Foto: Raimond Spekking / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
Mit der Zustimmung der SPD-Mitglieder ist der Weg für die sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW (Wagenknecht-Partei) und SPD in Thüringen frei. Die CDU hat damit endgültig ihre konservativen Prinzipien aufgegeben und scheut nicht davor zurück, mit linkspopulistischen Kräften zu paktieren.
Von Konservativen zu Links-Anbiederern
Die einst stolze Volkspartei CDU, die sich selbst als Bollwerk gegen linke Ideologien verstand, fällt in Thüringen auf die Knie und reicht, wie die Bild berichtet, der Linkspartei BSW die Hand. Dass diese Koalition nicht nur mit der SPD, sondern auch mit der von Sahra Wagenknecht geführten linkspopulistischen BSW zustande kommt, zeigt, wie tief die CDU gesunken ist. Wo einst klare Abgrenzung zu Linken- und Sozialismus-Vertretern das Selbstverständnis der Union geprägt hat, scheint heute einzig der Machterhalt das oberste Ziel, ganz ähnlich wie in Österreich. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt opfert für den Posten des Ministerpräsidenten jeden Rest konservativer Glaubwürdigkeit und biedert sich linken Kräften an, die in den vergangenen Jahren mit wirtschaftsfeindlichen Forderungen aufgefallen sind.
Linke Agenda unter neuem Namen
Die BSW mag sich als neue Kraft inszenieren, doch sie bleibt eine Partei, die klar im linken Spektrum agiert. Wagenknechts populistische Angriffe auf die Wirtschaft, ihr Nähe zu staatswirtschaftlichen Konzepten und ihre Rhetorik erinnern eher an vergangene DDR-Zeiten als an zukunftsweisende Politik. Dass die CDU solche Kräfte in die Regierung holt, zeigt, dass sie inhaltlich orientierungslos ist. Die SPD wiederum, die ohnehin immer weiter nach links driftet, sieht in der “Brombeer-Koalition” eine Chance, ihre Position zu halten, auch wenn sie dafür ebenfalls eigene Prinzipien opfert. Dass die SPD-Basis dennoch in erheblichem Maße gespalten ist, zeigt, wie fragil diese Zusammenarbeit wirklich ist.
AfD einzige Partei mit Bekenntnis zu konservativen Werten
In Thüringen bleibt die AfD die einzige politische Kraft, die konsequent gegen die linke Dominanz steht. Während CDU, SPD und BSW vorgeben, für Stabilität zu stehen, machen sie sich in Wahrheit von wechselnden Mehrheiten abhängig. Die Bürger sehen klar, dass die AfD nicht nur die stärkste Fraktion im Landtag ist, sondern auch die einzige Partei, die sich noch traut, gegen den Mainstream anzutreten und konservative Werte zu verteidigen. Thüringen braucht keine Pseudo-Stabilität durch Bündnisse der Prinzipienlosigkeit – es braucht eine echte Alternative.
CDU fällt um und koaliert mit BSW – AfD bleibt einzige echte Opposition – Unzensuriert