ORF versinkt im Chaos – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Stiftungsratsvorsitzenden (SPÖ)

Vom Küniglberg kommen fast täglich Nachrichten, die ein düsteres Sittenbild über den ORF zeichnen. Zuerst wird bekannt, dass der designierte Generaldirektor Clemens Pig 13 Direktoren-Posten hinter verschlossenen Türen verteilt hat, und nun die Staatsanwaltschaft Wien gegen den umstrittenenen Stiftungsratsvorsitzenden Heinz Lederer (SPÖ) wegen des Verdachts der schweren Nötigung ermittelt.

Lederer, für den die Unschuldsvermutung gilt, soll laut Medienberichten in einem Telefonat mit dem damaligen Generaldirektor Roland Weißmann diesem gegenüber finanzielle und personelle Forderungen für seine bevorstehende Amtszeit als Vorsitzender des ORF-Stiftungsrats gestellt haben. Unter anderem soll es um den Austausch eines Chefredakteurs und einen millionenschweren Auftrag für eine TV-Produktionsfirma gegangen sein. Für den Fall, dass Weißmann diesen Forderungen nicht nachkommen, soll Lederer laut einer eidesstattlichen Aussage sinngemäß gedroht haben: „Das war’s dann mit dem General.“

Dass ORF-III-Co-Geschäftsführer Peter Schöber mit sofortiger Wirkung wegen Verstoßes gegen die Compliance-Regeln den zwangsgebührenfinanzierten Senders mit sofortiger Wirkung beurlaubt und mit einem Kontaktverbot gegenüber der Belegschaft belegt wurde, ist eine weitere Facette der im ORF herrschenden Zustände.

Für den freiheitlichen Generalsekretär und Mediensprecher Christian Hafenecker sind die Ermittlungen gegen Lederer „der nächste Beweis für den tiefen politischen Morast, in dem der ORF versinkt“. Und weiter: „„Was sich hier abspielt, erinnert an die Methoden der Mafia, nicht an die Führungsetage einer öffentlich-rechtlichen Anstalt. Sollte der Medienbericht stimmen und ein SPÖ-Funktionär versucht, den Generaldirektor mit Drohungen zur Besetzung von Posten und zur Vergabe von Millionenaufträgen zu zwingen, dann ist das nicht nur strafrechtlich relevant, sondern ein Anschlag auf die Unabhängigkeit des ORF. Dieser rote Machtzirkel betrachtet den ORF offenbar als seinen persönlichen Selbstbedienungsladen, finanziert mit dem Zwangsgeld der Bürger“

Jedenfalls zeigen die Vorgänge am Küniglberg, dass der ORF einer grundlegenden Reform bedarf, was vor allem die Abschaffung der Zwangsgebühr für diese Medienanstalt bedeutet.

ZurZeit

Sachsen-Anhalt: SPD entdeckt plötzlich die „Heimat“ – und verlost iPhones

Medforth AI

Am 6. September 2026 entscheidet Sachsen-Anhalt über die Zusammensetzung seines neuen Landtags. Mitten im Wahlkampf versucht die SPD offenbar, mit einem Gewinnspiel Aufmerksamkeit zu erzeugen: In ihrer Wahlkampfzeitschrift „Heimat“ wurden zuletzt drei iPhone 17 verlost. Laut dem SPD-Spitzenkandidaten Armin Willingmann stieß die Aktion auf beträchtliche Resonanz. Im Rahmen des Gewinnspiels seien mehr als 40.000 Zuschriften eingegangen. Dass ausgerechnet die SPD ihre Wahlkampfzeitschrift unter den Begriff „Heimat“ stellt und darin hochwertige Smartphones verlost, ruft allerdings auch politische Gegner auf den Plan.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt griff die Kampagne auf X scharf an. Er schrieb: „Die @SPD_LSA hat jetzt das Wort HEIMAT entdeckt – als Werbegag natürlich! Heimat sei für die SPD ein Ort, „an dem Einheimische von Zugereisten vergewaltigt und ermordet werden können“ und „an dem jeder zum Nazi wird, der sagt, Kriminelle und Illegale müssen abgeschoben werden“, so Reichardt. Weiter sei es ein Ort „an dem fleissige Arbeiter für Müßiggänger aus aller Welt schuften müssen“. Die SPD nenne das „Solidarität“. „Solidarität ist für die SPD auch, wenn Deutsche Rentner Flaschen sammeln und Milliarden für das korrupte Kiewer Regime verpulvert werden“, so der AfD-Abgeordnete.

