Ampel-Parteien verlieren immer mehr an Zustimmung – AfD steigt auf 24,5 Prozent
Sonntagsfrage vom Institut Wahlkreisprognose: Während die CDU/CSU (34 Prozent) und die AfD (24,5 Prozent) Spitzenreiter bleiben, rutschen die Ampel-Parteien immer weiter ab. Die FDP fällt unter die Fünf-Prozent-Marke.
Nach der jüngsten Sonntagsfrage vom Institut Wahlkreisprognose vom 04.01.2024 sinkt die Zustimmung zu den Ampelparteien massiv. Die FDP würde demnach an der Fünf-Prozent-Marke scheitern. Auch die Linke wäre nicht mehr im Bundestag.
Neueste Wahlumfrage zur Bundestagswahl vom Institut Wahlkreisprognose vom 04.01.2024:
CDU/CSU: 34,0 Prozent
AfD: 24,5 Prozent
SPD: 12,0 Prozent
Grüne: 10,5 Prozent
FDP: 4,5 Prozent
Freie Wähler: 4,0 Prozent
Linke: 3,0 Prozent
Sonstige: 7,5 Prozent
https://haolam.de/artikel/Deutschland/58788/AmpelParteien-verlieren-immer-mehr-an-Zustimmung--AfD-steigt-auf-245-Prozent.html
“Dreckige Schwuchtel, dreckiger Weißer”: Verprügelter Polizist in Paris will seinen Angreifer verurteilen lassen
Sechs Monate vor den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris 2024 wächst der Unmut in den Reihen der Polizei. Überbeanspruchung, fehlende Mittel und mangelnde Wertschätzung, körperliche und seelische Erschöpfung, Hypergewalt, laxe Justiz… Trotz ihrer Entmutigung stehen die Polizisten immer noch an vorderster Front gegen die Verrohung. Dies zeigt der emblematische Fall dieses Beamten aus dem 8. Arrondissement der Hauptstadt, der am 28. Dezember angegriffen wurde.
Am Morgen zuvor übernimmt Nicolas*, ein 27-jähriger Polizist der Nachtbrigade, der an diesem Abend die Polizeigewahrsamsüberwachung im Polizeipräsidium übernimmt, eine Person, die wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss, Besitzes von Betäubungsmitteln und Fahrens trotz entzogenem Führerschein angehalten wurde, zur Überprüfung des Alkoholspiegels nach einem positiven Atemalkoholtest (DIA). Im Durchsuchungsraum angekommen, sträubt sich der erregte Verdächtige jedoch.
Er besteht darauf, vor der Sicherheitsdurchsuchung auf die Toilette zu gehen. Nach zweimaligem Blasen lehnt er die Prozedur ab, zieht seine Hose herunter, zeigt sein Geschlechtsteil und warnt die Beamten, dass er “hier pinkeln” werde, bevor er dies in dem Raum tut und sogar versucht, sie zu nässen. Als die Beamten ihn auffordern, damit aufzuhören, sagt er ” Ich schlage euch die Eier ab “, wird wütend und uriniert erneut auf den Boden, woraufhin die Beamten die Durchsuchung abbrechen und ihn zur Toilette bringen müssen.
Während des Vorfalls fiel ihm ein verdächtiges Material, das wie Cannabisharz aussah, aus seiner Shorts. Nachdem die Durchsuchung beendet war, wurde er in eine Wartezelle gebracht, wo er mit den Füßen gegen die Fensterscheiben schlug, den Polizisten weiter beschimpfte (“Schlampe, fette Schwuchtel, fettes Arschloch …”) und sogar drohte, “ihn flachzulegen und sich mit ihm zu vergnügen”.
Nach Mitternacht kam der Tatverdächtige aus dem Krankenhaus zurück, wurde wie vorgeschrieben durchsucht, um seinen Blutalkoholspiegel zu überprüfen, und wurde dann ausgezogen, als er Nicolas plötzlich mit der Faust ins Gesicht schlug. Der 1,91 m große und kräftig gebaute Mann griff den Beamten an, der sich wehrte und mit Unterstützung seiner Kollegen und anderer, die durch den Lärm aufmerksam geworden waren, zurückschlug, indem er ihn mit Schlägen zurückdrängte.
Der Mann wurde zu Boden gedrückt, wehrte sich weiter und schlug auf sein auserkorenes Opfer ein. Als er schließlich überwältigt und mit Handschellen gefesselt wurde, prahlte er sogar damit, Nicolas geschlagen zu haben, und erklärte, er werde “gut schlafen” (sic). Der Verdächtige, Sylvain F., französischer Staatsbürger, 29 Jahre alt, “afrikanischer Typ”, geboren in Longjumeau im Département Essonne, ist den Behörden “sehr negativ bekannt”, insbesondere wegen Drogenbesitzes und Rebellionen, wie eine Polizeiquelle gegenüber Valeurs actuelles angibt.
