Öffentlich-rechtliche Sender machen Ertrunkene zu „Hitzetoten“: Symptom einer entgleisten Klimadebatte

Wikiolo, CC-BY-SA-4.0,Wikimedia Commons

Kaum steigen im Frühjahr die Temperaturen, dominieren wieder Warnungen vor Hitzewellen, Katastrophen und angeblich drohenden Weltuntergängen die Schlagzeilen. Kritiker sprechen längst von einer Angstpolitik, die mit immer dramatischeren Szenarien arbeitet.

Vorne mit dabei bei der Klimapropaganda ist natürlich der öffentlich-rechtliche ORF! Da werden Ertrunkene kurzerhand zu „Hitzetoten“ umfunktioniert. Das stößt auch FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker sauer auf: „Es war so vorhersehbar: Kaum kommen die ersten sonnigen und warmen Maitage, wird im Zwangssteuerfunk ORF schon die Klimapropaganda auf volle Lautstärke gedreht und versucht, Angst vor der vermeintlich bevorstehenden Erdverkochung zu schüren. Dass man sich am Küniglberg nicht einmal entblödet, Menschen, die in Frankreich an unbewachten Stellen im Meer baden gegangen und ertrunken sind, als ‚Hitzetote‘ zu verkaufen, zeigt, wie negativ dieser klimareligiöse Wahn offenbar die Vernunft beeinflusst. All das sind tragische Unfälle, schrecklich für die Angehörigen der Opfer, und daher ist es umso unverschämter, sie für Klimapropaganda zu missbrauchen!

Gleichzeitig geraten frühere Extremprognosen zunehmend ins Wanken. Internationale Klimaforscher bewerten manche der drastischsten Erwärmungsszenarien inzwischen deutlich vorsichtiger. Das bedeutet nicht, dass sich das Klima nicht verändert. Doch viele Bürger fragen sich, ob Politik und Medien jahrelang bewusst mit übertriebener Angst gearbeitet haben. Während die Bevölkerung mit steigenden Energiepreisen, teurem Wohnen und höheren Lebenshaltungskosten kämpft, präsentiert die Politik laufend neue Vorschriften. Besonders deutlich zeigt sich das beim seit 1. Jänner (!) geltenden Hitzeschutzgesetz für Bauarbeiter. Demnach sind Schutzpläne ab bestimmten Temperaturstufen, klimatisierte Krankabinen sowie zusätzliche Schutzmaßnahmen für Beschäftigte auf Baustellen vorgeschrieben.

Das ist ein weiteres Beispiel überbordender Bürokratie und wäre eigentlich ein Fall für das Staatssekretariat für Entbürokratisierung von Sepp Schellhorn. Denn viele Maßnahmen sind auf Baustellen längst selbstverständlich und werden ohnehin durch Hausverstand geregelt. Vor allem kleinere Bauunternehmen fürchten zusätzliche Kosten und neue Strafen in einer Branche, die bereits massiv unter Insolvenzen leidet. Während große Konzerne solche Vorgaben leichter umsetzen können, geraten kleinere Betriebe immer stärker unter Druck.

Auch die internationale Perspektive sorgt für Diskussionen. Während Europa immer strengere Klimavorgaben erlässt, bauen Staaten wie China oder Indien ihre Industrie weiter aus und setzen massiv auf fossile Energie. Viele Menschen fragen sich deshalb, warum ausgerechnet Europa seine Wirtschaft mit immer neuen Vorschriften belastet, wenn der weltweite Effekt kaum spürbar ist. Besonders am Land wächst der Frust. Dort bleibt das Auto oft unverzichtbar, trotzdem erleben viele Pendler die politische Debatte zunehmend als Angriff auf ihren Alltag. Gleichzeitig wird die Diskussion über Elektroautos immer kontroverser. Hohe Preise, Probleme bei Ladeinfrastruktur und die Abhängigkeit von chinesischen Rohstoffen sorgen für Skepsis.

