Month: October 2023

Der als „Love Priest“ bekannte Satiriker Tim Kellner musste sich heute, Mittwoch, vor dem Amtsgericht in Detmold (Nordrhein-Westfalen) wegen angeblicher „Beleidigung“ in vier Fällen verantworten. Die Richterin fällte in drei Anklagepunkten einen Schuldspruch.

Polit-Justiz statt Rechtsprechung

Die Richterin am Detmolder Amtsgericht machte im wahrsten Sinn des Wortes kurzen Prozess mit Kellner und verurteilte den Satiriker wegen Beleidigung in drei Fällen nach lediglich 15 Minuten zu einer Geldstrafe von 11.000 Euro. Die Begründung des offensichtlich schon vorab festgestandenen Urteils war in weiten Teilen identisch mit dem Schlussplädoyer der Staatsanwaltschaft, berichtet der Nachrichtensender AUF1 vom Prozess. Kellners Anwalt kündigte noch im Gerichtssaal Berufung an. Geklagt hatten das lebende Satire-Projekt Außenministerin Annalena Baerbock und drei weitere Links-Politikerinnen.

Kellner: „Urteil ein Witz“

In einer ersten Stellungnahme gegenüber AUF1 bezeichnete Kellner das Urteil als „Witz“ und „Farce“, mit dem man aber gerechnet habe und kündigte an, durch alle Instanzen gehen zu wollen. Kunst und Satire dürfe alles, so Kellner, und er warte nur darauf, bis ihn die höchste Instanz freispreche. Für ihn wäre es offensichtlich, was am Gericht gelaufen sei: Es war ein Politikum. Das Urteil habe ganz klar verdeutlicht, dass wir in gefährlichen Zeiten leben, so Kellner und stellte fest, dass nur noch linksradikale und links-grüne Meinungen toleriert würden,

Nur linke Satire darf alles

Was alles keine Beleidigung ist, stellte 2017 das Landgericht Hamburg fest: Dort wies man eine Klage der AfD-Politikerin Alice Weidel ab, die in der NDR-Sendung extra 3 als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet worden war. Nach Meinung des Gerichts habe es sich um Satire gehandelt, die im konkreten Kontext der Äußerung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Als Spitzenkandidatin der AfD stehe die Antragsstellerin im Blickpunkt der Öffentlichkeit und müsse auch überspitzte Kritik hinnehmen.

Eine Rechtsansicht, die offensichtlich nur für linke Satiriker im Staatsfunk gilt, aber nicht für die herrschende Kaste unangenehme Personen wie Tim Kellner.

https://unzensuriert.de/204174-skandal-urteil-patriotischer-satiriker-tim-kellner-wegen-beleidigung-verurteilt/

Berlin, unter der Führung von Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD), verschanzt sich hinter dem Begriff der Humanität und ignoriert dabei bewusst die rechtlichen und sozialen Implikationen dieser Entscheidung, trotz des klaren Hinweises auf fehlende Aufnahmekapazitäten in der Hauptstadt.

Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht sich einem rigiden Koalitionsvertrag gegenüber, welcher jegliche Änderung dieser Praxis verhindert, und selbst vorsichtige Versuche einer Anpassung werden als Populismus abgetan. Es ist augenscheinlich, dass der Versuch, einen Dialog zu beginnen und alternative Lösungen zu finden, auf eine Wand des Widerstands trifft, manifestiert in einer Politik, die sich starr an einem ideologischen Konsens festklammert.

Der beharrliche Winterabschiebestopp bringt nicht nur die gesetzlichen Rahmenbedingungen an ihre Grenzen, sondern auch die soziale und kulturelle Integration der Migranten. Eine Politik der blinden Toleranz und Duldung untergräbt den sozialen Zusammenhalt und die kollektiven Werte unserer Gesellschaft.

Dieses Dilemma erfordert eine gründliche und rationale Prüfung der Sachlage und nicht die blindlinke Befolgung ideologischer Leitlinien, welche die Realität ignorieren. Es wird Zeit, utopische Paradigmen zu verwerfen und den wachsenden Problemen tatkräftig entgegenzuwirken.

https://zurzeit.at/index.php/berlin-verkuendet-abschiebungsstopp/

Aus einer KITA im Ruhrgebiet werden zu tiefst schockierende Berichte über sexuelle Gewalt unter den Kleinkindern gemeldet.

Ufert dabei die, mit Hochdruck forcierte, regierungsgesteuerte frühkindliche Sexualisierung hierbei etwa aus oder ist dies nur ein Resultat daraus?

Liste von Vorfällen schier endlos

Die Liste der Vorfälle hierzu scheint schier endlos zu sein.

Eltern schildern Horror-Geschichten, die der eigene Nachwuchs in der Kindertagesstätte erleben würde. Dabei beklagt man seitens der Eltern vorrangig jegliche fehlende Reaktion der KITA-Verantwortlichen.

Die Stadt in NRW, in der sich die Kita befindet, wird freilich auch von der Rheinischen Post nicht genannt, ebenso wenig wird der Name besagter Kita genannt wird.

