Corona-Lockdown 2.0: Das Gespenst vom „Energie-Lockdown“ geht um

Angesichts des Angriffskriegs Israels und der USA gegen den Iran und der damit verbundenen teilweisen Blockade der Straße von Hormus durch Teheran schießt der Erdölpreis in die Höhe. Und damit auch die Preise für Benzin, Diesel und Kerosin. Von der Blockade für westliche Schiffe betroffen sind auch Transporte für Flüssiggas (LNG), und als ob das noch nicht alles schlimm genug wäre, droht aufgrund des am Mittwoch mitteleuropäischer Zeit ablaufenden Ultimatums von US-Präsident Trump an den Iran eine weitere Eskalation der Lage.

Besonders betroffen vom US-israelischen Kriegs gegen den Iran ist die EU. Nicht nur, dass Tanken immer teurer wird und damit ein neuer Inflationsschub droht, vielmehr taucht in der Debatte, insbesondere auf EU-Ebene, immer öfter das Wort „Energie-Lockdown“ auf. Dabei geht es einerseits um autofreie Tage, Homeoffice oder Verzicht auf Reisen. Und andererseits – was verschwiegen wird – um teils massive Beschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte, die vom Staat angeordnet werden.

In der medialen Debatte ebenfalls verschwiegen wird der Umstand, dass sich die EU selbst in eine missliche Lage gebracht hat. Denn durch die Sanktionen gegen Russland verzichtete Brüssel auf die Energieversorgung durch einen über Jahrzehnte zuverlässigen Lieferanten.

Der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser sieht deshalb erstaunliche Parallelen zu den Corona-Lockdowns. Denn Brüssel bewege sich „gefährlich in Richtung jener Freiheitsbeschneidungen, die viele Menschen bereits aus der Corona-Zeit kennen“, so Hauser, der ergänzte: „Das System arbeitet erneut mit Angst und Dauerkrise – nur lautet das Schlagwort diesmal ‚Energie‘!“ Zur Begründung führt der freiheitliche Europaabgeordnete Aussagen von EU-Energiekommissar Dan Jørgensen an, wonach niemand könne sagen, wie lange diese Krise dauern werde und sie werde nicht kurz sein. Selbst wenn morgen Frieden wiederhergestellt würde, werde man in absehbarer Zeit nicht zur Normalität zurückkehren.

Als Ausweg aus der für die EU misslichen Lage schlug Hauser auch eine Lösung vor: „Die Sanktionen gegen Russland sind Teil des Problems – sie müssen endlich aufgehoben werden.“ Statt pragmatische Energie-Deals zu ermöglichen, mache Brüssel alles nur schlimmer: „Europa braucht Versorgungssicherheit und leistbare Preise und keine moralischen Selbstschädigungsprogramme!“

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