Month: September 2025

In Deutschland stehen die Behörden wegen eines Falls unter Druck, der erst drei Wochen nach dem ursprünglichen Vorfall öffentlich bekannt wurde. Es geht um einen 15-jährigen Syrer, gegen den wegen des Verdachts der Vergewaltigung eines 12-jährigen Mädchens in der Umkleidekabine eines öffentlichen Schwimmbads in Braunschweig ermittelt wird.

Der Vorfall ereignete sich im Schwimmbad „Wasserwelt“ und wurde dank der Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung bekannt, die einen Hinweis von einem Leser erhalten hatte. Die Polizei argumentiert, dass sie aufgrund des Alters der Beteiligten zögerte, die Details des Falls öffentlich zu machen.

Als die Zeitung sich an die Polizei wandte, verwies diese die Reporter an die Staatsanwaltschaft, die für Presseanfragen zuständig ist. Nun hat ein Sprecher der Staatsanwaltschaft, Christian Wolters, bestätigt, dass wegen der mutmaßlichen Vergewaltigung ermittelt wird.

Der Vorfall ereignete sich am 10. August um 17:00 Uhr, wobei das Opfer schwer sexuell missbraucht wurde. Obwohl der 15-jährige syrische Verdächtige minderjährig ist, kann er laut Berichten bereits strafrechtlich für die Tat zur Verantwortung gezogen werden.
„Der weitere Hintergrund, insbesondere der genaue Tathergang, ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Insbesondere stehen noch Spurenvergleiche [DNA] aus. Obwohl die Tat bereits drei Wochen zurückliegt, befindet sich die Untersuchung noch in einem relativ frühen Stadium“, erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Die Hauptanklage lautet auf Vergewaltigung, wobei sich die konkrete Anklage auf einen „besonders erniedrigenden Geschlechtsverkehr oder eine geschlechtsverkehrähnliche Handlung“ an dem Opfer bezieht, was davon ausgeht, dass der Körper des Kindes vom Verdächtigen penetriert wurde.

Berichten zufolge soll sich die Tat im Schwimmbad ereignet haben.

„Das Mädchen soll bereits im Wasser von dem Verdächtigen sexuell belästigt worden sein“, sagte Wolters.

Die Vergewaltigung soll sich jedoch in der Umkleidekabine des Schwimmbads ereignet haben, als es dem 15-Jährigen gelang, mit seinem Opfer allein zu sein.

Die Staatsanwaltschaft versucht zu klären, ob der sexuelle Kontakt zwischen den beiden einvernehmlich war oder nicht.

Nach dem Vorfall soll die Polizei lediglich die Kontaktdaten des mutmaßlichen Täters aufgenommen und ihn dann wieder freigelassen haben.
Wolters sagt, dass bisher keine Maßnahmen gegen den Teenager ergriffen wurden, auch keine Inhaftierung. Er sagte, dass die Staatsanwaltschaft noch versuche, zu klären, was tatsächlich passiert sei; er räumte jedoch ein, dass der Jugendliche und das Opfer noch nicht befragt worden seien, obwohl sich der Vorfall bereits vor drei Wochen ereignet habe. Er sagte, dass diese Befragungen zuerst stattfinden müssten.

Nun meldet sich Tobias Groß, Geschäftsführer der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH, die die Wasserwelt betreibt, zu Wort.

Er sagte, dass die Mitarbeiter am Tag des Vorfalls sofort die Polizei alarmiert hätten, die „sehr schnell“ eingetroffen sei.

Der Betreiber der Schwimmhalle kennt jedoch immer noch nicht die Identität des mutmaßlichen Täters.

„Selbstverständlich werden wir ein unbefristetes Hausverbot verhängen, sobald uns die entsprechenden Daten vorliegen“, sagte Groß.

Er sagte, dass ihm keine vergleichbaren Vorwürfe sexueller Übergriffe in der Einrichtung während seiner Zeit dort bekannt seien.

In Braunschweig hat die Zahl der Fälle sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen in den letzten Jahren stark zugenommen, allerdings macht die Polizei nicht jeden Fall öffentlich.