Auch unter dem Video Willingmanns selbst, das unter anderem auf Instagram veröffentlicht wurde, stößt die Aktion auf Kritik. Mehrere Nutzer werfen der SPD vor, mit den Smartphones auf Stimmenfang gehen zu wollen. Ein anderer Nutzer kommentiert knapp: „Verzweiflung pur“. Auch die Wahlkampfzeitschrift selbst findet wenig Anklang bei einem weiteren Kommentator: „Fliegt bei mir in den Müll … ungelesen“.

Andere Kommentare verbinden das iPhone-Gewinnspiel unmittelbar mit Kritik an der Politik der Sozialdemokraten. „Das Leben ist unter anderem wegen euch so teuer, dass man einfach an einem Gewinnspiel für ein iPhone bei der SPD teilnehmen muss“, heißt es unter dem Video. Noch grundsätzlicher fällt ein weiterer Vorwurf aus: Einer der Mitverursachter sämtlicher Probleme, also die „Brandstifter“, würden nun versuchen, sich als Feuerwehr anzupreisen.

FREILICH Magazin

Ceuta war erst der Anfang!

{YouTube CC-BY 4.0}

Ceuta war kein Sieg – es war der Startschuss. Es geht wieder los!
Spanien verteilt gerade Asylpapiere an die, die den Zaun gestürmt haben. TikTok und WhatsApp machen daraus die Einladung: Wer es rüberschafft, kriegt den Stempel und geht weiter nach Norden. Die Österreicher und Deutschen zahlen die Rechnung, während man uns mit Hitzewelle und „unbegleiteten Minderjährigen“ abspeist.
Die Magneten sind an. Die Ouvertüre läuft. Und wer das nicht sieht, will es nicht sehen.
Willkommen in der nächsten Runde.

Wien: Brutaler Strassenraub durch Nordafrikaner

Ein 28-jähriger Mann suchte eine Polizeiinspektion auf und gab an, kurz zuvor Opfer eines Raubüberfalls geworden zu sein.
Er sei zu Fuß unterwegs gewesen, als plötzlich vier Männer und eine Frau auf ihn zukamen und auf ihn einschlugen. Einer der Männer entriss ihm sein Mobiltelefon. Anschließend ließen die Tatverdächtigen von dem Opfer ab und flüchteten.
Umgehend wurden zwei Streifenwagen zur Fahndung an den Tatort beordert. Den einschreitenden Beamten gelang es, drei tatverdächtige Personen anzuhalten. Das gestohlene Mobiltelefon konnte aufgefunden und sichergestellt werden.
Eine 17-Jährige (StA.: Rumänien), ein 22-Jähriger (StA.: Algerien), sowie ein 23-Jähriger (StA.: Algerien) wurden vorläufig festgenommen.
Die Ermittlungen zur Ausforschung von zwei weiteren Tatverdächtigen sind im Gange.
Der 28-Jährige erlitt durch den Angriff leichte Verletzungen im Bereich der Knie und des Gesichtes.

Presseaussendungen LPD Wien

Heidelberg: Afghanischer Asylbewerber vergewaltigt 17-Jährige nachdem er in ihr Zimmer eingedrungen ist

Medforth AI

Am 02.08.2026 soll sich der Beschuldigte Zugang zu einem Heidelberger Wohnheim verschafft und dort auf eine 17-jährige Geschädigte, die sich gerade in ihr Zimmer begeben wollte, getroffen sein.

Der Täter afghanischer Nationalität soll die junge Frau trotz ihrer Gegenwehr in das Zimmer gedrängt und die Tür hinter sich geschlossen haben.

Sodann soll der Mann die Geschädigte auf das sich in der Wohnung befindliche Bett gedrückt, sie gewürgt und geschlagen haben.

Im Anschluss soll er sowohl bei sich als auch bei der Frau Hose und Unterhose ausgezogen und versucht haben den Geschlechtsakt zu vollziehen.

Als ihm dies wegen der Gegenwehr der Geschädigten – unter anderem biss sie dem Täter in den Arm – nicht gelang, ergriff er schließlich die Flucht.

Im Zuge der daraufhin geführten Ermittlungen und insbesondere der Observation der Tatörtlichkeit durch die Polizei konnte der Beschuldigte am 05.08.2026 vorläufig festgenommen werden, als er sich wiederum im Bereich des Wohnheims aufhielt.

Die Beschreibung der Geschädigten passte auf das Aussehen und die Bekleidung des Beschuldigten. Dieser wies zudem eine Bissverletzung am Arm auf und wohnte in unmittelbarer Nähe in einer Asylunterkunft.

