Month: September 2022

Nach dem klaren Wahlsieg der patriotischen Parteien bei den Parlamentswahlen in Italien, die sich im Mitte-rechts-Block zusammenschlossen, findet man in deutschsprachigen Medien kaum bis gar nichts über die künftige Sitzverteilung im Repräsentantenhaus und Senat. Dabei würde ausgerechnet eine solche Graphik zeigen, wie deutlich Giorgia Meloni, Matteo Salvini und Silvio Berlusconi mit mehr als 44 Prozent der Stimmen die Nummer eins wurden.

230 Abgeordnete im Parlament

Von den insgesamt 400 Sitzen im Repräsentantenhaus hat die von Meloni angeführte Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens, FdI) 119 inne, Salvinis Lega kommt auf 66 und Berlusconis Forza Italia auf 45 Sitze. Die künftige Regierung verfügt also über insgesamt 230 Abgeordnete.

113 Sitze im Senat

Im Senat erreichte der Mitte-rechts-Block ebenfalls eine deutliche Mehrheit und errang von insgesamt 200 Senatoren-Sitzen 113 (Melonie 65, Salvini 30 und Berlusconi 18). Das ist eine komfortable Mehrheit für eine Regierung.

Sozialdemokraten und linke Parteien abgeschlagen

Dagegen kam das Wahlbündnis der vom Sozialisten Enrico Letta angeführten Partitio Democratico (PD), dem auch die Grünen und andere linke Parteien angehören, nur auf 26 Prozent der Wählerstimmen. Das bedeutet: Lediglich 69 Sitze im Repräsentantenhaus und nur 40 Sitze im Senat.

https://www.unzensuriert.at/content/156079-sitzverteilung-im-parlament-und-senat-zeigt-ueberragenden-sieg-patriotischer-parteien/

Keine Woche dauert es mehr, bis das neue Infektionsschutzgesetz greift und von Länderseite neue Zwangsmaßnahmen beschlossen werden können. Zugleich droht mit Einbruch kälterer Temperaturen die Gas- und Stromkrise, vor allem finanziell, mit voller Wucht zuzuschlagen. Gegen die zu erwartenden Unruhen hat sich die autoritäre deutsche Innenpolitik “bestens” gerüstet – unter anderem durch die Aufstellung des eigenen Inland-Terrotorialkommandos der Bundeswehr. Weil demnächst dann auch Militärpatrouillen in deutschen Städten drohen konnten, schlug sogar die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Alarm.

Die Gewerkschaft sprach sich zuletzt entschieden gegen eine „Militarisierung“ der Inneren Sicherheit in Deutschland aus, mit der durchaus konkret zu rechnen sei. Sie bezieht sich damit vor allem insbesondere für Pläne zur Änderung des Grundgesetzes, um die Bundeswehr vermehrt zu Inlandseinsätzen heranzuziehen. Es dürfe nicht sein, „dass sich die Länder zur Entlastung ihrer Personalhaushalte „preiswerte” Objektschützer holen“, heißt es in der Stellungnahme.

Stattdessen müsse es bei dem Grundsatz bleiben: „Bundeswehr für die äußere Sicherheit, Polizei für die innere Sicherheit.“ Beides sei „unter spezifischen Anforderungen auf unterschiedliche Art und Weise durch die jeweils dazu berufenen – und entsprechend ausgebildeten sowie ausgerüsteten – Kräfte zu gewährleisten.“ Unter Verweis auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2012 erinnert die Polizeigewerkschaft daran, dass der „Einsatz spezifisch militärischer Abwehrmittel nur letztes Mittel sein“ dürfe.

Gewerkschaften schlagen Alarm – und verweisen auf Verfassungsgerichtsurteil
Der Richterspruch enthalte „eine wünschenswerte realistische Beurteilung der verschiedenen Fähigkeiten von Polizei und Bundeswehr.“ Die im Urteil definierte „katastrophische Ausnahmesituation“ dürfe „nicht fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt werden.“ Zudem seien damit auch „in aller Klarheit Grenzen gezogen, beispielsweise für den Einsatz von Soldaten gegen Demonstranten.“

Es bleibe zu hoffen, „dass das endlich auch diejenigen Politiker verstehen, die die Polizei immer weiter reduzieren wollen, um dann Soldaten als Reservepolizei einzusetzen“, heißt es weiter. Die Sorgen der Polizeigewerkschaft vor einem verstärkten Einsatz der Bundeswehr dürfte nicht zuletzt dem Umstand geschuldet sein, dass Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in einem Tagesbefehl vom Juni die Aufstellung des neuen „Territorialen Kommandos der Bundeswehr” („TerrFüKdoBw”) zum 1. Oktober diesen Jahres ankündigte.