„Wir haben den Vorfall aufgrund des Alters aller an dem Strafverfahren Beteiligten nicht öffentlich gemacht. Dies geschah in Absprache mit dem Staatsanwalt“, sagt Polizeisprecher Lars Dehnert.

Germany: 15-year-old Syrian allegedly raped 12-year-old girl at public pool, but authorities kept quiet about the case for 3 weeks

In Sachsen gelingt es der Arbeitsagentur nur, einen Bruchteil der Jobs zu vermitteln. Von den 53.943 Personen, die im Jahr 2025 eine neue Beschäftigung aufgenommen haben, fanden lediglich 3.178 ihren Arbeitsplatz über die staatliche Behörde. Das entspricht einer Vermittlungsquote von 5,9 Prozent. Dies geht aus der Kleinen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Thumm hervor.

Laut Staatsregierung verfügen die sächsischen Arbeitsagenturen über mehr als 3.200 Vollzeitstellen, in den Jobcentern sind es zusätzlich über 2.500. Von diesem Personal arbeiten jedoch lediglich rund 271 Mitarbeiter im Bereich der sogenannten „arbeitnehmerorientierten Vermittlung“. Somit ist nur ein Bruchteil der Beschäftigten tatsächlich für die direkte Arbeitsvermittlung zuständig.

Thumm kritisiert in diesem Zusammenhang eine Schieflage in der Aufgabenverteilung: „Die Arbeitsagenturen sind ein riesiges Bürokratie-Monster. Statt sich darauf zu konzentrieren, Arbeitslose wieder in Arbeit zu bringen, hat anscheinend die Selbstverwaltung der eigenen Behörde höchste Priorität.“ Der AfD-Politiker fordert eine grundlegende Umstrukturierung. Die Arbeitsagenturen sollen demnach personell verschlankt werden und ihren Kernauftrag der Arbeitsvermittlung wieder in den Mittelpunkt stellen.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Arbeitsmarktlage ist die Diskussion besonders brisant. In Sachsen sind derzeit 151.233 Menschen arbeitslos, und die Tendenz ist steigend.

Quote von nur 5,9 Prozent: Arbeitsagentur vermittelt kaum Jobs in Sachsen

In der BRD-Hauptstadt geht es immer mehr zu wie in einem Dritte-Welt-Land. Alles ist vermüllt, auf der Straße wimmelt es von toten Tieren, die Drogen-Brennpunkte werden immer größer, und nun gibt es auch noch Stromausfälle. Dabei würde es kaum jemanden überraschen, wenn der Strom wegen der maroden Infrastruktur quasi von selbst ausfallen würde.

Ziel der Linken war Rüstungsindustrie

Aber nein. In diesem Fall sind es tatsächlich Linksextremisten, die für den “Blackout” im Südosten Berlins verantwortlich sind. Die bisher nicht identifizierten linken Terroristen haben in der Nacht auf gestern, Dienstag, offensichtlich gezielt zwei Hochspannungsmasten in Brand gesetzt. Durch das Attentat wurden Stromkabel beschädigt. Daraufhin fiel der Strom in etwa 50.000 Haushalten aus, wie der Stromnetzbetreiber mitteilte. In vielen dieser Haushalte war die Stromversorgung auch am frühen Nachmittag nicht wieder hergestellt. Laut der B.Z. soll der Ausfall noch mindestens bis Donnerstag dauern.

Auf dem linksextremen Szeneportal Indymedia, das zwar verboten aber noch immer nicht abgeschaltet wurde, erschien ein Bekennerschreiben, das mit “Einige Anarchist:innen” unterschrieben ist. Demnach richtete sich das Attentat gegen einen Technologiepark in Berlin-Adlershof. Ziel sei gewesen, “sensible Supermaschinen” und Ablaufprozesse zu beeinträchtigen und “dem militärisch-industriellen Komplex den Saft abzudrehen”. Hunderte CEOs verschiedener Firmen und Institute “aus den Bereichen IT, Robotik, Bio- & Nanotech, Raumfahrt, KI, Sicherheits- und Rüstungsindustrie” hätten daher die bittere Nachricht bekommen, dass ihr Technologiepark aufgehört habe, zu funktionieren, schreiben die Linksextremisten weiter. Sie nennen etwa konkret das Unternehmen Siemens. “Es gibt kaum einen Bereich in der Rüstungs- und Großindustrie, wo Siemens’ Produkte nicht vorkommen.” Auch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) wird erwähnt. Dieses profitiere “massiv von dem militärischen Sondervermögen der Bundesregierung”.

