Die Bundespolizei in Dresden musste am vergangenen Wochenende gleich mehrfach bei Gewaltvorfällen im Hauptbahnhof einschreiten. Die Bilanz umfasst Angriffe auf Verkaufspersonal, Widerstand gegen Beamte und die Zerstörung von Rettungsmitteln.
Am späten Sonntagabend (05.04.2026) gegen 21:00 Uhr bemerkte eine Streife einen alkoholisierten Mann, der Passanten anpöbelte. Kurz darauf schlug der 24-jährige afghanische Staatsangehörige unvermittelt mit den Fäusten auf einen 28-jährigen Mitarbeiter eines Lebensmittelmarktes ein.
Die Beamten griffen sofort ein und unterbanden die Attacke. Der bereits wegen Rauschgiftdelikten polizeibekannte Angreifer leistete bei der Festnahme massiven Widerstand. Nach Abschluss der Maßnahmen wurde er in das Zentrale Polizeigewahrsam überstellt. Ihn erwarten Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte.
Zu einer exhibitionistischen Handlung und weiteren Straftaten durch einen 25 Jahre alten Mann ist es in der Nacht zum Freitag (03.04.2026) am Hauptbahnhof in Stuttgart gekommen.
Der 25-Jährige soll gegen 01:30 Uhr vor zwei Frauen mit deutscher bzw. kosovarischer Staatsangehörigkeit im Alter von 17 und 35 Jahren seine Hose heruntergezogen haben, wobei er in einem Fall offenbar auch sein Glied entblößte. Anschließend belästigte und bedrängte er die Reisenden wohl auch sexuell. Weiterhin bedrohte er nach derzeitigem Kenntnisstand eine 65-jährige Reisende und beleidigte eine 20-Jährige, beide mit deutscher Staatsangehörigkeit. Alarmierte Einsatzkräfte der Bundespolizei trafen ihn am Bahnsteig 9 an und unterzogen ihn den polizeilichen Maßnahmen. Ein Ermittlungsverfahren gegen den 25-jährigen marokkanischen Staatsangehörigen, der augenscheinlich unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand, wurde unter anderem wegen des Verdachts der exhibitionistischen Handlung eingeleitet.
Am Ostermontag (6. April) leistete ein afghanischer Staatsangehöriger am Bahnhof Bamberg Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte der Bundespolizei. Zuvor nutzte er den ICE 601 ohne gültigen Fahrschein und weigerte sich trotz Aufforderung eines Zugbegleiters den Zug beim Halt in Bamberg zu verlassen. Zur Durchsetzung des Fahrtausschlusses des 30 Jährigen zog das Zugpersonal die Bundespolizei hinzu. Beim Halt des Zuges in Bamberg versuchte der Tatverdächtige sich den polizeilichen Maßnahmen zu entziehen, indem er durch den Zug rannte. Aufmerksame Reisende versperrten dem Mann den Weg, sodass die Bundespolizisten ihn festnehmen und Handfesseln anlegen konnten. Hierbei leistete er aktiv Widerstand. Auf der Wache des Bundespolizeireviers Bamberg wurde der Tatverdächtige durchsucht. Die Beamten stellten 1,7 Gramm Crystal Meth fest. Zudem ordnete ein Bereitschaftsrichter eine Blutentnahme an. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Mann aus dem Gewahrsam der Bundespolizei entlassen.
Die beteiligten Einsatzkräfte der Bundespolizei erlitten durch die Widerstandshandlungen leichte Verletzungen, blieben aber dienstfähig.
Die Bundespolizei leitete eine Ermittlungsverfahren aufgrund des Verdachts von Leistungserschleichung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ein.
Angesichts des Angriffskriegs Israels und der USA gegen den Iran und der damit verbundenen teilweisen Blockade der Straße von Hormus durch Teheran schießt der Erdölpreis in die Höhe. Und damit auch die Preise für Benzin, Diesel und Kerosin. Von der Blockade für westliche Schiffe betroffen sind auch Transporte für Flüssiggas (LNG), und als ob das noch nicht alles schlimm genug wäre, droht aufgrund des am Mittwoch mitteleuropäischer Zeit ablaufenden Ultimatums von US-Präsident Trump an den Iran eine weitere Eskalation der Lage.
