Die Tatsache, dass überall dort die Einbruchskriminalität steigt, wo man so naiv ist und Asylbetrügern auf den Leim geht, ist hingänglich bekannt. Dennoch scheint es wichtig, den Typus von „Schutzsuchenden“ zu benennen, da aufgrund einer gewissen Sorte von Kriminellen eben auch die anständigen Ausländer mitdiskriminiert werden. Schweizer Einbruch-Statistiken zeigen steil nach oben
Wie das Schweizer online-Portalblick.ch berichtet, explodiert die Einbruch-Statistik in einem erschreckenden Ausmaß. Betroffen sind Wohnungen, Häuser und Autos gleichermaßen. So meldete allein die Kantonspolizei Aargau 1400 Diebstähle aus Autos im laufenden Jahr – eine Verdreifachung (!) innerhalb von zwei Jahren! Im Kanton Thurgau sieht es nicht viel besser aus. Der dortige Polizei-Mediensprecher Matthias Graf sagt:
„Vor allem die Zahl der Diebstähle aus verschlossenen und unverschlossenen Fahrzeugen haben stark zugenommen. In diesem Jahr hatten wir schon über 1000. Letztes Jahr waren es noch 680.“
Täterstruktur mit „klarem Muster“
Bei den Tätern gibt es ein klares Muster, so Graf:
„Bei den bislang 250 ermittelten Tätern, handelt es sich bei 90 Prozent um Männer aus Nordafrika mit einem Asylstatus.“
Diese Beobachtung wird auch seitens der Polizei aus anderen Kantonen bestätigt. So beispielsweise von der Kantonspolizei Bern, die mitteilt, dass im ganzen Kantonsgebiet neben Einbruch- verstärkt auch Einschleichdiebstähle registriert wurden. Auch hier handelt es sich um hunderte Fischzüge der ach so armen „Geflüchteten“, um sich politisch korrekt auszudrücken.
Mehr als 21.000 Menschen haben eine Petition unterschrieben, in der ein Bischof aufgefordert wird, in den Streit einzugreifen, nachdem die Kirche der Heiligen Peter und Paul in dem avellinischen Dorf Capocastello di Mercogliano nicht nur Maria und Josef, sondern scheinbar zwei Mütter zeigt.
Pater Vitaliano Della Sala, der Pfarrer der Kirche, sagt dazu:
“In unseren Pfarreien sehen wir immer mehr Kinder aus den neuen Familientypen, die es gibt und die Teil unserer Gesellschaft sind, Kinder von Getrennten und Geschiedenen, homosexuelle Paare, Alleinstehende, junge Mütter.”
Pater Della Sala, der in Italien für seine Sympathie für LGBT und linke Anliegen bekannt ist, hat darauf bestanden, dass seine Haltung der von Papst Franziskus ähnelt, der diese Woche in einem bahnbrechenden Urteil Priestern die Segnung gleichgeschlechtlicher Paare erlaubt hat.
Senator Maurizio Gasparri von der mitregierenden Partei Forza Italia sagte jedoch, die LGBT-Krippe “beleidigt all jene, die immer Respekt und Verehrung für die Heilige Familie hatten”.
Und die Gruppe Pro-Vita & Famiglia (Pro-Leben und Familie) nannte sie “gefährlich, beschämend und blasphemisch”.
In der letzten repräsentativen Umfrage vor Weihnachten muss die Wiener Sozialdemokratie heftige Verluste hinnehmen, während die FPÖ in der Bundeshauptstadt gleich 14 Prozent zulegen kann: Die SPÖ Wien fällt in der aktuellen Stadtbarometer-Umfrage von W24 und IFDD auf unter 37 Prozent, verliert also immerhin vier Prozent gegenüber ihrem Wahlergebnis der letzten Gemeinderatswahlen in 2020.
Auch Wiener ÖVP verliert massiv
Noch unangenehmer als für die Partei von Bürgermeister Michael Ludwig wird es für die ÖVP, die von 20 auf nur noch elf Prozent abstürzt und damit gleichauf mit den Grünen liegt.
Deutlich erfreulicher sieht es hingegen für die FPÖ aus, die sich nach dem katastrophalen Ergebnis im Jahr 2020 sogar verdreifachen kann und 21 Prozent erreicht. Die Neos, immerhin Juniorpartner der Genossen in der Stadtregierung, erreichen noch acht Prozent und liegen damit nur einen Prozentpunkt vor der Bierpartei. Nicht ins Stadtparlament einziehen würden hingegen die Kommunisten der KPÖ, die nur drei Prozent erreichen.
Nur eine einzige Zweier-Koalition möglich
Mit diesen Ergebnissen könnte sich die Koalitionsbildung nach der nächsten Wahl als schwierig erweisen: Die einzig mögliche Koalition aus zwei Parteien, die eine Mehrheit erreichen könnte, wäre ein Bündnis aus Sozialdemokraten und Freiheitlichen.
In Deutschland hat ein Politiker der Grünen eine sehr fragwürdige Aussage getätigt. Im vergangenen Sommer hatte der Politiker auf Twitter Kritik an den Grünen mit der Verfolgung und der Ermordung der Juden verglichen. Nun wurde ein Verfahren eingeleitet.