Vor allem aber schwindet das Vertrauen vieler Bürger. Wer in den vergangenen Jahren Zweifel an einzelnen Prognosen oder Maßnahmen äußerte, wurde häufig rasch als wissenschaftsfeindlich abgestempelt. Nun, da selbst Experten manche frühere Szenarien relativieren, bleibt bei vielen Menschen der Eindruck zurück, dass Angst gezielt genutzt wurde, um politische Projekte schneller durchzusetzen. Niemand bestreitet die Bedeutung von Umweltschutz. Doch immer mehr Bürger verlangen eine Politik mit Augenmaß. Sie wollen praktikable Lösungen statt ideologischer Symbolpolitik und Maßnahmen, die den Lebensstandard der Bevölkerung nicht ständig weiter belasten.

FREILICH Magazin

„Tagesschau“: Auch Ertrunkene beim Baden zählen jetzt als Hitzetote

Die propagandagetriebene Logik der „Tagesschau“: Der Mensch suchte aufgrund hoher Temperaturen das Wasser auf. Das Wasser war somit klimabedingt ursächlich beteiligt.“

“Tagesschau”: Auch Ertrunkene beim Baden zählen jetzt als Hitzetote

Kickls FPÖ dominiert Sonntagsfrage und kratzt an der 40-Prozent-Marke

ÖVP-Kanzler Christian Stocker und seine teuerste Regierung aller Zeiten kann FPÖ-Chef Herbert Kickl bei Umfragen nicht das Wasser reichen.
Foto: Parlamentsdirektion/ Thomas Topf

Wären am Sonntag Nationalratswahlen, würde die FPÖ mit 38 Prozent einen fulminanten Wahlsieg einfahren. Das ergab die aktuelle Umfrage der Lazarsfeld-Gesellschaft für Oe24.

SPÖ stürzt bei Kurier-Umfrage auf 16 Prozent ab

Währen die Freiheitlichen seit Monaten nicht nur konstant an der Spitze liegen, sondern stetig weitere Prozentpunkte sammeln und so der 40-Prozent-Marke immer näher kommen, verharren die Parteien der Verlierer-Ampel weiter im Bodenlosen. Die ÖVP (21), die SPÖ (18) und die Neos (acht) sind weit von ihren Wahlergebnissen der vergangenen Nationalratswahl im Herbst 2024 entfernt. In der OGM-Umfrage für den Kurier sieht es für die schwarz-rot-pinke Koalition noch schlechter aus. Wie berichtet, käme die ÖVP da nur auf 20, die SPÖ auf lediglich 16 Prozent.

Verlierer-Ampel braucht Grüne zum Regieren

Gibt es dieses Umfrage-Ergebnis auch bei der Wahl, würde die amtierende Regierung ihre parlamentarische Mehrheit verlieren. ÖVP, SPÖ und Neos kämen nur noch auf 90 von 183 Mandaten. Um den auch bei der Kanzlerfrage beliebten Herbert Kickl als Volkskanzler zu verhindern, wäre die Verlierer-Ampel dann auch zu einer Zusammenarbeit mit den Grünen verdammt. Diese liegen laut Umfrage derzeit bei zehn Prozent. 

Unzensuriert

Gericht verhandelt die Frage: Darf man zu Friedrich Merz “Lackaffe” sagen? Internetnutzer legt Einspruch gegen Geldstrafe wegen Beleidigung ein

GROK

Ein Internetnutzer steht erneut vor Gericht, weil er Bundeskanzler Friedrich Merz als „Lackaffe“ bezeichnet hat. Nach einem Strafbefehl mit Geldstrafe hat er Einspruch eingelegt – am Freitag kommt es nun zur Verhandlung vor dem Amtsgericht Heilbronn.

