Month: May 2024

Eine 16-jährige Schülerin des Lycée Charles Cros in Carcassonne (Aude) wurde am Mittwoch, den 29. Mai, wegen Morddrohungen gegen ihre Lehrerin in Polizeigewahrsam genommen, wie Le Figaro aus übereinstimmenden Quellen erfahren hat. Diese Drohungen sollen im Zusammenhang mit Bemerkungen stehen, die die Lehrerin am Vortag über die Kleidung der Schülerin in der Schule gemacht hatte, bestätigte uns die Staatsanwaltschaft von Carcassonne.

Nach unseren Informationen ist die Jugendliche wegen ihrer Verbindungen zur islamistischen Bewegung in der Kartei S (Abkürzung für „sûreté de l’État“, Anm. d. Red.) eingetragen. Am 15. Mai wurde ihr sogar eine individuelle Maßnahme zur behördlichen Kontrolle und Überwachung (MICAS) zugestellt, die ihr verbietet, sich im Umkreis des Durchlaufs mit der olympischen Flamme am 16. Mai in Carcassonne aufzuhalten, wie eine mit dem Fall vertraute Quelle berichtet.

Eine Anzeige wurde von Joël Laporte, dem akademischen Leiter der Direktion der Abteilungen des Bildungsministeriums des Departements Aude (DSDEN), erstattet, wie das Rektorat der Akademie Montpellier dem Figaro bestätigte. „Die Rektorin, Sophie Bejean, und der akademische Direktor der DSDEN des Departements Aude, Joël Laporte, verurteilen die ausgesprochenen Drohungen aufs Schärfste und bezeugen der angegriffenen Lehrerin ihre volle Unterstützung“, so das Rektorat.

Der Schulleiter verhängte gegen die Schülerin vorläufige Zwangsmaßnahmen, bevor ein Disziplinarverfahren eingeleitet wird. Ihr wurde der Zugang zur Schule untersagt. Der verbal angegriffenen Lehrerin wurde ein Begleit- und Betreuungsprogramm angeboten, wie das Rektorat schließlich mitteilte. Die Schülerin befand sich am Mittwochabend noch in Polizeigewahrsam.Le Figaro

Carcassonne (11) : une lycéenne de 16 ans, fichée S pour islamisme, placée en garde à vue après des menaces de mort envers son enseignante ayant fait “des remarques sur sa tenue” – Fdesouche

Wie aktuelle Daten aus dem Innenministerium zeigen, kommen immer mehr junge Syrer jetzt auch über den Familiennachzug ins Land, 2023 stellte dabei einen traurigen Rekord auf.

Mehr als die Hälfte aller Asylanten minderjährig

Mehr als 9.000 Asylanträge wurden im ersten Quartal 2024 hierzulande gestellt, 4.840 und damit mehr als die Hälfte davon stammen von Minderjährigen. Extrem präsent sind wieder einmal Syrer, die 5.671 Anträge auf Asyl stellten, bei den Afghanen waren es hingegen “nur” 933.

Immer mehr und immer jüngere Migranten strömen ins Land

Wie eine aktuelle parlamentarische Anfrage, die oe24 vorliegt, zeigt, kamen im vergangenen Jahr bereits tausende Flüchtlinge im Rahmen des Familiennachzuges ins Land: Alleine bei den Syrern waren es 6.770 Kinder und Jugendliche, die nach Österreich aufgrund ihrer Verwandtschaft zu Asylanten, die bereits im Land sind, kamen. Das ist gegenüber 2022 eine Verdreifachung und sogar viermal mehr als 2021.

Minderjährige Afghanen waren es deutlich weniger: 210 waren es im Jahr 2023, und im Jahr davor beantragten 229 Kinder und Jugendliche über den Familiennachzug Asyl.

Zahlen explodieren: Tausende minderjährige Syrer kamen über Familiennachzug nach Österreich – Unzensuriert

In den sozialen Medien hat es hohe Wellen geschlagen, als Ende Februar ein Schuldirektor eine 16-jährige Schülerin bei der Polizei angeschwärzt hatte, weil sie auf TikTok ein AfD-Schlumpf-Video gepostet und Deutschland als ihre Heimat bezeichnet hatte.

