Month: August 2024

Der öffentlich-rechtliche NDR und sein Flaggschiff, die Tagesschau, haben sich monatelang geweigert, ihre Falschmeldungen über das berühmt-berüchtigte „Potsdamer Treffen“ zu widerrufen, obwohl ein Gericht sie dazu ermahnt hatte.

Der Fall wirft ein Schlaglicht darauf, wie die öffentlich-rechtlichen Medien – die eigentlich unparteiisch sein sollten, da sie vom deutschen Steuerzahler finanziert werden – bereit sind, ihre Berichterstattung zu fälschen, um ihre liberale Agenda zu verbreiten und Parteien anzugreifen, die gegen das Establishment und die Einwanderung sind und mit denen sie nicht einverstanden sind.

Der aktuelle Fall dreht sich um das so genannte „Potsdamer Treffen“, ein Spitzentreffen im vergangenen Jahr in Potsdam zwischen Mitgliedern der globalisierungskritischen Oppositionspartei AfD, der rechten Identitären Bewegung und der Mitte-Rechts-CDU.

Das linke, investigative Nachrichtenmagazin Correctiv, das stark vom deutschen Staat finanziert wird, behauptete, brisante Enthüllungen über das Treffen gemacht zu haben, und erklärte im Januar, dass in Potsdam ein Masterplan ausgearbeitet wurde: ein angeblicher Plan zur Abschiebung von Millionen von Migranten, einschließlich derer mit deutscher Staatsbürgerschaft.

Später stellte sich heraus, dass die Publikation falsch über die Veranstaltung berichtet hatte und dass es bei dem Treffen tatsächlich um eine restriktivere Migrationspolitik ging, die strengere Grenzkontrollen und die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern und illegalen Einwanderern vorsah. Correctiv selbst ruderte zurück und erklärte, es sei tatsächlich „nicht von Abschiebungen die Rede gewesen“, und andere Medien hätten wesentliche Aspekte ihrer Berichterstattung über das Treffen „falsch interpretiert“.

Einer der Teilnehmer in Potsdam, der Verfassungsrechtler und Rechtsvertreter der AfD Ulrich Vosgerau, ging nicht nur gegen Correctiv wegen der falschen Behauptungen gegen ihn vor, sondern auch gegen eine Reihe anderer Publikationen, die die Fake News wiederholten.

Ein kürzlich ergangenes Gerichtsurteil in Hamburg hat den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und NDR untersagt, die Behauptung zu wiederholen, in Potsdam sei über die Ausweisung von deutschen Staatsbürgern ausländischer Herkunft diskutiert worden, da diese Behauptung unwahr ist.

Nach Angaben der Anwälte von Ulrich Vosgerau war der NDR bereits Mitte März, als das Verfahren gegen den Sender begann, darüber informiert worden, dass er falsche Behauptungen über die Potsdamer Geschichte verbreitet hatte.

Wider besseres Wissen weigert sich die „Tagesschau“ monatelang, „Correctiv“-Fake News zu korrigieren. Jetzt legt die Kanzlei Höcker Programmbeschwerde ein. Der JF liegt das Dokument vor, das zeigt, wie die ARD gegen alle Regeln verstößt.

HAMBURG/BERLIN. Im Namen des…

— Ulrich Vosgerau (@UlrichVosgerau) August 29, 2024

„Der NDR hat zu keinem Zeitpunkt, weder außergerichtlich noch vor Gericht, auch nur ein einziges Mal behauptet, dass seine Berichterstattung der Wahrheit entspricht“, so Vosgeraus Anwalt Carsten Brennecke. Obwohl dem Gericht glaubhafte Beweise vorlagen, dass die gegen die Teilnehmer des Potsdamer Treffens erhobenen Vorwürfe nicht der Wahrheit entsprechen, hat der NDR die Gelegenheit nicht genutzt, um zu recherchieren und die Wahrheit herauszufinden, sondern sich geweigert, seine Beiträge zu korrigieren und damit weiterhin Desinformationen zu verbreiten.

Die Anwälte reichten am Montag, 26. August, eine Beschwerde beim NDR Rundfunkrat ein, der für die Wahrung der Unabhängigkeit des Senders zuständig ist. Carsten Brennecke ist der Ansicht, dass der Sender nicht nur gegen journalistische Ethik und Standards, sondern auch gegen die Grundsätze und Richtlinien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verstoßen hat.