Nicolas hat eine Kopfverletzung und zahlreiche Hämatome und Schwellungen im Gesicht und auf der Schädeldecke. Er und der Verdächtige werden von der Feuerwehr untersucht, ohne ins Krankenhaus gebracht zu werden. “Er hat einen Termin bei einem Allgemeinmediziner gemacht, der sich geweigert hat, ihn zu untersuchen, weil er Polizist ist”, erzählt eine Polizeiquelle. Er sagte ihm, er solle ins Krankenhaus gehen, und ließ ihn wie einen Hund im Wartezimmer liegen.” Dort wird er versorgt, ohne Röntgenaufnahmen oder CT-Scans.
Am 28. Dezember reagierte die empörte Gewerkschaft Alliance Police Nationale schnell auf Facebook und “wünschte ihrem Kollegen, der “von einem Individuum brutal zusammengeschlagen” wurde, eine schnelle Genesung”. Nicolas, der Anzeige wegen Gewalt und Beleidigung einer Amtsperson erstattet hatte, wurde am nächsten Tag in der gerichtsmedizinischen Abteilung (UMJ) nur drei Tage arbeitsunfähig geschrieben, während der Verdächtige zwei Tage arbeitsunfähig war.
Schlimmer noch, nach der Stellungnahme der Staatsanwaltschaft wurde die Anklage wegen Gewalt und Beleidigung gegen den Beamten nicht aufrechterhalten. Der Magistrat forderte die Polizei lediglich auf, den Polizeigewahrsam zu beenden und dem Betroffenen eine Vorladung zu einem Strafbefehl zuzustellen, in dem ein Fahrsicherheitstraining, eine Geldstrafe von 1.500 Euro und ein einjähriges Fahrverbot für Kraftfahrzeuge gefordert wurden.
“Er ging weg und war stolz darauf, dass er ihm das Gesicht zertrümmert hatte”, berichtet eine Polizeiquelle enttäuscht. Sechs Polizisten bezeugten, dass sie die Gewalttätigkeiten gesehen hatten, aber man zog es vor, einem Intensivtäter zu glauben. Das ist beschämend, skandalös und empörend. Armes Frankreich.” Der Anwalt des Polizisten hat inzwischen die Pariser Staatsanwaltschaft kontaktiert, um sich über deren unverständliche Entscheidung zu beschweren, obwohl Fotos, ein ärztliches Attest und Zeugen die Gewalttätigkeit des Angriffs belegen, um eine erneute Prüfung des Falls zu fordern und eine Strafverfolgung einzuleiten, selbst wenn die Szene nicht gefilmt worden wäre.
Auf Anfrage von Valeurs actuelles am Montag, den 8. Januar, teilte Rechtsanwalt Jérôme Andrei mit, dass die Staatsanwaltschaft ihre Position aufgrund seines Antrags schließlich revidiert und beschlossen habe, auch Sylvain F. wegen Gewalt und Beleidigung zu verfolgen. “In den USA ist das Wort des Polizisten viel mehr wert als das des Bürgers, aber in Frankreich gilt nun mehr und mehr der Aspekt “Aussage gegen Aussage”, bedauert er. Man muss aber daran erinnern, dass ein Polizist, der auf einem Strafzettel die Unwahrheit sagt, mit einer Kriminalstrafe und dem Assisengericht wegen Fälschung öffentlicher Urkunden rechnen muss.”
“Auf jeden Fall stelle ich fest, dass in Ermangelung von Bildmaterial immer mehr Verfahren eingestellt oder alternative Maßnahmen zur Strafverfolgung ergriffen werden, obwohl den Polizisten Verletzungen und Ausfallzeiten zugefügt wurden”, fügt der Anwalt hinzu. Und parallel dazu stelle ich auch eine wachsende Zahl von Polizisten fest, die strafrechtlich verfolgt werden. Kurz gesagt, wir haben den falschen Feind.” Auf unsere Anfrage hin wollte der Polizist nicht reagieren, während die Pariser Staatsanwaltschaft, die mehrfach nachgefragt wurde, noch nicht geantwortet hat.
*Der Vorname wurde geändert.
Südtiroler Unterstützung für Bauernprotest in Deutschland
Die Süd-Tiroler Freiheit solidarisiert sich mit den Bauern-Protesten gegen die Regierung in Deutschland . An der vom deutschen Bauernverband ausgerufenen Protestwoche beteiligte sich, in Vertretung des Bezirks Pustertal, Bernhard Hilber, der in München arbeitet.
