Month: December 2025

Künftig sollen nicht nur Grundstoffe wie Stahl und Aluminium, sondern auch daraus weiterverarbeitete Produkte in den Anwendungsbereich des CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) fallen. Das wird Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen und Geschirrspüler spürbar teurer machen.

Im Namen der Klimarettung

Ziel der EU-Kommission ist es, das Weltklima zu retten. Dafür hat sie europäische Hersteller dem EU-Emissionshandel unterworfen – zur Freude von China und Co. Denn sie produzieren ihre Produkte weiterhin wie bisher – und sind damit konkurrenzlos günstiger.

Dem will die Kommission nun eine Riegel vorschieben. Für mutmaßlich klimaschädlich hergestellte Importe muss künftig bezahlt werden – an Brüssel. Kern des Instruments ist eine CO₂-Bepreisung an der Grenze.

Verteuerung ab Jänner

Ab dem 1. Jänner beginnt die Bepreisungsphase, in der Importeure erstmals einen CO₂-Preis für Emissionen zahlen müssen, die bei der Produktion in Drittstaaten entstehen.

Damit soll „Carbon Leakage“ verhindert werden – also die Verlagerung emissionsintensiver Produktion in Länder mit weniger strengen Klimaregeln.

180 Folgeprodukte im Fokus

Nach den Plänen der Kommission sollen künftig rund 180 weiterverarbeitete Waren aus Stahl und Aluminium unter CBAM fallen. Der Schwerpunkt liegt klar bei Industriegütern (laut Angaben 94 Prozent), etwa Spezialausrüstung, Metallhalterungen oder Zylinder; Haushaltsprodukte machen rund sechs Prozent aus.

Ausweitung der Bürokratie

Mit der Ausweitung will Brüssel zudem Schlupflöcher schließen und Berichtspflichten so anpassen, dass Lieferketten und Ursprung besser rückverfolgbar sind.

Alle diese neuen Vorschriften und Pflichten werden die Waren teurer machen. Die Konsumenten werden mehr bezahlen müssen und dieses „Mehr“ wird die Kassen von Brüssel füllen.

Verpflichtende Verordnung

Die rechtliche Grundlage bildet die EU-Verordnung EU 2023/956, die in Österreich direkt anwendbar ist. Für Einfuhren von CBAM-Waren aus Nicht-EU-Ländern müssen ab 2026 ex post CBAM-Zertifikate erworben werden; die benötigte Menge richtet sich nach den bei der Herstellung entstandenen Treibhausgasemissionen.

Der Preis orientiert sich am wöchentlichen Durchschnittspreis der Zertifikate im EU-Emissionshandel (EU-ETS).

Unproduktive Berichtspflichten für Unternehmen

Für Einfuhren im Umfang von mehr als 50 Tonnen Eigenmasse pro Jahr (je Einführer) sind laut Darstellung unter anderem vorgesehen: verpflichtende Zulassung als CBAM-Anmelder vor der Einfuhr (oder über indirekte Zollvertreter), eine jährliche verifizierte CBAM-Erklärung sowie der Erwerb und die Abgabe von CBAM-Zertifikaten.

Der Erwerb soll über eine gemeinsame Plattform erfolgen, die ab Jänner 2027 auch nachträgliche Käufe für das Berichtsjahr 2026 ermöglicht.

Entlastungsfonds für EU-Hersteller

Das alles müssen Unternehmen nun liefern und finanzieren, ohne dass der Kunde etwas davon hätte. Im Wissen, dass die Wettbewerbsfähigkeit damit weiter sinkt, plant die Kommission einen Unterstützungsfonds, der einen Teil der Zusatzkosten erstatten soll.

Finanziert werden soll er zu 25 Prozent aus Einnahmen aus dem Verkauf der CBAM-Zertifikate; die restlichen 75 Prozent sollen aus EU-Eigenmitteln kommen.

Wahnsinn mit Methode

Unterm Strich geht es um Mehreinnahmen für Brüssel, die über die Unternehmen letztlich von allen Europäern bezahlt werden müssen. Alles im Namen der Klimarettung. Und zwar schon in wenigen Wochen.

