Month: December 2024

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich in der Zeitung Magyar Nemzet zum Blutbad in Magdeburg geäußert und das Problem der Massen-Einwanderung auf den Punkt gebracht.

Orbán stellte fest, dass es solche Anschläge wie auf dem Weihnachtsmarkt in Sachsen-Anhalt bis zum Beginn der Massen-Einwanderung nach Europa nicht gegeben habe. Seitdem jedoch würden sie immer wieder geschehen.

“Werden weiter keine Migranten aufnehmen”

In Ländern, die keine Einwanderer aufgenommen haben, gebe es nur eine Schlussfolgerung: Man dürfe sie auch künftig nicht aufnehmen, Punkt. Wörtlich sagte der Ministerpräsident:

Ich weiß nicht, was schwieriger ist: Sie nicht aufzunehmen – oder, wenn man sie bereits aufgenommen hat, sich dann zu schützen.

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Ungarn, so Orbán weiter, hätte zum Glück rechtzeitig den Verstand und den Mut gehabt, nein zu sagen. Wenn man den Fehler mache, sei man mittendrin, und dann würde eine andere Welt beginnen. Die Deutschen, sagte Orbán gegenüber der Zeitung, würden bereits in dieser anderen Welt leben. Er unterstrich:

Wir in Ungarn sollten dem lieben Gott danken, dass wir solche Dinge nicht erleben müssen.

Orbán zu Magdeburg: „Ungarn hatte den Mut, zu Massen-Einwanderung nein zu sagen“ – Unzensuriert

In Paris wurde ein Mann mit dem Eintrag in der Gefährderdatei für Islamisten festgenommen. Der Mann wurde am Donnerstag, den 26. Dezember, gegen 9.34 Uhr auf dem Bahnsteig der Pariser Metrolinie 7 in Richtung Ivry von einem Polizisten außer Dienst festgenommen, wie CNews berichtet. Der Mann hatte das Handy eines japanischen Touristen entwendet.

Der Verdächtige wurde der Brigade des Réseaux Franciliens (BRF) übergeben und in Polizeigewahrsam genommen. Der Mann ist der französischen Justiz wohlbekannt, da er seit dem 9. Februar 2017 wegen Terrorismus in der Gefährderdatei geführt wird. Den Informationen des Nachrichtensenders zufolge soll er 2015 nach Syrien gereist sein, um an der Seite einer terroristischen Organisation zu kämpfen, „die sich in Frankreich und im Ausland bewegen kann“. Hinzu kommt, dass er seit dem 18. Dezember 2024 im Département Seine-Saint-Denis unter Hausarrest steht.
Er wird auch von Algerien gesucht. Gegen ihn liegt ein internationaler Haftbefehl vor, der am 24. Juli 2018 vom Gericht in El Harrche ausgestellt wurde. Darüber hinaus soll das Gericht in Algier seine Festnahme „im Hinblick auf eine Auslieferung in einem mit dem Terrorismus verbundenen Hintergrund“ beantragt haben.

Der japanische Tourist seinerseits bekam sein Telefon zurück, erstattete aber aus Zeitmangel keine Anzeige gegen den Dieb, da er zum Flughafen musste.

Un fiché S pour terrorisme et recherché par l’Algérie, interpellé à Paris après un vol – Valeurs actuelles

In der Nacht vom ersten auf den zweiten Weihnachtstag (26. Dezember) hat ein 38-jähriger Mann Einsatzkräfte der Bundespolizei angegriffen, angespuckt und mit dem Tode bedroht.

Aufgefallen war der Mann bereits am Abend des ersten Weihnachtstages als er die Haupthalle des Hauptbahnhofes verunreinigte. Trotz Platzverweis trafen ihn die Einsatzkräfte nur wenige Stunden später bei einer verbalen Auseinandersetzung mit mehreren Jugendlichen erneut am Hauptbahnhof an. Da er gegenüber den Einsatzkräften ebenfalls verbal aggressiv auftrat, diese beleidigte und einem erneuten Platzverweis nicht nachkam, wurde er auf die Wache der Bundespolizei verbracht.