Besonders betroffen vom US-israelischen Kriegs gegen den Iran ist die EU. Nicht nur, dass Tanken immer teurer wird und damit ein neuer Inflationsschub droht, vielmehr taucht in der Debatte, insbesondere auf EU-Ebene, immer öfter das Wort „Energie-Lockdown“ auf. Dabei geht es einerseits um autofreie Tage, Homeoffice oder Verzicht auf Reisen. Und andererseits – was verschwiegen wird – um teils massive Beschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte, die vom Staat angeordnet werden.
In der medialen Debatte ebenfalls verschwiegen wird der Umstand, dass sich die EU selbst in eine missliche Lage gebracht hat. Denn durch die Sanktionen gegen Russland verzichtete Brüssel auf die Energieversorgung durch einen über Jahrzehnte zuverlässigen Lieferanten.
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser sieht deshalb erstaunliche Parallelen zu den Corona-Lockdowns. Denn Brüssel bewege sich „gefährlich in Richtung jener Freiheitsbeschneidungen, die viele Menschen bereits aus der Corona-Zeit kennen“, so Hauser, der ergänzte: „Das System arbeitet erneut mit Angst und Dauerkrise – nur lautet das Schlagwort diesmal ‚Energie‘!“ Zur Begründung führt der freiheitliche Europaabgeordnete Aussagen von EU-Energiekommissar Dan Jørgensen an, wonach niemand könne sagen, wie lange diese Krise dauern werde und sie werde nicht kurz sein. Selbst wenn morgen Frieden wiederhergestellt würde, werde man in absehbarer Zeit nicht zur Normalität zurückkehren.
Als Ausweg aus der für die EU misslichen Lage schlug Hauser auch eine Lösung vor: „Die Sanktionen gegen Russland sind Teil des Problems – sie müssen endlich aufgehoben werden.“ Statt pragmatische Energie-Deals zu ermöglichen, mache Brüssel alles nur schlimmer: „Europa braucht Versorgungssicherheit und leistbare Preise und keine moralischen Selbstschädigungsprogramme!“
Die Kommission der GKV (bundesweiter Verband der Krankenkassen) hat ein weitreichendes Sparpaket vorgestellt, mit dem die Finanzlücke der Krankenkassen geschlossen werden soll.
Milliarden Mehreinnahmen
Ein Angriffspunkt ist die bisher beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern ohne eigenes Einkommen. Unter anderem SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil macht sich für ein Ende dieser Regelung stark. Sie soll beendet werden.
Betroffene müssten künftig einen eigenen Beitrag zahlen. Nach Berechnungen der Fachleute im Schnitt rund 240 Euro pro Monat. Ausgenommen wären Ehepartner mit Kindern unter sechs Jahren sowie Partner im Rentenalter. Allein dadurch verspricht sich das Gremium Einsparungen von mehreren Milliarden Euro im Jahr 2027.
Geschröpft würden nur Ehepaare in Deutschland
Die geplante Reform der Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenkasse stößt nicht nur wegen höherer Belastungen auf Widerstand, sondern auch wegen einer auffälligen Schieflage.
Betroffen wären in erster Linie Ehepartner in Deutschland, während für Ehefrauen und Ehemänner in der Türkei weiterhin eine beitragsfreie Mitversicherung gilt.
Sogar türkische Eltern bleiben mitversichert
Für Familienangehörige, die in der Türkei leben, ändert sich durch die Reform nichts. Denn das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen von 1964 ermöglicht es sogar, dass Ehepartner, Kinder und unter bestimmten Bedingungen sogar Eltern von in Deutschland gesetzlich Versicherten in der Türkei weiterhin ohne eigenen Beitrag geschützt sind.
Die medizinische Versorgung erfolgt dort über den türkischen Versicherungsträger, bezahlt wird über Pauschalen zwischen beiden Staaten.
Keine Sparvorschläge Richtung Türkei
Diese Form der Familienversicherung ist nach einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags ebenso beitragsfrei wie die heutige Familienversicherung in Deutschland – nur dass sie von den Sparvorschlägen gar nicht erfasst wird.
Deutsche Ehepaare ohne kleine Kinder sollen künftig monatlich zahlungspflichtig werden, während für Familien in der Türkei die beitragsfreie Mitversicherung bestehen bleibt.
Kommission will GKV-Finanzen stabilisieren
Hintergrund dieser Vorschläge ist eine massive Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung.
Die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Expertenkommission hat insgesamt 66 Empfehlungen vorgelegt, um die Kassen zu entlasten und Beitragssprünge zu verhindern. Für 2027 rechnen die Fachleute mit einem Defizit von etwa 15 Milliarden Euro, das ohne Reformen bis 2030 auf rund 40 Milliarden Euro anwachsen könnte.