Medienberichten zufolge droht dem NDR ein Bußgeld von bis zu 250.000 Euro oder eine Haftstrafe für die Verantwortlichen, wenn er dem Gerichtsbeschluss nicht nachkommt.

German Public Broadcaster Ignores Court Ruling on False ‘Potsdam Meeting’ Report ━ The European Conservative

Messerattacken von sich illegal aufhaltenden Migranten auf wehrlose Bürger gehören inzwischen zum Alltag in Deutschland, nicht jede findet mehr den Weg in die überregionalen Nachrichten. Die allgemeine Unsicherheit wächst, man meidet Volksfeste und andere Massenzusammenkünfte.

Im Mittagsgespräch des BR 2 äußerte eine Hörerin einen überraschenden Vergleich. Sie meinte, dass das Schutzbedürfnis straffällig gewordener Geflüchteter höher bewertet wird, als das Schutzbedürfnis der eigenen Bevölkerung. Auf diesen in sich schlüssigen Widerspruch blieben sowohl der Moderator als auch der hinzugezogene ‚Experte‘ eine Antwort schuldig.

Die Hörerin brachte es auf den Punkt: Droht einem hier straffällig gewordenen Geflüchteten in seinem Herkunftsland eine unmenschliche Behandlung, sei es weil er dort per Haftbefehl gesucht, oder wegen seiner geschlechtlichen Orientierung verfolgt oder sonst wie bedroht ist, wird er nicht abgeschoben, sondern erhält einen Schutzstatus in Form von Duldung oder Asyl. Die von ihm ausgehende Bedrohung der Bevölkerung hierzulande, sei es durch islamische Radikalisierung, Drogenkriminalität, Diebstahl oder sexualisierte Gewalt wird geringer bewertet, als seine Sicherheit anderswo.

Ohne diese Abwägung wären Solingen, Mannheim, Dresden und die vielen anderen Fälle von tödlichen Messerangriffen nicht möglich gewesen, die Täter hätten rechtskräftig in ihre Herkunftsländer rückgeführt (abgeschoben) werden müssen.

Immer wieder wird über die ‚Sicherheit‘ der Herkunftsländer gestritten, als stände es den deutschen Politikern allein zu, über die Einhaltung der Menschrechte in anderen Ländern zu wachen bzw. zu urteilen. Ein hier straffällig gewordener Mörder ohne deutsche Staatsbürgerschaft hat doch jegliches Bleiberecht in Deutschland verwirkt. Frau Göring-Eckhardt meint bei ‚Hart aber fair‘, ihr sei es lieber, die Täter säßen ihre Strafen hier ab, als dass sie erneut einreisen und so evtl. wieder Straftaten begehen, weil sie im Herkunftsland ggf. straffrei ausgehen. Welch ein Offenbarungseid, offenbar ist man nicht gewillt, Einreisende zu kontrollieren, zu identifizieren und zurückzuweisen, obwohl sie bei Straffälligkeit ja bereits erkennungsdienstlich erfasst wurden (Fingerabdrücke, Fotos etc.)

Wie ist nun aber die Rechtslage im deutschen Rechtsstaat? Schauen wir ins Grundgesetz, dort regelt der Artikel 16 das Recht auf Asyl. In der Ursprungsfassung von 1949 lesen wir unter Absatz (2) kurz und bündig: „Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“

In der aktuellen Fassung wurde der zweite Satz des Absatzes 2 durch den Artikel 16a [Asylrecht] ersetzt, der aus 5 Absätzen besteht, von dem jeder für sich wiederum längere Textpassagen umfasst. Absatz (1) entspricht dem zweiten Satz der Urfassung: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Wohlgemerkt ausschließlich politisch Verfolgte, keine Kriminellen und keine, die aus wirtschaftlichen Überlegungen ins Land kommen.

Absatz (2) benennt diejenigen, die sich auf Absatz (1) nicht berufen können: Bürger der Mitgliedstaaten der EU (die können ja eh kommen) „…oder aus einem anderen Drittstaat, in dem die Anwendung des Abkommens über die  Anwendung (…) der Konvention zum Schutze der Menschenrechte  sichergestellt ist.“ und somit als sicheres Herkunftsland einzustufen ist.

