Köln und hat bisher alleine die Abteilung H der Staatsanwaltschaft Köln, die sich mit Bearbeitung von Wirtschaftsstrafsachen in Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften beschäftigt, geleitet. Diese Abteilung wird jetzt aufgespalten und Brorhilkers Aufgabenbereich halbiert. Sie erhält einen Co-Leiter für die Cum-Ex-Frage, der ihr in allen Belangen gleichgestellt ist. Jedoch verfügt dieser über keinerlei Erfahrung im Bereich Cum-Ex. In Zukunft entscheidet bei unterschiedlicher Auffassung der beiden der Leiter der Staatsanwaltschaft Köln, ein Mann, den Justizminister Limbach erst vor wenigen Wochen ernannte und der direkt aus dem Justizministerium abberufen wurde. Ein Vertrauter trifft dann also die zentralen und konkreten Entscheidungen bei den Cum-Ex-Ermittlungen.
Auch zeitlich sind diese Veränderungen interessant. Vor gut einer Woche begann der Prozess gegen die Warburg Bank, in die Geschäfte dieser Bank soll Scholz verwickelt sein.

Im Interview mit Westpol vom WDR (Sendung vom Sonntag) sagte Limbach noch, dass ihm der Bericht und die Stellungnahmen zu den Umbauprozessen bei der Staatsanwaltschaft Köln noch „nicht vorliegen” würden. Merkwürdig: Auf Apollo News-Nachfrage muss das Justizministerium jetzt einräumen, dass das Ministerium bereits am 06. September – also drei Wochen vor der Ausstrahlung – umfangreich über den Plan informiert worden war. In einem Apollo News vorliegenden Redezettel erklärt Limbach dann am Mittwoch, dass er die Entscheidung der Aufteilung der Abteilungen nun ausdrücklich für gutgeheißen und am Freitag, dem 22. September persönlich gebilligt habe. Die Entscheidung, die Abteilungen aufzuspalten, bedurfte seiner Zustimmung.

Limbach begründet seine Entscheidung, die Staatsanwältin zurückzustufen, unter anderem mit einem bemerkenswerten Satz: „Außerdem muss die äußerst anspruchsvolle Leitung der Cum/Ex-Ermittlungen durch die Verteilung von Wissen und Verantwortung auf zwei gleichrangige Hauptabteilungsleitungen strukturell abgesichert sein, um eine längerfristige Kontinuität auch bei einem unvorhergesehenen, etwa krankheitsbedingten Ausfall zu gewährleisten“, heißt es dort. Das Stichwort lautet hier „längerfristige Kontinuität“. Das heißt: Aktuell wäre es nicht möglich, die leitende Oberstaatsanwältin zu ersetzen. Die neue Führungsstruktur würde genau das aber möglich machen, sie würde „Kontinuität“ im Falle eines „Ausfalls“ gewährleisten.
Die lästige Staatsanwältin soll allem Anschein nach Schritt um Schritt aufs Abstellgleis geschoben werden.

Verschwundene Protokolle, eine Aufspaltung der Ermittlungsabteilung und eine Zurückstufung der führenden (und als verbissen geltenden) Ermittlerin: Justizminister Limbach stellt viele Stellschrauben, die die Ermittlungen in Sachen Cum-Ex alles andere als befördern dürften. Ampel-Partner Olaf Scholz dürfte sich nicht nur mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen freuen, für ihn geht es längst ums politische Überleben.

Viele Fragen bleiben offen. Und es zeichnet sich ein Muster ab. Das Verwaltungsgericht Münster hat gerade die Besetzung des wichtigsten Verwaltungsrichter-Postens in NRW durch Minister Limbach gestoppt. Als „manipulativ“ und „rechtswidrig“ wird das Vorgehen des Justizministeriums hier vom Gericht bezeichnet. Der Minister sieht beim Umgang mit dem ihm unterstellten Justizapparats offenbar große Freiräume.

Apollo-News.net

Demo gegen Migrantengewalt in Lübeck

Die Aktion fand vor dem berühmten Holstentor statt.
Foto: z.V.g.