Immer das gleiche: Mehr Geld vom deutschen Michel
Ziel der Maßnahmen ist es, die Einnahmen zu erhöhen, Ausgaben zu bremsen und so die Beitragszahler vor noch stärkeren Belastungen zu schützen. Bleibt die Politik untätig, müssten Versicherte und Arbeitgeber nach den Berechnungen der Kommission allein 2027 im Schnitt rund 260 Euro mehr im Jahr tragen, bis 2030 wäre ein Plus von etwa 680 Euro möglich.
Wo der Staat sparen und kassieren will
Die Familienversicherung ist nur ein Baustein des Reformpakets. Die größten Effekte erwartet das Gremium an anderer Stelle.
Die Vergütungen von Arztpraxen, Krankenhäusern und Pharmaunternehmen sollen künftig nur so stark steigen dürfen, wie die Einnahmen der Kassen wachsen. Allein dadurch könnten bereits im kommenden Jahr Einsparungen von rund 19 Milliarden Euro zusammenkommen. Die Kommission setzt also weniger auf Kürzungen bei den Versicherten, sondern auf eine strengere Deckelung der Leistungsanbieter.
Mehr Verantwortung für den Bund
Der Bund soll die Gesundheitskosten für Bezieher von Grundsicherung vollständig aus Steuermitteln finanzieren. Bislang übernimmt er nur einen Teil. Eine vollständige Übernahme würde den Kassen nach den Berechnungen rund 12,5 Milliarden Euro zusätzlich verschaffen.
Höhere Zuzahlungen und Steuern
Versicherte müssen mehr zahlen. Die Zuzahlung pro Medikament in der Apotheke soll von derzeit 5,00 auf 7,50 Euro steigen, der Deckel von zehn auf 15 Euro. Daraus erhoffen sich die Experten 1,9 Milliarden Euro im Jahr 2027.
Tabak und Spirituosen sollen höher besteuert werden. Eine Anhebung der Tabaksteuer könnte 1,2 Milliarden Euro bringen, eine höhere Abgabe auf Spirituosen weitere 0,6 Milliarden.
Eine neue Abgabe auf zuckerhaltige Getränke soll anfangs etwa 100 Millionen Euro einspielen und später bis zu einer halben Milliarde.
Einschnitte bei Vorsorge und Operationen
Bei bestimmten planbaren Eingriffen soll grundsätzlich eine Zweitmeinung eingeholt werden, um unnötige Operationen zu vermeiden. Anfangs wird mit Einsparungen von etwa 200 Millionen Euro gerechnet, später – bei Einbeziehung weiterer Eingriffe – mit bis zu 1,2 Milliarden.
Das derzeitige zweijährige Hautkrebs-Screening für alle gesetzlich Versicherten ab 35 Jahren soll auf den Prüfstand. Stattdessen soll geprüft werden, ob ein gezieltes Angebot nur für Risikogruppen sinnvoll ist. Hier veranschlagt der Bericht Einsparungen von rund 200 Millionen Euro im kommenden Jahr.
Zustimmung der Kassen
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung begrüßt den grundsätzlichen Kurs der Kommission. Wenn Ausgaben und Einnahmen enger aneinandergekoppelt würden, könnten Beiträge stabil bleiben oder sogar sinken, heißt es.
Auch Arbeitgeber sehen in dem Paket eine Chance, sowohl die Versorgungssicherheit der Versicherten als auch die Finanzierbarkeit des Systems auf Dauer zu sichern.
Mehrheit lehnt das Ende der Gratis-Mitversicherung ab
Anders die betroffenen deutschen Bundesbürger. Besonders der Plan, Ehepartner aus der beitragsfreien Familienversicherung herauszunehmen, stößt in der Bevölkerung auf Widerstand.
Laut einer repräsentativen Umfrage lehnen 57 Prozent der Befragten eine Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung von Ehegatten in der gesetzlichen Krankenversicherung ab. Nur 28 Prozent befürworten den Schritt, zehn Prozent ist die Frage egal, fünf Prozent machten keine Angaben.
Skandalöse Ungleichbehandlung
In der Öffentlichkeit aber dürfte vor allem ein Punkt die Gemüter erhitzen: Während deutsche Ehepartner ohne kleines Kind oder ohne Rentenstatus künftig selbst Beiträge schultern sollen, bleiben Angehörige in der Türkei weiterhin beitragsfrei abgesichert.
