Die Ordnungskräfte haben in Bozen ein großes Betrugsnetz rund um unrechtmäßigen Führerscheinerwerb aufgedeckt. Insgesamt wurden 23 Afrikaner angezeigt, die in Südtirol und Italien wohnen. Der Vorwurf: Sie sollen sich bei Führerscheinprüfungen oder -anträgen durch andere Personen vertreten lassen haben – eine sogenannte „Identitätsfälschung“.
Die Ermittlungen begannen im November letzten Jahres. Ein Mann aus Mali, der in Südtirol wohnt, hatte angegeben, seinen Führerschein verloren zu haben.
Bei der Überprüfung der Unterlagen fiel den Ermittlern jedoch auf: Der Mann auf dem Foto des ursprünglichen Führerscheins sah dem Antragsteller zwar ähnlich – war aber offensichtlich eine andere Person.
Die Polizei stellte fest: Der Mann auf dem ersten Foto war ein weiterer Malier, wohnhaft im italienischen Viterbo (Latium). Dieser war bereits mehrfach wegen ähnlicher Delikte aufgefallen. Offenbar trat er regelmäßig bei Behörden in ganz Italien im Namen anderer Personen auf, um für sie die theoretische Führerscheinprüfung abzulegen – und nutzte dafür die Ähnlichkeit im Aussehen, ähnliche Frisuren, teils dieselbe Kleidung und die schlechte Qualität der Passfotos.
Im Februar 2025 durchsuchte die Polizei – auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Bozen – die Wohnung des mutmaßlichen Betrügers im italienischen Viterbo. Dabei wurden viele Dokumente sichergestellt, die mit der Ausstellung oder dem Duplikat von Führerscheinen für andere Ausländer zu tun hatten.
Die Auswertung dieser Unterlagen führte zur Identifizierung von weiteren 21 Personen aus Mali, dem Senegal und der Elfenbeinküste. Die meisten von ihnen wohnen ebenfalls im italienischen Latium. Einige von ihnen hatten bereits auf illegalem Weg den Führerschein erhalten – anderen stand die Prüfung mit einem „Ersatzmann“ noch bevor. Diese Betrugsversuche wurden rechtzeitig gestoppt.
Am Ende des vergangenen Juni führte die Polizei weitere Durchsuchungen in Rom und Viterbo durch. Dabei wurden die unrechtmäßig erworbenen Führerscheine beschlagnahmt und entzogen. Die betroffenen Personen erhielten offizielle Mitteilungen über die gegen sie laufenden Ermittlungen.
Die Ermittler betonen, dass solche Maßnahmen notwendig seien, um Betrug im Straßenverkehr zu verhindern. Ziel sei es, nur verkehrstaugliche Fahrer auf die Straße zu lassen – zum Schutz aller.
Am Nachmittag des 17. Juli 2025 wurde die Bundespolizei durch den Zugbegleiter der RB 75 im Hauptbahnhof Mainz zur Hilfe gerufen. Ein 16-jähriger türkischer Jugendlicher stand bei der Fahrscheinkontrolle auf, ging bedrohlich auf den Zugbegleiter zu und drückte seinen Kopf gegen den Kopf des Kontrolleurs und forderte diesen in aggressiver Manier auf “sich zu verpissen”. Der 16-Jährige verfügte über einen gültigen Fahrschein, den er den Streifenbeamten bei der Sachverhaltsaufnahme vorlegte. Die Personalien des Jungen wurden festgestellt. Dieser ist bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten. Der Vater des Jungen wurde über den Sachverhalt informiert und der Jugendliche nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen auf freien Fuß entlassen. Gegen den Jugendlichen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung und Nötigung eingeleitet.
Der patriotische Youtuber Matthias Schröder berichtete auf seinem Kanal Kitchen News über den Fall Uwe Detert. Detert möchte für die AfD als Bürgermeisterkandidat in der Statd Lage (Nordrhein-Westfalen) antreten. Die Grünen haben jedoch etwas dagegen.
Ausgeschlossen wegen legaler Meinungsäußerungen
Also behaupteten die Grünen, Detert sei nicht grundgesetztreu und die Mehrheit der Ratsparteien im Wahlausschuss stimmte ihnen zu. Als Begründung führten sie Zitate des AfD-Politikers an, die rechtlich gesehen aber von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Das dürfte wohl auch der Grund sein, warum der WDRzwar über den Fall berichtete, in seinem Artikel die angeblich ach so bösen Worte des AfDlers nicht zitierte.