Auf dem Weg dorthin griff er einen Polizisten mit einem Faustschlag an, den dieser aber abwehren konnte. Anschließend spuckte er den Beamten ins Gesicht und drohte ihn zu töten.

Im weiteren Verlauf drohte der alkoholisierte Mann zudem mit Straftaten gegen die Allgemeinheit, woraufhin er zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam genommen wurde.

Gegen den pakistanischen Staatsangehörigen wurde ein umfangreiches Strafverfahren eingeleitet.

BPOL NRW: Einsatzkräfte angegriffen, angespuckt und mit dem Tode bedroht – … | Presseportal

Mehrere Männer wurden an Heiligabend in einem Zug von Tübingen nach Plochingen ohne gültigen Fahrschein festgestellt. Im weiteren Verlauf schlugen sie einen Reisenden und leisteten Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen.

Gegen 17:15 Uhr führte ein Zugbegleiter in einer Regionalbahn zwischen Tübingen und Plochingen Fahrscheinkontrollen durch. Hierbei traf er auf die späteren fünf Tatverdächtigen im Alter von 17 bis 36 Jahren. Da zwei der Personen keinen gültigen Fahrschein gehabt haben sollen und den Anweisungen des Zugpersonals keine Folge geleistet hätten, wurden alle fünf Personen von der Weiterfahrt ausgeschlossen. Als sich die Personen jedoch geweigert haben sollen, den Zug zu verlassen, mischte sich ein bis dahin unbeteiligter Reisender in die Situation ein. Dieser soll die Personengruppe ebenfalls aufgefordert haben, den Zug zu verlassen. Kurz darauf sollen die Tatverdächtigen mit marokkanischer, algerischer und tunesischer Staatsangehörigkeit sowohl auf den 52-jährigen Reisenden mit deutscher Staatsangehörigkeit als auch auf den Zugbegleiter, einen 31-jährigen irakischen Staatsangehörigen, eingeschlagen haben.

Alle Tatverdächtigen wurden durch Beamte der Landespolizei noch am Tatort angetroffen und den polizeilichen Maßnahmen unterzogen. Hierbei leisteten ein 36-jähriger algerischer Staatsangehöriger sowie ein 19-jähriger tunesischer Staatsangehöriger aktiven Widerstand und traten einem Beamten gegen das Schienbein. Der Beamte wurde hierdurch leicht verletzt, konnte seinen Dienst jedoch fortsetzen.

Gegen die fünf Tatverdächtigen ermittelt nun die Bundespolizei unter anderem wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und der Körperverletzung.

BPOLI S: Mehrere Personen leisten Widerstand gegen polizeiliche Maßnahmen – Beamter … | Presseportal

„Das Einfamilienhaus ist eine sextisches Wohnform“, behauptete der Architekt Jan Engelke am 23. Dezember in der Süddeutschen Zeitung (SZ). Auch mit anderen absurden Thesen wirbelte er Staub auf.

Wer die einst lieberal-bürgerliche Süddeutsche Zeitung zu Weihnachten gelesen hatte, staunte nicht schlecht, als da plötzlich das Einfamilienhaus in die Schlagzeilen geraten war. Denn das von allen deutschen Nachkriegsregierungen geförderte Häusle-Bauen hätte laut Architekt Engelke ein „heteronormatives, patriarchales Familienideal gefördert und die Leute bewegt, mehr Kinder zu kriegen“. Das Ganze erinnere – hört, hört – „an die Blut-und-Boden-Ideologie der Nationalsozialisten“.

Oma soll umziehen

Dass ausgerechnet die Süddeutsche Zeitung dieser abwegigen, aber zugegeben nicht verbotenen, Meinung eine Plattform bietet, ist kein Zufall. Mit dem Essay „Oma soll umziehen“, in dem verlangt wurde, dass Rentner ihre hochherrschaftlichen 100-Quadratmeter-Wohnungen für Familien räumen sollten, hatte die SZ schon einmal für Diskussionen gesorgt. Dieser Meinung schloss sich im Übrigen auch der Architekt an, der jetzt Einfamilienhäuser sexistisch findet.