Deutschland stellt jährlich rund 1 Milliarde Euro für Gesundheitsprogramme im Ausland bereit. Die Mittel fließen in Projekte in über 120 Ländern. Gleichzeitig stellt sich angesichts der Probleme im deutschen Gesundheitssystem die Frage nach den politischen Prioritäten.
Milliarden für Projekte im Ausland
Über das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert Deutschland weltweit Gesundheitsprojekte. Nach offiziellen Angaben liegt der jährliche Beitrag im Bereich „globale Gesundheit“ im Durchschnitt bei rund 1 Milliarde Euro!
Im Jahr 2020, während der Corona-Pandemie, stiegen die Ausgaben zeitweise auf etwa 3 Milliarden Euro.
Projekte in mehr als 120 Ländern
Die Mittel werden in mehr als 120 Staaten eingesetzt. Dazu gehören unter anderem der Bau und die Ausstattung von Krankenhäusern, Programme zur medizinischen Versorgung sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Krankheiten.
Nach Angaben der KfW Entwicklungsbank wurden beispielsweise im Irak mehrere Krankenhausprojekte unterstützt. Einzelne Vorhaben bewegen sich dabei im Millionenbereich.
Offizielle Begründung: Prävention und Stabilität
Die Bundesregierung verweist auf globale Zusammenhänge. Investitionen in Gesundheitssysteme sollen helfen, Krisen frühzeitig einzudämmen und langfristig Stabilität zu fördern.
Auch die Prävention von Pandemien und die Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort werden als zentrale Ziele genannt.
Frage nach den Prioritäten im Inland
Gleichzeitig stellt sich angesichts der Probleme im deutschen Gesundheitssystem die Frage nach den politischen Prioritäten.
Viele Krankenhäuser stehen unter wirtschaftlichem Druck. Steigende Kosten, Personalmangel und strukturelle Defizite prägen die Lage im Inland.
Vor diesem Hintergrund wird immer häufiger gefragt, ob Umfang und Ausrichtung der Ausgaben im Ausland richtig gesetzt sind.
Teil internationaler Verpflichtungen
Die Ausgaben sind Bestandteil der internationalen Entwicklungszusammenarbeit. Sie fallen unter die sogenannte Official Development Assistance, mit der Deutschland internationale Ziele und Verpflichtungen erfüllt.
Deutschland zählt seit Jahren zu den größten Gebern in diesem Bereich.
Politisches Spannungsfeld bleibt bestehen
Die Debatte um die richtige Balance zwischen internationaler Verantwortung und nationalen Herausforderungen dürfte weiter an Bedeutung gewinnen.
Fest steht: Die Ausgaben im Bereich globale Gesundheit sind politisch gewollt – gleichzeitig rücken die Erwartungen an Verbesserungen im eigenen Land stärker in den Fokus.
Am Nachmittag des Samstags, dem 4. April, wurde Aymen B., ein in Tunesien geborener Mann, festgenommen, nachdem er die Kirche Saint-Clément in Arpajon im Departement Essonne betreten und mehrfach „Allah Akbar“ gerufen hatte, wie Valeurs actuelles aus Polizeikreisen erfuhr. Er kniete nieder, bevor er sich auf den Boden legte, um zu beten, stand dann wieder auf und warf mehrere Gegenstände um. Der 1982 geborene Verdächtige, der unbewaffnet war, stieß sogar eine Gläubige in der Kirche um. Zum Zeitpunkt des Vorfalls befanden sich vier Personen, darunter der Priester, im Gebäude.
Es war übrigens der Priester, der sofort die Polizei alarmierte. Nach seiner Festnahme wurde Aymen B. einer psychiatrischen Untersuchung unterzogen, die zu dem Ergebnis kam, dass er zurechnungsfähig ist. Auch seine Wohnung wurde durchsucht. Diese Durchsuchung blieb zwar erfolglos, doch der Mann hatte eine große Menge Cannabis konsumiert. Der Mann gab übrigens zu, dass er von einem momentanen Wahnsinn befallen worden sei, und räumte ein, dass er kurz vor der Tat einen Joint geraucht hatte. Aymen B. behauptete anschließend, sich seiner Tat nicht bewusst gewesen zu sein.