Ob der Beschuldigte auch als Täter einer versuchten Vergewaltigung im gleichen Anwesen am 04.08.2026 in Betracht kommt, ist derzeit noch Gegenstand der Ermittlungen.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heidelberg erließ das Amtsgericht Heidelberg am heutigen Tage einen Untersuchungshaftbefehl gegen den Beschuldigten und setzte diesen in Vollzug.

Bis zur rechtskräftigen Verurteilung gilt der Beschuldigte als unschuldig.

Die weiteren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim dauern an.

Presseportal

Nur irre! Irland bietet “schwangeren Männern” 26 Wochen bezahlten Mutterschaftsurlaub an

Irische Gesundheitschefs haben erklärt, dass “schwangere Männer” Anspruch auf Mutterschaftsurlaub haben – obwohl Schwangerschaft und Geburt ausschließlich weiblich sind.

Gript berichtet, dass neue Richtlinien des staatlichen Health Service Executive (HSE) sagen, dass Transgender-Mitarbeiter, die gesetzlich als männlich anerkannt sind, 26 Wochen bezahlten Mutterschaftsurlaub beanspruchen können, wenn sie schwanger werden oder gebären.

“Seit 2023 können Transgender-Männer, die schwanger sind oder geboren haben, auf Mutterschaftsurlaub zugreifen”, heißt es in dem Rat.

Um sich zu qualifizieren, müssen Mitarbeiter ein Geschlechtsanerkennungszertifikat nach Irlands Gender Recognition Act 2015 besitzen, das es einer Frau ermöglicht, ihr legales Geschlecht auf Männer zu ändern.

Sie können auch weitere 16 Wochen unbezahlten Mutterschaftsurlaub unmittelbar nach Ablauf der bezahlten Frist beanspruchen.

Die Politik stellt einen auffälligen Widerspruch in Irlands Geschlechtergesetzen dar. Der Staat erfasst den Mitarbeiter offiziell als Mann, während er Mutterschaftsrechte auf der Grundlage der einzigartigen weiblichen Realitäten von Schwangerschaft, Geburt und Stillen gewährt.

Separate HSE-Beschäftigungsrichtlinien, die im Juni veröffentlicht wurden, bestätigen, dass „Transgender-Männer, die geboren haben, Zugang zum gesetzlichen Mutterschaftsurlaub haben“.

Das gleiche Dokument besagt jedoch, dass die Mutterschaftsgesetze schwangere Mitarbeiter, diejenigen, die kürzlich geboren haben, und diejenigen, die stillen, schützen – ohne anzuerkennen, dass alle drei Gruppen notwendigerweise weiblich sind.

Die Regeln folgen Änderungen, die im Rahmen des Work Life Balance and Miscellaneous Provisions Act 2023 eingeführt wurden.

Eine Analyse der irischen Anwaltskanzlei Byrne Wallace Shields besagte, dass die Gesetzgebung geändert wurde, um Transgender-Männer, die Geschlechtsanerkennungszertifikate erhalten und anschließend im Rahmen des bestehenden Mutterschutzes geboren wurden, zu bringen.

HSE-Mitarbeiter, die sich qualifizieren, erhalten während des 26-wöchigen Zeitraums ihr Grundgehalt und ihre normalen festen Zulagen abzüglich der vom Ministerium für Sozialschutz gezahlten Mutterschaftsleistung.

Sie bauen auch weiterhin Renten-, Jahres- und Dienstaltersrechte auf und können nach der Rückkehr zur Arbeit Stillpausen einlegen.

Aber die Führung greift auf die gewöhnliche geschlechtsspezifische Sprache zurück, wenn sie sich den Realitäten der Elterlichkeit stellt. Es heißt, dass der Mutterschaftsurlaub auf “den Vater” übertragen werden kann, wenn “die Mutter” während der Geburt stirbt und bestätigt, dass Väter die letzten beiden vorgeburtlichen Klassen besuchen können.

Das Ergebnis ist eine außergewöhnliche offizielle Position: Irland kann jemanden legal als Mann erklären, während es erkennt, dass dieselbe Person schwanger werden, gebären und stillen kann.

europeanconservative

Die Eltern des ermordeten Schülers fordern, die Firewall gegen die AfD zu beenden

Screengrab youtube

Die Eltern eines 22-jährigen Studenten, der in Trier ermordet wurde, haben gefordert, dass Deutschlands politische „Firewall“ gegen die Alternative für Deutschland (AfD) abgebaut wird, und argumentiert, dass Politiker bereit sein müssen, mit der Partei zusammenzuarbeiten, um Mehrheiten für eine härtere Einwanderungspolitik zu sichern.