Konkret hat Detert laut Kitchen News die Souveränität Deutschlands kritisch hinterfragt und aus einem Lied einer Band zitiert haben: “Großer Friedrich steig hernieder und regiere Preußen wieder.” Das schmeckte den Grünen wohl nicht und auch die GEZ-Medien haben gewiss gute Gründe, nicht mehr ins Detail zu gehen; könnten die Bürger dadurch doch merken, wie lächerlich die Vorwürfe sind. Die AfD hat gegen die Entscheidung Beschwerde eingelegt. Sollte der Beschwerde nicht stattgegeben werden, kann die AfD dagegen vor Gericht ziehen.
Im Jahr 2024 erreichte die Geburtenrate in Österreich einen neuen Tiefpunkt. Im landesweiten Durchschnitt brachte jede Frau 1,31 Kinder zur Welt, was weit unter dem sogenannten Ersatzniveau von 2,10 liegt. Dieses beschreibt die durchschnittliche Kinderzahl pro Frau, die notwendig ist, um eine Bevölkerung langfristig stabil zu halten, ohne Zuwanderung oder Abwanderung.
Die niedrigste Fertilitätsrate wiesen Frauen aus EU-Ländern vor 2004, EFTA und Großbritannien mit durchschnittlich 1,10 Kindern pro Frau auf. Auch Frauen mit österreichischem Geburtsland liegen mit einer durchschnittlichen Kinderzahl von 1,22 unter dem Bevölkerungsstabilitätsniveau. Damit liegt die Reproduktionsrate dieser Gruppe deutlich unter dem ohnehin niedrigen Durchschnitt der Gesamtbevölkerung.
Im Vergleich dazu ist die durchschnittliche Kinderzahl bei Frauen mit ausländischer Herkunft signifikant höher: Sie lag im Jahr 2024 bei 1,57 Kindern. Noch deutlicher wird die Diskrepanz bei einzelnen Herkunftsregionen. Frauen mit Wurzeln in der Türkei wiesen eine Geburtenrate von 1,80 auf, dicht gefolgt von Frauen aus dem ehemaligen Jugoslawien (außerhalb der EU) mit 1,94 Kindern pro Frau. Den höchsten Wert verzeichneten jedoch Frauen aus Afghanistan, Syrien und dem Irak: Sie bekamen im Durchschnitt 3,30 Kinder, also fast dreimal so viele wie Frauen österreichischer Herkunft.
Die durchschnittliche Kinderzahl pro Frau ist 2024 auf ein Allzeit-Tief gesunken 🤰🏻 📉
Mit 1,31 Kindern pro Frau lag die #Geburtenrate in der Gesamtbevölkerung deutlich unter dem #Ersatzniveau von 2,10 Kindern, das für eine stabile Bevölkerungsentwicklung ohne Zuwanderung… pic.twitter.com/Am0Ykn4J57
Ein Mann stellte sich auf eine Bank am Wiener Stephansplatz und jaulte lautstark auf mutmaßlich arabisch etwas von Allah. Zu sehen ist die Provokation auf einem Kurzclip, den das Medium heute.at ins Netz stellte.
🇦🇹KOLEJNA ISLAMSKA PROWOKACJA W AUSTRII Wczoraj przed katedrą św. Szczepana , która jest najważniejszą świątynią katolicką w Austrii, w centrum Wiednia nieznany mężczyzna stanął na betonowej ławce, a następnie zaczął śpiewać pieśni muezina. Wszystko widać na nagraniu pic.twitter.com/mBZnD6mwfB
Muezzin – Gebrüll ein Zeichen moslemischer Landnahme
Wien, im Juli 2025: Lautstarkes arabisches Muezzin-Gejaule tönte gestern, Donnerstag, im Angesicht des ehrwürdigen Doms über den Stephansplatz. Ein schwarz gekleideter Mann hatte sich am Nachmittag auf eine Sitzbank gestellt und einen islamischen Sprechgesang angestimmt. Ein Ort, der von ihm gewiss nicht zufällig ausgewählt wurde.
“Ausgerechnet vor der wichtigsten Kirche der Katholiken in Österreich, dem Stephansdom – das zeugt nicht unbedingt von Feingefühl bei unseren neuen Mitbewohnern”, empörte sich der heute-Leser, der den Video-Clip zur Verfügung gestellt hatte. Eine Meinung, die sicher ein Großteil der Leser mit ihm geteilt hat.
Wie lange müssen wir uns das noch gefallen lassen?
