Month: October 2024

Am Dienstagnachmittag (29. Oktober) soll ein 28-jähriger Mann in einen Zug von Minden nach Bielefeld eine 19-jährige Frau sexuell belästigt haben.

Den Angaben der 19-jährigen Geschädigten zu Folge setzte der Mann sich in einer 4er-Sitzgruppe ihr direkt gegenüber. Er legte ein Bein auf der Sitzfläche neben ihr ab, sodass sie den Bereich nicht verlassen konnte. Anschließend soll er das Bein der 19-jährigen berührt, mit dem Mund Küsse angedeutet und mit der Hand in der Hose seine Genitalien angefasst haben. Aufforderungen der Frau, damit aufzuhören, ignorierte der Mann.

Alarmierte Einsatzkräfte der Bundespolizei stellten nach Ankunft des Zuges im Hauptbahnhof Bielefeld die Personalien des algerischen Staatsangehörigen fest und leiteten ein Ermittlungsverfahren ein. Die Videoaufnahmen aus dem Zug wurden gesichert.

BPOL NRW: Sexuelle Belästigung in Regionalbahn – Bundespolizei leitet … | Presseportal

Eine FPÖ-Anfrage an die steirische Landesregierung rüttelt wenige Wochen vor der Landtagswahl die Bürger nochmals auf. Denn nun wurde bekannt, dass nicht nur in Wien saftige Sozialhilfen für ausländische Großfamilien gezahlt werden.

Besonders brisant: Laut Anfragebeantwortung durch Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) gibt es in der Steiermark auch drei Paare mit acht minderjährigen Kindern. Ein solcher Haushalt kann insgesamt bis zu 3.681,34 Euro netto pro Monat erhalten. Dazu kommen noch einmal rund 2.300 Euro an Familienbeihilfe von Bundesseite, wodurch das Familieneinkommen auf insgesamt 5.980 Euro pro Monat steigt.

Tausende Euro fürs Nichtstun

Nutznießer dieses Sozialsystems sind vor allem ausländische Großfamilien. Deren gibt es in der Steiermark viele, wie aus der Anfragebeantwortung hervorgeht. Von den 1.121 Haushalten mit vier oder mehr Kindern, die soziale Unterstützung bekommen, sind 77 Prozent davon ausländische Bezieher. Der Anteil ausländischer Herkunft bei Familien mit drei Kindern liegt bei 66 Prozent.

Mario Kunasek, Klubobmann der FPÖ in der Steiermark, sagte, dass das von ÖVP und SPÖ geschaffene System der Sozialhilfe es ermöglichen würde, „ohne jemals einen Cent ins Sozialsystem eingezahlt zu haben, tausende Euro netto pro Monat fürs Nichtstun kassiert werden können“. Dieser gesetzliche Anspruch sei eine Farce für jeden Österreicher, der täglich zur Arbeit geht.

Ausländische Großfamilien: Paare mit acht Kindern erhalten 6.000 Euro Sozialhilfe – Unzensuriert

Die Spannungen in der Ampelkoalition nehmen ein neues Ausmaß an, denn jetzt stellt der persisch-stämmige FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai offen die Zukunft des Regierungsbündnisses infrage.

Ein Regierungsbündnis am Abgrund

Es sei an der Zeit, so Djir-Sarai in einem Gespräch mit der Bild, dass die Regierung sich “fragen muss, ob sie nicht Teil der Instabilität” im Land sei. Insbesondere die FDP fordert seit Monaten Steuerentlastungen und niedrigere Energiepreise, um der angeschlagenen Wirtschaft neuen Aufschwung zu geben. Die SPD und die Grünen stehen dem jedoch ablehnend gegenüber und blockieren derartige Maßnahmen. Für die Liberalen geht es inzwischen um politische Existenz: In Umfragen liegt die Partei derzeit unter der 5-Prozent-Hürde. Sie sind zudem aus mehreren Landtagen geflogen (zuletzt in Brandenburg, Sachsen und Thüringen).

Wirtschaft im Sinkflug und keine gemeinsame Linie

Gleichzeitig braut sich eine neue Krise am deutschen Wirtschaftshimmel zusammen, denn VW, einer der größten deutschen Arbeitgeber, steht offenbar vor der Schließung von drei Werken (Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete). Statt einer geeinten Reaktion veranstalten Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner konkurrierende Wirtschaftsgipfel, wobei jeder der beiden seine eigenen Interessen verfolgt und die jeweils andere Seite nicht einmal einlädt. Djir-Sarai sieht darin einen weiteren Beweis für die Handlungsunfähigkeit der Koalition und die fehlende gemeinsame Linie in der Ampel.