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft gegen den früheren Stadtrat Bernd Schreyer von den Grünen wegen des Verdachts der Verharmlosung des Holocausts. Der Zentrale Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, sieht einen Anfangsverdacht als gegeben an. Damit werden offiziell Ermittlungen gegen Schreyer aufgenommen.
Der 71 Jahre alte Schreyer hatte Mitte Juni auf der Plattform Twitter die Kritik an den Grünen wegen des Heizgesetzes mit der Verfolgung und der Ermordung der Juden verglichen. So schrieb er: „Obwohl es nie ein Heizungsverbot gab, ist es gelungen so gegen Grüne aufzuwiegeln, als seien sie d. ‚neuen Juden‘, die ‚ausgemerzt‘ werden müssen um Deutschland wieder alles Glück und Wohlstand zu bringen.“ So schrieb er in einer Kurznachricht, die er schnell wieder löschte.
Die Kölner Polizei hat laut BILD nach einer konkreten Terrorwarnung, am Abend einen Polizeieinsatz am Kölner Dom durchgeführt. Denn die Sicherheitsbehörden in Österreich, Deutschland und Spanien sollen Hinweise auf mehre geplante Anschläge durch eine islamistische Terrorzelle in Europa, möglicherweise an Silvester oder Weihnachten erhalten haben.
Als weiche Ziele könnten dabei Weihnachtsgottesdienste in Köln, Wien und Madrid dienen. Es soll auch erste Festnahmen durch Spezialeinheiten in Wien und eine in Deutschland gegeben haben.
„Aufgrund einer aktuellen Gefährdungseinschätzung des Verfassungsschutzes sowie der nach wie vor erhöhten Terrorwarnstufe gilt während der Weihnachtsfeiertage allgemein eine erhöhte Gefährdung in Österreich. Da terroristische Akteure in ganz Europa in diesem Zusammenhang zu Angriffen auf christliche Veranstaltungen – besonders rund um den 24. Dezember – aufrufen, haben die Sicherheitsbehörden die entsprechenden Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum in Wien und in den Bundesländern erhöht. Dabei werden vor allem gefährdete Orte bzw. Objekte verstärkt über- bzw. bewacht.“
– so die österreichische Polizei.
In Köln soll am Abend der Kölner Dom nach eventuell deponierten gefährliche untersucht werde. Auch Sprengstoff-Spürhunde sollen zum Einsatz kommen.
Am gestrigen Freitagvormittag haben sich einmal mehr einige Personen an einer Autobahn festgeklebt und sorgten damit für Verkehrsprobleme. Die Blockierer werden angezeigt.
Gegen 11.00 Uhr kam es auf der Inntalautobahn A12 auf Höhe „Kufstein Nord“ in Fahrtrichtung Deutschland zu einer Blockade der Fahrbahn durch Klimaterroristen. Dabei blockierten insgesamt neun Personen die Fahrbahn auf der gesamten Breite, wobei sich fünf davon auf der Fahrbahn festklebten, wie die Tiroler Polizeipressestelle mitteilt.
Die Polizei leitete umgehend entsprechende Verkehrslenkungsmaßnahmen ein. Die unangemeldete Versammlung wurde in weiterer Folge durch den zuständigen Behördenvertreter der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vor Ort aufgelöst, sodass gegen 11.20 Uhr ein Fahrstreifen und gegen 11.30 Uhr die gesamte Fahrbahn für den Verkehr wieder freigegeben werden konnte.
Durch die Blockade der Autobahn bildete sich kurzzeitig ein Rückstau bis „Kufstein Süd“, wo der Pkw-Verkehr ausgeleitet wurde. Der Schwerverkehr wurde durch die Landesverkehrsabteilung bereits in Radfeld kurzfristig angehalten. Die neun Klimaaktivisten, davon siebe deutsche und zwei österreichische Staatsangehörige, werden an die zuständige Verwaltungsstrafbehörde zur Anzeige gebracht. Durch den Vorfall wurden keine Personen verletzt.
Die Operation wurde von Paris aus von der Nationalen Antiterrorismus-Staatsanwaltschaft (PNAT) gesteuert und mobilisierte spezialisierte Dienste, die am Freitagmorgen gleichzeitig fünf Personen in Nancy, Toul und Vandœuvre-lès-Nancy festnahmen. Eine Voruntersuchung wegen “terroristischer krimineller Vereinigung zur Vorbereitung eines oder mehrerer Verbrechen gegen Personen” ist im Gange. Am Freitag, den 22. Dezember, fand in Meurthe-et-Moselle eine Antiterroroperation statt, die von Paris aus von der Nationalen Antiterrorismus-Staatsanwaltschaft (PNAT) gesteuert wurde. Bei gleichzeitigen Einsätzen in Nancy, Vandœuvre-lès-Nancy und Toul wurden fünf Personen festgenommen.