Die Anfänge des Wiener Stephansdoms gehen auf das Jahr 1137 zurück. Und seither ist das Kirchengebäude identitätsstiftend für die Stadt und das ganze Land geworden. In der Zeit der osmanischen Türkenbelagerungen wurde er im Zentrum der belagerten Stadt zum Symbol für die Widerstandskraft der Bevölkerung, die sich gegen Eroberung und Islamisierung zur Wehr setzte.
Heute ist der Stephansplatz zum Aufmarschgebiet für arabische Scheinasylanten geworden, die Palästinafahnen schwenken und antisemitische Losungen brüllen. Zur Weihnachtszeit müssen gläubige Kirchenbesucher von schwer bewaffneten Polizisten vor islamistischem Terror geschützt werden. Alles nur, weil gewissenlose ÖVP-Innenminister und ihre roten und grünen Komplizen hunderttausende moslemische Scheinasylanten ins Land gelassen haben und sich standhaft weigern, sie abzuschieben. Doch halt: Vor zwei Wochen wurde erstmals ein krimineller Syrer in die Heimat abgeschoben, wofür sich ÖVP-Innenminister Gerhard Karner tagelang feiern ließ.
Der bekannte Extremsportler Felix Baumgartner ist in Italien bei einem bei einem Paragliding-Unfall gestorben. Der 56-Jährige war nach bisherigen Erkenntnissen mit seinem Fluggerät in Porto Sant’Elpidio an der Adriaküste unterwegs, als er heute, Donnerstag, gegen 16 Uhr das Bewusstsein verlor und in den Pool einer Hotelanlage stürzte. Baumgartner soll bereits vor dem Aufprall tot gewesen sein. Auch eine junge Frau wurde bei dem Absturz getroffen, aber nicht ernsthaft verletzt.
Kickl spricht Angehörigen Mitgefühl aus
FPÖ-Obmann Herbert Kickl zeigte sich über den völlig unerwarteten Tod Baumgartners bestürzt:
Felix Baumgartner war ein mutiger Pionier, ein leidenschaftlicher Patriot und ein Mensch mit Haltung. Mit seinen Leistungen hat er vielen Menschen gezeigt, was mit Entschlossenheit und Mut möglich ist.
Familie, Freunden und Wegbegleitern Baumgartners sprach er “im Namen der freiheitlichen Familie” sein tiefstes Mitgefühl aus: „Unsere Gedanken sind in dieser schweren Stunde bei seinen Angehörigen und Lieben”, so Kickl. Und weiter:
Felix Baumgartner wird uns in Erinnerung bleiben – als Ausnahmeerscheinung, als Abenteurer, der bereit war, die Grenzen des Machbaren auszuloten und in neue Dimensionen zu verschieben.
Baumgartner nahm politisch kein Blatt vor den Mund
Felix Baumgartner wurde international bekannt durch seinen Stratosphärensprung am 14. Oktober 2012. Dabei sprang er aus einer Höhe von 38.969 Metern (fast 39 Kilometer) aus einer speziell entwickelten Kapsel, die von einem Heliumballon getragen wurde, zurück zur Erde. Auch politisch hatte sich Baumgartner in der Vergangenheit immer wieder geäußert: Österreichische Politiker – sowohl von der Regierung als auch der Opposition – kritisierte er scharf. So zeigte er sich etwa als Kritiker der Corona-Maßnahmen oder der Migrationspolitik.
Am späten Mittwochabend kam es am Reumannplatz zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern. Ein Anwesender (24) versuchte offenbar, den Streit zu schlichten. Dabei wurde er von einem bislang unbekannten Täter mit einem Messer in den Rückenbereich gestochen. Die Beteiligten flüchteten unmittelbar nach der Tat, das Opfer blieb verletzt zurück. Polizisten der Polizeiinspektion Favoritenstraße befragten den 24-Jährigen, dieser konnte jedoch keine Angaben zur Tat machen. Ein Zeuge meldete sich und gab an, den Vorfall beobachtet zu haben. Demnach soll der mutmaßliche Täter arabischer Herkunft und dunkel bekleidet gewesen sein. Der Zeuge gab zudem an, die Person aus sozialen Medien zu kennen. Eine sofort eingeleitete Fahndung verlief bislang ohne Erfolg. Der Verletzte wurde von der Berufsrettung Wien notfallmedizinisch versorgt und anschließend in ein Spital gebracht. Die Ermittlungen sind im Gange.
