Month: May 2024

Die Polizei Brandenburg meldet, dass in Berlin ein Mann festgenommen werden konnte, der im Verdacht steht, in den Morgenstunden des gestrigen Donnerstags einen Wachmann einer Asylanten-Unterkunft in Potsdam mit zwei Messerstichen getötet zu haben (unzensuriert berichtete).

Südafrikaner unter Tatverdacht

Bei dem Verdächtigen soll es sich Medienberichten zufolge um einen polizeibekannten Südafrikaner handeln. Wie die Polizei auf der Plattform X schreibt, sei der gesuchte Tatverdächtige Donnerstagnachmittag in Berlin im Umfeld des Bahnhofs Zoologischer Garten festgenommen worden. Zivilfahnder hatten ihn am Alexanderplatz erkannt und folgten ihm dort in die S-Bahn. Die Festnahme erfolgte wenig später im Umkreis des Bahnhofs Zoologischer Garten. Die Staatsanwaltschaft Potsdam hatte beim Amtsgericht Potsdam den Erlass eines Haftbefehls wegen Totschlags beantragt.

Zuvor war der mit Frauenkleidern gewandete Afrikaner in einer Supermarktfiliale in Berlin-Schöneberg auffällig geworden. Dort hatte der Transvestit Berichten zufolge die Zahlung verweigert, weil er meinte, transphob beleidigt worden zu sein und selbst die Polizei kontaktiert. Da es sich bei dem Transvestiten um ein vermeintliches „Opfer“ handelte, wurde keine Personenfeststellung gemacht.

Haftbefehl nur wegen Totschlags

„Die Festnahme ist das Ergebnis umfangreicher Fahndungsmaßnahmen nach dem Mann durch die Polizeien Berlin und Brandenburg“, schreibt dazu die Polizei auf X. Eine Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen. Heute, Freitag, wird der Verdächtige dem Ermittlungsrichter vorgeführt.

Fahndungserfolg nach tödlicher Messerattacke in Asylanten-Unterkunft – Unzensuriert

Im badischen Mannheim kam es am heutigen Freitag zu einer hinterhältigen Attacke auf den bekannten Islam-Kritiker Michael Stürzenberger (unzensuriert berichtete). Ein Mann stach während einer Kundgebung mit einem Messer unvermittelt auf Stürzenberger ein, verletzte ihn am Bein und im Gesicht schwer. Einem Polizisten, der sich aus noch unbekannten Gründen auf einen Unbeteiligten gestürzt hatte, stach der Mann mit offensichtlichem Migrationshintergrund in Genick und Rücken. Insgesamt wurden drei Personen verletzt und Stürzenberger notoperiert, der Polizist schwebt in Lebensgefahr.

Feiger Anschlag Ergebnis gescheiterter Migrationspolitik

Aus der bundesdeutschen Politik kamen bereits zahlreiche Wortmeldungen, auch FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker meldete sich zu Wort: Er sieht in dem versuchten Mordanschlag das Ergebnis der falschen europäischen Asyl- und Migrationspolitik. Es sei “nicht hinnehmbar, dass man in einem demokratischen Land um sein Leben fürchten muss, wenn man eine Kundgebung veranstaltet”. Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete wünschte den Opfern der Bluttat eine schnelle und vollständige Genesung.

Auch ÖVP-Innenminister Gerhard Karner nimmt Hafenecker in die Pflicht: Er kritisiert den aktuellen Verfassungsschutzbericht aus Karners Ministerium, in dem die Gefahren durch Linksextremismus und Islamismus “systematisch verharmlost” werden. Zudem zeige der Anschlag erneut die Sinnlosigkeit sogenannter Waffenverbotszonen: Genau wie in Wien wurde auch in Mannheim eine solche Zone eingeführt, auch in der Bundeshauptstadt kam es trotz des Verbots genau dort zu mehreren Straftaten mit Messern und Schusswaffen. Nur die konsequente Abschiebung von Islamisten und die Schließung der Grenzen könnten das Problem lösen, meint Hafenecker.

Verfassungsschutz verharmlost Islamismus und Linksextremismus

Auch erinnert er an die groteske mediale Aufregung in den österreichischen Medien über ein Werbevideo der Freiheitlichen Jugend – diese wurde als riesengroße Gefahr dargestellt, sogar ein Verbot der Jugendorganisation wurde von manchen Vertretern der Mainstream-Medien gefordert. Am linken Auge sei der Staatsschutz offensichtlich blind, beklagte Hafenecker in der Aussendung.