Opfer sind vor allem Berliner Bürger

Soweit die linken Theorien. In der Praxis beeinträchtigt der Anschlag vor allem zahlreiche Bürger. So sind laut einem Bericht des RBB auch Pflegeheime vom Stromausfall betroffen. Mehrere beatmete Pflegebedürftige mussten in Krankenhäuser verlegt werden. Trams und S-Bahnen konnten nicht mehr fahren, Ampelsysteme brachen zusammen. Zugleich warnte die Polizei vor Ausfällen der Notrufnummer 112 infolge des Anschlags. “Notrufe können derzeit über das BVG-Personal abgegeben werden.” Die BVG betreibt den Berliner Nahverkehr. Zugleich bat die Polizei darum, sich bei dringenden Notfällen direkt an die nächstgelegene Polizeidienststelle oder Feuerwache zu wenden. “Wählen Sie den direkten Weg zur nächsten Wache, falls ein Notruf nicht möglich ist.” Sensible Unternehmen hingegen haben – ähnlich wie Krankenhäuser – Notfallsgeneratoren, die bei Stromausfällen die Energieversorgung sicherstellen. Der Anschlag ging also voll daneben.

unzensuriert

Merkel war immer eine Kader-Kommunistin. Ihre Politik zielte daher auf die Zerstörung des nationalen Zusammenhalts Deutschlands.

Unser Land geht wegen der multiplen Probleme, die unsere Politiker ihm aufgeladen haben, zügig den Bach runter. Wer immer noch die Illusion hat, die Politiker würden endlich anfangen, sich darum zu kümmern, sollte diese falsche Hoffnung endlich aufgeben. Denn das Gegenteil ist der Fall: Politiker, in diesem Fall Politiker*innen, sind dabei, immer neue Probleme zu kreieren.

Die heutigen Morgennachrichten erfreuten mit der Meldung, dass SPD-Politikerinnen der Meinung sind, dass sogenanntes „Catcalling“, also zum Beispiel, wenn ein Mann es wagen sollte, im Vorübergehen einer Frau zu sagen, dass sie heute besonders gut aussehe, endlich zum Straftatbestand gemacht werden sollte. Denn bei der Frau, die unter dem unerwünschten Kompliment leiden muss, könnten sich posttraumatische Belastungsstörungen einstellen. Da muss unbedingt etwas getan werden. Wo kommen wir denn hin, wenn irgendwelche Kerle ungestraft mit Komplimenten um sich werfen? Da muss sofort eine neue Denunziationsplattform her, damit die bisher unter die Strafbarkeitsgrenze fallenden schönen Worte schon mal gesammelt und, wenn das dringend notwendige Gesetz endlich da ist, postum bestraft werden können. Kein Wort hörte man von diesen SPD-Frauen, als die Ukrainerin Liana, die bei uns vor dem Krieg Schutz gesucht hatte, von einem abgelehnten Asylbewerber mit mehreren Identitäten vor einen Güterzug gestoßen wurde. Aber klar, der Mann hat Liana vorher kaum mit unerwünschten Komplimenten, sondern mit Drohungen überschüttet.
Das einzige Problem ist offenbar, dass die CDU noch zögert, diesem absurden SPD-Vorhaben zuzustimmen.

Weniger zurückhaltend ist die CDU Sachsen mit der Ablehnung des richtigen Vorschlags von NRW, neben dem deutschen Pass eines Straftäters auch sein Herkunftsland zu nennen. Diente es doch der Täuschung der Öffentlichkeit, mehr deutsche Täter in der Statistik abzubilden, als es wirklich gibt. Oder genauer gesagt: die Höhe der Migrantenkriminalität zu verschleiern.