Gezielte Einschüchterung

Vor aller Augen ließ der Leiter des Richard-Wossidlo-Gymnasiums in Ribnitz-Damgarten in Mecklenburg-Vorpommern die Schülerin von der Polizei aus dem Unterricht abführen. Ihr wurde ihr Bekenntnis zur Heimat und eine vermeintliche Sympathie zu einer Oppositionspartei zum Verhängnis.

Drei Polizisten nahmen das Mädchen mit, um ein „Gefährder-Gespräch“ mit ihm zu führen, „zu ihrem eigenen Schutz“. Worte, wie man sie aus Diktaturen kennt.

Parlamentarisches Nachspiel

Enrico Schult, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fragte im Parlament nach, wie sich Schulleiter in ähnlichen Situationen verhalten sollen. Das Bildungsministerium erklärte nun, dass die Polizei bei schwerwiegenden Bedrohungen wie Bombendrohungen oder Amok-Ankündigungen zu verständigen sei. Wenn keine unmittelbare Gefahr bestehe, reiche die Dokumentation des Vorfalls auf den entsprechenden Meldebögen.

Polizeiliche Maßnahmen mutmaßlich rechtswidrig

Der Rechtsanwalt der Schülerin zeigt sich zufrieden:

Die Antwort kann nur so verstanden werden, dass auch die Landesregierung endlich anerkennt, dass bereits das Auslösen des Polizeieinsatzes durch den Schulleiter nicht erforderlich und damit evident rechtswidrig war. Das gilt auch für die darauf aufbauenden polizeilichen Maßnahmen.

Ministerium: Polizeieinsatz gegen Schülerin wegen AfD-Schlumpf-Video war falsch – Unzensuriert

Laut den Berichten, die das Journal Le JDD einsehen konnte, fuhr der Mann mit seinem Lieferwagen absichtlich rückwärts gegen das aufgestellte Denkmal, bevor er es mit einem Gurt fixierte und umwarf. Der türkischstämmige Mann schrie „Allahu Akbar“, bevor er am Ort des Geschehens zu beten begann.

Als die Polizei eintraf, verhielt sich der Mann ruhig, sprach jedoch unzusammenhängende religiöse Worte. Es stellte sich heraus, dass die Person wiederholt unter psychologischen Problemen litt. Seine Frau bestätigte, dass er bereits Anfang Mai in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen worden war.

www.lejdd.fr / Loyettes (01) : un homme d’origine turque a renversé une croix catholique avec son fourgon. Après avoir crié « Allahou Akbar », il s’est mis à prier sur les lieux de l’incident. – Fdesouche

In den vergangenen Tagen ist es in zwei Linienbussen zu Vorfällen gekommen, bei denen die Polizei eingreifen musste. Bei den Einsaätzen wurden insgesamt drei Ausweisungsdekrete erlassen. 

Am späten Freitagabend rief ein Busfahrer in der Nähe einer Haltestelle den Notruf, da ein betrunkener Fahrgast die anderen Passagiere belästigte. Die Polizei traf schnell ein und beobachtete den verdächtigen Mann, der dann zu Fuß in Richtung Bahnhof flüchtete. Der 25-jährige Tunesier, der sich illegal im Land aufhielt und bereits wegen verschiedener Delikte bekannt war, fing an wirre Drohungen von sich zu geben. Nachdem der Busfahrer berichtete, dass der Betrunkene eine Glasflasche gegen die Fahrerkabine geworfen hat, brachte die Polizei ihn zur Identitätsfeststellung zur Quästur. Dort wurde der Tunesier wegen gefährlicher Handlungen, Sachbeschädigung und Unterbrechung eines öffentlichen Dienstes angezeigt. Laut der Quästur erließ Paolo Sartori aufgrund des gefährlichen Verhaltens und der Vorstrafen ein Ausweisungsdekret.