Dies wurde damals zwar primär mit dem Ukraine-Krieg begründet; das direkt dem Verteidigungsministerium unterstehende Kommando soll allerdings (Nachtigall, ick hör dir trapsen!) auch „für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“ gedacht sein.

Eigenwilliges Verständnis von “Heimatschutz”
Ihm sollen „unter anderem die Landeskommandos, die Heimatschutzkräfte und das Zentrum für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit unterstellt“ werden. Bereits während der Corona-Krise kam die Bundeswehr in einem bisher beispiellosen Ausmaß im Inneren zum Einsatz. Es ist zu befürchten, dass damit ein Präzedenzfall geschaffen wurde, an den die Bundesregierung nun bei Bedarf anknüpfen will.

Seit Monaten warnen Bundesinnenministerin Nancy Faeser und die Präsidenten mehrerer Verfassungsschutzbehörden indirekt praktisch jeden, der auch nur mit dem Gedanken spielt, an einer Demonstration etwa gegen die verheerende Energiepolitik der Regierung teilzunehmen, mit “den Falschen” auf die Straße zu gehen – weil er so Gefahr läuft, aufgrund völliger willkürlicher Etikettierungen als Staats- oder Demokratiefeind angesehen zu werden. Sogar Bundeskanzler Olaf Scholz drohte kürzlich, die Regierung werde nicht hinnehmen, „wenn Kundgebungen von „Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden.“

Präventive Einschüchterung von Demonstranten
Womit potentielle Demonstranten sich diese Attribute dann konkret verdienen werden, erklärte bislang noch kein Regierungsvertreter. Es handelt sich bei dieser bewusst unscharfen Blanko-Einschüchterung um einen ebenso beispiellosen wie unerhörten Vorgang; auch, weil sich die deutsche Bundesregierung hier de facto mit dem Staat gleichsetzt und präventiv Demonstrationen gegen ihre Politik kriminalisiert, die noch gar nicht stattgefunden haben.

Das neue Bundeswehrkommando könnte ein Instrument sein, um sich gegen solche unliebsamen Kundgebungen zur Wehr zu setzen, indem man etwa einen inneren Notstand konstruiert. Artikel 87 a Absatz 4 des Grundgesetzes legt ausdrücklich fest, dass die Bundeswehr nur bei Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung zur Unterstützung von Polizei und Bundesgrenzschutz herangezogen werden darf, etwa um einen Aufstand niederzuschlagen.

Diese Regelung gilt jedoch für einen bewaffneten Putsch, nicht für Demonstrationen gegen eine konkrete Regierungspolitik. Dass die Polizeigewerkschaft nun offenbar ernsthaft befürchtet, dass tatsächlich eine „Militarisierung“ der Innenpolitik bevorsteht, zeigt, wie sehr das politische Klima in Deutschland sich verschärft hat.

https://www.wochenblick.at/politik/sorgt-bald-die-bundeswehr-fuer-innere-sicherheit-in-deutschland/

Auf Nachfrage unserer Kollegen erklärte die Staatsanwaltschaft, dass die Polizei zu einer Versammlung von 20 bis 30 Personen in der Rue de Brabant gerufen worden war. Nach mehreren Minuten wurde die Ruhe wiederhergestellt und die Menge aufgelöst.

Zwei Personen wurden zur Anhörung festgenommen und zwei Opfer begaben sich auf die Polizeiwache. Eine schwangere Frau, die sich unter den Schaulustigen befand, wurde vorsichtshalber ins Krankenhaus gebracht.

Anwohnern zufolge war der Streit zwischen den Frauen, die aus zwei syrischen Familien stammten, nicht der erste. Eine Untersuchung wurde eingeleitet. 7sur7

https://www.fdesouche.com/2022/09/27/belgique-une-bagarre-entre-femmes-voilees-rue-de-brabant-a-schaerbeek-la-police-doit-intervenir/

Diese Nachricht sandte Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der polnischen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ sowie Vize-Ministerpräsident an die EU- Kommission.

„Es gibt keinen Vertrag, der besagt, dass die EU-Kommission bestimmt, wer die Wahlen gewinnt“, sagte Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit – wie hirado.hu. berichtete.