In ganz Deutschland blockieren bereits seit den frühen Morgenstunden tausende Traktoren viele Hauptverkehrsstraßen. Die Landwirte demonstrieren gegen die Sparpläne der Ampelregierung in Berlin.
Neben den Landwirten haben sich auch zahlreiche Spediteure und Handwerksbetriebe den Demonstrationen angeschlossen, unter anderem, um gegen die Mauterhöhung und die allgemein hohen Energiepreise zu protestieren.
Bernhard Hilber, Mitglied im Bezirksausschuss der Süd-Tiroler Freiheit Pustertal, berichtet von einer massiven Protestaktion: „Die eisige Kälte und die verschneiten Straßen können dieser beeindruckenden Protestaktion nichts anhaben. Sie verläuft, abgesehen von einigen Provokationen von linksextremer Seite, sehr diszipliniert und friedlich. Ausnahmslos alle unbeteiligten Passanten sind den Forderungen der Bauern positiv eingestellt.“
Südtiroler Unterstützung für Bauernprotest in Deutschland – UnserTirol24
Bauernproteste legen Deutschland lahm
Habeck, Sie und Ihre Partei will kein Mensch mehr sehen! Das ist das Ziel der Proteste!
Aktionswoche beginnt – Bauern legen Deutschland lahm
Foto: Hinnerk11 / wikimedia commons (CC BY SA 4.0)
Ab heute, Montag, machen die deutschen Bauern mobil, um gegen die existenzgefährdende Agrarpolitik der Ampel-Regierung zu demonstrieren. Als abschließender Höhepunkt ist für den 15. Jänner eine Großkundgebung in Berlin geplant.
Konvois, Blockaden, Kundgebungen
Über die Bundesregierung schwappt diese Woche eine Welle des Protests hinweg. Der Mittelstand kann und will die existenzgefährdenden Belastungsmaßnahmen nicht mehr mittragen. Angeführt von den Landwirten, schließen sich dem Protest das Transportgewerbe und die Gastronomie an. Der Rückhalt in der Bevölkerung ist groß.
Geplant sind unter anderem Traktorkonvois, Blockaden und Kundgebungen, die bundesweit durchgeführt werden sollen. Zehntausende Traktoren werden auf den Straßen unterwegs sein, kündigen Bauernverbände an.
Regierungsangebot unzureichend
Sichtlich beeindruckt von der Entschlossenheit der Landwirte, versuchte die Regierung die Protestwelle abzuwenden. So bot man an, die Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft doch nicht auszusetzen. Die Steuerbegünstigung beim Agrardiesel sollte jedoch bis 2026 schrittweise abgeschafft werden. Ein Angebot, das von den Bauern als unzureichend zurückgewiesen wurde.
Bauernsterben geht weiter
Jedes Jahr geben in Deutschland tausende Bauern auf. Gab es 1995 noch 555.000 landwirtschaftliche Betriebe, hat sich die Anzahl bis 2022 mit 256.000 Betrieben halbiert. Einhergehend mit dem Bauernsterben sank der Selbstversorgungsgrad mit Lebensmitteln. Im Berichtsjahr 2021/22 lag der Selbstversorgungsgrad laut statista.com bei 86 Prozent. Bei Gemüse lag der Wert 2021/22 bei 38 Prozent und bei Obst bei 20 Prozent. Bei Tomaten konnte die Nachfrage von der heimischen Landwirtschaft überhaupt nur zu 10 Prozent gedeckt werden.
https://unzensuriert.de/226566-aktionswoche-beginnt-bauern-legen-deutschland-lahm/
Wird Bundeswehr in Einsatz gegen die „Bauernproteste“ entsandt? (Video)
Aus offenbar sehr gut informierten Kreisen soll nunmehr durchgesickert sein, dass die landesweiten Proteste ab 8. Januar zum Anlass genommen werden könnten, die Bundeswehr zur Unterstützung der Polizei einzusetzen.
Warnungen Faesers nicht ohne Grund?
Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) nannte beinahe vorhersehbar mögliche Versuche von extremen Kräften, Bauernproteste gegen geplante Subventionskürzungen zu missbrauchen.
Ein Sprecher von Ministerin Faeser erklärte erwartungsgemäß, es sei davon auszugehen, dass insbesondere Akteure aus dem rechtsextremistischen Spektrum wie auch aus dem Spektrum derjenigen, die den Staat delegitimieren wollten, im Verlauf der Protestwoche versuchen würden, Veranstaltungen für eigene Interessen zu instrumentalisieren.