Problematisch wird es im Absatz (3), der hier deshalb vollständig wiedergegeben werden muss (Unterstreichungen vom Verfasser):

„Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfinden. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahmen begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.“

Derartige Texte werden zutreffend als ‚Gummiparagraphen‘ bezeichnet. Es gehört schon eine ordentliche Portion Dummheit dazu, diese wachsweichen Vermutungen und allgemeinen Ermessensspielräume nicht für ein dauerndes Bleiberecht zu nutzen, zumal sich jeder Asylsuchende auf  Kosten des Steuerzahlers einen Rechtsbeistand nehmen kann. Übrigens ein einträgliches Geschäft für Rechtsanwälte.

Aber es kommt noch besser, der Absatz (4) gibt den Asylsuchenden und deren Anwälte geradezu eine Anleitung, wie sie die Regelungen des Absatz (2) umschiffen können:

„Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen (Abschiebung) wird in den Fällen des Absatzes (3) und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.“

Es darf also beliebig gezweifelt, ermessen, eingeschränkt geprüft und verspätet werden, was das Zeug hält. Welcher Rechtsanwalt fühlt sich hier nicht berufen, tätig zu werden und den Angestellten in den Ausländerbehörden zu zeigen, wer Herr im Hause ist? Wundert es da noch, das Asylverfahren ewig dauern und Abschiebungen fast immer scheitern, allein schon, weil letztere befristet sind?  Dem Täter von Solingen reichten 6 Monate, unterzutauchen.

Der Absatz (5) des Artikel 16a stellt die zuvor genannten Regelungen nochmals in den Kontext zu völkerrechtlichen Verträgen und Abkommen über die Rechtsstellungen von Flüchtlingen und soll hier nicht näher benannt werden.

Jeder Kanzler schwört seinen Eid darauf, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Der Schaden, der ggf. straffällig gewordenen Geflüchteten in ihren Herkunftsländern droht, scheint aber den derzeit Regierenden näher am Herzen zu liegen, als die Sicherheit des eigenen Volkes. Anders lässt sich das Verhalten und die Äußerungen von Herrn Scholz, Frau Esken, Frau Faeser, Frau Baerbock und anderen nicht mehr erklären.

Statt die islamistische Terrorgefahr im Auge zu haben, ist Herr Haldenwang und sein Verfassungsschutz offenbar mit der Beobachtung ‚rechtsextremer‘ Parteien ausgelastet.

Einige Terrorakte konnten nur verhindert werden, weil ausländische Dienste die deutschen Sicherheitsbehörden rechtzeitig gewarnt haben. Aber was zählt schon der Schutz der eigenen Bevölkerung vor Messerattacken gegen die Bedrohung der Macht der etablierten durch neue Parteien.

Wie sagte Frau Göring-Eckhardt angesichts des ungehinderten Flüchtlingsstroms 2015: Sie freue sich schon auf ein anderes Deutschland. Neun Jahre später, nach Dresden, Mannheim und Solingen sind wir offenbar in diesem schon angekommen.

Warum Rückführungen (Abschiebungen) von illegal eingereisten Straftätern oft scheitert – Vera Lengsfeld (vera-lengsfeld.de)

Die Lebensmittelkette Edeka hat eine Anzeigenkampagne gestartet, die sich vor den bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland gegen die AfD richtet und zugleich vor blauem Obst und Gemüse warnt.

In einer Anzeigenkampagne, die am Donnerstag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und weiteren Publikationen erschien, hetzt die deutsche Supermarktkette Edeka gegen die Alternative für Deutschland (AfD) ein. Mit dem Slogan „Nicht nur bei Obst und Gemüse ist Blau der natürliche Feind gesunder Vielfalt“ bezieht Edeka Stellung gegen die rechtspopulistische Partei, die sie als angebliche Bedrohung für die vielfältige Gesellschaft Deutschlands darstellt.

Die Anzeige, die von Bildern verschiedener Obst- und Gemüsesorten umrahmt wird, enthält auch einen direkten Wahlaufruf. Darin fordert Edeka die Bürger auf, die Warnhinweise ernst zu nehmen und bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg für ein verträgliches Miteinander zu stimmen. Edeka nutzt die Plattform, um linke Ideologie zu verbreiten.