FPÖ-Hafenecker: Stürzenberger-Attentat ist Ergebnis falscher Asyl- und Migrationspolitik – Unzensuriert

Es ist schon beachtlich, dass die Gewerkschaft zur Erkenntnis kommt, dass die Nachrichtensendungen und Talkshows im ersten sowie im zweiten öffentlichen Rundfunk der „politischen Agenda Berlins“ folgen.

Kritik an ARD und ZDF

DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi (SPD) und Jupp Legrand, der Geschäftsführer Wissenschaftsstiftung der IG Metall, beklagten, dass selbst in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten „das Spannungsfeld zwischen Politik und Ökonomie“ nicht genügend verständlich aufbereiten werde.

Viel Sendezeit, schmale Inhalte

So gab es zwischen September 2022 und Februar 2023 in ARD und ZDF etwa 5.800 Sendungen mit rund 3.400 Stunden Programm. Dabei ging es in 20 beziehungsweise 22 Prozent der Sendezeit um wirtschaftspolitische Inhalte. Doch:

Trotz des vergleichsweise großen Sendevolumens, das dem Themenfeld Wirtschaft gewidmet ist, bleibt die wirtschaftspolitische Berichterstattung schmal.

Wenig Hintergrund-Berichterstattung

Konkret kritisieren die Gewerkschafter, dass sich die Redaktionen „in weiten Teilen eng an der politischen Agenda“ Berlins orientierten und „wenig eigene Themenschwerpunkte“ setzten. Daraus entstehe ein Mangel an Auseinandersetzung mit den längerfristigen Folgen der Politik.

Nur die ARD-Sendungen „Wirtschaft vor acht“ und „Plusminus“ seien eine Ausnahme. Sie böten „einen schlaglichtartigen Einblick in aktuelle wirtschaftspolitische Entwicklungen, ihre Ursachen und Implikationen“.

Hofberichterstattung aus Berlin

In der „Tagesschau“, den „Tagesthemen“, „ZDF heute“ und dem „ZDF heute journal“ stehe hingegen die Hofberichterstattung zur Ampel-Regierung im Mittelpunkt. Die Berichterstattung bleibe in der Tagespolitik, es würden nackte Zahlen und Meldungen über Daten präsentiert, mit denen die Zuseher aber wenig anfangen können. Weiters kritisieren sie:

Was in den Nachrichtenformaten unterbelichtet bleibt, ist vor allem die internationale Dimension der Wirtschaft.

Zu wenig Klassenkampf für Linke

Dabei ist es nicht die Intention der beiden Gewerkschafter, den Bürgern wirtschaftliches Wissen zur eigenen Meinungsbildung mitzugeben und zu zeigen, wie wichtig eine gesunde Wirtschaft für den Wohlstand ist. Es geht ihnen um Klassenkampf und „das Spannungsfeld zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern“, das sie für unterrepräsentiert halten. Sie vermissen etwa die Berichterstattung über „Tarif-Konflikte“.

Berechtigte Kritik

Aber doch treffen die Gewerkschafter den wunden Punkt der öffentlich-rechtlichen Sender:

Im Sinne des Informationsauftrags wäre eine kontinuierliche, vielfältige, ausgewogene Berichterstattung über wirtschaftspolitische Maßnahmen sowie volkswirtschaftliche und sozialpolitische Entwicklungen, über Vorgänge in großen Konzernen, Branchen und Institutionen sowie über die Lage der Beschäftigten und Arbeitslosen mindestens notwendig.

Und sie kritisieren zu Recht, dass die Zuschauer immer weniger als „arbeitende Menschen“, stattdessen nur noch als Konsumenten adressiert würden.

Laut Gewerkschaft folgen ARD und ZDF „eng der politischen Agenda“ – Unzensuriert

Ein erster Anschlagsplan wurde vereitelt. Ein 18-jähriger tschetschenischer Staatsbürger wurde am 22. Mai von der Generaldirektion für Innere Sicherheit (DGSI) festgenommen, wie BFMTV aus Polizeiquellen erfuhr. Der Beschuldigte wurde verdächtigt, einen islamistisch inspirierten Anschlag auf nationalem Boden verüben zu wollen, der auf die im Rahmen der Olympischen Spiele 2024 in Paris geplanten Fußballwettbewerbe in Saint-Étienne abzielte.

Nach ersten Erkenntnissen der Ermittlungen plante der junge Mann einen Anschlag auf das Stadion Geoffroy-Guichard, in dem im Sommer mehrere Fußballspiele stattfinden sollen. Der geplante Anschlag richtete sich gegen Zuschauer und Angehörige der Ordnungskräfte.

