Paris XV Arrondissement. Ein polizeibekannter Mann wurde am späten Sonntagnachmittag festgenommen, nachdem er in einem Pariser Bus eine Panik ausgelöst hatte. Der 50-jährige Mann, der die algerische Staatsangehörigkeit besitzt und unter der OQTF ( Verpflichtung, das französische Hoheitsgebiet zu verlassen) steht, schrie mehrmals “Allahu Akbar” und bedrohte die anderen Fahrgäste.
Großer Schrecken und Panik an Bord eines Busses. Am späten Sonntagnachmittag wurde eine Person algerischer Herkunft, die keinen festen Wohnsitz hat und gegen die seit März dieses Jahres ein Ausweisungsverfahren läuft, von der Polizei festgenommen, nachdem sie in einem Bus der RATP mehrmals “Allahu Akbar” gerufen hatte. Europe1
In Rüsselsheim wurden in einer Nacht alle Figuren der lebensgroßen Weihnachtskrippe an der evangelischen Marktkirche geköpft, ein Akt, der Entsetzen und Empörung in der Gemeinde auslöst.
In Rüsselsheim, Hessen, kam es zu einem schockierenden Vorfall: In der Nacht zu Sonntag wurden sämtliche Figuren der lebensgroßen Weihnachtskrippe an der evangelischen Marktkirche geköpft. Betroffen waren Josef, Maria, die Heiligen Drei Könige, und sogar der Esel.
Die Weihnachtskrippe, gestiftet vom Rüsselsheimer Gewerbeverein 1888 e.V., ist ein beliebter Bestandteil der Adventszeit in der Stadt. Sie befindet sich im Herzen der Stadt, direkt neben dem Rathaus, und wird jedes Jahr von der Gemeinde geschätzt. Doch am Morgen des 17. Dezembers bot sich den Bürgern ein Bild des Grauens: Alle Figuren waren enthauptet, Josef umgetreten, Maria weggeschlagen, und das Jesuskind zunächst vermisst, später unter den Trümmern gefunden.
Quelle: Gewerbeverein Rüsselsheim/Instagram
Die Reaktionen in der Gemeinde und im Internet auf diesen Akt der Zerstörung sind von Fassungslosigkeit und Wut geprägt. Auf Instagram kommentierte ein Nutzer unter der Veröffentlichung des Gewerbevereins: „Es ist eine barbarische Tat! Straftaten dürfen nicht verharmlost werden.“
Dies ist nicht das erste Mal, dass die Krippe Ziel von Vandalismus wurde. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 wurden einigen Figuren die Köpfe abgeschlagen. Doch in den vielen Jahrzehnten davor gab es solche Vorfälle nicht.
Der Gewerbeverein äußerte sich zu dem Vorfall: „Trotz des bedauerlichen Vorfalls möchten wir versuchen, dieser Situation mit Humor zu begegnen (…) Wir sehen diese ‚kopflose Nacht‘ als eine Gelegenheit, zusammenzustehen und gemeinsam Licht in die Dunkelheit zu bringen.“
Der 17. Dezember 2023 wird in die Geschichtsbücher der deutschen Politik eingehen. Erstmals gelang es mit dem 53-jährigen Tischlermeister Tim Lochner einem Kandidaten der AfD, den entscheidenden Wahlgang einer Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen. Er übernimmt das Amt damit für die nächsten sieben Jahre.
Lochner klarer Wahlsieger
Wie die Stadt in den Sonntag-Abendstunden bekanntgab, setzte sich Lochner mit 38,5 Prozent der Stimmen klar gegen seine beiden Mitbewerber durch. CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth kam auf 31,39 Prozent und Ralf Thiele (Freie Wähler) auf 30,08 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,8 Prozent. In Sachsen werden Wahlen zum Oberbürgermeister nicht in einer Stichwahl, sondern in zwei Wahlgängen entschieden, falls ein Kandidat im ersten Wahlgang nicht die absolute Stimmenmehrheit erreichen kann. Im zweiten Wahlgang reicht dann die relative Mehrheit.