Ein weiterer Vorfall ereignete sich am Wochenende, als ein Linienbus durch das Aufblenden der Scheinwerfer die Aufmerksamkeit einer Polizeipatrouille auf sich zog. Der Busfahrer, eine Frau, berichtete, dass zwei aggressive und provozierende Passagiere an Bord für Chaos und Angst unter den Fahrgästen sorgten. Die Beamten holten die beiden Männer – einen 21- und 19-Jährigen, beide marokkanischer Herkunft und illegal im Land – aus dem Bus und brachten sie zur Polizeiwache. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden beide wegen Unterbrechung eines öffentlichen Dienstes angezeigt. Auch gegen sie wurden aufgrund ihres gefährlichen Verhaltens Ausweisungsdekrete erlassen.

Ausländer verursachen Angst in öffentlichen Verkehrsmitteln – UnserTirol24

Das Innenministerium Niedersachsens wird keine Nutznießer des Kirchenasyls mehr abschieben. Grund dafür sei inakzeptable „menschliche Härte“. Im konkreten Fall ging es um eine russische Familie, die aus dem Kirchenasyl nach Spanien abgeschoben wurde.

Daniela Behrens (SPD), Niedersachsens Innenministerin, bedient sich dramatischer Worte: „Das ist insbesondere für die Betroffenen hoch belastend, aber auch für die Gemeinden und alle an diesen Verfahren Beteiligten keine angenehme Lage“. Worum ging es? Eine russische Familie wurde vor zwei Wochen aus dem sogenannten „Kirchenasyl“ (das keine rechtliche Grundlage hat) in der St. Michaelisgemeinde in Bienenbüttel nach Barcelona (Spanien) abgeschoben, weil sie dort zuerst illegal in die EU eingereist war. Die Abschiebung erfolgte durch Polizei und Landesaufnahmebehörde im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf).

Rechtsfreie Räume

Fälle, in denen sich vollziehbar Ausreisepflichtige den Behörden mit Hilfe der Kirche entziehen wollen, steigen an. Allein in Niedersachsen waren es 2022 insgesamt 82 Personen, im Jahr darauf 159. Auch bundesweit verdoppelte sich fast die Anzahl von 822 im Jahr 2021 auf 1.514 im Jahr 2023. Vertreter der Amtskirchen und ihre illegalen Gäste versuchen in Zusammenarbeit rechtmäßige Abschiebebescheide und Gerichtsurteile zu unterlaufen, womit quasi rechtsfreie Räume geschaffen werden. Der Landesbischof Hannovers meint selbstherrlich: „Kirchengemeinden werden auch in Zukunft nach sorgfältiger Prüfung und als Gewissensentscheidung Kirchenasyl gewähren.“ Nun greift ohne jegliche Legitimierung auch die Regierung eines Flächenlandes ein und torpediert rechtsstaatliche Beschlüsse, fördert illegale Einwanderung und offenbart ihre wahre Absichten.

Regierung gegen Volk

„Die Landesregierung respektiert das Kirchenasyl und wird vor diesem Hintergrund keine weiteren Überstellungen oder Abschiebungen aus dem Kirchenasyl vornehmen“, wie Daniela Behrens in völliger Missachtung ihres Regierungsauftrages verlauten lässt. Der besagt nämlich, dass sie ihre Kraft ihrem Volk und Land widmen solle und nicht Ausländern, die nach behördlicher Prüfung das Land zu verlassen haben. Das Bamf erkennt aktuell etwa 0,5 bis 1 Prozent aller Fälle im Kirchenasyl als „Härtefall“ an. Von nun an soll zumindest im rotgrünen Niedersachsen jede Person im Kirchenasyl trotz nicht vorhandener „Härte“ bleiben dürfen. Für die ins sonnige Spanien abgeschobene Familie aus Russland kommt allerdings jede Hilfe zu spät.

Niedersachsen kapituliert: Kirchenasyl sticht Recht & Gesetz aus (heimatkurier.at)

Der diesjährige Katholikentag in Erfurt bietet seinen Besuchern unter anderem intime Momente mit Vertretern islamischer Vereine. „Speeddating“ mit der Ahmadiyya-Gemeinde oder dem Muslimischen Bildungswerk für Demokratie stehen auf dem Programm. Wie weit ist die Unterwerfung der Kirche bereits fortgeschritten?