DDR-Platte war gerecht und gar nicht sexistisch

Die Schweizer Weltwoche hat ihre Kollegen in München, Sitz der SZ-Redaktion, aufgrund dieses Artikels aufgefordert, nicht weiter herum zu eiern. Man solle doch offen sagen, was wirklich gemeint sei: Wohnraum wird rationiert und zugeteilt. Das habe, so die Weltwoche, prächtig im Sozialismus funktioniert – „DDR-Platte, ja, das war gerecht und gar nicht sexistisch“. Allerdings stelle sich dann die Frage, warum dann alle in ihre Datsche geflüchtet seien – in Wochenendhäusern mit Garten. Rund zwei Millionen DDR-Bürger hatten eine solche Parzelle.

Absurde These eines Architekten: Einfamilienhaus soll sexistisch sein – Unzensuriert

In Salzburg sitzt seit 1. Dezember ein 21-jähriger Afghane in U-Haft, der sich als Schläfer für Anschläge der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bereitgehalten haben soll. Ein dementsprechender Online-Bericht der Salzburger Nachrichten (SN) am Freitag wurde von der Sprecherin der Staatsanwaltschaft Salzburg, Ricarda Eder, gegenüber der APA bestätigt. „Gegen den Mann wird wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung ermittelt“, sagte Eder.

Laut SN sollen IS-Anhänger in Österreich Anschläge auf Weihnachtsmärkte geplant haben, ein möglicher Terroranschlag in der Vorweihnachtszeit sei verhindert worden. Offenbar soll ein Anschlag mit Messern geplant gewesen sein, es habe auch Pläne für ein Attentat mit Sprengstoff gegeben. Das Ziel dürften Polizisten, Juden und Christkindlmärkte gewesen sein. Der 21-jährige Verdächtige lebte zuletzt in Salzburg, wo er auch festgenommen wurde. Er soll in Hallein gearbeitet haben.

Wo das Attentat hätte ausgeführt werden sollen, ist unklar. „Aber immer wieder taucht im Austausch mit dem IS die Bundeshauptstadt Wien auf“, hieß es in den Salzburger Nachrichten. Der 21-Jährige dürfte noch keine genauen Details von der Terrormiliz erhalten haben, er stand für diese aber offenbar jederzeit bereit.

Der Afghane soll auf seinem TikTok-Kanal IS-Propaganda verbreitet haben und in mehreren einschlägigen IS-Onlineforen umtriebig gewesen sein. Über diese dürfte ihm auch das Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) Salzburg auf die Spur gekommen sein. Bei einer Hausdurchsuchung sind laut SN neben handschriftlichen Notizen auch Datenträger sichergestellt worden. Der junge Mann soll sich umfassend geständig gezeigt und sich in seinen ersten Befragungen auch zur IS-Mitgliedschaft bekannt haben.

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Salzburg bestätigte am Freitag zwar die Inhaftierung des Beschuldigten wegen des Verdachts der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung. Aus ermittlungstaktischen Gründen wurden aber keine näheren Details bekanntgegeben.

Weiterer Anschlag auf Christkindlmarkt geplant – UnserTirol24

Am Donnerstagabend (26. Dezember) wurden Bundespolizisten auf eine Rangelei zwischen mehreren Personen im Hauptbahnhof Dortmund aufmerksam. Zuvor hatten zwei Männer Mitarbeiter der Deutschen Bahn bedroht, beleidigt und körperlich angegangen.

Gegen 21:30 Uhr wurden Bundespolizisten in Dortmund, während der Sichtung der Überwachungskameras, auf eine körperliche Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern im Hauptbahnhof Dortmund aufmerksam. In der Haupthalle des Bahnhofs trafen die Beamten auf mehrere Sicherheitskräfte der Deutschen Bahn, sowie auf einen 21- und einen 22-Jährigen. Als die Einsatzkräfte eintrafen, hatten die Bahnmitarbeiter die syrischen Staatsbürger (21, 22) bereits zu Boden gebracht und fixiert.