Historisches Ergebnis
Erstmals wird damit in Deutschland ein Kandidat der AfD als Oberbürgermeister in ein Rathaus einziehen. Lochner ist parteilos, aber Fraktionsmitglied der AfD im Pirnaer Stadtparlament. Der 53-jährige Tischlermeister und Restaurator konnte bereits im ersten Wahlgang am 26. November alle anderen Mitbewerber deutlich hinter sich lassen und war auf 32,9 Prozent der Stimmen gekommen. Anders als in allen entscheidenden Wahlgängen zuvor konnten sich diesmal die anderen Parteien nicht auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten einigen und machten so den historischen Wahlausgang möglich. 2017 war Thiele noch am bisherigen Amtsinhaber Klaus-Peter Hanke (parteilos) gescheitert, der diesmal aus Altersgründen nicht mehr zur Wahl antrat.
Erste Reaktionen
Lochner bedankte sich bei seinen Unterstützern und versicherte, die nächsten sieben Jahre im Amt mit Ruhe und Gelassenheit durchzuziehen. Als erste Amtshandlung wolle er den Dienstwagen abschaffen und sein Privatfahrzeug nutzen, zitiert der MDR den Wahlsieger. Weiters werde er versuchen, möglichst alle Mitarbeiter im Rathaus einzeln kennenzulernen und auf deren Loyalität zu prüfen.
Die beiden Bundessprecher der AfD, Alice Weidel und Tino Chrupalla, gratulierten Lochner auf X herzlich. Weidel dankte den Wählern, die „dieses für die AfD historische Ergebnis möglich gemacht haben“. Der Tischlermeister werde die Interessen der Bürger von Pirna gut vertreten, so Chrupalla.
Schockstarre herrscht hingegen im Lager der selbsternannten „Demokraten“. So schreibt der Landesverband der Grünen in Sachsen, dass man bestürzt sei über die Wahl eines Bürgermeisters einer Partei, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft habe. Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Clara Anne Bünger, schrieb auf X gar: „Advent, Advent, die Demokratie brennt“ und jammerte, dass, die „Zivilgesellschaft“ in Pirna Unterstützung brauche.
Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons
Ein halbes Jahr vor der Wahl zum „Parlament“ der EUzeigen die aktuellen Umfrageergebnisse einen neuen Höchstwert für die AfD. Die SPD sackt bundesweit auf zehn Prozent ab, die FDP auf drei Zähler.
Würden bereits am kommenden Sonntag die Wahlen zum EU-„Parlament“ stattfinden, wäre die AfD mit 25 Prozent die stärkste Einzelpartei. Sie steigt um drei Zähler gegenüber dem Sommer. CDU und CSU könnten mit 24,5 bzw. 6,5 Prozent rechnen, ein deutlicher Anstieg um acht Prozentpunkte im selben Zeitraum.
Somit entfielen 56 % der abgegebenen Stimmen auf Mitte-Rechts-Parteien.
Die Grünen kämen auf nur noch zwölf Prozent, während die SPD deutliche Einbußen – auf dann nur noch zehn Prozent bundesweit – verzeichnet. Die FDP käme auf drei Prozent.
Alle drei Parteien der Hampel-Koalition kämen also zusammen nur noch auf so viele Stimmen, wie die AfD alleine – 25 %.
Die Linke könnte mit einem leichten Anstieg und ebenfalls drei Prozent rechnen. FREIE WÄHLER und die Tierschutzpartei würden 2,5 bzw. zwei Prozent erzielen. Ein eventuelles BSW könnte mit sieben Prozent rechnen, wenn es bis dahin bundesweit antreten kann.
Europawahl: Chancen auf relative Gebietsmehrheiten
Aus der aktuellen Analyse ergibt sich, dass die CDU/CSU in 321 Erhebungsgebieten führt, ein Plus von 112 Mehrheiten seit dem Sommer. Die SPD hat alle 37 Gebietsmehrheiten verloren.
Die AfD wird in 109 Gebieten führend gesehen, ein Rückgang um 31. Die Grünen liegen in 19 Gebieten vorn, ein Minus von 31. Keine Mehrheiten gibt es für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), im Gegensatz zu zehn im Juli.
So sieht die Wahklreisprognose die Situation bei den Gewinnern der einfachen Mehrheit:
Und so sähe die Situation bei den Zweitplatzierten aus:
2019 fuhren Landwirte in Berlin mit rund 6.000 Traktoren auf, um gegen überbordende Umweltauflagen zu protestieren. Jetzt wollen sie nicht für die Misswirtschaft der Bundesregierung büßen müssen. Foto: Hinnerk11 / wikimedia commons (CC BY SA 4.0)
Seit der Ankündigung der Ampel-Regierung, land- und forstwirtschaftlichen Betrieben das Dieselprivileg streichen, rumort es in der deutschen Bauernschaft. Für morgen, Montag, rufen die Landwirte zu einer großen Protestkundgebung am Brandenburger Tor in Berlin auf.
