Zuerst war es Finnland, das sein Verbot der Stationierung von Atomwaffen aufhob und seine Bereitschaft erklärte, das NATO-Arsenal – das größtenteils von den USA stammt – aufzunehmen.
Nun ist Litauen das jüngste europäische Land, das dasselbe tun will. Litauen, das seit 2004 NATO-Mitglied ist, hat kürzlich seine Bereitschaft erklärt, am nuklearen Teilhabeprogramm des Bündnisses teilzunehmen.
Integraler Bestandteil nuklearen Abschreckung
„Wir möchten ein integraler Bestandteil dieser nuklearen Abschreckung sein“, sagte der litauische Präsident Gitanas Nausėda am Freitag auf einer Konferenz in Berlin, wie die AFP berichtete. Nausėda weiter:
„Vor wenigen Tagen habe ich eine Verfassungsänderung initiiert, um die bestehende Beschränkung für eine mögliche Stationierung von Atomwaffen in Litauen aufzuheben.“
Kurz nach dieser Rede reichte eine Gruppe von 50 litauischen Abgeordneten einen Änderungsantrag ein, der jedoch noch formell im Parlament eingebracht werden muss. Nauseda betonte, dass es unter den Abgeordneten „praktisch einstimmige“ Unterstützung für die Aufhebung des Verbots gebe, das in Artikel 137 der litauischen Verfassung festgeschrieben ist.
Diese gefährliche Entwicklung steht klar in Zusammenhang mit der Osterweiterung der NATO. Noch dazu da Litauen unmittelbar an die russische Enklave Kaliningrad (Königsberg) grenzt. Neben den konventionellen Waffen könnten nun auch die Atomwaffen nach Osten rücken. Allerdings müssten die NATO und insbesondere die USA zunächst entscheiden, ob sie zusätzliche Nuklearwaffen in Litauen stationieren wollen.
Wie solche Entscheidungen aus Litauen in Moskau gesehen und bewertet werden, kann sich wohl jeder vorstellen.
Mit der weiteren Lieferung von Waffensystemen an die Ukraine und deren Einsatz bis ins russische Hinterland wird Russland immer mehr unter Druck gesetzt. Ein NATO-Manöver jagt das andere. Doch nun steht auch das Heranrücken von Atomwaffen ins Baltikum im Raum.
Man fragt sich, was nun als nächste Provokation kommen wird und wie Russland dies beantworten wird.