Brüssel vor nächster Stufe: Bald CO₂-Zoll auf Waschmaschinen und Geschirrspüler – Unzensuriert

Beamte des Polizeireviers Chemnitz-Nordost konnten am Samstagvormittag einen Tatverdächtigen nach zwei Raubdelikten stellen und festnehmen.

Am Samstag früh hatte ein Unbekannter aus einer Gruppe heraus einen jungen Mann (19) an der Zentralhaltestelle angesprochen, ihn anschließend bedroht und Bargeld gefordert. Nachdem der Geschädigte etwas Bargeld übergeben hatte, drängte der Täter den 19-Jährigen bis zum Sparkassen-Automaten an der Steinhaus-Passage nahe der Augustusburger Straße (OT Lutherviertel). Dort forderte er dem 19-Jährigen bedrohlich auf, Bargeld abzuheben und zu übergeben, was der Geschädigte letztlich auch tat. Anschließend flüchtet der Täter mit knapp 250 Euro. Der Geschädigte blieb unverletzt und wählten den Notruf. Im Zuge der Fahndungsmaßnahmen konnte der Täter zunächst nicht ausfindig gemacht werden.

Gegen 10:10 Uhr ging ein Notruf bei der Polizei zu einem räuberischen Ladendiebstahl in einem Einkaufscenter am Neumarkt ein. Vor Ort übernahmen die alarmierten Einsatzkräfte zwei durch Kunden und Mitarbeiter des Bekleidungsgeschäfts festgehaltene Tatverdächtige (17, 19). Nach dem derzeitigen Kenntnisstand war das Duo beim Entfernen der Warensicherung an einem Kleid (Wert: ca. 30 Euro) durch Einkaufende ertappt worden, infolgedessen es zu Handgreiflichkeiten zwischen dem Duo sowie drei Kunden und einer Mitarbeiterin kam. Die Mitarbeiterin sowie zwei der Kunden wurden leicht verletzt. Die beiden gestellten Tatverdächtigen (syrische Staatsbürger) wurden auf ein Polizeirevier gebracht. Der 17-Jährige wurde nach den erforderlichen polizeilichen Maßnahmen entlassen.

Anhand der Täterbeschreibung zum vorangegangenen Raubdelikt am Samstagmorgen sowie ausgewerteter Videoaufzeichnungen erhärtete sich der Tatverdacht gegen den 19-Jährigen. Einschließlich dieser beiden Taten ordnet die Ermittlungsgruppe (EG) »Recon« dem 19-jährigen syrischen Staatsbürger sieben Raubstraftaten seit Mitte November 2025 in der Chemnitzer Innenstadt zu, für die er als Tatverdächtiger gilt (siehe Medieninformation 526, Meldung 4142, vom 10. Dezember 2025; Medieninformation 527, Meldung 4155, vom 11. Dezember 2025).

Auf Anregung der Ermittler beantragte die Staatsanwaltschaft Chemnitz Haftbefehl beim Amtsgericht Chemnitz. Der 19-Jährige wurde am Sonntagvormittag einem Haftrichter vorgeführt. Er setzte den Untersuchungshaftbefehl in Vollzug. Polizeibeamte brachten ihn anschließend in eine Jugendstrafvollzugsanstalt. Ob er noch an weiteren Straftaten beteiligt war, ist nun Gegenstand der weiteren Ermittlungen. Ebenso laufen die Ermittlungen der EG »Recon« zu weiteren Tatverdächtigen. (mg)

Weiterer Tatverdächtiger nach Raubstraftaten in Haft – EG »Recon« legt ihm sieben Raubdelikte zur Last

Der Besuch des deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt ist am Donnerstag von lautstarken Protesten begleitet worden. Mehrere Anwesende riefen „Hau ab“ und „Pfui“. Anlass des Besuchs war das Gedenken an den Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt vor einem Jahr.

unsertirol24

Zeugen meldeten über den Polizeinotruf eine Schlägerei am Albertplatz, bei der bis zu zehn junge Männer beteiligt gewesen seien. Einsatzkräfte stellten vor Ort zunächst zwei verletzte syrische Staatsangehörige im Alter von 27 und 31 Jahren sowie einen 24-jährigen Staatenlosen fest. Der 24-Jährige wurde zur medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus verbracht. Dies verließ er jedoch aus nicht bekannten Gründen noch vor seiner Behandlung.