Neben der politischen Botschaft greift die Kampagne das Thema blauer Lebensmittel auf. Edeka behauptet, dass blaue Lebensmittel in der Natur als Warnhinweis gelten könnten, dass sie potenziell unverträglich sind. Diese Aussage wird jedoch durch den Zusatz relativiert, dass Blaubeeren zwar „Blau“ im Namen tragen, aber nicht in ihren Farbpigmenten, was auf eine subtilere Ebene der Diskussion hinweist.

Die hetzerische Anzeige von Edeka widerspricht außerdem wissenschaftlichen Fakten. Denn Experten und Gesundheitsorganisationen wie die Pronova BKK loben die blauen Lebensmittel gerade wegen ihrer Pflanzenfarbstoffe Anthocyane als gesund. Laut Pronova BKK bieten diese Stoffe zahlreiche gesundheitliche Vorteile, darunter Anti-Aging-Eigenschaften und eine Verbesserung der Sehkraft und des Gedächtnisses.

Wie auch immer die Gesundheitsaspekte sein mögen. Mit dieser fragwürdigen Metapher offenbart Edeka einen weiteren Angriff, der veranschaulicht, wie tief die politische Indoktrination reicht. Mit ihrer Kampagne gegen die AfD überschreitet der Konzern die Grenze von fairer Werbung zu purer politischer Hetze. Ein beschämender Missbrauch ihrer Marktmacht.

Edeka setzt in Anzeigenkampagne vor Landtagswahlen auf AfD-Hetze – Zur Zeit

Ein 14-jähriger mutmaßlicher Anhänger der radikalislamischen Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) sitzt in Korneuburg in Untersuchungshaft. Der Jugendliche soll IS-verherrlichende Dateien geteilt und gepostet haben. Gegen den Österreicher werde wegen terroristischer Vereinigung und gefährlicher Drohung in Verbindung mit dem Waffengesetz ermittelt, bestätigte Josef Mechtler, Sprecher der Staatsanwaltschaft, auf APA-Anfrage einen Krone-Bericht.

Die Dateien zeigten „teils aus den Medien bekannte Mitglieder des IS, teils Anschläge, teils IS-Symbole und -Flaggen“, sagte Mechtler. Auch zu Gewalt an Andersgläubigen sei aufgerufen worden. Geteilt und gepostet wurden die Inhalte den Angaben zufolge auf verschiedenen Kanälen. Nach der Festnahme Ende Juli wurde über den 14-Jährigen U-Haft verhängt, am 8. August wurde diese wegen Tatbegehungs- und Tatausführungsgefahr verlängert. Dem Bericht zufolge hat der Verdächtige afghanische Wurzeln.

Der Hinweis zu dem Schüler kam dem Bericht zufolge aus Deutschland, wo beim Internet-Monitoring TikTok- und Instagram-Profil des Burschen auffielen. Ermittler fanden laut Krone auf dem Smartphone des Buben ein Foto, auf dem drei Personen mit rot eingeringelten Köpfen abgebildet sind, einer davon ein Wiener Stadtpolitiker. Dazu sei eine Faustfeuerwaffe zu sehen und ein Tötungsaufruf zu lesen. Der Verdächtige gebe an, dieses Bild nur weitergeleitet zu haben, hieß es in dem Bericht. Den Politiker kenne er nicht einmal. Der Fund wurde von der Staatsanwaltschaft Korneuburg auf Anfrage nicht bestätigt, „aus kriminaltaktischen Gründen“ hielt sich der Sprecher bedeckt.

14-jähriger mutmaßlicher IS-Anhänger in U-Haft – UnserTirol24

In Deutschlands Hauptstadt hat es wieder eine Messerattacke gegeben. Und wieder endet sie tödlich.

Am Dienstagabend gegen 20:30 Uhr wurde die Polizei im Berliner Stadtteil Zehlendorf alarmiert. Ein 50-jähriger Libanese hatte eine 36-jährige Frau niedergestochen. Sie wieß viele Stich- und Schnittwunden auf, eine im Bereich des Herzens. Die Reanimation der Sanitäter war vorerst erfolgreich doch als sich ihr Zustand im Krankenhaus verschlechterte, starb sie.