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Thüringen lehnt den Vorschlag, die Herkunft eines Täters zu benennen, ab mit der Begründung, es würde die Sicherheit Thüringens nicht beeinflussen. Aber es beeinflusst massiv das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik, wenn die Bürger merken, dass sie, statt wahrheitsgemäß informiert, von den Politikern und Behörden hinter die Fichte geführt werden.

Immerhin eins ist sicher: Politiker-Catcalling gibt es nicht, denn wirklich niemand außerhalb der NGO-Blase kommt auf die Idee, Politiker mit Komplimenten für ihre gute Politik zu bedenken.

Catcalling – das wichtigste Problem für SPD-Frauen – Vera Lengsfeld

Die Mutter der ermordeten 23-jährigen ukrainischen Geflüchteten Iryna Zarutska lehnte ein Angebot der „Botschaft in der Ukraine“ ab, ihre Leiche in ihr Heimatland zu überführen. Sie habe „Amerika geliebt“ und werde in den Vereinigten Staaten beerdigt, erklärte US-Staatsanwalt Russ Ferguson am Dienstag auf einer emotionalen Pressekonferenz in Charlotte im Bundesstaat North Carolina. Auf dieser Pressekonferenz kündigte er eine Anklage des Bundes gegen ihren mutmaßlichen Mörder, den Berufsverbrecher Decarlos Brown Jr., an. (Es ist nicht klar, ob Ferguson damit ein Angebot der US-amerikanischen oder der ukrainischen Botschaft meinte.)

🚨 U.S. Attorney Russ Ferguson: "After Iryna's death, the Embassy in Ukraine called and said, 'We'll help you bring her home.' And her family said, 'no, she loved America, we're gonna bury her here.'" pic.twitter.com/HHgcUFguNl

— Daily Caller (@DailyCaller) September 9, 2025

Zarutska wurde am 27. August in Charlotte beerdigt, weniger als eine Woche nach ihrem brutalen Messermord in einer Stadtbahn in Charlotte in der Nacht des 22. August.

AUDIO: The suspect who stabbed Iryna Zarutska in cold blood can be heard saying "I got that White Girl" after committing the murder pic.twitter.com/KkFqoAYj6B

— TheBlaze (@theblaze) September 8, 2025

Zarutska war 2022 mit ihrer Mutter, ihrem Bruder und ihrer Schwester als Flüchtling vor dem russischen Krieg gegen die Ukraine in die USA gekommen. Ihrem Vater war es aufgrund der kriegsbedingten Reisebeschränkungen für Männer im wehrfähigen Alter nicht gestattet, die Ukraine zu verlassen, um an ihrer Beerdigung teilzunehmen, so die New York Post (Auszug):

Der Vater der ukrainischen Geflüchteten, die in einem Zug in Charlotte erstochen wurde, musste ihre Beerdigung in North Carolina verpassen, weil er wegen der russischen Invasion zu Hause festsitzt. Damit hat er einer Familie, die vor dem Krieg in die relative Sicherheit der USA geflohen war, eine weitere Narbe zugefügt.

Die 23-jährige Iryna Zarutska wurde am 27. August in Charlotte beerdigt, doch ihr Vater konnte die Ukraine nicht verlassen, da er im wehrfähigen Alter ist und im Land bleiben muss, solange der Krieg wütet.

„Er musste zurückbleiben. Er kam nicht zur Beerdigung“, sagte ein Nachbar von Zarutskas Familie in Charlotte.

… „Sie nehmen es wirklich schwer“, sagte der Nachbar der Post und erklärte, dass Zarutskas Mutter, ihr jüngerer Bruder und ihre Schwester ebenfalls in den USA leben.

„Sie war süß. Die ganze Nachbarschaft liebte sie. Jeder hier liebte sie. Sie hat oft auf die Haustiere der Nachbarn aufgepasst. Sie war ein guter, lieber Mensch“, fügte der Nachbar hinzu.

Nachruf für Iryna Zarutska :

Iryna Zarutska, 23, aus Charlotte, North Carolina, ist am Freitag, den 22. August 2025, verstorben.

Iryna wurde am 22. Mai 2002 in Kiew, Ukraine, als geliebte Tochter von Anna Zarutska und Stanislav Zarutskyi geboren. Im August 2022 wanderte sie mit ihrer Mutter, ihrer Schwester und ihrem Bruder aus der Ukraine aus, um dem Krieg zu entkommen, und fand schnell Gefallen an ihrem neuen Leben in den Vereinigten Staaten.

