Month: July 2025

Liebe Bundestagsabgeordnete der Unionsfraktion,

am kommenden Freitag, dem 11. Juli, haben Sie eine Entscheidung zu treffen, die richtungsweisend für die weitere Entwicklung unseres Landes ist. Es geht darum, ob die demokratische Verfasstheit unseres Landes, wie sie von den Schöpfern unseres Grundgesetzes entwickelt wurde und Nachkriegsdeutschland – erst der BRD, dann dem vereinten Deutschland – über 70 Jahre zu seinem Vorteil gedient hat, geschützt oder beendet wird.

Es geht um die Wahl von drei neuen Verfassungsrichtern. Auf Vorschlag der SPD sollen das Frau Frauke Brosius-Gersdorf und Frau Ann-Katrin Kaufhold sein. Besonders heikel ist die Ernennung von Brosius-Gersdorf – nicht nur, weil sie mit ihrer Befürwortung eines AfD-Verbots die notwendige Neutralität vermissen lässt. Schlimmer noch ist ihr Bedauern, dass damit die AfD-Anhängerschaft nicht „beseitigt“ wäre.

Aber was sie zur direkten Gefahr für das Grundgesetz macht, ist ihre Befürwortung von Abtreibungen bis zur Geburt. Als Vorsitzende einer Expertenkommission, die für die abgewählte Ampel-Regierung Vorschläge für eine „Liberalisierung“ des Abtreibungsparagrafen entwickeln sollte, hat sie sich indirekt, aber gut erkennbar, für eine Abtreibung bis zum 9. Monat ausgesprochen. Dies ist eine Forderung von Linksradikalen seit über dreißig Jahren. Auf einer Pressekonferenz formuliert Frau Brosius-Gersdorf es so: Ab der 22. Schwangerschaftswoche wäre eine Abtreibung rechtswidrig, der Gesetzgeber dürfe das Verbot rechtlich absichern, müsse es aber nicht. Brosius-Gersdorf sollte wissen, dass ein Verbot, das nicht strafbewehrt ist, unwirksam bleibt. „Es gibt gute Gründe dafür, dass die Menschenwürde erst ab Geburt gilt“, sagt sie. Wobei offen bleibt, ob sie den Geburtsvorgang meint oder die abgeschlossene Geburt. Das ist eine entscheidende Frage.

Befürworter der Abtreibung bis zum 9. Monat bejahen die Praxis, das Köpfchen des Kindes, sobald es den Geburtskanal verlassen hat, zu zerquetschen, damit das Ganze noch als Abtreibung gilt. Sensiblere Seelen befürworten die Giftspritze, um dem Kind Qualen zu ersparen. Abtreibungsbefürworter in der mittleren Schwangerschaftsphase liefern den schon lebensfähigen Fötus der Zersägung im Mutterleib aus.
Wenn man sich das Video der Pressekonferenz ansieht, erhält man den Eindruck, dass Frau Brosius-Gersdorf damit kein Problem zu haben scheint.
Wie hält sie es mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde? Wollen Sie wirklich eine solche Frau zur Verfassungsrichterin machen?

Ausgerechnet der Landesgruppenchef der CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Hoffmann, hat dazu aufgerufen, die Wahl von Brosius-Gersdorf zu unterstützen. Wichtiger als alle berechtigten Bedenken gegen die Kandidatin sei „ein geschlossenes Votum der Parteien der Mitte“. Damit offenbart Hoffmann, dass ihm der Umbau des Verfassungsgerichts zu einem Verbots-Befürwortungsgremium wichtiger ist als die Verteidigung des Grundgesetzes gegen linksradikale Angriffe.

Geben Sie Ihre Stimme nicht dafür her! Seien Sie ein freier Abgeordneter!
Wählen Sie nach Ihrem Gewissen und nicht nach Fraktionsdisziplin!

Keine Stimme für Brosius-Gersdorf! – Vera Lengsfeld

Am Montag, dem 7. Juli meldete die CDU-freundliche Tageszeitung „Welt“, dass die CSU nunmehr ihre Unterstützung für die beiden linksradikalen SPD-Kandidatin am Bundesverfassungsgericht signalisiert habe. Im Laufe des Vormittags quoll die Online-Leserbriefspalte des Blattes über. Kritik, Wut und Enttäuschung kam zum Ausdruck. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann: „Bei den Richterwahlen für das Bundesverfassungsgericht geht es um die Handlungsfähigkeit unserer Demokratie“.

Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau kommentierte: „Mit der Nominierung zweier ultralinker Richterinnen für das Verfassungsgericht will die SPD Tatsachen schaffen. Gesellschaftliche Mehrheiten sollen juristisch eingehegt werden. Dass die Union sich dem nicht widersetzt, könnte schwerwiegende Folgen für den Rechtsstaat nach sich ziehen.“ Hoffmann dagegen: „Nichts wäre gewonnen, wenn der Kandidat der Union scheitere, weil die beiden SPD-Kandidatinnen scheiterten. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sind so, dass wir unseren Wunschkandidaten nur im Paket mit weiteren Personalentscheidungen durchsetzen können.“

Das ist vollkommener Unsinn. Die CDU selbst verschafft den drei linken Parteien im Bundestag einen Einfluss, der weit über ihre Stärke hinausgeht. Auch die Kommunisten haben sich bereits zu Wort gemeldet. Ihre Stimmen werden nämlich für die Wahl der beiden linksradikalen SPD-Richter gebraucht. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, hält ein Vorschlagsrecht der Linken bei der künftigen Wahl von Verfassungsrichtern für angemessen. Demnächst werden dann Kommunisten im Verfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit von Gesetzen befinden. Günter G. auf „WELT Online“: „Wie weit wollen sich CDU/CSU noch verbiegen? Die Brandmauer wird letztlich auch diese ehemaligen Volksparteien entkernen und als würdeloses Grüppchen in die Bedeutungslosigkeit führen.“

Für Macht verkauft die Union ihre Seele an den Teufel – Zur Zeit

Ein Plattenbau aus den 1980er Jahren, nur wenige Gehminuten vom Bundesnachrichtendienst und mehreren Ministerien entfernt, wird nun zum Fall für Polizei und Behörden: In einem Wohnblock meldeten sich im Mai und Juni 82 neue Bewohner an – fast alle mit bulgarischem Pass. Das Problem: Sie wohnen dort gar nicht.

Urkundenfälschung in dreistester Form

Was auf den ersten Blick wie ein bürokratischer Fehler wirken könnte, hat bei näherer Betrachtung den schwerwiegenden Hintergrund des Verdachts auf organisierten Sozialbetrug. Wie die Bild berichtet, bestätigt Bezirksstadtrat Carsten Spallek (CDU): “Die angemeldeten Personen halten sich nach unserer Kenntnis nicht an den Meldeanschriften auf.” Die Wohnungsgeberbescheinigungen, die für die Anmeldung erforderlich sind, wurden offenbar von einer Hausverwaltung ausgestellt, die seit einem Jahr nicht mehr existiert – insolvent und längst entlassen vom Eigentümer. Die Berliner Behörden sprechen daher offen von möglicher Urkundenfälschung und einem Verstoß gegen das Bundesmeldegesetz, die Polizei wurde eingeschaltet, die gefälschten Anmeldungen sollen gelöscht und mit Sperrvermerken versehen werden.

Kein Einzelfall, sondern Symptom

Der Fall reiht sich ein in eine wachsende Zahl ähnlicher Vorfälle, bei denen gefälschte Meldeadressen, Phantommietverhältnisse und falsche Identitätsnachweise für gezielten Sozialleistungsbetrug genutzt werden. Besonders häufig betroffen sind dabei Zuwanderer aus Südosteuropa, bei denen kriminelle Netzwerke gezielt Gesetzeslücken ausnutzen, um öffentliche Kassen anzuzapfen. Laut Fällen aus anderen Großstädten, wie etwa die Frankfurter Allgemeine Zeitung über einen Vorfall in Duisburg berichtete, werden gefälschte Anmeldungen häufig zur Erschleichung von Kindergeld, Bürgergeld oder Wohngeld verwendet. Auch Bankkonten oder Krankenversicherungen werden mithilfe solcher Adress-Tricks erschlichen. Berlin ist dabei kein Einzelfall – doch der Fall in der Habersaathstraße macht sichtbar, wie systematisch solche Strukturen geschaffen werden, mitten im Regierungsviertel, fast unbehelligt von den Kontrollbehörden.