Im Zuge der Fahndungsmaßnahmen konnten Polizeibeamte einen 16-jährigen syrischen Staatsangehörigen als Tatverdächtigen stellen und drei weitere syrische Staatsangehörige im Alter von 16 bis 19 Jahren als Tatverdächtige bekannt machen. Der Hintergrund der Schlägerei ist Gegenstand der weiteren Ermittlungen.

Mutmaßliche Einbrecher vorläufig festgenommen | Mopedfahrer nach Verfolgungsfahrt gestellt | Schlägerei

Nachdem mehrere Zeugen über den Polizeinotruf gemeldet hatten, dass ein Mann zwei Jugendliche auf offener Straße mit einer Pistole bedrohe, wurden zahlreiche Einsatzkräfte entsandt.
Im Zuge einer Sofortfahndung hielten Polizisten der Polizeiinspektion Rudolf-Nurejew-Promenade gemeinsam mit Beamten der Polizeidiensthundeeinheit den mutmaßlichen Täter an. Bei dem Mann stellten die Polizisten ein Magazin einer Schusswaffe samt Munition sicher.
Der Tatverdächtige, ein 17-jähriger syrischer Staatsangehöriger, zeigte sich geständig und führte die Beamten in das dritte Untergeschoß einer Tiefgarage. Dort konnte unter einem abgestellten Fahrzeug die mutmaßliche Tatwaffe aufgefunden werden. Bei näherer Überprüfung stellte sich heraus, dass es sich dabei um eine Gaspistole handelte. Weiters wurde bei dem 17-Jährigen eine geringe Menge Cannabisharz sichergestellt.
Zu den Vorwürfen befragt gab der 17-Jährige an, sich von acht bis zehn Personen bedroht gefühlt zu haben und diese deshalb mit der Pistole bedroht zu haben.
Weitere Ermittlungen, insbesondere zur Ausforschung der mutmaßlichen Opfer, sind im Gange.

Presseaussendungen LPD Wien

“Heute”-Leserin Maria* (Name von der Redaktion geändert) befand sich am Mittwoch kurz vor 15 Uhr bei der U1-Station Kagran, sie wollte mit ihrem Sohn in das Donauzentrum shoppen gehen. Als sie die Station verließ, wurde sie bereits von drei bis vier Jugendlichen überrumpelt, die an ihr vorbeiliefen. Dann wurde es wild.

“Ich habe keine zwei Schritte weiter gemacht, da ist ein Jugendlicher vor uns stehen geblieben. Er hat eine Waffe hervorgeholt und in Richtung der weglaufenden Jungs ‘Ihr H**nkinder’ geschrien.”

heute.at

Ein Terror-Propaganda-Kanal, in dem auch Selbstmord-Attentäter verherrlicht werden, ist in Österreich weiter erlaubt. Der islamistische Fernsehsender wird im Internet in mehreren Sprachen angeboten.

Was für ein Skandal mitten in der Weihnachtszeit, in der Christkindlmärkte mit Poller geschützt werden müssen, damit nicht – wie vor einem Jahr in Magdeburg in Deutschland – ein fanatischer Islamist mit dem Auto in die Menschenmenge fährt und friedliche Zivilisten tötet und verletzt. 

Hisbollah als Terror-Organisation eingestuft

Dass in Österreich dennoch ein islamistischer Propaganda-Kanal ungehindert seine extremistischen Parolen verbreiten darf, schlägt dem Fass den Boden aus. Schließlich ist die Hisbollah als verlängerter Arm des iranischen Regimes international längst als Terrror-Organisation eingestuft. 

