Month: July 2026

Das Bundeskanzleramt lehnt jede Auskunft zu möglichen Geheimdienstwarnungen vor der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines ab. Selbst eine vertrauliche Unterrichtung von Abgeordneten in der Geheimschutzstelle des Bundestages wird ausgeschlossen. 

Eine dreiseitige Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Abgeordneten Anna Rathert bestätigt indirekt, dass sensible Informationen vorlagen, ohne sie näher zu erläutern. 

Hintergrund der AfD-Anfrage

Die Abgeordnete stützt sich auf Recherchen des Magazins Cicero aus dem Frühjahr 2026. Demnach informierte der niederländische Militärgeheimdienst MIVD im Sommer 2022 die CIA über einen ukrainischen Plan zum Anschlag auf die Pipelines. Diese Warnung gelangte über den Bundesnachrichtendienst in das Kanzleramt unter dem damaligen Chef Wolfgang Schmidt. 

Ähnliche Hinweise auf ukrainische Beteiligung an den Plänen waren bereits 2023 durch gemeinsame Berichte niederländischer und deutscher Medien bekannt geworden. Die CIA soll Kiew damals vor einer Durchführung gewarnt haben. Dennoch ereigneten sich die Explosionen im September 2022. 

Die Antwort aus dem Kanzleramt

In dem Schreiben, das von Thorsten Frei (damals noch Kanzleramtschef) unterzeichnet wurde, beruft sich die Regierung auf das Staatswohl und den Schutz der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern. Eine Offenlegung – auch in eingestufter Form oder nur für einen kleinen Kreis von Parlamentariern – sei nicht möglich. Die Antwort solle weder als Bestätigung noch als Dementi verstanden werden. 

Kritiker sehen darin jedoch genau die Bestätigung, dass konkrete Hinweise existierten. Würden keine solchen Informationen vorliegen, ließe sich eine einfache Verneinung ohne Geheimhaltungsgründe formulieren, argumentiert Rathert. Vergleichbare Fälle in der Vergangenheit, etwa bei US-Operationen gegen Bin Laden oder Soleimani, wurden ohne Berufung auf das Staatswohl verneint.

Zahlreiche offene Fragen zur Aufklärung

Der Vorfall wirft neue Schatten auf die Aufarbeitung des Anschlags, der als einer der schwersten Sabotageakte an kritischer europäischer Infrastruktur gilt. Die Bundesregierung betont weiterhin, dass laufende Ermittlungen der Bundesanwaltschaft Vorrang haben. Zu möglichen ukrainischen Verwicklungen oder eigenen Versäumnissen bei der Pipeline-Sicherung gibt es bislang keine umfassende parlamentarische Aufklärung. 

Die AfD fordert einen Untersuchungsausschuss. Das dreiseitige Schweigen des Kanzleramts verstärkt den Eindruck, dass wesentliche Details weiter unter Verschluss gehalten werden, und es nährt Zweifel, ob die volle Wahrheit über die Vorgeschichte des Anschlags jemals ans Licht kommen soll.

FREIE WELT

Sie wollte keinen Trubel. Am Freitagvormittag verließ Dr. Bianca Witzschel das Chemnitzer Frauengefängnis, ohne Kameras, ohne Jubel, nur mit dem Wunsch nach ein paar Tagen Ruhe bei ihren Katzen. Die 69-jährige Fachärztin für Allgemeinmedizin sowie Pharmakologie und Toxikologie aus Moritzburg in Sachsen ist nach Verbüßung von zwei Dritteln ihrer Strafe auf freiem Fuß – und steht vor dem Nichts.

Jahre hinter Gittern für Atteste

Das Landgericht Dresden hatte sie zu zwei Jahren und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt, weil sie in über tausend Fällen unrichtige Gesundheitszeugnisse ausgestellt haben soll: Maskenbefreiungen, Impfunfähigkeitsbescheinigungen und Atteste gegen PCR-Tests. Die Staatsanwaltschaft sprach von gewerbsmäßigem Handel und forderte ursprünglich deutlich mehr. Dazu kamen ein dreijähriges Berufsverbot und die Einziehung von rund 47.000 Euro. Fast anderthalb Jahre saß sie zuvor in Untersuchungshaft, dann kam sie unter Auflagen raus, bis sie im Februar 2026 die Reststrafe in Chemnitz antreten musste. Ein Antrag auf Halbstrafenaussetzung war abgelehnt worden. Jetzt setzte das Gericht das letzte Drittel zur Bewährung aus – zwei Tage vor dem geplanten Termin.

Existenz vernichtet, neue Gefahr im Anmarsch

Während der Haft und davor wurde ihr Eigenheim mit Praxis in Moritzburg zwangsversteigert. Die Approbation ruht seit Jahren. Was bleibt, ist laut Unterstützern und Berichten aus ihrem Umfeld die pure Existenznot. Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat weitere Verfahren anhängig und strebt nach Angaben von Beobachtern eine Gesamtstrafe von mindestens vier Jahren an. Der Kampf ist also nicht vorbei.