Und weiters: „Nirgends gibt es in irgendeinem Vertrag, weder in der Tradition der EU oder früher der EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft), so etwas in der Art, dass sich nur eine linke oder linksextreme Führung sich in einem europäischen Land durchsetzen kann.“

https://unser-mitteleuropa.com/vdl-droht-italienern-totalitaristisch-zum-wahlausgang-mittel-wie-gegen-polen-und-ungarn/

In Carpentras wurden am späten Sonntagnachmittag zwei Polizisten angegriffen und bedroht. Eine 25-jährige Frau zielte auf der Straße mit einer Pistole auf sie. Die Polizisten behielten die Nerven und konnten die Frau, die an einer psychischen Störung leidet, festnehmen.

Die junge Frau zog eine Spielzeugpistole aus ihrer Tasche, als sie die beiden Polizisten aus Carpentras erblickte. Die aus Monteux stammende Frau schrie “Allah Akbar” und drohte dann, die Polizisten zu “erschießen”.Die Polizisten aus Carpentras hatten ihre Dienstwaffen gezogen, behielten aber die Nerven. Es wurden glücklicherweise keine Schüsse abgegeben. Die junge Frau ist wegen psychischer Probleme bekannt und einer der Polizisten entdeckte ein abgebrochenes Teil an der Schreckschusspistole. Die Polizisten verhandelten mit der jungen Frau, um sie zu beruhigen und dann zur Polizeiwache zu bringen. Die junge Frau hatte Drogen konsumiert. Sie wurde nach ihrem Polizeigewahrsam zwangsweise in eine psychiatrische Klinik eingewiesen.

https://www.fdesouche.com/2022/09/27/deux-policiers-braques-a-carpentras/

Die Diskussionen um die sich abzeichnende Energiekrise werden immer irrationaler, statt zielführender. Es fehlt das Pendant zu dem kleinen Mädchen aus Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“, das sagt, dass der Kaiser nackt ist. Das Framing, das die Wahrheit hinter dem aktuellen Debakel verbergen soll, lautet, der Despot Putin sei schuld, weil er Deutschland das Gas abgedreht habe. Er konnte Deutschland damit aber nur so existentiell treffen, weil deutsche Politiker, prominent Ex-Bundeskanzlerin Merkel auf Wunsch der Grünen, unser Land abhängig gemacht haben vom billigen russischen Gas. Ohne das hätte die „Energiewende“ nicht gestartet werden können, denn wetterabhängige Energieerzeuger wie Wind und Sonne sind nicht in der Lage, eine kontinuierliche Stromversorgung zu gewährleisten, auf die ein Hochtechnologieland existentiell angewiesen ist. Wenn die „Erneuerbaren“ keinen Strom liefern, müssen Gaskraftwerke einspringen, die schnell hoch- und runter gefahren werden können. Die Kehrseite ist, dass Strom, der aus Gas erzeugt wird, den höchsten Erzeugerpreis hat. Das verschafft allen Anbietern billigeren Stroms leistungslose Gewinne, denn der Preis wird an der Strombörse auf der Höhe des teuersten Anbieters festgelegt, treibt aber die Stromrechnungen der Kunden in astronomische Höhen. Aufgabe der Politik wäre, dieses Verfahren an der Strombörse schnellstmöglich zu ändern, das wird zwar angekündigt, aber de facto auf die lange Bank geschoben. Außerdem müssten schnellstens alle lokalen Energieerzeuger, wie Kohle- und Atomkraftwerke reaktiviert werden. Das geschieht ebenso wenig, wie der Weg frei gemacht wird, um einheimisches Gas zu fracken, das zu hohen Kosten, vor allen auch für die Umwelt, aus Übersee importiert wird.

Stattdessen gibt es jeden Tag irrationalere Vorschläge aus der Politik.

Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin Giffey findet, dass zwei bis drei Stunden Stromabschaltung kein Problem wären. Für sie sicher nicht, denn das Rote Rathaus wird nicht betroffen sein, aber für die hoch technologisierten Start-Ups, auf die Berlin so stolz ist, schon. Es wird nicht lange dauern, dann sind sie aus der Stadt verschwunden.

Jüngst forderten die Nordländer „Strompreiszonen“ für Deutschland. Dort, wo die Energie erzeugt wird, soll der Strom günstiger sein als in den Ländern mit geringerer Windparkdichte. Was auf den ersten Blick logisch klingt, zeugt auf den zweiten Blick von tiefem Unverständnis.