Terrorismus-Forscher warnt

Über ihren Internet-Kanal „Al-Manar“ versuchen die Extremisten ihre Propaganda weltweit zu verbreiten. Auch in Österreich – und das völlig ungehindert. Davor warnt jetzt Terrorismus-Forscher Nicolas Stockhammer. In den Servus TV Nachrichten sagte er, dass der Sender in Österreich zu verbieten sei, weil er ganz klar gegen die Grundverfassung verstoße. Solche Inhalte solle man nicht frei verfügbar lassen. 

Linksextreme teilen Inhalte

In Deutschland ist der Hisbollah-Propaganda-Sender seit dem Vorjahr verboten und gesperrt. Unglaublich, aber wahr: Laut Stockhammer spricht „Al-Manar“ in Europa nicht nur Islamisten an, sondern die Inhalte würden auch von Linksextremisten geteilt. 

Selbstmord-Attentäter verherrlicht: Kein Verbot für Hisbollah-Propaganda-Sender – Unzensuriert

Seit mehreren Monaten streiten sich Dorfbewohner und ein Bürgermeister über die Zukunft einer baufälligen Kirche in Quelaines-Saint-Gault im Departement Mayenne (Foto). Die im 11. Jahrhundert erbaute und im 18. und 19. Jahrhundert restaurierte Kirche weist eine ungewöhnliche Innenausstattung auf, insbesondere durch eine mit einem schönen bemalten Holzlambrequin verzierte Empore. Der Weihestein ist übrigens noch immer am Altar befestigt und trägt das Siegel von Kardinal Suhard, dem ehemaligen Erzbischof von Paris.

Seit dem 20. Dezember 2023 sind jedoch Absperrungen um die Kirche herum aufgestellt worden…

En Mayenne, l’église du XIe siècle de Saint-Gault est-elle menacée de destruction par le maire ?

In Quelaines-Saint-Gault im Departement Mayenne wird eine Kirche aus dem 11. Jahrhundert nach einem Beschluss der Gemeinde abgerissen. Da die Restaurierung als zu kostspielig erachtet wird, soll das Gebäude durch einen Gedenkgarten ersetzt werden, trotz des Widerstands seiner Befürworter, die einen Mangel an politischem Willen beklagen.

valeursactuelles

Die Unterzeichnung des seit 25 Jahren verhandelten EU-Mercosur-Handelsabkommens ist kurzfristig verschoben worden.

Atempause bis Jänner

Obwohl sich auf EU-Ebene eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten abzeichnete, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstagabend nach dem EU-Gipfel in Brüssel, dass die für heute, Samstag, geplante Unterzeichnung in Brasilien vertagt werde. Der Beschluss wurde auf Jänner verschoben.

Italien, Frankreich und Ungarn gegen Abkommen

Ausschlaggebend war vor allem Italien: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni knüpfte ihre Zustimmung an zusätzliche Zusicherungen für Landwirte. Meloni erklärte, Italien sei grundsätzlich bereit, das Abkommen zu unterzeichnen, „sobald die notwendigen Antworten an die Landwirte vorliegen“.

Auch Frankreich drängt auf weitere Garantien für die eigene Landwirtschaft und zählt damit zu den wichtigsten Bremsern. Ungarn lehnt das Abkommen grundsätzlich ab. Doch für den Abschluss war keine Einstimmigkeit nötig. Italien kam daher eine Schlüsselrolle zu.

Größtes Freihandelsabkommen der Welt

Der sogenannte Mercosur-Abkommen soll Zölle zwischen der EU und den südamerikanischen Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay weitgehend abschaffen. Entstehen würde die größte Freihandelszone der Welt mit mehr als 720 Millionen Menschen.

Befürworter verweisen auf wirtschaftliche Chancen für exportorientierte Länder wie Österreich, etwa für Industrieprodukte, Maschinen oder Fahrzeuge. Die EU-Kommission rechnet mit stark steigenden Exporten und Milliardenersparnissen bei Zöllen.