Opération antiterroriste en Meurthe-et-Moselle: les cinq personnes interpellées appartiennent à la mouvance islamiste pic.twitter.com/TrAbbDseZf
Die Aktion wurde von Polizisten verschiedener auf die Terrorismusbekämpfung spezialisierter Dienste durchgeführt, wie der Sous-direction antiterroriste (SDAT) oder der Direction générale de la sécurité intérieure (DGSI) und ihrer Groupe d’appui opérationnel (GAO), die speziell für die Festnahme und Überstellung von Personen mit einem terroristischen Profil mobilisiert wurde. Kurz vor 13 Uhr blieben drei Transporter der Einsatzkräfte, die vor dem Bahnhof von Nancy positioniert waren – wahrscheinlich, um alle oder einen Teil der Festgenommenen per Hochgeschwindigkeitszug zur SDAT in Levallois-Perret zu bringen -, von den Einwohnern von Nancy nicht unbemerkt.
Vor dem Hintergrund der angespannten internationalen geopolitischen Lage und drei Tage vor den Weihnachtsfeierlichkeiten: Haben die von den Antiterrordiensten gesammelten Informationen die Operation in der Region Mortem-et-Moselle vorangetrieben, weil ein potenzielles Risiko bestand, dass es zu einer Tat kommen könnte? Oder ging es nur darum, Zweifel an Personen auszuräumen, die unter Beobachtung stehen? Der Polizeigewahrsam der Verdächtigen wird eine gründliche Überprüfung ermöglichen, sowohl in Bezug auf die bei den Hausdurchsuchungen beschlagnahmten Gegenstände als auch in Bezug auf das Profil der Festgenommenen.
War ein Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in einer Stadt des Departements zu befürchten? Das kann man sich zu Recht fragen. Die Staatsanwaltschaft Nancy verwies auf Anfrage auf die PNAT, die über nationale Kompetenzen im Bereich Terrorismus verfügt.
Die PNAT bestätigte uns auf Anfrage, dass “eine Operation mit Festnahmen auf Anweisung der PNAT stattgefunden hat. In diesem Stadium des Verfahrens ist es jedoch nicht möglich, weitere Informationen zu übermitteln”, so die PNAT. “Die Maßnahmen des Polizeigewahrsams wurden im Rahmen einer Voruntersuchung wegen des Vorwurfs der terroristischen Vereinigung von Straftätern zur Vorbereitung eines oder mehrerer Verbrechen gegen Personen gemäß Artikel 421-1 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs ergriffen”.
Wir erinnern uns an den 11. Dezember 2018 und den Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg, bei dem fünf Menschen getötet und elf verletzt wurden. Nach einer zweitägigen Fahndung in der elsässischen Hauptstadt war der 29-jährige Terrorist, der wegen seiner islamistischen Radikalisierung als S aktenkundig war, im Stadtteil Neudorf von der Polizei erschossen worden. Ab dem 29. Februar soll in Paris ein Prozess vor einem Sondergericht (Cour d’Assises Spéciale) stattfinden.
In Meurthe-et-Moselle gab die Präfektur im Oktober an, dass 55 Personen mit einer S-Kartei ( im Sinne von ” riskant für die Sicherheit des Staates “) versehen und in der Datei FSPRT ( zur Verhinderung von Radikalisierung mit terroristischem Charakter ) eingetragen waren. Die Präfektin erklärte, dass “mehr als die Hälfte” der 55 Personen bereits hinter Gittern säßen.
Aus Rücksicht auf die Gefühle nicht-christlicher Kinder sind in einer norditalienischen Grundschule Passagen aus Weihnachtsliedern kurzerhand abgeändert worden. Dies sorgte für gehörig Zorn bei den Eltern.
Es wird vom Kuckuck statt Jesus gesungen. Das blieb sogar beim deutschen Nachrichtenportal focus.de nicht unentdeckt, welches sich in seinem Bericht auf eine TV-Meldung von RAI bezieht. Die Episode ereignete sich in einer Grundschule in der Gemeinde Agna, wo grundlegende Änderungen an einem Liedtext für die jährliche Weihnachtsfeier vorgenommen wurden. Statt „Jesus wird bald geboren“ mussten die Kinder „Von oben wird Kuckuck gemacht“ singen. Und weiters wurde die Stelle „Wo die Engel Jesu Geburt vorbereiten“ mit „Alle zusammen bereiten ein Fest im blauen Himmel vor“ ausgetauscht.
Mit diesen Änderungen wollte die Schule den Angaben nach Rücksicht auf die Gefühle von nicht-christlichen Kindern und Eltern nehmen. Doch damit hat sich die Bildungsinstitution bei manchen Eltern eine gehörige Portion Zorn eingehandelt. Laut den Erklärungsversuchen der Direktorin habe es sich um ein Missverständnis gehandelt, denn der geänderte Textentwurf sei noch nicht endgültig gewesen. Die Kinder hätten ihn in der Zwischenzeit jedoch den Text bereits auswendig gelernt.
Fratelli d’Italia will Weihnachtsfeiern schützen
Zuvor schon hatte die Partei von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni einen Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, um Weihnachten an Schulen und Universitäten unter Schutz zu stellen, schreibt focus.de in seinem Bericht. Die Rechtspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) will damit verhindern, dass Weihnachtsfeiern in „Winterfeste“ umbenannt werden.