Etwa ein Viertel des Strompreises entsteht durch Netznutzungsgebühren. Für diese Gebühren sind zwei Faktoren maßgeblich:
– In eher ländlich geprägten Regionen sind die Netznutzungsentgelte höher als in dichter besiedelten Ballungsräumen, denn in dünnbesiedelten Regionen verteilen sich die Kosten auf weniger Verbraucher.
– Ein maßgeblicher Kostentreiber bei den Netzgebühren ist die Energiewende: Leitungen, Instandhaltung und der Ausgleich schwankender Stromeinspeisung kosten Geld. Insbesondere in Regionen mit hoher dezentraler Einspeisung, wie aus Windkraft im Norden, gibt es stärkere Netzentgeltsteigerungen als in Regionen, in denen es weniger Erzeugung nicht-fossilen Stroms gibt. Das scheint den Nord-Politikern nicht bekannt zu sein.

Ein drittes Beispiel für Irrationalität in der täglichen Propaganda ist der „Erfolg“ den Bundeskanzler Scholz in den Arabischen Emiraten erzielt haben soll. Abgesehen davon, dass man vom Despoten Putin zu den Menschenrechtsverächtern gewechselt ist, umfasst der mit den Emiraten ausgehandelte Deal über Flüssiggas seiner Menge nach etwa einen halben Tag geliefertes Gas aus Nordstream 1.

Die deutschen Speicher seien fast gefüllt, man könne dem Winter getrost entgegensehen. Unser Wirtschaftsminister hat sich tatsächlich zu dem Spruch hinreißen lassen, wenn genügend Energie gespart würde und das Wetter mitspielt, würden wir gut durch den nächsten Winter kommen. Das ist Voodoo-Politik.

Gespart wird sicherlich genug, denn es geben täglich mehr Unternehmen wegen der hohen Energiepreise auf, oder drosseln die Produktion. Politiker bereiten uns schon darauf vor, dass Saunen und Schwimmbäder geschlossen werden müssten. Theater, Museen und andere Kultureinrichtungen ebenso. Viele Haushalte werden zum Sparen beitragen, weil sie die horrenden Rechnungen für Gas nicht mehr bezahlen können.

Aber dieser Winter ist erst der Anfang. Welche Dynamik die Deindustrialisierung erreicht, die von der Ampel-Regierung hingenommen, oder, was die Grünen betrifft, gewollt wird, ist noch unklar. Klar ist aber bereits jetzt, dass wir auf die größte Wohlstandsvernichtung zulaufen, die es seit den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts gegeben hat.

So lange an der „Energiewende“ festgehalten wird, ist keine Besserung der Lage möglich.

Wenn Sie etwas tun wollen, unterstützen Sie die Petition für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke.

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2022/_07/_26/Petition_136760.html

https://vera-lengsfeld.de/2022/09/26/ausstieg-aus-der-energiewende/#more-6728

Interpellé, le suspect est un ressortissant soudanais, dénommé Idriss M. A., connu des services de police pour port d’arme, outrage et exhibition sexuelle, violences avec usage ou menace d’une arme blanche. Mais inconnu de la documentation RT 4/4

— Amaury Bucco (@AmauryBucco) September 26, 2022

https://www.fdesouche.com/2022/09/26/nantes-un-soudanais-de-35-ans-en-situation-reguliere-interpelle-apres-avoir-brandi-un-couteau-face-a-un-riverain-tout-en-criant-allah-akbar-a-bas-les-francais-je-vais-le-tuer/

Wenn es darum geht, den Bürgern von oben herab Ängste vor den verschiedensten Weltuntergangsszenarien einzujagen und Beschränkungen zu fordern, die dann von ungewählten Großbehörden durchgesetzt werden sollen, die niemand zur Rechenschaft ziehen kann, ist das WEF immer an vorderster Front vertreten: Nach Klima, Migration und Pandemie zeichnet sich nun ein neues Konfliktfeld und “Zukunftsthema” ab, mit dem weitere Ausnahmezustände politisch inszeniert werden können: Die Krise des Trinkwassers.