Alles begann mit einem Facebook-Post der Polizei Heilbronn im Oktober 2025. Darin wurde über den Besuch des Kanzlers in der Stadt und ein damit verbundenes Flugverbot informiert. Unter den rund 400 Kommentaren fand sich auch der Satz: „Und alles wegen dem Lackaffen.“

Die Staatsanwaltschaft sah darin eine Beleidigung nach Paragraf 188 StGB – der sogenannte Politikerbeleidigungsparagraf – und erwirkte einen Strafbefehl über 30 Tagessätze. Das entspricht etwa einem Monatslohn. Der Betroffene akzeptierte die Strafe nicht und legte Widerspruch ein. Deshalb wird nun öffentlich verhandelt, ob die Bezeichnung „Lackaffe“ tatsächlich eine ehrverletzende und sozial herabsetzende Missachtung einer Person des politischen Lebens darstellt.

Majestätsbeleidigung floriert bei klagefreudigem Friedrich Merz

Das Gericht muss klären, ob solche Worte geeignet sind, das öffentliche Wirken eines Politikers erheblich zu erschweren. Die Gerichtssprecherin betonte, die Äußerung könne die Person in der öffentlichen Wahrnehmung herabwürdigen. Gleichzeitig gibt es Kritik an der Vorgehensweise der Behörden: Der Strafbefehl wurde erst einen Tag vor der anstehenden Verhandlung bekannt, obwohl die Ermittlungen bereits Monate zuvor abgeschlossen waren.

Pinnochio-Kanzler ist offiziell zulässig: Bald auch “Lackaffe”?

Besonders auffällig ist, dass Friedrich Merz in letzter Zeit häufiger gegen Bürger vorgeht, die ihn in sozialen Medien scharf kritisieren. Erst kürzlich endete ein ähnliches Verfahren zugunsten eines Social-Media-Nutzers, der Merz als „Pinocchio-Kanzler“ bezeichnet hatte. Während Merz offenbar konsequent rechtliche Schritte einleitet, wenn er sich persönlich beleidigt fühlt, zeigt der Ausgang solcher Prozesse oft, wie schmal der Grat zwischen zulässiger Kritik und strafbarer Beleidigung tatsächlich ist.

Weitere Verfahren gegen Bürger laufen

Neben dem „Lackaffe“-Fall sind im Zusammenhang mit dem Heilbronner Besuch des Kanzlers noch drei weitere Beleidigungsverfahren anhängig. Es geht um die Äußerungen „H….Sohn“, „Scheißkanzler“ und „Ftzn Frtz“. Auch hier prüft die Staatsanwaltschaft Heilbronn noch, ob eine Strafbarkeit nach Paragraf 188 StGB vorliegt.

Dünnhäutige Politiker demonstrieren ihre eigene Schwäche

Der Fall wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wie viel Robustheit muss eine Person des öffentlichen Lebens aushalten können, besonders in Zeiten, in denen jeder Bürger direkt kommentieren kann? Paragraf 188 StGB soll Politiker vor Beeinträchtigung ihres Wirkens schützen – doch er führt regelmäßig zu Strafbefehlen und Diskussionen über die Grenzen der Meinungsfreiheit. Die neue Verhandlung in Heilbronn wird zeigen, ob „Lackaffe“ für den Kanzler noch erträglich oder bereits justiziabel ist.

FREIE WELT

Bad Klosterlausnitz: 22-Jährige auf auf Maibaumfest vergewaltigt; Syrer in Haft, Iraker auf der Flucht

Am 26.05.2026, kurz nach 02:00 Uhr, kam es in Bad Klosterlausnitz zu einem Polizeieinsatz, nachdem eine 22-jährige Frau, teilweise unbekleidet, aufgefunden wurde. Bereits zu Einsatzbeginn wurde durch eine Zeugin mitgeteilt, dass es zu einer mutmaßlichen Sexualstraftat zum Nachteil der 22-jährigen gekommen sei. Die Ermittlungen gestalteten sich vor Ort, u.a. aufgrund der Anwesenheit einer Vielzahl an Personen, äußerst schwierig. Es wurden umfangreiche Ermittlungs- sowie Spurensicherungsmaßnahmen durchgeführt.