In der Bundespolizeidienststelle am Hauptbahnhof Dortmund schilderten die Sicherheitskräfte gegenüber den Polizisten, dass sie auf dem Bahnsteig zu Gleis 10 auf den 22-Jährigen aufmerksam wurden. Dieser soll augenscheinlich keine Reiseabsichten gehabt haben, woraufhin der 42-Jährige ihn gemeinsam mit seinen Kollegen ansprach. Der Syrer (22) soll auf die Ansprache äußerst aggressiv reagiert und begonnen haben, den türkischen Staatsbürger (42) zu beleidigen. Infolgedessen wurde er dem Hauptbahnhof verwiesen und durch die Bahnmitarbeiter in die Haupthalle begleitet. Auf dem Weg dorthin soll der Wohnungslose (22) die Männer fortlaufend beschimpft und bedroht haben. Zudem soll er immer wieder auf den Türken (42) zugegangen sein, mehrfach in seine Jackentasche gegriffen und vorgetäuscht haben, einen Gegenstand herauszuziehen. Als der 21-Jährige zu der Situation dazustieß, sollen die Aggressoren gemeinsam versucht haben, körperlich auf die Sicherheitskräfte einzuwirken. Dabei kam es zu einer Rangelei, in deren Verlauf die Beschuldigten (21, 22) von den Mitarbeitern der Deutschen Bahn zu Boden gebracht und fixiert wurden.

Nachdem die Beamten die Syrer (21, 22) mit dem Sachverhalt konfrontierten, machten diese von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. Die Auswertung der Überwachungskameras bestätigte die Aussage der Bahnmitarbeiter. Nach Abschluss der strafprozessualen Maßnahmen, wurden alle Beteiligten aus der Bundespolizeiwache entlassen. Zudem erteilten die Polizisten den Beschuldigten einen Platzverweis für den Dortmunder Hauptbahnhof.

Der 21-Jährige wird sich nun wegen Körperverletzung verantworten müssen. Gegen den 22-Jährigen leiteten die Bundespolizisten ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung ein.

BPOL NRW: Männer greifen Sicherheitskräfte an – Bundespolizei ermittelt | Presseportal

Am vergangenen Montagabend (23. Dezember)  ist es in einem ALDI-Supermarkt in Bozen zu einem heftigen Zwischenfall gekommen. Ein Mann warf Glasflaschen und andere Gegenstände auf das Sicherheitspersonal und die Kunden, wodurch Panik ausbrach und erheblicher Schaden entstand.

Die Beamten konnten den Täter schnell ausfindig machen und festnehmen. Es handelte sich um einen 30-jährigen Marokkaner, der den Behörden bereits durch zahlreiche Vorstrafen bekannt war. Darunter Körperverletzung, Bedrohung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Diebstahl und Raub.

Die Ermittlungen ergaben, dass der Ausländer von einem Sicherheitsmitarbeiter dabei ertappt wurde, wie er Waren in seiner Kleidung versteckte. Als er aufgefordert wurde, die gestohlenen Gegenstände zurückzugeben, reagierte er mit Gewalt, verletzte den Mitarbeiter an der Hand und begann, Flaschen und andere Gegenstände auf die Anwesenden zu werfen. Auch nach dem Eintreffen der Polizei setzte er sein aggressives Verhalten fort, sodass die Beamten ihn mit Nachdruck überwältigen mussten, berichtet die Polizei in einer Aussendung.

Nach Abschluss der Ermittlungen wurde der Straftäter wegen schwerem Raub verhaftet und in die örtliche Haftanstalt gebracht. Paolo Sartori hat die zuständige Kommission für Flüchtlingsfragen aufgefordert den internationalen Schutzstatus vom 30-Jährigen aufzuheben, um eine Abschiebung einzuleiten.

