Im Vorjahr hatte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) behauptet, die Antifa gäbe es als Organisation nicht. Zur Erinnerung: Die Antifa ist eine grenzüberschreitende linksextremistische Gruppierung, die immer wieder durch Gewalt gegen Personen und Sachbeschädigungen auffällt. In unserem Nachbarland Ungarn, aber auch in den USA ist die Antifa deshalb als terroristische Organisation eingestuft.
In einer parlamentarischen Anfrage wollte nun FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in Erfahrung bringen, ob Sporrer mittlerweile die Antifa kenne. Die Antworten der Justizministerin waren ausweichend, auf die Frage, ob ihr mittlerweile geläufig sei, wer oder was sich hinter der Antifa verbirgt, antwortete die SPÖ-Politikerin nur: „Fragen nach dem persönlichen Wissens- und Meinungsstand der Bundesministerin für Justiz unterliegen nicht der parlamentarischen Interpellation.“
Aber immerhin brachten Sporrers Antworten eine wichtige Erkenntnis, und zwar, dass seitens der Strafverfolgungsbehörden anscheinend kein allzu großes Interesse an der Aufklärung und Ahnung linksextrem motivierter Straftaten besteht. Konkret geht es um Anschläge auf die Wiener Weinbar „Vino“ im vergangenen November durch Mitglieder der linksextremen Antifa. Hier sah die Staatsanwaltschaft wegen „mangelnden Tatverdachts“ von der Ermittlung eines Strafverfahrens gegen unbekannte Täter wegen der Vorwürfe der Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen sowie der kriminellen Vereinigung ab.
Justizministerin Sporrer (SPÖ) zeigt in Sachen Antifa weiterhin Unwissenheit – Zur Zeit