Am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause geschah im Bundestag Unerhörtes. Abgeordnete machten von ihrem Recht auf weisungsfreie Entscheidung Gebrauch und verweigerten ihrer Fraktionsführung und dem Kanzler die Gefolgschaft. Die anschließende Debatte verlief dann wieder wie gewohnt. Außer Phrasen und zum Teil hysterischem Gekreische nichts gewesen. Eine Feststellung verdient allerdings Beachtung: Die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht sei eine hervorragende Juristin, über jeden fachlichen Zweifel erhaben.
Ist das wirklich so?
Für die Suche nach einer Antwort sind die Verlautbarungen aus gerufenem Mund wie der Offene Brief der 300 oder die Kommentare in den meinungsmachenden Medien wenig hilfreich. Hier muss schon etwas tiefer geschürft werden. Man muss sich vor Augen halten, dass in Karlsruhe kein akademischer Gedankenaustausch stattfindet, sondern Urteile gefällt werden. Es geht also um Entscheidungen mit weitreichenden Folgen für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Was muss ein guter Richter können? U.a. muss er einen Sachverhalt unter gesetzliche Regeln subsumieren können. Bei dieser Tätigkeit sei einer Rechtsgelehrten durchaus ein gewisser Kompetenzvorsprung zugestanden. Leider nützt dies alles dann nichts, wenn von einem falschen Sachverhalt ausgegangen wird, was zwangsläufig eine falsche Entscheidung, ein Fehlurteil also, wenn man so will, zur Folge hat. Besonders deutlich wird dies im Strafverfahren. Die Feststellung der entscheidungserheblichen Tatsachen ist anspruchsvoll, verlangt Eigenständiges. Hilfe durch Fachkommentare mit Hinweisen auf herrschende Meinungen und gefestigte Rechtsprechung stehen nicht zur Verfügung, selbstständiges Denken, das nicht alles für bare Münze nimmt, was z.B. staatliche Stellen behaupten, und Gründlichkeit sind unabdingbar. Über dieses so skizzierte Anforderungsprofil für richterliche Tätigkeit dürfte doch über alle weltanschauliche Gräben hinweg Konsens bestehen.
Überprüfen wir nun anhand dieses Maßstabs, ob jene Professorin aus Potsdam geeignet ist. Im November 2021 schreibt sie in einem Kurzgutachten zur Impfpflicht u.a. folgendes :“Der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit….durch eine Impfpflicht ist vergleichsweise gering, weil das Risiko von Gesundheitsschäden(Nebenwirkungen) durch eine Impfung nach dem aktuellen Stand medizinischer Erkenntnisse im Allgemeinen klein ist“. Wer so argumentiert, offenbart Defizite bei der Ermittlung der entscheidungserheblichen Tatsachen. Schon die Formulierung „Im Allgemeinen“ zeigt, da schwammig, dass die Kandidatin sich nicht um Klar- und Wahrheit bemüht. Es gibt Nebenwirkungen, es gibt keine Nebenwirkungen, es gibt große Nebenwirkungen und kleine , es gibt langanhaltende und kurzzeitige Nebenwirkungen, aber keine Nebenwirkungen im Allgemeinen. Wichtig ist aber folgendes: Ende 2021 gab es schon genügend plausible Hinweise auf z.T. schwere Nebenwirkungen. Wer diese angesichts der Turboentwicklung der fraglichen Impfstoffe überhaupt nicht überraschenden Befunde negiert und stattdessen den regierungsamtlichen Darstellungen folgt, zeigt, dass sie mit der Feststellung der entscheidungserheblichen Tatsachen schlicht überfordert ist. Die meisten Richterinnen an deutschen Gerichten können es und praktizieren dies auch im Berufsalltag.
Wollen wir uns eine Richterin am höchsten Gericht antun, deren Umgang mit der Impfpflicht im Jahr 2021 in fataler Weise die Erinnerung an jenen unsäglichen, menschenverachtenden Ausspruch „Möge die ganze Republik mit dem Finger auf sie zeigen“ wachruft?
Bischof Georg Bätzing, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, zeigt mit seiner jüngsten Unterstützung für die linksradikale Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf ein weiteres Mal, dass er den christlichen Glauben und die Interessen der Christen in Deutschland verrät. Seine Verteidigung einer Juristin, die für ihre linksextreme Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen bekannt ist, steht in direktem Widerspruch zu den grundlegenden Prinzipien des Christentums, insbesondere dem Schutz des ungeborenen Lebens. Bätzing hat sich mit seinen Äußerungen von der christlichen Botschaft, dem Evangelium und den Zehn Geboten losgesagt und sich stattdessen den Ideologien des Kulturmarxismus angenähert, die die traditionellen Werte der Kirche untergraben. Es ist an der Zeit, dass er die Konsequenzen zieht und sofort zurücktritt.