Wie Bild.de berichtet war das Mordopfer Mutter von drei Kindern. Der Täter wurde noch am Tatort festgenommen. Die Polizei spricht von „häuslicher Gewalt“. Es könnten außerdem Clan-Streitigkeiten hinter der Bluttat stecken.

Messerangriffe häufen sich in Deutschland immer mehr. Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei 8.951 Fälle von schwerer Körperverletzung, bei denen Messer zum Einsatz kamen,– ein Anstieg um knapp 9,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Auch dieses Jahr ist erkenntlich, dass Messerangriffe längst keine Seltenheit sind. Statistiken zeigen zudem, dass Messerattacken zum Großteil von Nichtdeutschen ausgeführt werden.

Dreifache Mutter tot nach Messerattacke – UnserTirol24

 Augenzeugen berichten, dass der 50-Jährige immer wieder während der Tat gerufen habe: „Es ist mein Recht.“ 

Ehrenmord in Berlin-Zehlendorf: Frau bei Messerattacke getötet (berliner-zeitung.de)

Die irische Bevölkerung reagiert auf die brutalen Folgen des Bevölkerungsaustauschs mit vehementen Protesten. Das Kartell aus Politik, Justiz und Medien versucht, die Demonstranten in ein schlechtes Licht zu rücken, um ihre legitimen Anliegen beiseiteschieben zu können.

Irland wird von einer Migrantenwelle überrollt. Wie in vielen Regionen Europas ist ein Anstieg der Bevölkerung zu beobachten, der allerdings nahezu ausschließlich auf die Nettozuwanderung zurückzuführen ist. Im vergangenen Jahr wanderten 149.200 Neubürger ein, während 69.000 Menschen Irland verließen. Die Einwanderer waren mehrheitlich Nicht-EU-Bürger, die Auswanderer zum größten Teil irische Staatsbürger. Verschärft wird die Situation durch Asylanten aus Großbritannien, die fürchten, sich im Rahmen des Ruanda-Abkommens der britischen Regierung einem fairen Verfahren unterziehen zu müssen. Der Bevölkerungsaustausch läuft auf Hochtouren und belastet die Iren mit allen Konsequenzen, die uns in Deutschland zur Genüge bekannt sind: ein immenser Anstieg der Sexualverbrechen, Knappheit auf dem Wohnungsmarkt und eine zunehmende Dominanz gewaltbereiter junger Männer auf den Straßen.

Demonstrationen in ganz Irland

Seit 2022 kam es in Irland zu über 500 Demonstrationen gegen die zunehmende Überfremdung. Erst neulich brachte eine Großdemonstration den Verkehr in Dublin zum Erliegen. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Tatsache, dass sich fast ausschließlich junge Männer unter den „Flüchtlingen“ befinden. Diese verschärfen die bereits bestehende Wohnungsnot und zerstören das Stadtbild durch neu errichtete Zeltstädte. Die Proteste richten sich zudem auch gegen weitere gesellschaftliche Verfallsformen, wie die zunehmenden geschlechtlichen Verwirrungen und die hohe Anzahl an Abtreibungen. Auch das Unrecht der Corona-Maßnahmen brachte viele Menschen in den Widerstand. Während die Proteste meist ordnungsgemäß ablaufen, kommt es in jüngerer Vergangenheit immer wieder zu Ausschreitungen wie im englischen Southport. Zeltstädte wurden vereinzelt in Brand gesetzt, und ein Messerattentat eines Algeriers löste einen Aufstand aus.

Der Volkswille wird ignoriert

Bis dato lässt sich festhalten, dass sich, vergleichbar mit der Situation in Deutschland, das Establishment gegenüber dem Volk abkapselt und dessen Willen geflissentlich ignoriert. Die Demonstranten werden in Artikeln verleumdet, ein Großaufgebot von Polizisten begleitet jeden Protest auf Schritt und Tritt, und eine Politikwende ist (noch) nicht in Sicht. Angesichts der anstehenden Wahlen zum Dáil Éireann im Februar 2025 verspricht die größte Oppositionspartei Sinn Féin eine Verschärfung des Asylrechts. Die Partei, die schon bei den letzten Wahlen im Jahr 2020 zehn Prozentpunkte zulegen konnte, ist aktuell in den Umfragen stärkste Kraft. Womöglich könnte sich die aktuelle irlandfeindliche Politik der Regierung schon im nächsten Jahr rächen.