Aufatmen für Konsumenten und Landwirte

Für Österreichs Landwirtschaft und Konsumenten wäre das Abkommen hingegen hoch ruinös und gefährlich. Landwirtschaftskammern und Bauernvertreter warnen vor einem verstärkten Import von Rindfleisch, Geflügel oder Zucker aus Südamerika, die zu niedrigeren Preisen und unter deutlich geringeren Tierwohl-, Umwelt- und Pflanzenschutzstandards produziert werden.

Der Präsident der Landwirtschaftskammer Steiermark sprach von „Billigstlebensmitteln“, die heimische Betriebe unter massiven Wettbewerbsdruck setzen würden. Österreich ist zudem durch einen Parlamentsbeschluss von 2019 politisch an ein Nein gebunden.

Neos weiter gegen Österreich

Von all den Bedenken wollte EU-Kommissar Magnus Brunner, früherer ÖVP-Minister in Österreich, nichts wissen. Er schrieb in einer Stellungnahme, Mercosur eröffne „gerade für die Industrie exportorientierter Länder wie Österreich eine enorme Chance.“ Völlig abgehoben merkte er an, dass es „unsere Verantwortung in Europa sei, als stabiler und verlässlicher Handelspartner aufzutreten und uns wirtschaftlich breiter aufzustellen.“

Ihm assistierten die Neos. Generalsekretär Douglas Hoyos sieht in der „von Meloni erzwungenen Verschiebung“ eine Gelegenheit für ÖVP und SPÖ, „sich auch auf Bundesebene offen zu Mercosur bekennen.“ Der aufrechte Parlamentsbeschluss, sich gegen das Abkommen auszusprechen, scheint die Neos nicht zu interessieren.

Brüssel steht blamiert da: Vorerst kein Handelsabkommen mit Südamerika – Unzensuriert

Die Polizei hat nach einem Tötungsdelikt in Gelsenkirchen-Buer am Montag, 15. Dezember 2025, Ermittlungen aufgenommen. Mehrere Notrufe waren gegen 1.40 Uhr bei der Polizei eingegangen, woraufhin die Einsatzkräfte zur Beckeradstraße fuhren. Vor Ort trafen Polizeibeamte innerhalb des Wohnhauses auf eine 30-jährige Gelsenkirchenerin, die eine tödliche Stichverletzung erlitten hatte, sowie auf ihren lebensgefährlich verletzten 36 Jahre alten Ehemann. Der Gelsenkirchener mit türkischer Staatsangehörigkeit wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht, wo er notoperiert wurde. Die Polizei hat eine Mordkommission eingerichtet, deren Ermittlungen andauern.

presseportal

Der tatverdächtige Ehemann der getöteten 30-jährigen Gelsenkirchenerin, der von Polizeibeamten lebensgefährlich verletzt aufgefunden worden war, ist nach einer Notoperation im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen. Die Ermittlungen zu den Hintergründen dauern an.

presseportal

Am Mittwoch kam es in Neumünster zu einem versuchten Tötungsdelikt. Ein Mann und eine Frau befinden sich derzeit in Krankenhäusern. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Gestern gegen 20:45 Uhr erhielten Einsatzkräfte den Auftrag in die Boostedter Straße in Neumünster zu fahren, dort seien zwei Personen mit Verletzungen in einer Wohnung angetroffen worden. In der Wohnung trafen die Beamtinnen und Beamten auf eine 32-jährige Frau, die lebensgefährliche Verletzungen aufwies. Ebenfalls konnte ein verletzter 36-jähriger Mann in der Wohnung angetroffen werden. Nach jetzigem Stand ist es zuvor zwischen den beiden Personen zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen. Die Hintergründe dürften im höchst persönlichen Bereich liegen, so dass derzeit keine weiteren Auskünfte zum Tathergang und den Gründen gegeben werden.

Den 36-jährigen afghanischen Mann nahmen die Polizeikräfte vorläufig fest. Derzeit laufen noch weitere polizeiliche Ermittlungen. Wir werden unaufgefordert nachberichten. Die Ermittlungen führt das Kommissariat 1 der Bezirkskriminalinspektion Kiel.

presseportal