Ein importiertes Problem

Besonders brisant ist es, dass viele der Scheinmieter laut Behörden nicht etwa aus den ärmsten Teilen der Welt, sondern aus Bulgarien, einem EU-Land stammen. Zwar genießen EU-Bürger grundsätzlich Freizügigkeit, doch immer wieder geraten Gruppen in den Fokus, die unter dem Deckmantel legaler Migration kriminelle Geschäftsmodelle betreiben. Sprachmittler und “Betreuer”, die bei der Anmeldung halfen, könnten Teil eines solchen Netzwerks sein. Für kritische Geister zeigt der Fall erneut, dass Deutschland nach wie vor große Vollzugsdefizite beim Umgang mit irregulärer Migration und Sozialleistungsbetrug hat. Die Verfahren sind langsam, die Prüfmechanismen löchrig, und die politische Bereitschaft zur Konsequenz oft nur halbherzig vorhanden – aus Angst vor “Diskriminierungsvorwürfen”. Es braucht mehr Kontrolle, mehr Konsequenz und weniger politische Scheu, wenn es um die Wahrung von Rechtsstaat und sozialer Fairness geht.

82 bulgarische Scheinanmeldungen in einem Wohnblock – Unzensuriert

Am Montag gegen 13.40 Uhr stieg ein Mann auf den Altar der Basilika Sacré-Coeur, wobei er „heftig gestikulierte“ und dreimal „Allah Akbar“ rief.

Eine Reinigungskraft versuchte, ihn daran zu hindern. Daraufhin versetzte ihm die Person einen Faustschlag gegen den Plexus. Der Sicherheitsdienst der Basilika griff ein, bevor eine Sicherheitsgruppe der Sentinel hinzukam.

Der Verdächtige machte den Eindruck, nicht im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte zu sein”.

Le Figaro

Alle beschützen sich durch ihr Existenzrecht. Europa hingegen wird durch eine Invasion arabisiert!

2015 WIR SCHAFFEN DAS. Was folgte, war kein humanitärer Akt – es war die kontrollierte Sprengung der inneren Sicherheit. Kriminalitätsanstiege, Terroranschläge, Gruppenvergewaltigungen, Messerattacken – achselzuckend hingenommen als „Preis der Offenheit“. Behörden kollabierten, Gerichte überfordert, Sozialsysteme ausgenommen wie Weihnachtsgänse. Und wer es wagte, Kritik zu üben, wurde beschimpft: Als Nazi. Als Menschenfeind. Als Pack.

Klimaaktivisten radikalisieren sich und werden immer gefährlicher, heißt es in einem vertraulichen Bericht der belgischen Regierung.

In dem 37-seitigen Bericht, der von der Koordinierungsstelle für Bedrohungsanalysen (OCAD) erstellt wurde und der Zeitung Het Laatste Nieuws vorliegt, heißt es, dass sich „ein Teil der Klimaaktivisten in Richtung Extremismus bewegt“.

In dem Bericht wird auf einen großen Protest im Hafen von Gent am 1. März 2025 hingewiesen, bei dem nur knapp ein ernster Zwischenfall vermieden wurde, bei dem dem Bericht zufolge Menschen hätten sterben können.

An diesem Tag veranstalteten Mitglieder des Klimakollektivs Code Rood (Code Red) eine Blockade des Cargill-Industriegeländes.

Anfänglich friedlich, eskalierte der Protest, als maskierte Personen Büros verwüsteten, Fenster einschlugen, Geräte zerstörten, Graffiti sprühten und die Sicherheitsinfrastruktur außer Kraft setzten.

„Nahezu die gesamte Inneneinrichtung ist zerstört: Schreibtische, Laptops, Server, Computerbildschirme, Tablets, Drucker und Getränkeautomaten“, schrieb die Zeitung Het Laatste Nieuws.

Während ein Sprecher die Gewalt verurteilte, drückten andere ihre Sympathie für die Vandalen aus, was die OCAD als „gemischte Botschaften“ bezeichnet.

Noch beunruhigender ist, dass der Bericht beschreibt, wie Aktivisten auch den nahe gelegenen Stahlhersteller ArcelorMittal ins Visier nahmen, Feuerwerkskörper in der Nähe von Gaspipelines zündeten, Fahrzeuge zerstörten und wichtige Sicherheitskabel durchschnitten.