Nach derzeitigem Erkenntnisstand soll es durch zwei männliche Personen zu einer Sexualstraftat gekommen sein. Seitens der Staatsanwaltschaft Gera wird gegen vier männliche Tatverdächtige ermittelt (30 Jahre – irakisch, 29 Jahre – irakisch, 29 Jahre – syrisch, 26 Jahre – irakisch). Gegen zwei Tatverdächtige (29 Jahre – irakisch, 26 Jahre – irakisch) konnte der dringende Tatverdacht nicht aufrecht erhalten werden und die vorläufige Festnahme wurde jeweils aufgehoben. Gegen den 29-jährige syrischen Tatverdächtige hat das Amtsgericht Gera auf Antrag der Staatsanwaltschaft Gera Haftbefehl erlassen. Er wurde am 27.05.2026 dem Haftrichter am Amtsgericht Gera vorgeführt und der gegen ihn erlassene Haftbefehl wurde in Vollzug gesetzt. Gegen den 4. Tatverdächtigen (30 Jahre – irakisch) wurde ebenfalls Haftbefehl erlassen; nach ihm wird noch gefahndet.

Auf Grund dessen, dass die Ermittlungen erst am Anfang stehen, können keine weiteren Angaben gemacht werden.

Presseportal

Dresden: Afghane messert Afghanen beim Opferfest der Muslime

Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen einen 36-jährigen Afghanen wegen des Verdachts des versuchten Totschlags und der gefährlichen Körperverletzung.

Der Beschuldigte befand sich am 27. Mai 2026 gegen 09.20 Uhr mit einer Vielzahl anderer Muslime an der Straßenbahnhaltestelle Lennéplatz in der Nähe der Cockerwiese in Dresden, wo das Opferfest der Muslime gefeiert wurde. Dort traf er zufällig einen ihm bekannten 29-jährigen Afghanen, der sich ebenfalls anlässlich des Opferfestes dort mit mehreren Angehörigen befand.

Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, den 29-jährigen Geschädigten mit einem von ihm mitgeführten Messer mit Tötungsvorsatz angegriffen und ihm Verletzungen am Hals und am Bauch zugefügt zu haben. Der Geschädigte überlebte den Angriff und musste in der Folge stationär behandelt werden.

Der Beschuldigte wurde am 27. Mai 2026 vorläufig festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat am 28. Mai 2026 den Erlass eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten beantragt. Der Beschuldigte soll noch heute dem zuständigen Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Dresden vorgeführt werden.

Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft und hat bislang keine Angaben zum Tatvorwurf gemacht.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden und der Polizeidirektion Dresden – auch zu den Hintergründen des Tat – dauern an.

Verdacht des versuchten Totschlags – Staatsanwaltschaft Dresden beantragt Haftbefehl

Ein gambischer Mann, wurde festgenommen nachdem er im spanischen Xirivella versucht hatte einen Polizisten mit einem Messer zu töten, während er “Allah Akbar” und “Ich opfere mich” rief

Ein 26-jähriger gambischer Mann wurde in Xirivella festgenommen, nachdem er versucht hatte, einen Unterinspektor der nationalen Polizei mit einem Messer zu töten, während er “Allahu Akbar” rief. Seine kugelsichere Weste, die den direkten Schlag auf die Schulter abblockte, bewahrte ihn während dieser heftigen Auseinandersetzung vor schweren Verletzungen.

Der Vorfall ereignete sich am 26. Mai 2026 gegen 9:30 Uhr. Zu dieser Zeit ging eine Streife der Nationalpolizei nach einem hitzigen Streit zwischen zwei jungen Männern infolge eines Familienstreits in eine Wohnung in der Juan-de-Molina-Straße in Xirivella.

Der Mann, der die Polizei rief und ebenfalls aus Gambia kam, sagte, sein Mitbewohner habe viel Marihuana konsumiert und islamische Gebete mit voller Lautstärke auf seinem Handy gehört. Als die Polizei ihn einlud, um die Spannungen in der Wohnung zu entschärfen, reagierte der Mann mit extremer Gewalt.