Der Versuch einer Rettung der FPD

Der FDP-Generalsekretär wirft dabei die Frage auf, ob die Ampel überhaupt noch in der Lage ist, die dringend benötigte Wirtschaftswende einzuleiten. Die USA konzentrieren sich verstärkt auf die Rivalität mit China, Europa gerät zunehmend ins Abseits, und Deutschlands Handlungsbedarf wächst. Djir-Sarai ruft dazu auf, wirtschaftlich stark zu bleiben und ein entschlossenes Regierungsbündnis zu bilden, das diesen Herausforderungen gewachsen ist. Die Lage sei ernst, es gehe um das Schicksal der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt. Ob jedoch die Ampel als deren Regierung und mit ihr die FDP noch gerettet werden kann, ist fraglich.

Ampel vor dem Aus? FDP-Generalsekretär stellt Koalition offen infrage – Unzensuriert

Der mutmaßliche Attentäter von Southport wird nun doch als Terrorist angeklagt. Man fand ein Al-Qaida-Handbuch bei ihm sowie den selbst hergestellten Giftstoff Rizin. Die britische Regierung muss das länger gewusst haben.

Der 18-jährige Axle Rudakubana wird zusätzlich zum dreifachen Mord an drei kleinen Mädchen und zehnfachem versuchten Mord in der Tanzschule in Southport nun auch in zwei separaten Punkten angeklagt, die nicht direkt mit dem Attentat zusammenhängen. Einer der Anklagepunkte ist die Herstellung des biologischen Giftstoffes Rizin, der zweite der Besitz eines Handbuchs der Terrororganisation Al-Qaida. Der Besitz von „Informationsmaterialien, die geeignet sind, für eine Person nützlich zu sein, die Terrorismus begeht oder vorbereitet“, ist in Großbritannien nach der Novelle des Antiterrorismusgesetzes von 2000 strafbar. Das Attentat selbst wird von der Polizei weiterhin nicht als terroristischer Angriff gewertet.

Nach den Morden gab es zunächst eine Falschmeldung

Nach dem Bekanntwerden der Morde in Southport verbreitete sich zunächst die Behauptung, ein muslimischer Attentäter namens Ali al-Shakati sei der Täter. Dass es sich in Wirklichkeit um Rudakubana handelte, dessen Eltern aus Ruanda ins Vereinigte Königreich eingewandert waren, blieb einige Zeit im unklaren, weil Rudakubana damals noch minderjährig war und die Presse ohne besondere Genehmigung den Namen daher nicht nennen durfte. Regimetreue Medien der Regierung Starmer machten aus dem im Vereinigten Königreich geborenen britischen Staatsbürger Rudakubana einen christlichen Waliser.

Vorwand für Repression

Die Regierung Starmers nutzte dies, um gegen die auf den Dreifachmord folgenden Proteste mit außerordentlichen Maßnahmen vorzugehen. Dies reichte bis zu Schnellverfahren für Demonstranten und selbst Meinungsverbrechen im Internet, bei denen den Angeklagten keinerlei Gewalttaten zur Last gelegt werden konnten. Einer von ihnen, der zu zwei Jahren und elf Monaten verurteilte Großvater Peter Lynch, nahm sich kürzlich das Leben. Um in den überfüllten Gefängnissen Platz für Männer wie Peter Lynch zu schaffen, entließ die Regierung Starmer sogar echte Verbrecher vorzeitig aus der Haft.

Die Regierung muss früher davon gewusst haben

All dies wurde damit gerechtfertigt, dass die Proteste auf eine antimuslimische Falschmeldung hin ausgebrochen seien. Es ist aber kaum vorstellbar, dass die britische Regierung erst jetzt von den bei Rudakubana gefundenen Gegenständen erfahren hat. Die offizielle Bekanntgabe der Terrorismusanklage erfolgt nun verdächtig kurz nach der gestrigen Verurteilung des Protestführers Tommy Robinson zu 18 Monaten Haft.

Eilmeldung: Southport Mörder doch islamischer Terrorist?

Als die Schwester des 30-jährigen Amandj S. im Februar dieses Jahres seine Wohnung betrat, schlug ihr ein starker Gestank entgegen. Was sie fand, war schockierend: die Leiche einer Frau, die seit Wochen in einer mit Wasser gefüllten Badewanne gelegen hatte.

Nur einen Tag später stürmten die Ermittler die Wohnung von Amandj S. in Köln und fanden die Leiche der 31-jährigen Jennifer K., die der Verdächtige erst vier Wochen zuvor kennengelernt hatte. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Mutter eines einjährigen Jungen am 1. Januar 2024 schockierende 135 Mal niedergestochen wurde. Außerdem war ihr Körper mit Risswunden und blauen Flecken übersät, was darauf hindeutet, dass sie ein unglaublich gewaltsames Ende fand.