Bauern bangen um Existenz
Die beiden Bauernorganisationen DBV und LBV haben für den 18. Dezember zu einer Demonstration und Kundgebung aufgerufen, um gegen die Streichung des Agrar-Diesels und der KfZ-Steuerbefreiung für die Land- und Forstwirtschaft zu protestieren. Mit einem Schlag wäre nach den Plänen der Regierung der Liter Agrar-Diesel statt mit bisher 25,26 Cent mit 81,89 Cent belastet. Die KfZ-Steuer auf Landmaschinen soll für einen mittleren Traktor (120 PS, 8,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht) mit Abgasreinigung auf 427,97 Euro pro Jahr erhöht werden. Die Bauern fragen sich, wie sie unter diesen Bedingungen noch konkurrenzfähig produzieren sollen.
Stirbt der Bauer, stirbt das Land
Für die ohnehin bereits durch immer neue Verordnungen und den „Green Deal“ der Europäischen Union in ihrer Existenz bedrohten Bauern ist der Plan der Regierung der nächste schwere Schlag. Nach der Sabotage an der Energieversorgung wird unter Verantwortung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) mit der ruinösen Steuerbelastung im landwirtschaftlichen Sektor nun auch die Versorgung mit heimischen Lebensmitteln infrage gestellt.
Regierung verschleudert Steuergeld mit vollen Händen
Während Landwirte und Transportwirtschaft durch Steuererhöhungen, Mautabgaben und CO2-Bepreisung ausgepresst werden, um das Budget-Loch zu stopfen, denken SPD, Grüne und FDP keinen Moment daran, Kosten einzusparen. An den acht Milliarden für das Selenskyj-Regime in der Ukraine darf nicht gerüttelt werden, auch nicht am (Migranten)-Kindergeld des grünen Familienministeriums. Links-linke Organisationen müssen sich über Subventionskürzungen keine Sorgen machen. Rund zwölf Milliarden Euro gibt Deutschland für Entwicklungshilfe aus. Darunter 315 Millionen für so “wichtige” Projekte wie Busse und Radwege in Peru. Alles auf dem Rücken der Steuerzahler, die für jeden Euro immer härter arbeiten müssen.
Jüngst waren im Kölner Stadtteil Neubrück nächtens, im Auftrag des Kölner Energieversorgers Rheinenergie, von fast jedem Gebäude sogenannte Wärmebilder gemacht worden. Ein KFZ-Kombi fuhr zu diesem Zweck nachts mit einer Wärmebildkamera ausgestattet durch Köln Veedel.
Auto mit Wärmebildkamera montiert auf dem Dach
Klimaneutralität Kölns 2035 muss erreicht werden
Hinter dieser Aktion steckt nun das Ziel der Stadt Köln, bis 2035 klimaneutral zu werden. Das bedeutet also null Emissionen und Treibhausgase. Aber um dieses Ziel erreichen zu können, müssen auch alle Hausbesitzer ihre Gebäude auf Vordermann bringen. Dazu gehört zum Beispiel, Dächer zu dämmen oder alte Fenster auszutauschen. Die Wärmebilder zeigen dabei die Schwachstellen von Gebäuden auf.
Wo das nun also sinnvoll ist, ermittelt in den kalten Winternächten ein Start Up aus Mannheim. Das Unternehmen hat auf einem KFZ-Kombi eine Wärmebildkamera installiert. Der Kombi fährt durch die Veedel, wie jetzt zum Auftakt durch Neubrück.
Die Wärmebilder können dann mit Hilfe einer Farbskala analysiert und ausgewertet werden. So kann dann geprüft werden, ob und an welchen Stellen ein Haus Wärme verliert. Helle Farben stehen dabei für höhere Temperaturen, dunkle Farben für niedrigere. Je „wärmer“ also ein Bereich aussieht, desto schlechter ist das Gebäude isoliert.
Auswertung folgt im Frühjahr
Die Auswertung der Aufnahmen will Rheinenergie den Hauseigentümern im kommenden Frühjahr kostenpflichtig anbieten.
Wo noch überall derlei Daten gesammelt und weiter geleitet werden ist dabei völlig unklar. Einmal mehr dürfte es wohl den Bürgern als „Service-Leistung“ im Hinblick auf Verbesserungen hinsichtlich der „Grün geforderten“ Klimawende, sein.