„Get them out!“ – Protest gegen den Bevölkerungsaustausch legt Dublin lahm (heimatkurier.at)

Die Landesrätin für öffentliche Sicherheit, Ulli Mair, nimmt zu teilweise verzerrten medialen Berichterstattungen in Bezug auf die öffentliche Rolle des Quästors Paolo Sartori Stellung. Die Sicherheitslandesrätin stellt sich voll und ganz hinter dessen Sicherheitskurs.

„Es ist durch die hervorragende Arbeit des Quästors Paolo Sartori gelungen, in Südtirol wieder das Gefühl herzustellen, dass in Sachen öffentlicher Sicherheit gehandelt wird und keine Narrenfreiheit für Kriminelle mehr besteht. Trotzdem oder gerade deshalb unternehmen bestimmte Medien und politische Kräfte den Versuch, die Vorgangsweise des Quästors zu delegitimieren. Insbesondere in Bezug auf Sartoris Umgang mit Linksextremen und Anarchisten wird eine fragwürdige Täter-Opfer-Umkehr betrieben. Wir haben es derzeit wohlgemerkt mit einer Situation zu tun, in welcher diese Kräfte tagtäglich Morddrohungen formulieren, sich militant dem Rechtsstaat widersetzen, öffentliches Gut durch Vandalenakte zerstören und es auf eine gewaltvolle Konfrontation mit den Sicherheitskräften anlegen. Wer hier nicht einschreitet, eine rote Linie zieht und diese Gruppierungen marginalisiert, macht sich mitschuldig“, schreibt Ulli Mair in einer Presseaussendung.

Die linksextremen Morddrohungen gegen Quästor Paolo Sartori hätten in den vergangenen Wochen zahlreiche Solidaritätsbekundungen aufseiten der Zivilbevölkerung hervorgerufen. Auf der anderen Seite hätten sich bestimmte politische Kräfte und Medien durch Verständnisbekundungen für die Linkextremen hervorgetan, die rechtsstaatlich mehr als problematisch seien, so Mair. „Bei bestimmten Zeitgenossen scheint Dauernörgeln offenbar zum Gewohnheitsrepertoire zu gehören. Wird im Bereich der öffentlichen Sicherheit nicht gehandelt, wird genörgelt. Wird dann endlich gehandelt, dann wird auch genörgelt. Eine derartige Haltung können sich grundsätzlich nur jene leisten, die in der komfortablen Position vom eigenen Schreibtisch aus alles besser wissen und die sich nicht mit Leib und Leben der öffentlichen Unsicherheit aussetzen“, urteilt Ulli Mair.

„Ich lade ein und dieselben Akteure ein, sich gleichermaßen hinter jene Frauen und Männer zu stellen, die sich täglich der Gefahr aussetzen und Kriminellen auf unseren Straßen die Stirn bieten. Allein seit Jahresbeginn wurden in Südtirol 30 Angehörige der Polizeikräfte verletzt. Leider vernehme ich keine Solidaritätsbekundungen und auch keinen Respekt für diejenigen, die sich einer teilweise exorbitanten Brutalität aussetzen, die auch in Südtirol offenbar zu einer neuen Normalität gehört, die ich so nicht hinnehmen will. Wenn wir hier nicht Grenzen aufzeigen, wird uns weiterhin auf der Nase herumgetanzt und das kann und darf es in einem Rechtsstaat nicht sein. In diesem Sinne danke ich Quästor Paolo Sartori, dass sich dieser bedingungslos hinter sein Polizeipersonal stellt und den notwendigen Rückhalt gibt. Wir haben aber auch politisch eine Situation herzustellen, in welcher Gewalt gegen Polizeibeamte deutlich härter bestraft wird. Hierzu wird es bereits in der nächsten Woche einen Begehrensantrag im Südtiroler Landtag geben, der sicherstellen soll, dass Übergriffe auf Polizeibeamte härter bestraft auf jeden Fall mit Haftstrafen sanktioniert werden. Einen derartigen politischen Rückhalt haben sich unsere Sicherheitskräfte der staatlichen und lokalen Polizeieinheiten verdient“, schließt Landesrätin Ulli Mair.