Eine Gruppe brachte sogar ein vertäutes Schiff zum Treiben, was möglicherweise zu einem Industrieunfall führte und kritische Infrastrukturen gefährdete.

OCAD unterstellte den Aktivisten zwar nicht, dass sie absichtlich Todesopfer verursachen wollten, warnte jedoch, dass der interne Wandel der Bewegung in Bezug auf die Anwendung von Gewalt zutiefst besorgniserregend sei und stellte fest, dass sich ein Teil der Bewegung in Richtung Extremismus bewegt habe und dass sich der “ethische Wertmaßstab” einiger Aktivisten verschoben habe.

Der Bericht zitiert die prominente Klimaschützerin Anuna De Wever, die einst als belgische Greta Thunberg bezeichnet wurde und in einem Interview mit 2024 sagte, dass die Sabotage von Pipelines im Kampf gegen den Kapitalismus und die Untätigkeit beim Klimaschutz notwendig sein könnte. „Sie hat eine viel radikalere Haltung entwickelt“, heißt es in dem Bericht.

„Mehrere bekannte internationale und nationale Klimaexperten verteidigen diese Entwicklung“, so OCAD.

Die OCAD stellte den wachsenden Einfluss linksextremer Gruppen fest, die sich dem Anarchismus und der Revolution verschrieben haben, wie z. B. Gauche Anticapitaliste und Les Soulèvements de la Terre, die beide an Aktionen von Code Rood teilgenommen oder diese unterstützt haben. Ihre Slogans richten sich zunehmend gegen die Staatsgewalt und den Kapitalismus, anstatt sich ausschließlich auf die Klimapolitik zu konzentrieren.

Les Soulèvements de la Terre hat sich an Aktionen wie der Besetzung und Beschädigung von Fabriken (z. B. eines Lafarge-Standorts) und der Störung von Infrastrukturprojekten wie dem Lyon-Turin-Tunnel beteiligt. Diese Aktionen wurden von Kritikern als „Öko-Terrorismus“ bezeichnet, und die Schäden belaufen sich Berichten zufolge auf Millionen von Euro.

Auch die Klimakoalition Code Rood hat ihre Haltung zum gewaltfreien Protest aufgeweicht. Während sie früher Sachbeschädigungen ablehnte, hält sie jetzt alle Formen direkter Aktionen für „legitim“. Dieser Wandel hat Organisationen wie Greenpeace und Grandparents for the Climate veranlasst, sich öffentlich zu distanzieren.

Weitere Bedenken wurden geäußert, nachdem Code Rood einen separaten, nicht damit zusammenhängenden Protest bei einer Rüstungsfirma in Doornik unterstützt hatte, bei dem Schäden in Höhe von über 1 Million Euro entstanden und Ausrüstungsgegenstände für die Militäroperationen der Ukraine beschädigt wurden.

Code Rood hat seine Aufmerksamkeit zunehmend auf den Krieg in Gaza gerichtet und das Verhalten Israels verurteilt.

Der OCAD-Bericht, der der Bundesregierung im Juni vorgelegt wurde, enthielt keine politischen Empfehlungen, forderte aber eine genaue Überwachung.

Sie kam zu dem Schluss, dass eine radikale Randgruppe innerhalb der Klimabewegung zu gewalttätigen Methoden greift – eine Entwicklung, die von den Sicherheitsdiensten als immer ernster angesehen wird.

Erschwerend kam hinzu, dass ein flämischer Abgeordneter darauf hinwies, dass die flämische Regionalregierung eine gemeinnützige Organisation subventioniert, die sich den extremen Aktionen von Code Rood angeschlossen hat. VZW LABO erhielt jedes Jahr 230.000 €.

Het Laatste Nieuws berichtete am 6. Juni auch, dass Code Rood von progressiven Amerikanern über den in den USA ansässigen „Climate Emergency Fund“ finanziert wurde, der von linken Schauspielern wie Jeremy Strong, Adam McKay und Chelsea Handler finanziert wird. Auch Angehörige reicher Familien wie Aileen Getty und Abigail Disney spendeten.