In der Altstadt von Lübeck, einem UNESCO-Weltkulturerbe und dem einstigen Zentrum der Hanse, des mächtigsten Wirtschaftsbundes des Mittelalters, haben am Freitag vor einer Woche Araber aufeinander einschlagen. Wie der Focus berichtete, war die Schlägerei äußerst brutal und forderte mehrere Verletzte:

Mehrere Migranten prügeln wie von Sinnen aufeinander ein. Auf den am Boden liegenden Verletzten wird brutal eingetreten. Ein älterer Passant wird rücksichtslos umgerannt. Wildes Geschreie auf Arabisch. Metallstangen und Fäuste fliegen am helllichten Tag.

Ein Herz für Lübeck

Nach der wilden Schlägerei haben sich vergangenen Dienstag patriotische Jugendlichen dazu entschlossen, vor dem berühmten Holstentor ein Banner zu präsentieren, auf dem “Migrantengewalt stoppen – Ein Herz für Lübeck” stand. Dazu wurden Flugblätter verteilt, die Maßnahmen forderten, wie Abhilfe gegen die importierte Gewalt geschaffen werden sollte. Dass Jugendliche jüngst im ganz Deutschland mit ähnlichen Aktionen aufgefallen sind, berichtete unzensuriert bereits.

Neu ist jedoch, dass sich auch offiziell die Junge Alternative Schleswig-Holstein an der Aktion beteiligte und sich hierzu bekannte. In einer gemeinsamen Aussendung hieß es:

Lübeck ist kein Einzelfall. Es steht beispielhaft für das Los vieler Großstädte, welche dem Ansturm von Migranten nicht mehr gewachsen sind – Unsicherheit und Gewalt sind die Folgen. Wir fordern: Aufklärung und keinen Maulkorb. Grenzschließungen. Remigration.

https://unzensuriert.de/203819-junge-alternative-mit-aktivisten-gemeinsam-in-luebeck-gegen-migrantengewalt/

Brutaler Überfall in Köln-Ehrenfeld: Polizei veröffentlicht Fahndungsfotos und bittet um Mithilfe

Bild Quelle: Polizei Köln

Ein brutaler Überfall auf ein Sportgeschäft in Köln-Ehrenfeld hat einen Angestellten schwer verletzt zurückgelassen. Die Polizei hat nun Überwachungsfotos veröffentlicht und sucht nach dem Täter, der in einem roten Smart flüchtete.

In Köln-Ehrenfeld ereignete sich ein brutaler Überfall auf ein Sportgeschäft, bei dem ein Mitarbeiter schwer verletzt wurde. Der Angreifer betrat das Geschäft auf der Venloer Straße und griff den 28-jährigen Angestellten zunächst mit Fäusten an, bevor er ihn mit einem Hocker schlug. Schließlich zog der Täter eine Schere und bedrohte den Angestellten, bevor er in einem roten Smart die Flucht ergriff. Die Polizei hat nun Fotos aus der Überwachungskamera veröffentlicht und bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Identifizierung des Täters.

Die Tat ereignete sich bereits am 26. April dieses Jahres. Es handelt sich um einen besonders heftigen Fall von Gewalt gegen Einzelhandelsangestellte, die ohnehin in ihrem Arbeitsumfeld vielfältigen Risiken ausgesetzt sind. Der Fall legt die Frage nahe, wie sicher Arbeitsplätze im Einzelhandel wirklich sind und welche präventiven Maßnahmen von Arbeitgebern und Behörden getroffen werden können, um solche Vorfälle zu verhindern oder zumindest die Risiken zu minimieren.

Der Überfall führt auch die Wichtigkeit von Überwachungstechnologien in Geschäften vor Augen. Ohne die Fotos aus der Überwachungskamera wäre die Identifizierung des Täters deutlich schwieriger. Die Polizei hofft nun, dass die Veröffentlichung der Fotos zu einer schnellen Festnahme des Täters führt. Jede Information könnte für die Ermittler von Bedeutung sein, und Hinweise können unter der Telefonnummer 0221/2290 abgegeben werden.

Besonders tragisch ist die Schwere der Verletzungen, die der Angestellte davontrug. Dies macht die Dringlichkeit einer schnellen Aufklärung des Falles noch deutlicher. Der Täter war zur Zeit des Überfalls mit einer schwarzen Jacke und einer schwarzen Adidas-Trainingshose bekleidet. Die Fahndung läuft auf Hochtouren, und die Polizei nimmt die Ermittlungen sehr ernst.

https://haolam.de/artikel/Deutschland/57120/Brutaler-berfall-in-KlnEhrenfeld-Polizei-verffentlicht-Fahndungsfotos-und-bittet-um-Mithilfe.html