Marius Dick wurde am 15. Juli gegen 10 Uhr morgens erstochen, als er vom Einkaufen an der Robert-Schumann-Allee zurückkehrte. Laut dem gemeldeten Bericht tauchte der ebenfalls 22-jährige afghanische Asylbewerber Sajad M. hinter einer Hecke auf und stach ihm mit einem Küchenmesser in die Brust und durchbohrte sein Herz.

Die beiden Männer kannten sich nicht. Der Verdächtige war Berichten zufolge von einem Gesundheitsbeamten für psychisch krank erklärt worden, obwohl er zuvor als so gut integriert galt und als angenehmer Nachbar und Kollege beschrieben wurde.

Drei Wochen nach dem Tod ihres Sohnes sagten Thomas und Elke Dick der Welt, dass die etablierten Parteien Deutschlands ihre Weigerung, mit der AfD zu kooperieren, aufgeben müssen.

„Man muss Mehrheiten suchen, um Mehrheiten zu finden. Das bedeutet auch, sich mit der AfD zusammenzusetzen und über Gemeinsamkeiten zu sprechen“, sagten sie.

Das Paar warnte davor, dass sich gefährliche Migranten und Flüchtlinge in Deutschland bewegen, ohne dass die Behörden wissen, wo sie sich befinden, und forderte, dass Politiker “endlich” handeln, um die anhaltende Serie von gewalttätigen Angriffen zu stoppen.

Sie sagten, die Gewalt habe sich auch nach Marius’ Tötung fortgesetzt und verweist auf den anschließenden Angriff auf den Christopher Street Day in Berlin.

Die Intervention ist besonders wichtig, da beide Elternteile CDU-Mitglieder sind. Die Parteiführung lehnt die parlamentarische Zusammenarbeit mit der AfD unter der langjährigen politischen Firewall weiterhin ab. Nach der letzten Bundestagswahl wurde die AfD die zweitgrößte Partei im Bundestag, konnte aber aufgrund der Firewall nicht in der Lage sein, eine Koalitionsregierung mit der Mitte-Rechts-CDU zu vereinbaren, was den Weg für eine weitere Große Koalition zwischen der CDU und den Sozialdemokraten (SPD) ebnete.

Die Dicks sagten, sie hätten das Vertrauen in die Bereitschaft und Fähigkeit der Regierungsparteien verloren, illegale Einwanderung und Gewalt mit Migranten zu stoppen. Sie stellten auch in Frage, ob ihre eigene Partei wirklich beabsichtigte zu handeln, und sagten, dass die Zusammenarbeit mit der AfD jetzt eher notwendig sei als eine Frage der politischen Sympathie.

Bundeskanzler Friedrich Merz kontaktierte die Familie fünf Tage nach dem Mord, aber die Eltern sagten, dass keine sinnvollen politischen Konsequenzen folgten.

Ihre Berufung kommt, da der Handlungsdruck für ein Verfahren gegen die AfD weiter wächst. Anfang dieser Woche sagte die Republikanische Anwaltsvereinigung, dass 1.051 Anwälte, Richter und Staatsanwälte eine Petition unterzeichnet hätten, in der die deutschen Bundesinstitutionen aufgefordert wurden, ein verfassungsmäßiges Verbot der Partei zu beantragen, gegenüber etwa 500 Unterzeichnern Mitte Juli.

Unterdessen hat die AfD weiterhin an Unterstützung gewonnen und ist in einer im vergangenen Monat veröffentlichten Insa-Umfrage die beliebteste Partei in Berlin. Es erhielt 19 Prozent, vor der CDU und Left Party auf jeweils 18 Prozent. Die Grünen verzeichneten 16 Prozent und die Sozialdemokraten 13 Prozent.

AfD-Co-Chefin Alice Weidel hat kontinuierlich strengere Einbürgerungsregeln, schnellere Abschiebungen und strengere Asylgesetze gefordert, im Einklang mit dem, wonach die Strafverfolgungsbehörden geschrien haben.

“Restriktive Einbürgerungsgesetze, strengere Abschieberegeln, Verschärfung des Asylrechts: Was die Deutsche Polizeigewerkschaft vergeblich von Merz verlangt, ist in der AfD schon lange Politik”, schrieb sie auf X. „Mit einer AfD-Regierung kommt die Migrationswende!“

rmx

Kriminelle Marokkaner treiben Unwesen in Bozen

Die Ordnungskräfte haben am Mittwoch in Bozen einen 19-jährigen Marokkaner wegen versuchten räuberischen Diebstahls festgenommen. Zudem wurde ein 31-jähriger Marokkaner wegen Drogenbesitzes angezeigt.