Obwohl der Name Amandj kein deutscher Name ist, ist es unklar, aus welchem Land der Mann stammen könnte. Es gibt jedoch keinen Hinweis darauf, dass er nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Viele Ausländer, die die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben, haben in Deutschland Straftaten begangen, die dann nur als Straftaten eines Deutschen und nicht eines Ausländers aufgeführt werden.

Der Mann steht nun vor dem Landgericht Bonn vor Gericht und hat die Tat bereits gestanden, berichtet die Bild-Zeitung. Darüber hinaus ist er bereits vorbestraft und als Drogenhändler und -konsument bekannt. Obwohl er die Tat gestanden hat, weigerte er sich, Einzelheiten über den Tathergang oder die Hintergründe der Tat zu nennen, so dass die Ermittler über wichtige Aspekte der Tat, einschließlich des Motivs, im Unklaren sind.

So ist beispielsweise nicht klar, warum die Frau in seiner Wohnung war, und auch wie lange die Leiche in der Wohnung lag, kann nur geschätzt werden.

Dem Jungen, der noch zu jung ist, um zu verstehen, was mit seiner Mutter geschehen ist, wurde jedoch ein Anwalt zur Seite gestellt, der seine Interessen vor Gericht vertreten wird.

„Mein Mandant wird irgendwann Fragen dazu stellen, was mit seiner Mutter geschehen ist. Ich hoffe, dass dieser Prozess diese Frage klären wird“, sagte Volker Fritze, der Anwalt des 1-jährigen Kindes.

135 stab wounds: Amandj S. accused of murdering German woman Jennifer K. and leaving her body in his bathtub for 2 months

Die Mitte-Rechts-Koalition um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat die Wahlen in der Region Ligurien mit der Hafenstadt Genua gewonnen, zu denen am Sonntag und Montag 1,3 Millionen Personen aufgerufen waren. Als Sieger aus dem Urnengang ging der Mitte-rechts-Kandidat Marco Bucci hervor, der seit 2017 Bürgermeister von Genua ist.

Der 64-jährige Bucci behauptete sich mit 48,4 Prozent der Stimmen. Sein Rivale Andrea Orlando (55), ein führendes Mitglied der Sozialdemokraten und Ex-Umwelt- und Justizminister, musste sich mit 47,7 Prozent der Stimmen begnügen.

Bucci war 2017 erstmals zum Bürgermeister Genuas gewählt worden. 2022 wurde er wiedergewählt, was u. a. seiner Sensibilität bei der Aufarbeitung der Tragödie, um den Einsturz der Morandi-Brücke mit 43 Todesopfern im August 2018 zu verdanken war. Er leidet eigenen Angaben zufolge an einem Tumor, er habe jedoch trotzdem beschlossen, ins Rennen um die Führung seiner Region zu ziehen, sagte er kürzlich.

  Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent, bei den Regionalwahlen 2020 betrug sie noch 53 Prozent. Die Wahl galt als wichtiger Test für die Regierung Meloni und die Opposition, wenige Wochen vor den am 17. und 18. November geplanten Wahlen in den Regionen Emilia Romagna und Umbrien.

Die Regionalwahl in Ligurien wurde vorgezogen, nachdem der frühere Mitte-Rechts-Präsident Giovanni Toti im Juli im Soge einer ausgedehnten Korruptionsaffäre zurücktreten musste. Insgesamt neun Kandidaten waren ins Rennen um die Führung der Region gegangen, Bucci galt von Anfang an als Favorit.

Ligurien ist die fünfte italienische Region, in der heuer in Italien gewählt wurde. In diesem Jahr haben die Parteien, die die Regierung Meloni unterstützen, die Regionalwahlen in den Abruzzen, in der süditalienischen Basilikata und im Piemont gewonnen, während auf der Insel Sardinien Alessandra Todde, die Kandidatin der Demokratischen Partei und der Fünf -Sterne-Bewegung, siegte.

Mitte-Rechts gewinnt Regionalwahlen

Am Montag (28.10.) kam es in der nördlichen Innenstadt zu einem Streit zwischen zwei Männern, in deren Folge ein 24-jähriger Dortmunder schwer verletzt wurde. Die Polizei sucht nun Zeugen.

Nach ersten Erkenntnissen gerieten gegen 16 Uhr zwei Männer im Bereich des Dietrich-Keuning-Parks verbal aneinander. Der Streit verlagerte sich auf den Parkplatz eines Mehrfamilienhauses an der Uhlandstraße, wo der Tatverdächtige plötzlich ein Messer zog und auf den 24-Jährigen einstach. Anschließend flüchtete er in südliche Richtung.