Dank an die Unterstützer – und der Blick nach vorn

Kaum draußen, meldete sich Dr. Bianca Witzschel selbst bei ihren Unterstützern.

Danke an alle Unterstützer! Ohne all die wunderbaren Menschen, die mir in meiner Haftzeit beigestanden haben, hätte ich diese schwere Zeit nicht so gut überstanden. Eure Bianca

Schon vor dem erneuten Haftantritt hatte sie betont, immer im Sinne ihrer Patienten gehandelt zu haben – „denn ich habe einen Eid geleistet, an den ich mich halte“. Der Kampf um Rehabilitation und gegen die drohenden weiteren Verfahren geht weiter.

Solidarität gegen den Apparat

Seit 2023 demonstrierten regelmäßig Menschen vor den Gefängnistoren, organisiert unter anderem von den Freien Sachsen. AfD-Bundestagsabgeordnete wie Dr. Christina Baum setzten sich öffentlich für sie ein und nannten die Behandlung einen Skandal. Eine Online-Erklärung für ihre Freilassung unterschrieben Zehntausende. Während Verantwortliche der Corona-Politik weitgehend ungeschoren blieben, landete die Ärztin, die nach eigener und Unterstützer-Darstellung Patienten vor Maßnahmen schützen wollte, hinter Gittern. Jetzt ist sie draußen – und muss von vorn beginnen.

Unzensuriert

Via Nius.de :
Der Terrorist Abdul Ballout wurde heute bei einem Polizeieinsatz in Berlin erschossen. Dies bestätigte die Senatsverwaltung für das Innere.

Berichten zufolge umstellte die Polizei ein Gartengrundstück, bevor sie eingriff und den Islamisten tötete, der am Samstag mit seinem Auto durch die Gay-Pride-Parade in Berlin gefahren war.

Laut Bild.de wurde der Terrorist um 18:34 Uhr deutscher Zeit getötet.

Abdul unternahm mehrere Versuche, sich dem Islamischen Staat anzuschließen.

Am Samstag raste ein mutmaßlicher Täter, der Verbindungen zur Berliner islamistischen Szene hat, in die Berliner Christopher Street Parade und tötete dabei mindestens einen Menschen und verletzte 16 weitere. Die Christopher Street Parade ist eine der größten jährlichen LGBT-Veranstaltungen Europas.

Der Täter raste mit seinem Auto in die Feiernden bei der alljährlichen Christopher Street Day-Feier.

Die Zeitung „The Sun“ berichtete, dass der Verdächtige anschließend mit einer Stichwaffe aus dem Fahrzeug stieg und in der Nähe des Endes der Paradestrecke im Park Menschen angriff.

Laut Bild.de handelt es sich bei dem flüchtigen Mann um ein Mitglied der islamistischen Szene. Vermutlich ist es der 21-jährige Abdul B. Die Fahndung nach ihm läuft.

Stunden später räumten die Medien ein, dass Abdul Ballout Verbindungen zu islamistischen Gruppen unterhielt und im Visier der Behörden stand.

Abdul wurde in Deutschland geboren, verließ das Land aber und ging in den Libanon.

Laut Drew Pavlou :

Deutschland stufte ihn als islamistische Bedrohung ein, ließ ihn deshalb im Libanon festnehmen und nach Deutschland zurückfliegen, um ihn wegen der Planung von Terroranschlägen vor Gericht zu stellen.

Er wurde im Mai 2026 wegen Terrorismusdelikten verurteilt und bestraft, jedoch aufgrund der bereits verbüßten Haftzeit freigelassen.

Im Juli 2026 war er wieder auf der Straße.

Die deutschen Behörden wiesen ihn an, an Beratungsgesprächen zur Deradikalisierung teilzunehmen.

Als Reaktion darauf verübte er einen dschihadistischen Terroranschlag auf eine Pride-Parade.

Offensichtlich haben die Behörden hier versagt.

Abdul hat seine Entislamisierungsberatung vor zwei Monaten abgeschlossen. Am Samstag fuhr er mit seinem Auto durch die Gay-Pride-Parade.