Der Verdächtige wurde in seiner Wohnung festgenommen, obwohl er bereits Erkundungen durchgeführt hatte, wie aus einer den Ermittlungen nahestehenden Quelle verlautete. Er wurde angeklagt und in Untersuchungshaft genommen. (…) RMCSPORT / BFMTV

„(…) Er hätte gerne Zuschauer, aber auch die Ordnungskräfte angegriffen und wollte als Märtyrer sterben“, heißt es weiter. Actu17

Un Tchétchène de 18 ans interpellé par la DGSI, il avait pour projet de commettre un attentat islamiste au Stade Geoffroy-Guichard à Saint-Étienne (42) lors des JO – Fdesouche

The German family who hosted fake Muslim asylum seeker wants to send him away but he doesn't want to leave and takes a knife: "It's my home now!" pic.twitter.com/KlFkvm6fqd

— RadioGenoa (@RadioGenoa) May 30, 2024

Die deutsche Familie, die einen muslimischen Asylbewerber aufgenommen hat, will ihn wegschicken, aber er will nicht gehen und nimmt ein Messer: „Das ist jetzt mein Haus!“

Im fieberhaften Kampf gegen gewaltfreie Patrioten werden echte Bedrohungen des Staates völlig ausgeblendet. Ein aktueller Fall im hochsensiblen Sicherheitsbereich entlarvt die Anarchie in der österreichischen Bundesregierung. Kam es zur gezielten Unterwanderung durch Islamisten?

Dem freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Christian Lausch liegen Informationen vor, dass ein Justizwache-Aspirant seine Ausbildung aufgrund von Verbindungen zur Islamistenszene, die bekanntermaßen ein hohes Terrorrisiko darstellt, vor wenigen Tagen abbrechen musste und entlassen wurde. Der Verdächtige konnte fast zwei Jahre lang die Ausbildung zum Justizwachebeamten absolvieren, bevor kurz vor der abschließenden Dienstprüfung endlich eingegriffen wurde.

FPÖ nimmt Bundesregierung in die Pflicht

Christian Lausch, selbst Justizwachebeamter, stellte eine Reihe von kritischen Fragen, die die Bundesregierung nun beantworten muss. „Wo war in dieser Zeit die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN)? Wie konnte diese Person überhaupt in den Justizwachedienst aufgenommen werden und fast zwei Jahre lang als offensichtliches Sicherheitsrisiko unbehelligt bleiben? Wurde hier absichtlich weggeschaut? Justizanstalten sind äußerst sensible Bereiche für die Sicherheit unserer Bevölkerung, daher muss die grüne Justizministerin umfassend Rede und Antwort stehen!“. Der FPÖ-Abgeordnete kündigte zum Vorfall auch eine parlamentarische Anfrage an.

Unterwanderungsversuch durch Islamisten?

Für Lausch bestehe „dringendster Aufklärungsbedarf“ bezüglich der Tätigkeiten des Islamismusverdächtigen während seiner Ausbildung, die ebenfalls „von höchster sicherheitsrelevanter Bedeutung“ seien. In den Justizanstalten sind zahlreiche wegen Terrorismus verurteilte oder verdächtige Islamisten inhaftiert. Es liegt nahe, dass dieser Aspirant während seiner Praxisphase, in der er vollen Einblick in alle inneren Abläufe einer Justizanstalt bekam, mit diesen Insassen in Kontakt gekommen sein könnte. „Allein der Gedanke, dass hier 22 Monate lang jemand, dessen Aufgabe eigentlich der Schutz unserer Bevölkerung vor islamistischen Terroristen ist, in Wirklichkeit ein ‚Bruder im Geiste‘ dieser Terroristen gewesen sein könnte, ist erschütternd und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben!“, so Lausch.

Skandal: Islamist zwei Jahre lang in Ausbildung bei Justizwache (heimatkurier.at)

Schreckliche Nachrichten aus Mannheim: Bei der heutigen Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa in Mannheim von 12 bis 18 Uhr wurde Michael Stürzenberger gegen 11:30 Uhr von einem Mann – wahrscheinlich ein Moslem – mit einem Messer mehrfach niedergestochen. Der bärtige Mann konnte nach kurzer Zeit von der Polizei überwältigt werden. Stürzenberger erlitt durch die Einstiche schwerste Verletzungen. Wir halten unsere Leser auf dem Laufenden, sobald wir Näheres über den Gesundheitszustand von Michael Stürzenberger erfahren.

https://www.pi-news.net/2024/05/eilmeldung-aus-mannheim-messer-attentat-auf-michael-stuerzenberger/