Er griff nach einem Küchenmesser das auf dem Boden seines Zimmers lag, hob die Waffe und versuchte, dem Unterinspektor in den Hals zu stechen. Während des Angriffs rief der Mann wiederholt Sätze wie “Allahu Akbar!” (Allah ist groß) und “Ich opfere mich!”, laut gerichtlichen Quellen.

Las Provincias

Wir brauchen Ausreisequoten! Retten wir uns selbst!

{YouTube CC-BY 4.0}

Wir brauchen keine Einwanderungsquoten. Wir brauchen Abschiebequoten. Keine Resignation der Gesellschaft. Sondern Remigration jener, die unser Land als Beute betrachten, nicht als Heimat. Keine Einreisezentren. Sondern Ausreisezentren – schnell, konsequent und ohne die juristischen Endlosschleifen, in denen Straftäter und Asyltouristen jahrelang auf Staatskosten Urlaub machen. 9,4 Millionen Menschen sind seit 2015 hauptsächlich illegal nach Europa gekommen – mehr als ganz Österreich Einwohner hat. Transkontinental, kulturell fremd, größtenteils ohne jede Absicht, sich dem Leistungsprinzip zu unterwerfen. Die Politik von Merkel bis von der Leyen, von Macron bis Kurz, von Nehammer bis Karner und Stocker hat die Grenzen geöffnet, die Anarchie ausgerufen und heute kleinlaut zugegeben: „Ja, das war ein Fehler.“ Ein Fehler ohne jede Konsequenz. Zwei Drittel der Bürgergeld-Empfänger in Deutschland haben keinen deutschen Pass oder Migrationshintergrund. In Österreich sind es bei der Mindestsicherung über 60 Prozent ohne österreichischen Pass. Kriminelle gehören nicht in unsere Gefängnisse auf unsere Kosten. Sie gehören in ihre Heimatländer – mit lebenslangem Einreiseverbot. Es ist Zeit für den radikalen Paradigmenwechsel: Massenhafte Rückführung. Ausreisezentren. Abschiebequoten. Remigration. Oder wir sehen weiter zu, wie die Resignation zur einzigen verbleibenden Option wird. Es reicht.

Deutsche Polizei verhaftet rechten Aktivisten auf dem Weg zum „Remigrationsgipfel“ am Flughafengate und verhängt Ausreisesperre

Auch Präsident Trump befürwortet den Begriff “Remigration”

Die deutsche Bundesgrenzpolizei nahm heute am Flughafen München den rechten Aktivisten der „Identitätsbewegung“, Max Märkl, in Gewahrsam, um seine Reise zum „Remigration Summit“ am Samstag in Porto, Portugal, zu verhindern. Zudem wurde ihm die Einreise nach Portugal untersagt. The Gateway Pundit sprach exklusiv mit Max.

„Sie warteten am Gate auf mich, als das Boarding begann, zogen mich aus der Schlange, nahmen meine Dokumente entgegen und brachten mich zur Flughafenpolizei, wo mir eine Vorladung ausgestellt wurde, die mir die Einreise nach Portugal bis Samstag Mitternacht untersagte und mir mit einer Geldstrafe von 500 € drohte, falls ich mich bis dahin nicht zweimal täglich bei meiner örtlichen Polizeistation melden sollte“, sagte Max.

Max Märkl ist einer der nationalen Sprecher von Generation Identity Germany, einer rechten Jugendbewegung, die 2014 in Frankreich gegründet wurde und sich für den Erhalt der kulturellen Identität Europas einsetzt. Er sollte auf dem Remigration Summit sprechen, dessen Rednerliste unter anderem Stefano L. Forte von den New York Young Republicans, der US-amerikanische Influencer Joey Mannarino, der Vorsitzende von Generation Identity Austria, Martin Sellner, die niederländische Aktivistin Eva Vlaardingerbroek, die deutsche Landtagsabgeordnete Lena Kotré, der britische Grooming-Gang-Überlebende Sammy Woodhouse und der belgische Aktivist Dries van Langenhove umfasst. Letzterer wurde diese Woche wegen „Hassrede“ verurteilt, weil er einen Zusammenhang zwischen Migration und Kriminalität hergestellt hatte, obwohl das Gericht diesen Zusammenhang einräumte.