Via Adrian Shtuni :

Im Mai 2026 verurteilte ihn das Amtsgericht Tiergarten in Berlin wegen der Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Gewalttat zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und zehn Monaten.Er wurde im Mai 2026 auf Bewährung aus der Jugendhaft entlassen und zur Teilnahme an einem Deradikalisierungsprogramm verpflichtet.Von den 26 angesetzten Terminen soll er jedoch nur zwei wahrgenommen haben.Trotz früherer Gewalttaten, dokumentierter Nähe zum IS und eines konkreten Versuchs, sich der Gruppe anzuschließen, wurde er mit minimaler Aufsicht auf Bewährung freigelassen.Etwa zwei Monate später soll er einen Anschlag mit einem Fahrzeug verübt haben.

thegatewaypundit

Kaum ist die Leiche geborgen und die Schwerverletzten vom Berliner CSD versorgt, schon kommt das übliche Ritual: „Wir lassen uns unsere Vielfalt und unsere Art zu leben nicht nehmen!“
Welche Art zu leben genau?
Die, in der man überall mit Messerattacken rechnen muss?
In der Weihnachtsmärkte nur noch hinter Beton und Maschinenpistolen stattfinden?
In der Gruppenvergewaltigungen und Sozialplünderung Normalität sind?
Das ist keine Vielfalt. Das ist das Ergebnis einer Politik, die Tausende Aggressoren hereingeholt, durchgefüttert und gewähren gelassen hat – und jetzt die letzten geschützten Zonen als „bunte Gesellschaft“ verkauft.

Am frühen Freitagmorgen (24.07.2026) ereigneten sich am Bonner Rheinufer zwei Raubüberfälle auf Fahrradfahrer. Das Kriminalkommissariat 13 der Bonner Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen um Hinweise.

Die erste Tat ereignete sich gegen 02:20 Uhr auf dem Geh- und Radweg auf Höhe der Kaiser-Friedrich-Straße 19. Ein Radfahrer war nach derzeitigem Ermittlungsstand auf der Uferstrecke in Richtung Norden unterwegs, als er plötzlich von zwei dunkel gekleideten und maskierten Personen unvermittelt von seinem Fahrrad gerissen wurde. Die Täter gingen den auf dem Boden liegenden Mann körperlich an und durchsuchten anschließend seine Kleidung. Sie raubten ihm sein Mobiltelefon sowie seine Geldbörse und flüchteten daraufhin auf Fahrrädern weiter in Richtung Norden. Der verletzte Geschädigte wurde zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

Nur kurze Zeit später, gegen 03:00 Uhr, kam es weiter nördlich an derselben Uferstrecke zu einem nahezu identischen Vorfall. Auch hier befuhr nach aktuellem Kenntnisstand ein Fahrradfahrer den Leinpfad am Rheinufer in Richtung Norden, als im Bereich der Einmündung zum Römerkran plötzlich zwei maskierte Männer aus einem Gebüsch sprangen und laut Zeugenaussage “Stopp, Polizei!” riefen. Die Unbekannten rissen den Mann vom Fahrrad und schlugen unvermittelt auf ihn ein. Die Täter raubten dem am Boden liegenden Mann einen Ring vom Finger und entwendeten zudem sein Smartphone sowie Bargeld. In diesem Fall flüchteten die Tatverdächtigen zu Fuß in Richtung Römerkran. Auch der hier geschädigte Mann wurde verletzt und musste zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden.

Die Ermittler bitten die Bevölkerung um Mithilfe und fragen: Wer hat im Tatzeitraum im Bereich des Rheinufers zwischen der Kaiser-Friedrich-Straße und dem Römerkran verdächtige Beobachtungen gemacht? Beide Täter sollen auf Fahrrädern unterwegs gewesen sein. Aufgrund von Zeugenaussagen werden die beiden Tatverdächtigen als zwei etwa 20 bis 25 Jahre alte Männer mit schmaler Statur beschrieben. Einer der Unbekannten soll etwa 175 cm groß, der Mittäter ca. 185 cm groß sein. Beide Männer waren komplett dunkel gekleidet, mit schwarzen Sturmhauben beziehungsweise Tüchern im Gesicht maskiert und sprachen Deutsch mit arabischem Akzent.

Hinweise nimmt die Polizei unter der Rufnummer 0228 15-0 oder per Mail an kk13.bonn@polizei.nrw.de entgegen.

Presseportal

In der Nacht zum 26.07.2026 kam es gegen 00:55 Uhr am Hauptbahnhof in 66606 St. Wendel zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei größeren Personengruppen.

Nach einer zunächst verbalen Streitigkeit entwickelte sich eine körperliche Auseinandersetzung, bei der ein Messer eingesetzt wurde. Ein 18-jähriger Mann erlitt dabei Stichverletzungen und wurde zur medizinischen Versorgung in das Marien Krankenhaus St. Wendel eingeliefert. Zu keinem Zeitpunkt bestand Lebensgefahr.

Die Hintergründe der körperlichen Auseinandersetzung sind derzeit noch unklar und Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Zeuginnen und Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben oder sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion St. Wendel unter der Telefonnummer 06851/898-0 in Verbindung zu setzen.