Bozen: Marokkaner randaliert nach Diebstahl in Supermarkt – UnserTirol24

Der Weihnachtstag hätte für den Pfarrer und die Gläubigen in der Kirche Sainte-Thérèse in Montpellier ein Tag zum Feiern sein sollen. Doch um 8.30 Uhr wurde die Polizei zu Hilfe gerufen: ein zerbrochenes Kirchenfenster und beschädigte Opferstöcke. Nicht zu vergessen die Leiter, die draußen gefunden wurde.

Einer der Opferstöcke wurde wenige Stunden nach der Mitternachtsmesse geleert. Zwei weitere wurden vandalisiert.

Die Kirche Sainte-Thérèse in der Avenue d’Assas steht auf der Liste der historischen Monumente.

France Bleu

Ein LKW mit einer schweren Baumaschine musste letzten Samstag in der bayerischen Gemeinde Moosinning (Landkreis Erding) unverrichteter Dinge wieder umkehren. Die einzige Zufahrt zu einem Baugrundstück für ein umstrittenes Asylantenheim war plötzlich zu schmal geworden.

Befestigte Straße mit Betonblöcken abgegrenzt

Dicke Luft herrscht in einem kleinen Ortsteil der Gemeinde Moosinning. Lediglich 180 Einwohner hat dieser Ortsteil und eine Unterkunft für 150 Asylforderer soll ihnen vor die Nase gesetzt werden, wenn es nach dem Willen der Landesregierung und einem umtriebigen Bauunternehmer geht, der an solchen Bauten in Bayern viel Geld verdient.

Doch vorerst haben sie die Rechnung ohne den Wirt gemacht. In diesem Fall mit Grundstücksbesitzern, die ihr Eigentum mit Betonblöcken vor einem unbefugten Befahren durch LKWs schützten, wodurch die Zufahrt für breite Schwerfahrzeuge zu schmal wurde. Wie das Compact Magazin berichtet, sind die nächsten Aktionen der Bürgerinitiative „Moosinning Aktiv Plus“, die sich die Verhinderung der Asylheimerrichtung zum Ziel gesetzt hat, bereits geplant.

Widerstand geht weiter

„150 Geflüchtete sind zu viel für eine kleine Gemeinde wie unsere“, zitiert die Bild-Zeitung besorgte Anwohner. Sie betonen, dass 30 bis 50 Menschen besser integrierbar wären. Ein Helferkreis existiere in der 6500 Einwohner zählenden Gemeinde nicht mehr, und die Zufahrtsstraße sei mit nur 3,20 Metern Breite ungeeignet für eine größere Belastung. Besonders rücksichtslos: Ein kleines Einfamilienhaus würde durch das Bauvorhaben nahezu umzingelt werden, womit die Familie auf einen Schlag unmittelbar mit 150 Syrern, Afghanen oder Afrikanern konfrontiert wäre, von denen niemand weiß, wer sie wirklich sind und was sie im Schilde führen.

Moosinninger bekommen, was sie gewählt haben

Wie so oft kann es sich die Bevölkerung aber selbst zuschreiben, wenn sie mit den Folgen der Masseneinwanderung konfrontiert wird. Mit der Gefahr, von Vergewaltigung, Diebstahl, Terror und der Zerstörung des sozialen Gefüges durch riesige Asyl-Unterkünfte mitten in ihrer Dorfgemeinschaft leben zu müssen.

Denn wie sah es mit den Stimmen bei den Landtagswahlen 2023 in Moosinning aus? 39,2 Prozent wählten die CSU, 20,7 Prozent die Freien Wähler und nur 15,5 Prozent die AfD. Sie können sich also bei Ministerpräsident Markus Söder und der regierenden Koalition aus CSU und Freien Wählern bedanken, die auch im Landkreis die Mehrheit stellt.

Kampf gegen Asylheimbau: Anrainer blockierten Zufahrt zum Baugrundstück – Unzensuriert