Vorgehen gegen Linksextreme: Mair stärkt Quästor den Rücken – UnserTirol24

Nach einem Messerangriff in Waltershausen im Kreis Gotha hat die Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen einen 27-jährigen Mann erlassen. Ihm werden versuchter Totschlag, gefährliche Körperverletzung und Bedrohung vorgeworfen.

Der polizeibekannte Mann soll am Montag mit einem Messer gezielt in Richtung des Halses eines 47-jährigen Mannes gestochen haben. Dabei soll er den Tod des Geschädigten billigend in Kauf genommen haben, zumindest wollte er diesen aber verletzen, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Danach soll der mutmaßliche Angreifer mehrfach versucht haben, in Richtung des Körpers des Mannes zu stechen. Er hörte nach Angaben der Ermittler erst damit auf, als andere Menschen dazwischen gingen und er daraufhin das Messer in einen Mülleimer warf. Der Mann ließ sich widerstandslos von Polizisten festnehmen.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft stammt der 27-Jährige aus Somalia und ist wegen Gewaltdelikten vorbestraft. Der ursprünglich für den Nachmittag anberaumte Termin wurde abgesagt, weil der Dolmetscher nicht erschienen war. Stattdessen fand er am späten Dienstagsabend statt. Bei einer Verurteilung drohen dem Tatverdächtigen bis zu 15 Jahre Haft.

Waltershausen: Mann nach Angriff mit Messer in Untersuchungshaft | MDR.DE

Die “Old Gray Lady” hat sich gegen Kama-Kama-Kama Kama-Chamelion gewandt. Hat sich die New York Times jetzt auch gegen Kamala, die unbeliebteste Vizepräsidentin der Nation, gestellt?

Das ist durchaus denkbar. Die Times veröffentlichte am Freitag einen Artikel über Kamala Harris mit dem Titel „ Freude ist keine Strategie “.

Dann, am Montag, veröffentlichte die NY Times einen Meinungsartikel mit dem Titel „Trump kann aufgrund seines Charakters gewinnen“, etwas, das den linken Eliten den Magen umdrehen musste.

Es dauerte nicht lange, bis die Freude über den Fantasiekonvent abflaute. Am Montagabend wurde die ehemalige Biden-Sprecherin Jen Psaki mit der harten Realität konfrontiert, als Don Lemon ihr sagte, dass „niemand“ in den Swing States, die er letzte Woche besuchte, weiß, wer Kamala Harris ist.

Vielleicht ist das aber auch eine gute Nachricht? Je mehr die Leute über Kamala erfahren, desto weniger mögen sie sie.

Die Daily Mail berichtete:

Seitdem Präsident Joe Biden im letzten Monat aus dem Rennen um die Wahl 2024 ausgestiegen ist, haben sich die Printmedien und die Fernsehsender mächtig ins Zeug gelegt, um Harris’ Vergangenheit als unbeliebteste Vizepräsidentin der amerikanischen Geschichte zu vertuschen.

Wenn man ihr überschwängliches Lob liest und hört, muss man glauben, dass Harris bereits als Präsidentschaftskandidatin feststeht – und nicht als Ersatzkandidatin der Demokraten in letzter Minute…

…Die zuverlässig liberale New York Times war eine der ersten, die am Freitag plötzlich den Kurs änderte und mit einer brutalen Schlagzeile, die lautete: ‘Freude ist keine Strategie’, auf das zielte, was viele als Harris’ fatalen Mangel an klarer Politik empfinden.

In einem säuerlichen Kommentar sagte der stellvertretende Meinungsredakteur der NYT, Patrick Healy, er sei „erschrocken“, als der ehemalige Präsident Bill Clinton am Dienstag die Bühne des Kongresses betrat, um zu behaupten, Harris werde „der Präsident der Freude“ sein.

Wie soll das den Millionen von Amerikanern helfen, deren Lebensunterhalt jetzt auf dem Spiel steht, fragte Healey? Und warum hat Harris kein einziges Interview oder eine ernsthafte Pressekonferenz gegeben, seit Biden letzten Monat zurückgetreten ist?

Letztendlich braucht sie mehr Wähler in den Swing States, die ihr zutrauen, dass sie die Wirtschaft besser im Griff hat als ihr Gegner… Harris kann sich nicht auf „Freude“ verlassen“, schloss er vernichtend.

Doch die Times hatte noch Schlimmeres zu vermelden.