Für eine diesbezügliche Recherche sprach man mit betroffenen Eltern und tauschte sich in umfangreichem Schriftverkehr mit der KITA-Leitung, wie auch mit den Aufsichtsbehörden, aus.

Erschreckendes tritt zu Tage

Im Zuge derartiger Vorfälle wurden 15 Kinder zu Opfern von sexueller Gewalt der KITA-Kinder untereinander.

Eine Mutter berichtete über einen Vorfall im Mai dieses Jahres, der bei ihr blankes Entsetzen auslöste.

Ihr sechsjähriger Sohn sei in der Kita Opfer eines sexuellen Übergriffs geworden. Der Täter war dabei einer seiner besten Freunde.

Darüber hinaus schildert sie zahlreiche weitere Zwischenfälle in der Gruppe. Kinder hätten anderen in den Mund urinieren müssen. Andere mussten ihre Geschlechtsteile zeigen, um schaukeln zu dürfen.

15 Kinder müssen demnach zu den Opfern gezählt werden.

Die Liste der Vorfälle ist sehr lange. Ein Kind, das wohl durch zwei Freunde unterstützt wurde, habe andere Kinder dazu gezwungen, vor der Gruppe zu urinieren und zu koten.

Auch mussten Kinder Käfer und Pflanzen in ihre Geschlechtsteile einführen. Eines der Opfer sei gerade einmal drei Jahre alt gewesen. Die Kita habe zu den Geschehnissen, die größtenteils aus dem Frühjahr heurigen Jahres stammen, Stellung genommen.

In einem Brief sprach man jedoch „verharmlosend lediglich von „grenzverletzendem und übergriffigem Verhalten unter Kindern“.

Eltern fühlen sich im Stich gelassen 

Nachdem die Eltern die KITA-Leitung informiert hatten, habe diesbezüglich Treffen gegeben. Es sei zudem versucht worden, mit dem Vater des übergriffigen Jungen eine Lösung zu erarbeiten.

Auch das Landesjugendamt sei eingeschaltet worden, doch dieses konnte erstaunlicher Weise kein Fehlverhalten seitens des Personals feststellen.

Die Eltern sind gelinde gesagt sauer. Die Vorfälle würden kleingeredet. Zudem seien überdies nicht alle Vorfälle an das Landesjugendamt übermittelt worden.

Einige Eltern kündigten als Konsequenz den KITA-Platz für ihr Kind, doch auch der Träger selbst kündigte einigen Familien und spricht dabei von einem gestörten Vertrauensverhältnis.

Eine betroffene Mutter beklagt, „wir haben das Gefühl, dass die Vorfälle als vermeintlich harmlose Doktorspiele eingestuft werden. Aber für mich ist es kein Doktorspiel mehr, wenn einem Jungen ein Stock rektal eingeführt wird und er davon Bauchschmerzen bekommt.“

Der Träger versicherte auf Nachfrage der Rheinischen Post, „solche Meldungen sehr ernst“ zu nehmen. Es sei „eine Vielzahl von Maßnahmen eingeleitet worden“, die jedoch nicht im Detail erläutert wurden.

https://unser-mitteleuropa.com/sexuelle-uebergriffe-unter-kita-kindern-als-resultat-der-gesteuerten-fruehsexualisierung/

Der unglaubliche Fall eines Jemeniten, der nur 14 Tage nach seiner vorzeitigen Entlassung aus dem Gefängnis, wo er wegen Vergewaltigung eingesessen hatte, erneut eine Frau vergewaltigte, zeigt mit erschreckender Deutlichkeit, wie Österreichs Kuschel-Justiz Täter schützt und immer neue, unnötige Opfer produziert. Am Montag stand der 33-Jährige in Wien erneut vor Gericht.

Wegen guter Führung vorzeitig in Freiheit

Bereits 2021 hatte der triebgesteuerte Araber eine Frau auf offener Straße vergewaltigt und dafür eine dreijährige Haftstrafe kassiert. Weil er sich dort gut aufführte – weibliche Opfer waren ja keine verfügbar – , wurde er im Jänner nach Verbüßung von zweit Dritteln der Haftzeit vorzeitig entlassen. Mit fatalen Folgen für eine finnische Touristin, die er in einem Lokal kennengelernt hatte.

„Ich hatte das Gefühl, sie wollte mehr“

Wie der Angeklagte erzählte, sei man vor die Tür gegangen, um eine Zigarette zu rauchen. „Ich hatte das Gefühl, sie wollte mehr“, lautete seine Rechtfertigung dafür, dass er die Frau schließlich in einer Hausecke zum Geschlechtsverkehr gezwungen hatte. Seiner Meinung nach geschah dies „einvernehmlich“.