Der erste Vorfall ereignete sich in einem Einkaufszentrum in Bozen. Nachdem ein Mann Waren aus einem Geschäft gestohlen hatte, griff er Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes an. Zwei Streifen rückten daraufhin zum Einsatzort aus.

Die Beamten der Ordnungskräfte konnten den Tatverdächtigen rasch ausfindig machen. Nach Angaben der Polizei wollte der 19-Jährige die gestohlene Ware behalten und bedrohte zunächst die Sicherheitsmitarbeiter verbal. Anschließend ging er auch körperlich auf sie los. Der Vorfall spielte sich im öffentlich zugänglichen Bereich des Einkaufszentrums vor den Augen zahlreicher Kunden ab.

Die Beamten nahmen den Mann wenig später unweit des Tatortes fest. Er wurde zur Quästur gebracht und anschließend in das Gefängnis von Bozen gebracht.

Im Rahmen weiterer Kontrollen bemerkte eine Polizeistreife in der Nähe der Gelben Brücke einen Mann, der den Ordnungshütern bereits als Drogenkonsument bekannt war. Er unterhielt sich mit einer zweiten Person. Als der Streifenwagen näherkam, flüchtete der erste Mann sofort.

Der zweite Mann versuchte noch, ein Päckchen wegzuwerfen. Die Beamten fanden es wenig später und stellten darin rund 40 Gramm Haschisch sicher. Außerdem entdeckten sie in seiner Umhängetasche 120 Euro Bargeld, das nach Ansicht der Ermittler aus dem Drogenhandel stammen könnte.

Da der Mann keine Ausweispapiere bei sich hatte, wurde er zur Identitätsfeststellung auf die Quästur gebracht. Dort wurde der 31-jährige Marokkaner, der bereits polizeibekannt ist und sich als Asylwerber im Staatsgebiet aufhält, wegen Besitzes von Suchtgift sowie wegen Missachtung eines gegen ihn verhängten Aufenthaltsverbotes für die Gemeinde Bozen angezeigt.

UnserTirol24

Analyse für Bremen zeigt: Je höher der Migrantenanteil, desto stärker die AfD

GROK

Eine Auswertung der gesamten Bremer Ortsteilen kommt zu einem klaren Ergebnis: Je höher der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund, desto höher fällt im Durchschnitt auch der Stimmenanteil der AfD aus. Ausgangspunkt der Analyse ist eine Behauptung, die laut dem Verfasser insbesondere im linken politischen Spektrum verbreitet ist. Demnach werde die AfD vor allem von Menschen gewählt, die nur wenige Berührungspunkte mit Migration haben. Um diese Annahme zu überprüfen, wertete ein X-Nutzer Daten aus den 88 Bremer Ortsteilen aus. Dabei untersuchte er den Zusammenhang zwischen dem Anteil der Einwohner mit Migrationshintergrund und dem Stimmenanteil der AfD. Bereits bei der Aufbereitung der Daten habe sich ein positiver Zusammenhang zwischen beiden Größen abgezeichnet. Dieser Eindruck habe sich durch die anschließende statistische Auswertung bestätigt.

Für die Untersuchung sei bewusst ausschließlich Bremen als Untersuchungsraum gewählt worden. Laut dem Autor lassen sich innerhalb einer einzelnen Großstadt strukturelle Unterschiede besser kontrollieren als bei einem bundesweiten Vergleich. Insbesondere die erheblichen sozioökonomischen und demografischen Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland könnten eine Auswertung für ganz Deutschland verzerren.

Gleichzeitig weist der Verfasser ausdrücklich darauf hin, dass sich aus der statistischen Korrelation keine Ursache-Wirkungs-Beziehung ableiten lasse. Der verwendete Pearson-Korrelationskoeffizient erfasse lediglich die Stärke eines linearen Zusammenhangs. Seinen Angaben zufolge wurde daher nicht untersucht, ob ein höherer Migrantenanteil ursächlich zu einem höheren AfD-Stimmenanteil führt.

Der Autor sieht in seinen Ergebnissen dennoch einen deutlichen Hinweis darauf, dass die verbreitete Annahme, AfD-Wähler entschieden sich vor allem wegen fehlender Kontakte zu Menschen mit Migrationshintergrund für die Partei, durch die Daten aus Bremen nicht gestützt wird. Die Analyse zeige stattdessen einen klar positiven statistischen Zusammenhang zwischen einem höheren Migrantenanteil und einem höheren AfD-Stimmenanteil in den untersuchten Ortsteilen.

FREILICH Magazin