Bei der Durchsuchung seines Mobiltelefons stellten die Beamten fest, dass er interessante Suchanfragen durchgeführt hatte. So hatte der Mann im Internet insbesondere „Al Jazeera“ und „Bin Laden“ eingegeben. Er wurde in Gewahrsam genommen, bevor dieser wieder aufgehoben wurde.
Nachdem eine Frau am Ostersonntag (05.04.2026) von einem bislang unbekannten Täter mit einem Messer angriffen wurde, ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Nach ersten Erkenntnissen ging die 48-jährige Frau zusammen mit drei Freundinnen gegen 16 Uhr in der Brunnenstraße spazieren. Als sie am Wegesrand stehen blieb und eine Blume fotografierte, kam ein Mann auf sie zu. Dieser war zuvor mit dem Fahrrad an der Gruppe vorbeigefahren und hatte sich ihr dann zu Fuß wieder genähert. Der Unbekannte verletzte die Frau mit einem Messer und ließ erst von ihr ab, als die weiteren Frauen zur Hilfe eilten. Daraufhin flüchtet der Mann mit dem Fahrrad. Die 48-Jährige erlitt so schwere Verletzungen, dass sie mit dem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen werden musste. Nach ersten Ermittlungen gibt es keine Hinweise auf eine Beziehungstat. Die Tatmotivation ist noch unklar. Die Fahndung nach dem Täter dauert an.
Nach den Schusswaffenvorfällen der vergangenen Wochen und der damit verbundenen Verunsicherung in der Bevölkerung haben die Polizei Bremen und die Staatsanwaltschaft weitere entscheidende Ermittlungsschritte erzielt: Zwei Männer konnten als Tatverdächtige identifiziert werden. Beide sind derzeit flüchtig, nach ihnen wird mit Hochdruck gefahndet.
Ferhat Kocakelci.
Ferhat Kocakelci. Fotos Polizei Bremen
Die Männer stehen im dringenden Verdacht, an den Schusswaffenvorfällen in Walle, in der Neustadt und in Obervieland beteiligt gewesen zu sein. Die Identifizierung ist das Ergebnis intensiver, rund um die Uhr geführter Ermittlungen der Sonderkommission “Fokus”.
Osman Sönmez
Osman Sönmez. Fotos Polizei Bremen
Bei den Gesuchten handelt es sich um den 35-jährigen türkischen Staatsangehörigen Osman Sönmez sowie den 39 Jahre alten türkischen Staatsangehörigen Ferhat Kocakelci. Sönmez ist etwa 180 Zentimeter groß, wiegt rund 90 Kilogramm, hat dunkle Haare und verändert wiederholt sein äußeres Erscheinungsbild. Kocakelci ist etwa 169 Zentimeter groß, hat schwarze schüttere Haare und trug zuletzt einen Vollbart.
Die Polizei warnt: Beide Männer gelten als gefährlich. Sprechen Sie die Tatverdächtigen nicht an. Verständigen Sie im Falle eines Antreffens umgehend den Notruf 110.
Staatsanwaltschaft und Polizei fahnden mit Fotos nach den Männern und bitten die Bevölkerung um Mithilfe: Wer Hinweise zum Aufenthaltsort der Gesuchten geben kann, wird gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 zu melden.
Bei einem Einsatz in einer Shisha-Bar in Leverkusen-Opladen sind in der Nacht zu Montag (6. April) zwei Polizistinnen und ein Polizist leicht verletzt worden. Die Polizei war mehrfach wegen hoher Lautstärke zu der Bar gerufen worden.
Als Polizisten gegen 23 Uhr die Feier auf der Uhlandstraße beenden wollten, wurden sie von Partygästen der dort feiernden Großfamilie attackiert. Auch in der Bar gingen Gäste aufeinander los, nachdem die am Angriff auf Polizisten beteiligten Personen die Eingangstür von innen verriegelt hatten. Mit angeforderter Verstärkung – es waren bis zu 150 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz – lösten die Einsatzkräfte schließlich die Feier auf und nahmen einen 25-jährigen Mann, der einen Polizisten mit einem Stuhl geschlagen haben soll, vorläufig fest. Des Weiteren nahmen die Polizisten zwei Frauen (35, 17) und einen Mann (26) zur Blutprobenentnahme und erkennungsdienstlichen Behandlung mit zur Wache. Der Einsatz war erst um 6.25 Uhr beendet. Die weiteren Ermittlungen werden beim Kriminalkommissariat 51 geführt.
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