Verrat an den Christen
Bätzings Unterstützung für Frauke Brosius-Gersdorf, die von der Christlichen und Bürgerlichen Basis wegen ihrer Haltung zu Abtreibungen abgelehnt wird, ist ein Verrat an den Christen in Deutschland. Anstatt die Interessen der Gläubigen zu vertreten, die auf eine Verfassungsrichterin hoffen, die christliche Werte wie den Schutz des Lebens hochhält, stellt er sich hinter eine Kandidatin, die für eine linksextreme Auslegung des Abtreibungsrechts steht. Seine Aussage, „Diese Frau hat es nicht verdient, so beschädigt zu werden“ (Augsburger Allgemeine), zeigt, dass er mehr an der Verteidigung einer Woken-Agenda hält, als an der Bewahrung christlicher Prinzipien interessiert ist. Zudem erklärte er: „In dieser gesamten Debatte ist viel schiefgelaufen“ (Augsburger Allgemeine), womit er die Kritik an Brosius-Gersdorf als überzogen darstellt. Und seine Haltung als opportunistisch zu bezeichnen, ist das mindeste, was man als Gläubiger Christ tun kann. Wie die Pharisäer in der Zeit Christus dient er den Herodes, der Macht von heute. Dies ist ein klarer Hinweis darauf, dass Bätzing die Interessen der Christen nicht mehr vertritt, sondern sich den Kulturmarxistischen und lebensfeindlichen Strömungen der Gesellschaft anbiedert.
Ein Bischof im Dienst des Kulturmarxismus
Bätzings Warnung vor einem „Kulturkampf“ und seine Kritik an denen, die die Abtreibungsdebatte aufgreifen, enthüllen seine ideologische Ausrichtung. Er sagte: „Es ist kein Thema für einen Kulturkampf. Wir können diesen Kulturkampf nicht gebrauchen. Es gibt zu viele Profiteure davon“ (Augsburger Allgemeine), und lehnt damit eine moralische Auseinandersetzung mit der Abtreibungsfrage ab. Indem er die Diskussion um Abtreibung als potenziell spaltend abtut, übernimmt er die Sprache und Denkweise des Kulturmarxismus, der traditionelle Werte wie Familie, Leben und Glauben als Hindernisse für gesellschaftlichen „Fortschritt“ betrachtet. Seine Weigerung, die Abtreibungsfrage als moralisches und spirituelles Thema zu behandeln, zeigt, dass er die rote Linie des Christentums überschritten hat und die christliche Gemeinschaft verlassen hat. Statt die Christen zu ermutigen, für das Evangelium und die Zehn Gebote einzutreten, scheint er darauf bedacht, sich weiter wie ein Pharisäer zu Verhalten, der Macht zu dienen, das Evangelium zu verleumden und das Kreuz Cristi abzulegen, um der Macht zu gefallen.
Aufruf an die Christen
Es ist höchste Zeit, dass sich die Christen in Deutschland gegen Häretiker wie Georg Bätzing erheben. Christen dürfen nicht länger von Funktionären irregeführt werden, die den Glauben an Christus und die Lehren der Kirche verraten. Bätzing hat durch seine Äußerungen und Handlungen bewiesen, dass er weder das Evangelium noch die christlichen Werte vertritt. Bischof Bätzing hat das Vertrauen der Christen in Deutschland missbraucht und verraten. Er besitzt nicht mehr die Unterstützung der Gläubigen Christen, und ist daher nicht mehr sein Vertreter. Die Christen sind aufgerufen, sich wieder auf die Kernbotschaft des Christentums zu besinnen: die Liebe zu Gott, die Einhaltung der Zehn Gebote und die Verteidigung des Lebens. Ein Bischof, der diese Prinzipien nicht mehr lebt, hat in seiner Position nichts mehr verloren.
Forderung nach Rücktritt von Bischof Georg Bätzing
Angesichts seines offensichtlichen Abfalls vom christlichen Glauben und seiner Unterstützung für eine Politik, die den christlichen Werten widerspricht, sollte Bischof Georg Bätzing unverzüglich zurücktreten. Die Deutsche Bischofskonferenz braucht einen Vorsitzenden, der die Interessen der Christen und die Botschaft des Evangeliums vertritt. Es ist Zeit, dass die Christen in Deutschland ihre Stimme erheben und sich nicht länger von Neo-Marxisten und Häretikern wie Bätzing täuschen lassen. Der Glaube an Christus, die Zehn Gebote und die christlichen Werte müssen wieder im Mittelpunkt stehen.