Alle zwei Jahre findet in Deutschland der Katholikentag statt. Die fünftägige Veranstaltung, finanziert aus öffentlichen und kirchlichen Mitteln, soll die verschiedenen Facetten des katholischen Glaubens darstellen und vermitteln. Zu diesem Zweck werden Stände, Seminare und Kurse angeboten – dieses Mal unter anderem ein „Speeddating“ von Katholiken mit Moslems und islamischen Vereinigungen. Interreligiöser Dialog in Form einer romantischen Verabredung?

Muslimische Demokratie

Die Veranstaltung unter dem Titel „Muslimisches Leben in Erfurt – Speed-Dating mit Mitgliedern muslimischer Gemeinden“ wird vom Muslimischen Bildungswerk für Demokratie und dem Runden Tisch der Religionen vorbereitet. Der Chef des Bildungswerks, Thaer Issa, zeigte in der Vergangenheit, dass er von Demokratie eine eigene Vorstellung hat, als er zu einer Veranstaltung im Erfurter Stadtrat die Fraktionen aller Parteien, außer die der AfD einlud. Ob AfD-Mitglieder auch beim Speeddating nicht erwünscht sind? Vielleicht fürchtet Issa ja einen Korb zu bekommen.

Unterwerfen und verkuppeln?

Es scheint jedenfalls, als wolle der Katholikentag die Islamisierung Deutschlands gerade den jungen Besuchern schmackhaft machen. Das betont jugendlich daherkommende „Speeddating“ mit Mitgliedern beispielsweise der Ahmadiyya-Gemeinde, die trotz ihrer möglichst angepassten Propaganda als umstritten gilt, sollte für Eltern jedenfalls ein Warnsignal sein. Die katholische Kirche muss sich außerdem fragen lassen, wie weit ihre Unterwerfung bereits fortgeschritten ist, wenn sie derartige Veranstaltungen mit Millionenbeiträgen fördert.

Speeddating mit Muslimen? Der Katholikentag 2024 macht’s möglich (heimatkurier.at)

Erschreckende Zahlen brachte eine Anfrage der AfD zutage. Durchschnittlich beinahe an jedem dritten Tag kam es im letzten Jahr in Deutschlands Hauptstadt zu einer Gruppenvergewaltigung. Tendenz steigend.

Jeden dritten Tag eine Gruppenvergewaltigung

111 Gruppenvergewaltigungen wurden von der Berliner Polizei im Jahr 2023 registriert, 22 mehr, als 2022. Dies musste SPD Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe in einer Anfragebeantwortung der Öffentlichkeit mitteilen. Eine Zahl, hinter der sich 111 Opfer verbergen, für die das Leben nie mehr so sein wird, wie es vorher war.

54 Prozent der ausgeforschten Tatverdächtigen hatte keinen deutschen Pass. Der jüngste Tatverdächtige war unter 12 Jahre als, die drei Ältesten über 60. Der Berliner Senat will bei den Tätern keinen Anstieg beim „soziokulturellen Hintergrund“ erkennen.

Teenager am meisten gefährdet

Die Altersspanne der Opfer reicht vom Kleinkind bis ins Rentenalter. Demnach waren die jüngsten Opfer nicht einmal 6 Jahre alt, die Ältesten waren über 60. Am häufigsten wurden allerdings Teenager zwischen 14 und 16 Jahren zum Opfer dieses abscheulichen Verbrechens. In dieser Alterskategorie wurden 18 Fälle registriert. Gefolgt von den Altersgruppen zwischen 25 bis 30 Jahren und 30 bis 40 Jahren mit jeweils 17 Opfern. 

Gefahr lauert überall

Die meisten der Verbrechen ereigneten sich laut Statistik in Mehrfamilienhäusern. Dort schlugen die jeweiligen Tätergruppen 41 Mal zu. 16 Mal wurden Parks zum Schauplatz des Verbrechens. Weitere Tatorte waren Gaststätten, öffentliche Verkehrsmittel, eine Schule und eine Justizvollzugsanstalt.

Gruppenvergewaltigungen in Hauptstadt nehmen zu, Mehrzahl der Verdächtigen Migranten – Unzensuriert