Wiederholungstäter muss fünfeinhalb Jahre „sitzen“

Ganz anders sah dies das Opfer. Die junge Frau war nach dem „einvernehmlichen“ Sex nämlich weinend in die Bar zurückgekommen, ließ die Polizei rufen und ließ sich im Spital untersuchen. „Das ist alles nicht passiert“, versuchte der Angeklagte, das Gericht zu überzeugen. Doch der Schöffensenat glaubte ihm nicht: Der Jemenit muss neuerlich für fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis, das offene bedingte Jahr aus der Vorstrafe wurde widerrufen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Quelle: krone.at / https://unzensuriert.at/204132-jemenit-vergewaltigte-nur-14-tage-nach-vorzeitiger-haftentlassung-neuerlich-eine-frau/

Während in den USA die Debatte, ob sich die US-Regierung vorrangig um das eigene Land oder um die Ukraine zu kümmern habe, Früchte getragen hat, schert es Bundesaußenministerin Baerbock wieder einmal nicht wie ihre eigenen Landsleute durch den, durch die Inflation getriebenen kommenden Winter, kommen werden.
 

Annalena hat die Lösung im Gepäck nach Kiew

Wie man ja bereits lernen durfte, kümmert es Baerbock rein gar nicht, was ihre „German voters“ so brauchen und denken. Die Entscheidung fällt ihr offenbar leicht, im Zweifelsfall immer für die Ukraine.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bleibt sich und ihrer volksfernen, auf diplomatischem Parkett noch nie dagewesenen Politik, treu.

Als sie in Kiew zur „kniefälligen“ Zusammenkunft aller EU-Außenminister eintraf, erklärte sie, es brauche nun dringend einen „Winterschutzschirm“ für die Ukraine. Dazu würden freilich ein Ausbau der Luftverteidigung, die Lieferung von Stromgeneratoren und die Stärkung der Energieversorgung, zählen.

Energieversorgung in Deutschland im Argen

Die Ukrainer dürfen sich wohl dank „unserer Annalena“ selbstredend als „Glückspilze“ titulieren. Nachdem die Ampel-Regierung, allen voran „Baerbocks Grüne“ die Energieversorgung in Deutschland mit aller zu Gebote stehenden Anstrengung in Grund und Boden fahren, die Versorgung in Deutschland selbst also keineswegs gesichert ist, jubelt die Ukraine, dank Annalena.

Versprechen an die Deutschen gibt es freilich einige, wie etwa das Energiegeld, eingelöst kann dabei allerdings nichts werden, es fehlt schlichtweg das Geld (für die Deutschen). Als weitere Sorgentreiber angesichts des nahenden Winters (ja der kommt auch in Deutschland), gelten horrend hohe Energiepreise, wie auch unsichere Arbeitsplätze auf Grund einer immer desaströseren Wirtschaftsleistung.

Die Zukunft was vor allem Wohnen und Heizen betrifft, ist für die Deutschen ungewiss geworden. In einem herannahenden Winter, in dem durchaus mit großflächigen Stromausfällen gerechnet werden kann, wird es wohl für die Deutschen neue Erfahrungen zu machen gelten, zumindest die einer extremen Unsicherheit im täglichen Lebensalltag.

„Wir stehen zur Ukraine so lange wie nötig“ 

„Wenn ich Leuten in der Ukraine das Versprechen gebe, wir stehen zu euch, solange ihr uns braucht, dann will ich mein Versprechen auch halten. Egal, was meine deutschen Wähler denken.“

Dies nur noch mal zur Erinnerung wo die Prioritäten unserer „Regierungsmannschaft“ allen voran der Bundesaußenministerin, liegen.

https://unser-mitteleuropa.com/baerbock-fordert-winterschutzschirm-fuer-ukraine/

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober wurde ein Wahlkampfauftritt von AfD-Chefin Alice Weidel kurzfristig abgesagt. Der Grund für die Absage ist ein „sicherheitsrelevanter Vorfall“, offenkundig gibt es Hinweise, dass ein Anschlag auf die Oppositionspolitikerin geplant sei. „Frau Weidel und ihre Familie wurden von Sicherheitsbehörden aus ihrer privaten Wohnung an einen sicheren Ort verbracht, da sich Hinweise verdichtet hatten, die auf einen Anschlag auf ihre Familie hindeuteten. Aus Vorsichtsgründen hat sie am heutigen Tag auf öffentliche Auftritte verzichtet“, sagte ein Sprecher Weidels.

Weidel hätte am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen, als Hauptrednerin einer AfD-Veranstaltung in Mödlareuth, einem Ort, durch einst die deutsch-deutsche Grenze verlief, auftreten sollen. In einer Videobotschaft erklärte die AfD-Chefin, „ich würde nichts lieber tun, als heute bei euch zu sein, aber ich kann es leider nicht.“ Außerdem rief sie dazu auf, bei der Wahl am Sonntag der bayerischen Regierung unter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) einen Denkzettel zu verpassen.

Der geplante Anschlag auf Weidel und ihre Familie zeigen, welche Ausmaße in der Bundesrepublik Deutschland der Hass gegen rechte Politiker mittlerweile angenommen hat. Bezeichnend ist auch die offenkundige Gleichgültigkeit des politisch-medialen Komplexes gegenüber den Anschlagsplänen gegen die Oppositionspolitikerin.

https://zurzeit.at/index.php/an-sicheren-ort-gebracht-anschlagsplaene-gegen-afd-chefin-alice-weidel/