Presseportal

Deutschland ist abgestumpft: Meldungen über Messergewalt und Vergewaltigungen sind so alltäglich geworden, dass sie kaum noch Aufsehen erregen. Doch die Chronik jener Gewalttaten, die ein Medienecho hervorriefen, lässt das wahre Ausmaß erahnen. Trier, Augsburg, Solingen, Berlin, Frankfurt, Stade, München, Stuttgart, Mannheim, Offenburg, Ludwigshafen, Kandel, Bruckstedt, Illerkirchberg, Ruhpolding, Kelkheim – das sind nur die öffentlich bekannten Fälle. Wie viele sind nicht mehr geblieben als ein weiterer Strich in der Strichliste der Gewalt?

Die Probleme sind bekannt, so Roland Tichy in dieser Folge der „Lage der Nation“. Die Täter sind bekannt, ausreisepflichtig und werden dennoch weiter versorgt. Manche sind Terroristen, andere handeln aus niedrigen Beweggründen, viele sind tatsächlich psychisch krank. Auf jeden Angriff folgen weiße Salbe für die Öffentlichkeit, Lippenbekenntnisse und Demonstrationen „gegen rechts”. „Nun ist die Politik in der Pflicht“, so Tichy. Eine Pflicht, die sie seit Jahrzehnten ignoriert.

Tichys Einblick

Ein Todesopfer und 16 Verletzte forderte die Amokfahrt eines mutmaßlichen Islamisten in Berlin. Die Polizei fahndet öffentlich nach dem 21-jährigen Abdul B., der am gestrigen Samstag am Rande des Christopher Street Day (CSD) in eine Menschenmenge gefahren sein soll.

2015 brachte islamistische Terror-Welle

FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann sieht die Ursache in der gescheiterten Asyl- und Migrationspolitik. Seit der Grenzöffnung 2015 befinde sich Europa „nach wie vor in der Geiselhaft des islamistischen Terrors“.

FPÖ warnt seit Jahren

Er sprach von einer gescheiterten Zuwanderungspolitik, kritisierte den Umgang mit illegaler Migration, ausbleibende Abschiebungen sowie den politischen Islam und warnte vor zunehmender Kriminalität und Parallelgesellschaften. Auch der Verlierer-Ampel warf er Untätigkeit vor: „Was wir nun in Berlin leider erleben mussten, ist die bittere Realität einer völlig gescheiterten Migrationspolitik.“

Zugleich bekräftigte Darmann die Forderungen der FPÖ nach einem Asylstopp, strengem Grenzschutz, konsequenten Abschiebungen sowie einem Verbotsgesetz gegen den politischen Islam. Die Freiheitlichen würden schon seit Jahren vor genau dieser Entwicklung warnen, so Darmann.

Unzensuriert

Bereits am 20. Juli 2026 gegen 10:20 Uhr soll es in der Regionalbahn 12114 (bei Einfahrt in den Hbf Trier) zu einer sexuellen Belästigung und Nötigung einer 16-Jährigen gekommen sein.

Ein 64-jähriger Syrer steht im Verdacht, gegen den Willen der Jugendlichen, ihre Hand gehalten und sie umklammert zu haben. Zudem strich er ihr mehrfach über ihre Brust und Haare. Darüber hinaus versuchte er sie nach Ausstieg in einen anderen Zug zu zerren.

Nachdem Zeugen das Geschehen beobachteten und der Jugendlichen zur Hilfe eilten, entfernte sich der 64-Jährige in Richtung Busbahnhof, wo er von einer Streife der Bundespolizei vorläufig festgenommen wurde.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnte der in der Eifel wohnhafte Mann die Dienststelle wieder verlassen. Ermittlungsverfahren wegen sexueller Belästigung und Nötigung wurden eingeleitet.

Presseportal

Beamte des Stadtpolizeikommandos Döbling wurden aufgrund einer gefährlichen Drohung zu einer Wohnung in einem Mehrparteienhaus gerufen. Ein Mann soll per Kurzmitteilung gegenüber einer Angehörigen seine Lebensgefährtin mit dem Umbringen bedroht haben. Weiters soll sich die Frau bei ihrem Lebensgefährten in der Wohnung aufhalten.
Die Beamten hielten an der Wohnadresse des 48-Jährigen (StA.: Türkei) Nachschau. Dieser öffnete nach mehrmaligem Klopfen die Türe und verneinte, dass sich seine Freundin in der Wohnung befindet. Die 30-Jährige konnte schlussendlich in der Wohnung unter einem Bett, unter dem sie sich versteckte, aufgefunden werden.
Der 48-Jährige wurde aufgrund des Verdachts der gefährlichen Drohung und Körperverletzung vorläufig festgenommen. Ein Betretungs- und Annäherungsverbot sowie ein vorläufiges Waffenverbot wurden ausgesprochen.
Über Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien wurde der Mann auf freiem Fuß angezeigt.

Presseaussendungen LPD Wien