Am Montag veröffentlichte die Zeitung einen Gastbeitrag des konservativen Kommentators Rich Lowry mit dem Titel „ Trump kann mit seinem Charakter gewinnen“.

Lowry nahm kein Blatt vor den Mund und schrieb, Harris sei „schwach und eine Schwindlerin und kümmere sich nicht wirklich um das Land oder die Mittelschicht“.

Aber man sollte sich keine allzu großen Hoffnungen machen. Es ist ja nicht so, dass diese Kommentatoren plötzlich zum Herrn Jesus gefunden hätten. Weit gefehlt.

BREAKING: NY Times Turns On Kamala! Publishes NUMEROUS OpEds on ‘Weak,’ ‘Phony’ and ‘Ignorant’ Democrat Nominee | The Gateway Pundit | by Jim Hoft

Die Anzahl der Menschen, die aufgrund schwerer Messerverletzungen auf Intensivstationen (ITS) behandelt werden mussten oder dort verstarben, hat signifikant zugenommen. Der Anteil dieser Fälle stieg um mehr als 50 Prozent, wie aus einem unveröffentlichten Bericht des Traumaregisters der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) hervorgeht.

Wie die Neue Zürcher Zeitung und die Berliner Zeitung übereinstimmend berichten, erhöhte sich der Anteil der Patienten, die nach Messerangriffen auf Intensivstationen behandelt wurden, im Vergleich der Jahre 2014 und 2023 von unter zwei auf über drei Prozent. Konkret bedeutet dies: Von den in den letzten zehn Jahren insgesamt 212.628 behandelten Schwerverletzten wiesen 4.917 Stichverletzungen auf und wurden auf Intensivstationen versorgt.

Todesopfer von Solingen nicht in Statistik erfasst

Die Daten spiegeln jedoch nicht das gesamte Ausmaß der Messerkriminalität wider, da nicht alle Opfer auf Intensivstationen behandelt werden. Auch diejenigen, die bereits am Tatort verstarben, sind im Traumaregister nicht enthalten. So werden beispielsweise die drei Todesopfer von Solingen in der kommenden Jahresstatistik nicht aufgeführt.
Laut dem Bericht der DGU sind die durchschnittlich 40-jährigen Patienten, die durch Stichwaffen schwer verletzt wurden, im Schnitt 13 Jahre jünger als andere Schwerverletzte. 84 Prozent der Betroffenen waren Männer. Die Sterblichkeitsrate lag mit 8,5 Prozent etwas unter der der übrigen Schwerverletzten, die bei 11,8 Prozent lag.

Die meisten Messerverletzungen betrafen den Brustkorb (52 Prozent), gefolgt von Bauchverletzungen (39 Prozent) und Verletzungen im Halsbereich (14 Prozent). Wunden am Kopf und an den Beinen wurden jeweils bei sieben Prozent der Fälle festgestellt.

Täglich 39 Messerangriffe

Nach der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023 gab es in Deutschland 8.951 Fälle von gefährlicher und schwerer Körperverletzung durch Messerattacken, was einen Anstieg von 9,7 Prozent im Vergleich zu 2022 darstellt. Auch die Anzahl der Raubüberfälle, bei denen Stichwaffen eingesetzt wurden, ist deutlich gestiegen. Hier registrierten die Ermittlungsbehörden einen Zuwachs von 16,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr, was die Zahl auf 4.893 Fälle erhöhte.
Insgesamt summierten sich die registrierten Messerangriffe im vergangenen Jahr auf 13.844 Fälle. Dies bedeutet, dass es in Deutschland durchschnittlich 39 solcher Angriffe pro Tag gibt.

Nur Remigration löst das Thema nachhaltig

Die Messerkriminalität folgt allen anderen Trends in Deutschland. Seit 2015 steigen die Zahlen von Vergewaltigungen, schwerer Körperverletzung und Mord stark an. Immer wieder versucht der Mainstream, den Zusammenhang zwischen diesen Entwicklungen und der Politik der offenen Grenzen zu leugnen. Kritische Beobachter wissen jedoch schon lange, dass nur sichere Grenzen und konsequente Remigration die Sicherheitslage in Deutschland nachhaltig verbessern können.

Deutlicher Anstieg schwerer Messerverletzungen auf deutschen Intensivstationen (heimatkurier.at)