Im vergangenen Jahr wurde acht Aktivisten der Generation Identity die Reise zum Remigration Summit 2025 in Mailand vom Flughafen München aus verweigert, vier von ihnen reisten jedoch trotzdem mit dem Auto und wurden nie angeklagt, was vermutlich bedeutet, dass die Staatsanwaltschaft weiß, dass der Fall vor Gericht keine Aussicht auf Erfolg hätte.

Diesmal war die Bundespolizei besser vorbereitet und drohte Max mit einer Geldstrafe, falls er sich dem Verbot widersetze. Außerdem beschlagnahmte sie sofort sein Mobiltelefon, um zu verhindern, dass er die Verhaftung wie im letzten Jahr filmte ( wie The Gateway Pundit berichtete ).

In der von Gateway Pundit eingesehenen Mitteilung der Bundespolizei wird das Ausreiseverbot gegen einen freien deutschen Staatsbürger, der kein Verbrechen begangen hat, damit gerechtfertigt, dass das Konzept der „Rückwanderung“ (Abschiebung illegaler Migranten) einen Verstoß gegen die deutsche Verfassung darstelle.

Die ehemaligen deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz forderten im Wahlkampf ebenfalls „Massendeportationen“, vergaßen ihre Wahlversprechen aber nach ihrer Wahl schnell wieder.

Das Social-Media-Team des Weißen Hauses hat sich kürzlich ebenfalls für das Konzept der „Rückwanderung“ ausgesprochen und vor „Ersatzmigration“ gewarnt – beides Konzepte, die die deutsche Bundespolizei offenbar als illegal einstuft.

Am 1. Januar 2026 veröffentlichte das Social-Media-Team des Weißen Hauses außerdem ein Bild von Präsident Donald Trump mit einer „USA“-Kappe und dem Wort „Remigration“.

Die Anzeige der Bundespolizei behauptet außerdem, das Konzept des „Ethnopluralismus“ der Identitären Bewegung laufe auf weiße Vorherrschaft hinaus und beinhalte den Wunsch nach ethnischer Säuberung des Landes von Nichtdeutschen. Mitglieder der Identitären Bewegung argumentieren hingegen, „Ethnopluralismus“ bedeute in Wirklichkeit „Pluralismus“ und den Wunsch, das vielfältige ethnische Erbe eines Landes zu bewahren.

„Ich wurde gerade am Flughafen München verhaftet und daran gehindert, das Land zu verlassen“, postete Max auf X.

„Mein Grundrecht auf Freizügigkeit wurde verletzt, weil ich angeblich den Ruf der Bundesrepublik Deutschland gefährde. Kurz vor dem Remigrationsgipfel geraten sie in Panik. Sie haben bereits jede Debatte und den Kulturkampf verloren. Jeder Europäer kann die verheerenden Folgen des Bevölkerungsaustauschs mit eigenen Augen sehen. Deshalb spielen sie ihre letzte Karte aus: blanke Repression. Sie versuchen, Dries Van Langenhove ins Gefängnis zu bringen , und jetzt hindern sie mich daran, mein eigenes Land zu verlassen. Sie wollen Millionen von Patrioten einschüchtern, bevor sie für Veränderung stimmen. Aber eines haben sie in ihrer Verzweiflung vergessen: Repression schlägt fehl.“