„Hier geht es darum, durch deutliche Distanzierung der Initiatoren dafür zu sorgen, dass solche Instrumentalisierungsversuche durch Extremisten nicht verfangen“, so der Sprecher der Bundesinnenministerin.
Anlassfall „Habeck“
Als Beispiel für eine Eskalation diente freilich, die mainstreammedial aufgebauschte Situation wonach die Fahre mir Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), auf Grund wütender Bauernproteste am 4. Januar im Fährhafen Schlüttsiel in Schleswig-Holstein nicht anlanden konnte und nach Hallig Hooge zurückkehren musste.
Im Mainstream war „regierungskonform“ von wütenden Bauern die Rede, die drauf und dran gewesen waren die Fähre zu stürmen.
Freilich zeigte sich auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zutiefst schockiert und hatte diese Blockade-Aktion scharf verurteilt.
Es liegt somit durchaus im Bereich des Möglichen, dass sich die Bundeswehr unter „Kriegsminister“ Pistorius in der nächsten Woche als Retter in der Not und ganz im Sinne von Pateikollegin Faeser, in Szene setzen könnte.
Es bleibt also nun ab zu warten, wie die Ampel mit Rückendeckung der selbsternannten „demokratischen Parteien“ in „höchster politischer Not“ zu agieren bereit sein wird.
https://unser-mitteleuropa.com/wird-bundeswehr-in-einsatz-gegen-die-bauernproteste-entsandt-video/
Blutiges Eifersuchtsdrama in Spenge: Afghane sticht 20 mal auf Nebenbuhler ein
Ein erschütternder Vorfall in Spenge: Ein 18-Jähriger Afghane stach in einem eifersüchtigen Wahn rund 20 Mal auf einen Landsmann ein, der dabei schwer verletzt wurde und ein Auge verlor.
Ein junger Afghane, gerade einmal 18 Jahre alt, lauerte seinem Opfer auf, um in einem Anfall von rasender Eifersucht zuzuschlagen. Die Nacht wurde zum Schauplatz eines grausamen Angriffs, der die Gemeinde tief erschüttert.
Das Opfer, ein 19-jähriger Landsmann des Angreifers, wurde in einem Hinterhalt brutal überfallen. Er erlitt rund 20 Messerstiche in einem Akt der Gewalt, der fast sein Leben gekostet hätte. In einer Notoperation kämpften Ärzte um sein Leben. „Er hat überlebt, verlor aber ein Auge“, berichtete der Bruder des Opfers in tiefer Bestürzung. Laut Polizeiangaben war Eifersucht das Motiv hinter dieser blutrünstigen Tat.
Der Täter, offenbar der verletzte Ex einer jungen Frau, mit der das Opfer befreundet war, konnte die Vorstellung nicht ertragen, dass sie sich jemand anderem zuwandte. In einer Nacht des Schreckens fuhr er nach Spenge und lauerte am Haus seines Rivalen. Als sein ahnungsloses Opfer gegen 0.45 Uhr heimkehrte, stürzte sich der Angreifer auf ihn und stach wie im Wahn zu.
Das Opfer versuchte zu fliehen, taumelte verletzt davon, doch der Angreifer ließ nicht locker und setzte seinen brutalen Angriff fort. Erst als der Freund und der Vater des Opfers couragiert eingriffen, konnte der Angreifer gestoppt werden. Er flüchtete vom Tatort, wurde jedoch kurz darauf von der Polizei in Tatortnähe aufgespürt und festgenommen. Auch die Tatwaffe wurde sichergestellt.
Eine Mordkommission aus Bielefeld hat die Ermittlungen aufgenommen
https://haolam.de/artikel/Deutschland/58785/Blutiger-Eifersuchtsdrama-in-Spenge-Mann-erleidet-20-Messerstiche.html
“Meine Frau darf nicht”: Ein muslimischer Fußballspieler vom französischen Club Entente Sportive Pays d’Uzes (30), Influencer auf TikTok mit 780.000 Abonnenten, listet seine Regeln für seine zukünftige Frau auf
Adel, ein französischer Fußballspieler mit 780.000 Followern, der einen strengen Islam vertritt, erklärt, dass seine Frau keine “männlichen Freunde” haben, “sich nicht in sozialen Netzwerken ausdrücken” und keine “engen Kleider” tragen darf.
Zwischen zwei Fußballvideos erklärte ein muslimischer Influencer seinen 780.000 TikTok-Abonnenten die Regeln, an die sich seine zukünftige Frau halten muss. In dem am Samstag veröffentlichten Video mit dem Titel “Meine Frau wird es nicht dürfen” listet Adel Sidi Yakoub, Spieler bei Entente Sportive Pays d’Uzes im Departement Gard, fünf Verbote auf, die er für “sehr angemessen” hält.