Bereits die UN haben das Thema als ein weiteres geeignetes Argument für supranationale, global zentrale Entscheidungsgremien entdeckt: Denn was immer die ganze Menschheit betrifft, muss natürlich auch von einer weltherrschaftlichen Elite reguliert und bewältigt werden – so die Logik. Nicht von ungefähr taucht die Wasserversorgung in den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (“Sustainable Development Goals”, SDG) der “Agenda 2030” an verschiedenen Stellen auf; die UNESCO widmet dem Thema einen eigenen “Weltwassertag“.

Auch das von Klaus Schwab gegründete Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos nimmt sich des Themas an. Es ist seit Jahrzehnten als einer vehementesten Propagandisten der großen Transformation und Machtergreifung globalistischer Eliten im Zuge der totalitären Great-Reset-Ideologie unterwegs. Der Generalschlüssel für seine undemokratischen Forderungen ist bislang zumeist die angeblich unmittelbar bevorstehende Klimakatastrophe; sie wird dann als direkte oder indirekte Ursache für tatsächliche oder aufgebauschte Gefahren in Stellung gebracht.

Wohl um eine umfassende Energietransformation und Deindustrialisierung durch autoritäre Staatsmaßnahmen zu beschleunigen, wurde die sogenannte Corona-“Pandemie” als Testlauf exekutiert, in dem die Bevölkerungen an Verzicht und Lockdown herangeführt wurden. Nun wird, unter dem Vorwand des Ukraine-Krieges, die Übertragung dieser Methoden aufs Energiesparen und Gewöhnung an Mangel erprobt. Absehbar aber bedarf es weiterer Krisenherde und Konfliktthemen.

Hier kommt nun das laut WEF angeblich weltweit knapp werdende Trinkwasser als existenzielle Schlüsselressource ins Spiel Tragen: Um den “weltweit zunehmenden Konflikten” um die Wasserversorgung entgegenzuwirken, sucht das WEF nun aktiv erste Start-up-Unternehmen, die bei der Wiederherstellung der weltweiten Frischwasserversorgung mitwirken sollen. Etwa 2,5 Prozent der weltweiten Wasservorräte bestünden aus Frischwasser, so ein WEF-Video. Diese seien sowohl die Hauptquelle für Trinkwasser als auch unerlässlich für Nahrungsmittelproduktion, Stromerzeugung, Produktionsprozesse und die menschliche Gesundheit. Jedoch sei weniger als ein Prozent des Frischwassers leicht zugänglich.

Zudem seien sie durch den Klimawandel und das Bevölkerungswachstum in Städten gefährdet. Die Frischwasserquellen in Flüssen und Seen würden schneller verschmutzt und ausgetrocknet als sie aufgefüllt werden könnten. Seit 1900 sei die Hälfte der weltweiten Feuchtgebiete verlorengegangen. 21 der 37 größten Trinkwasserreservoire der Welt würden schrumpfen. Natürlich trage auch das Wirtschaftswachstum, das größte Feindbild des WEF, zur Wasserverschmutzung bei.

Sodann folgt wieder die übliche apokalyptische Warnung: Wenn „wir“ damit fortführen, Trinkwasser im heutigen Ausmaß zu konsumieren, gäbe es bald keines mehr. Vier Milliarden Menschen würden bereits jedes Jahr Wasserknappheit erfahren und 3,4 Millionen Menschen an durch Wasser übertragene Krankheiten sterben. Das alles schreie nach Lösungen, die Frischwasser-Ökosysteme fördern, indem sie die Entscheidungsfindung verbessern, die Resilienz gegenüber dem Klimawandel verbessern und die Wiederherstellung der Frischwasserressourcen würden.

Hier käme die Global Freshwater Challenge ins Spiel, an der das WEF beteiligt ist und für die es Unternehmer sucht, die die entsprechenden Innovationen entwickeln sollen. Nach bewährtem Muster wird also eine unmittelbar bevorstehende Katastrophe an die Wand gemalt, mit alarmierenden Zahlen untermauert, das Wirtschaftswachstum als eine Hauptursache dafür ausgemacht und das WEF als ungebetener Retter präsentiert, der die Initiative ergreift. Vor allem die Überbevölkerung spielt eine große Rolle in der Argumentation.

Damit erhält die von Klaus Schwab verbreite Generalthese, dass die Welt sich quasi gesundverzichten müsste, um gerettet zu werden, die auch die Basis der Great-Reset-Theorie ist, neue Nahrung.  

https://www.wochenblick.at/great-reset/trinkwasserknappheit-wird-das-naechste-propagandathema-der-globalisten/