Auf dem „Remigration Summit“ wird Martin Sellner, Vorsitzender von Generation Identity Austria, am kommenden Samstag die Gründung eines Instituts für Remigration (IFR) bekanntgeben . Ziel des Instituts ist es, „Politiker, Forscher und Journalisten zu vernetzen, Dossiers, Grafiken und Berichte zu erstellen und europaweite Kampagnen zu organisieren“, um die „ethnokulturelle Kontinuität“ in Europa zu bewahren. Das IFR bezeichnet sich selbst als „die erste Lobby für Europäer in Europa“.

thegatewaypundit

Österreichische Hochschülerschaft lädt Islamisten, der Al Kaida Treueeid leistete, zu Veranstaltung ein

Screenshot „Facebook ÖH Lizenz: –

Dass die mit den Zwangsgebühren der Studenten finanzierte Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) an der Universität Wien große Sympathien für gewaltbereite linksextreme Gruppierungen wie die Antifa hat, ist nichts Neues. Neu ist hingegen, dass sie offenkundig auch keine Berührungsängste gegenüber gewaltbereiten Islamisten hat. Denn die ÖH an der Universität Wien organisiert eine Veranstaltung mit dem Titel „Fast 25 Jahre Guantánamo“, bei der zwei ehemalige Guantánamo-Häftlinge auftreten sollen, darunter der Ex-Al-Kaida-Terrorist Mohamedou Ould Slahi.

Laut ÖH Wien gehe es bei dieser Veranstaltung um die „Auseinandersetzung mit der nachhaltigen Verschiebung rechtsstaatlicher Maßstäbe im Namen der Sicherheit, insbesondere im Kontext des ‚War on Terror‘. Dabei werden fundamentale Prinzipien wie das Verbot willkürlicher Haft, das Recht auf ein faires Verfahren sowie das absolute Folterverbot thematisiert. Durch die Beiträge der ehemaligen Inhaftierten Mohamedou Ould Slahi und Abdellatif Nasser sowie des ehemaligen Justizwachebeamten George Macmasters werden diese Fragen nicht abstrakt verhandelt, sondern anhand konkreter Lebensrealitäten greifbar gemacht werden.“

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, der auch Obmann des parlamentarischen Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung ist, weist darauf hin, dass Slahi selbst öffentlich eingeräumt hat, Anfang der 1990er-Jahre Mitglied der Terrororganisation Al-Kaida gewesen zu sein und einen Treueeid auf diese geleistet zu haben. „Wie kann es sein, dass Personen mit derartigen Hintergründen an österreichischen Universitäten hofiert und ihnen unter dem Deckmantel angeblicher Menschenrechtsdiskurse eine Bühne geboten wird? Wie können solche potenziellen Gefährder überhaupt in unser Land einreisen?“, fragte Hafenecker.

Für Hafenecker erscheint diese Veranstaltung besonders ungeheuerlich, will gerade ein Prozess gegen einen IS-Terroristen geführt wird, der in Villach ein Kind ermordet hatte: „Während die Bevölkerung zunehmend unter importierten Sicherheitsproblemen leidet, dürfen ehemalige Al-Kaida-Mitglieder problemlos an Universitäten auftreten und dort als Diskussionspartner präsentiert werden. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Österreicher, die unter der zunehmenden islamistischen Bedrohung im Land leiden.“

ZurZeit

Villach Terrorist: sperrt die Bestie in seinem Heimatland ein!

{YouTube CC-BY 4.0}

14-jähriger Bub in Villach abgestochen – von der Bestie Ahmad G., IS-Fanatiker ohne Reue. Wollte noch mindestens zehn weitere töten. „Lebenslänglich“? Ein Witz! In 20 Jahren wieder frei – 47 Jahre alt, topfit und bereit zum nächsten Kindermord. 1,6 Millionen Steuergelder für seine Luxus-Vollversorgung. Während die Eltern nur ein Grab haben.
Politik hat die Grenzen aufgerissen und uns diese tickenden Zeitbomben hereingelassen. Die echte Gerechtigkeit? Abschieben und lebenslang wegsperren – bis zum letzten Atemzug. Dort, wo er herkommt.