Windenergie gilt für die Ampel-Koalition als wesentlicher Bestandteil, um die Energieversorgung in Deutschland zu verändern.
Windkraftausbau stockt
Das Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) schreibt daher vor, dass bis Ende 2030 insgesamt 115 Gigawatt Windkraft an Land installiert sein soll. Aktuell sind es 60 Gigawatt.
Wie bei allen anderen Vorhaben stockt auch dieses: Laut Umweltbundesamt gab es bis zum September 2023 gerade einmal einen Netto-Zubau von etwa 2 Gigawatt. Hochgerechnet werden sich die grünen Ziele damit bis 2030 nicht erreichen lassen, dafür müssten mehr Windräder gebaut werden.
Windangebot orientiert sich an Wahlergebnis
Dabei hilft der Windatlas. Er zeigt das mittlere jährliche Windangebot, die sogenannte Windhöffigkeit. Nicht alle eingetragenen Werte sind echte Messwerte, viele wurden hochgerechnet. Und so ergibt sich, dass im grün regierten Baden-Württemberg der Wind an einzelnen Stationen laut Windatlas doppelt so stark bläst wie im benachbarten Bayern.
Das wirkt sich vor allem in der Leistung aus. Während das Windangebot in Baden-Württemberg demnach im Vergleich zu Bayern das Verhältnis 8:6 beträgt, liegt die errechnete Leistung deutlich darüber, nämlich im Verhältnis 2:1.
Grüne Mogelpackung
Damit haben Windkraftanlagen an der Landesgrenze zwischen Baden-Württemberg und Bayern Leistungsunterschiede von bis zu 150 Prozent.
Es kommt halt darauf an, was die Landesregierung wünscht – und die Beamten liefern.
In einer Bar in Frankreich wurde ein Familienvater von vier bis fünf Afroarabern brutal attackiert. Völlig grundlos gingen sie mit Messern und einer Glasflasche auf ihn los und beschimpften ihn als „dreckigen Weißen“. Nach dem anti-weißen Messermord in Crépole ist das bereits der zweite Vorfall innerhalb kürzester Zeit – die Regierung geht unterdessen gegen patriotische Gruppierungen vor.
Am Samstag, den 9. Dezember besuchte der Franzose Nicolas eine Bar in Hauconcourt, einer kleinen Gemeinde in der Nähe von Metz. Als er die Toilette aufsuchte, wurde er plötzlich von einer Gruppe Araber angepöbelt – einer behauptete wahrheitswidrig, Nicolas habe ihn gestoßen. Als der Familienvater daraufhin die Situation deeskalieren und sich entschuldigen wollte, wurde ein Messer gezogen – woraufhin Nicolas zur Selbstverteidigung schritt.
Der schwer verletzte Nicholas, Foto: Actu
„Du dreckiger Weißer!“
Kurz darauf wurde er von den zahlenmäßig überlegenen Afroarabern zu Boden befördert, worauf sie begannen, hemmungslos auf ihn einzudreschen und einzustechen. Zuvor hatte er eine Glasflasche über den Kopf gezogen bekommen. Während des brutalen Angriffs brüllten die Araber: „Du dreckiger Weißer!“ und das arabische Schimpfwort „gwer”, das abwertend für Weiße und Europäer steht.
Wunden mit 40 Stichen genäht
Vor dem sicheren Tod bewahrten ihn zwei Freunde, die ihm zur Hilfe eilten. Durch einen Hintereingang konnten sie aus der Bar auf den Parkplatz fliehen und schließlich ein Krankenhaus aufsuchen. Dort mussten die Wunden das Familienvaters mit 40 Stichen genäht werden. Alleine für das Nähen des Kopfes benötigten die Ärzte 15 Stiche, zudem trug er insgesamt neun (!) Messer-Stichwunden davon.
Frankreich geht gegen Migrationskritiker vor
Der brutale Angriff ist bereits der zweite öffentlich bekannte Vorfall innerhalb kürzester Zeit, bei dem ein anti-weißes Motiv eine zentrale Rolle spielt. Im November hat eine Gruppe junger Afroaraber bekanntlich einen Winterball in Crépole überfallen und den 16-jährigen Thomas mit Messerstichen in den Hals getötet. Laut Augenzeugen haben die Täter unter anderem geschrien: „Wir sind gekommen, um Weiße abzustechen!“