‘People could have died’, Belgian report warns for radicalisation of climate movement – Brussels Signal

In den vergangenen Tagen ist es am Bahnhof von Auer zu einem Vorfall gekommen, bei dem eine junge Frau Ziel eines Raubversuchs wurde. Wegen ihres entschlossenen Handelns konnte sie Schlimmeres verhindern.

Ein junger Mann marokkanischer Herkunft versuchte, der Südtirolerin gewaltsam die Tasche zu entreißen. Die Frau ließ sich jedoch nicht einschüchtern und hielt ihre Tasche fest, sodass der Täter schließlich aufgeben musste.

Die Ordnungshüter aus Branzoll waren rasch zur Stelle. Sie konnten den mutmaßlichen Täter wenig später in der Nähe festnehmen und identifizieren. Gegen ihn wurde Anzeige wegen versuchten Raubs erstattet.

Die Beamten von Neumarkt rufen in einer Aussendung die Bevölkerung dazu auf, weiterhin wachsam zu bleiben und jede verdächtige Beobachtung zu melden. Nur durch Zusammenarbeit könne die Sicherheit aller gewährleistet werden.

Versuchter Raub im Unterland: Junge Frau wehrt sich – UnserTirol24

In der Nacht zu Sonntag haben Dresdner Polizisten zwei Tatverdächtige (20, 38) im Zusammenhang mit einer gefährlichen Körperverletzung gestellt.

Bisherigen Ermittlungen zufolge attackierten die Tatverdächtigen zwei junge Männer (beide 18) an der Straßenbahnhaltestelle »Altleuben« an der Pirnaer Landstraße. Dabei setzten die Täter auch Bierflaschen ein. Die 18-Jährigen erlitten Verletzungen und mussten medizinisch versorgt werden.

Alarmierte Polizeibeamte machten die beiden Tatverdächtigen noch in der näheren Umgebung ausfindig und nahmen sie fest. Die beiden hatten eine Musikbox bei sich, die den 18-Jährigen gehörte.

Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um zwei tunesischen Staatsbürger. Gegen sie wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung sowie Diebstahls ermittelt.

Medieninformation Polizeidirektion Dresden Nr. 379|25

Dramatische Szenen am Samstagnachmittag des 5. Juli im bayerischen Garmisch-Partenkirchen: In der Sankt-Martin-Kirche im Ortszentrum hat ein Mann mehrere Altäre in Brand gesetzt. Nur durch das beherzte Eingreifen zweier Kirchenbesucher konnte Schlimmeres verhindert werden.

Laut Polizei handelt es sich beim Tatverdächtigen um einen 28-jährigen Mann aus dem Landkreis Garmisch-Partenkirchen. Er soll mehrere Brandherde im Kirchenschiff gelegt haben. Die historische Innenausstattung wurde dabei erheblich beschädigt – die Polizei spricht von einem hohen vierstelligen Sachschaden. Altäre sind rußgeschwärzt, Goldverzierungen beschädigt, ein Altardeckchen verbrannte am Boden.

Zivilcourage verhinderte größeren Schaden: Ein 50-Jähriger und sein 19-jähriger Sohn entdeckten das Feuer, löschten die Flammen noch vor Eintreffen der Feuerwehr und hielten den mutmaßlichen Täter bis zum Eintreffen der Polizei fest. Dabei erlitt der Sohn leichte Verletzungen.

Auch zwei Polizistinnen wurden bei der Festnahme attackiert und so schwer verletzt, dass sie nicht mehr dienstfähig waren. Die Kriminalpolizei sicherte Spuren, untersucht derzeit die Brandstellen und prüft den Einsatz möglicher Brandbeschleuniger. Die Ermittler gehen von vorsätzlicher Brandstiftung aus.

Der mutmaßliche Täter wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft München II in einer psychiatrischen Klinik untergebracht. Gegen ihn wurde ein Unterbringungsbefehl wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung erlassen.

Die Feuerwehr war mit rund 30 Einsatzkräften vor Ort und setzte einen Hochleistungslüfter ein, um das Gotteshaus vom beißenden Brandgeruch zu befreien. Die Gemeinde steht nach dem Vorfall unter Schock.

Altäre in Flammen: Brandanschlag auf Kirche in Bayern – UnserTirol24