Der Tatverdächtige kann wie folgt beschrieben werden: ca. 50 Jahre alt, etwa 178 cm groß, stabile Statur mit Bauchansatz. Nordafrikanischer Phänotyp, weißer getrimmter Vollbart, Brillenträger. Bekleidet mit einer blauen Bomberjacke, hellen Jeans und einer dunklen Kappe. Sprach gutes Deutsch mit Akzent. Außerdem soll er ein dunkles Fahrrad mit sich geführt haben.

Der 24-Jährige wurde in ein Krankenhaus gebracht. Für die weiteren Ermittlungen hat die Polizei Dortmund eine Mordkommission eingerichtet.

Die Polizei fragt: Wer kann Angaben zur Tat oder dem Tatverdächtigen machen? Hinweise nimmt die Kriminalwache unter 0231/132-7441 entgegen.

POL-DO: 24-jähriger in der nördlichen Innenstadt schwer verletzt – Polizei sucht Zeugen | Presseportal

Beamte des Stadtpolizeikommandos Brigittenau wurden alarmiert, da eine 15-Jährige am Notruf angab, dass es in einer ihr fremden Wohnung zu sexuellen Handlungen und Bedrohungen gegen sie und eine 14-Jährige Freundin gekommen sei. Die beiden Opfer konnten sich während die beiden Tatverdächtigen schliefen, aus der Wohnung entfernen. Zuvor sollen der 17-jährige (StA.:Algerien) und der 31-jährige Tatverdächtige (StA.:Algerien) die beiden Opfer genötigt haben, Suchtmittel in der Wohnung zu konsumieren. Anschließend soll es zu den sexuellen Übergriffen gekommen sein sollen. Der 31-Jährige soll weiters dem 14-jährigen Opfer eine Waffe an den Kopf gehalten haben. Die beiden Tatverdächtigen konnten mit Unterstützung der WEGA schlafend in einem Zimmer angetroffen und festgenommen werden. In einem Müllbeutel konnte die oben angeführte Waffe als Spielzeugwaffe identifiziert und sichergestellt werden. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien wurden die beiden Tatverdächtigen in eine Justizanstalt gebracht. Die weiteren Ermittlungen werden durch das Landeskriminalamt Wien, Außenstelle Zentrum Ost, Ermittlungsbereich Sexualdelikte, geführt.

Presseaussendungen LPD Wien

Die Parlamentswahl in Georgien brachte einen Sieg der Regierungspartei Georgischer Traum, die 54 Prozent der Stimmen erzielte. Die Nationalkonservativen stehen für ein korrektes Verhältnis zum großen Nachbarn Russland, gegen Einmischungsversuche des westlichen Auslands mithilfe der sogenannten Zivilgesellschaft und für den Schutz von Ehe und Familie.

Die „proeuropäische“ Opposition des Südkaukasusstaates will ihre Niederlage jedoch nicht anerkennen und wirft der Regierungspartei Wahlbetrug vor. Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili ging sogar so weit, ihre Landsleute zu Massenprotesten. Die Präsidentin, die als treue Parteigängerin des Westens gilt, bezeichnete die Parlamentswahl als „totalen Betrug“ sowie als „russische Wahlen“. Surabischwili behauptete, ihr Land sei „Opfer einer russischen Spezialoperation geworden, einer neuen Form der hybriden Kriegsführung, die gegen unser Volk geführt wurde“.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der man kaum Russophilie vorwerfen kann, sieht das anders. In einer Stellungnahme zur Parlamentswahl in Georgien heißt es: „Während die Wähler zwischen 18 Kandidatenlisten wählen konnten und die Kandidaten im Allgemeinen frei Wahlkampf führen konnten, waren die Parlamentswahlen in Georgien von einer tief verwurzelten Polarisierung und von Bedenken hinsichtlich der kürzlich verabschiedeten Gesetze und ihrer Auswirkungen auf die Grundfreiheiten und die Zivilgesellschaft geprägt.“ An der Polarisierung hat auch die vom Westen unterwanderte Opposition ihren Anteil.

Die Frage ist nun, ob es nun in Georgien zu einem Regimewechsel nach Vorbild des Maidan-Putsches in der Ukraine 2014 kommen wird. Denn Georgien ist aufgrund seiner geografischen Lage für die Einkreisungspolitik von USA und NATO gegen Russland genauso wichtig wie die Ukraine.

Nach der Wahl: Droht nun ein Maidan-Putsch in Georgien? – Zur Zeit

Das “Tropical Island” nur 60 km von Berlin entfernt, hält mehr als  es verspricht:

“Entdecke die Tropen: Südsee, Sandstrand, Palmen“

Seit 2015 nun an muss man nicht mehr um die Welt jetten, um exotische Kulturen hautnah als touristische Minderheit miterleben zu müssen.

“Wunderbare” (G.-E.) Migration: +UPDATE 28.10.2024+ Tropical Island Berlin