Bildungsminister Pap Ndiaye sagte am Sonntag, dass im März “etwa 500 Fälle” von Verstößen gegen die Laizität gezählt worden seien, eine Zahl, die im Vergleich zu den Vormonaten gestiegen sei, was seiner Meinung nach auf die Einhaltung des Ramadan zurückzuführen sei. Der Minister wurde auf France 3 in der Sendung “Dimanche en politique” zu diesem Bericht befragt, der das Tragen religiöser Zeichen und Kleidung, verbale Provokationen, die Anfechtung des Unterrichts, die Ablehnung der republikanischen Werte und die Forderungen von Religionsgemeinschaften in den rund 59.260 Schulen, Collèges und Lycées erfasst. Er hat auch den Fall zweier Philosophieprofessoren, die wegen wiederholter und umstrittener Äußerungen in sozialen Netzwerken drei Monate von ihrem Amt suspendiert wurden.
Die Studie erfasst das Tragen religiöser Symbole und Kleidung, verbale Provokationen, Anfechtungen des Unterrichts, die Ablehnung republikanischer Werte und Forderungen von Gemeinschaften.
“Die Zahlen (…) zeigen einen Rückgang seit dem Höhepunkt im Oktober. Es gibt immer einen Höhepunkt im Oktober, der vor allem mit dem Gedenken an die Ermordung von Samuel Paty zusammenhängt. Und dann gibt es immer einen Anstieg, jedes Jahr zur Zeit des Ramadan”, sagte er, ohne genauere Angaben zur Art der Verstöße gegen die Laizität während des Ramadan zu machen.
“Wir liegen bei etwa 500 Fällen für den Monat März”, sagte der Minister. “Der April, wir werden die Zahlen bald haben, wird etwas geringer ausfallen”, was auf das Ende des Ramadan, aber auch auf die “Frühlingsferien” zurückzuführen sei. Im Oktober gab es laut Ministerium 720 Meldungen über Verstöße gegen die Laizität, wobei ein hoher Anteil der Vorfälle mit dem Tragen religiöser Zeichen und Kleidung zusammenhing. Im November fielen sie auf 353 (fast ähnliche Zahlen wie im September: 313).
Pap Ndiaye erklärte auf die Frage nach dem Fall zweier Philosophielehrer, die wegen wiederholter und umstrittener Äußerungen in sozialen Netzwerken für drei Monate von ihrem Amt suspendiert worden waren, dass die Äußerungen dieser beiden Lehrer das “Recht auf freie Meinungsäußerung” überschritten hätten. Dort “sprechen wir von empörenden, verschwörungstheoretischen, beleidigenden Äußerungen von sehr großer Heftigkeit”, sagte er, während er die Äußerung eines der beiden Lehrer laut vorlas. “Wir garantieren das Recht auf freie Meinungsäußerung, aber diese Art von Äußerungen fällt nicht unter das Recht auf freie Meinungsäußerung”, sagte er. Le Figaro