Iryna ist eine begabte und leidenschaftliche Künstlerin und schloss ihr Studium der Kunst und Restaurierung am Synergy College in Kiew ab. Sie teilte ihre Kreativität großzügig und beschenkte Familie und Freunde mit ihren Kunstwerken. Sie liebte es, einzigartige, vielseitige Kleidung zu gestalten und zu entwerfen, die ihren lebendigen Geist widerspiegelte.

Iryna hatte eine tiefe Liebe zu Tieren. Sie kümmerte sich oft um die Haustiere ihrer Nachbarn, und viele erinnern sich gern daran, wie sie mit ihnen durch die Nachbarschaft spazierte, immer mit ihrem strahlenden Lächeln. Sie träumte von einer Karriere als Tierarzthelferin und arbeitete gleichzeitig an ihrer Unabhängigkeit, indem sie Autofahren lernte. Bemerkenswerterweise sprach sie innerhalb kürzester Zeit fließend Englisch, was ihre Entschlossenheit und Lernfreude widerspiegelt.

Obwohl sie Abenteuer, Sightseeing und das Erkunden neuer Orte mit ihren engen Freunden liebte, war Iryna im Herzen auch eine Stubenhockerin und am glücklichsten, wenn sie von ihrer Familie und ihren Lieben umgeben war. Ihre Mutter erinnert sich liebevoll an ihre Fähigkeit, wunderbar lange zu schlafen – etwas, das sie liebevoll eine „Künstlergabe“ nannte.

Iryna hinterlässt ihre Eltern Anna und Stanislav, ihre Schwester Valeriia, ihren Bruder Bohdan, ihren Lebensgefährten Stas Nikulytsia, ihre Tante Valeria Haskell (Frank Scott), ihre Cousins ​​Vera Falkner und Viktor Falkner sowie viele geschätzte Familienmitglieder und Freunde.

Iryna wird für ihre Freundlichkeit, ihre Kreativität und den bleibenden Eindruck, den sie bei allen Menschen hinterließ, die sie traf, in Erinnerung bleiben. Ihr Verlust hinterlässt eine tiefe Lücke, doch ihr Geist wird für immer in den Herzen derer bleiben, die sie liebten.

Vollständiges Video der Pressekonferenz, auf der eine Anklage des Bundes wegen „einer fahrlässigen Tötung in einem öffentlichen Verkehrsmittel“ bekannt gegeben wurde. US-Staatsanwalt Russ Ferguson und der verantwortliche FBI-Spezialagent James Barnacle Jr. schienen ihre Emotionen mehrmals zurückzuhalten, als sie sich an die Reporter wandten.

thegatewaypundit

Aufregung in der Gemeinde Guingamp (Côtes-d’Armor). Während der Messe am Montag, dem 8. September, wurde in der Basilika Notre-Dame de Bon Secours eine Statue der Jungfrau Maria in Brand gesetzt. Ähnliche Vorfälle hatten sich bereits vor vier Jahren, am 14. September 2025, ereignet.

Die Tat ereignete sich am Vorabend, Montagabend, während der 18-Uhr-Messe: „Gestern Abend, während der 18-Uhr-Messe, dem Festtag der Geburt Mariens, wurde unsere Basilika erneut Opfer eines Aktes von Vandalismus: Die Statue der Jungfrau mit dem Kind, unserer Schutzpatronin Notre-Dame de Bonsecours, wurde in Brand gesetzt. Es handelt sich natürlich um eine vorsätzliche Tat, da sich in der Nähe der Statue keine Wärmequelle befindet. Zu welchem Zweck? Ich bin empört und sehr wütend…“, erklärt ein Mitglied des Vereins der Freunde der Orgel der Basilika in einer Nachricht auf Facebook.

Ein Großteil der Kleidung, die die Jungfrau und ihr Kind trugen, wurde durch die Flammen zerstört.

Die Gendarmerie wurde umgehend benachrichtigt und schickte Kriminaltechniker aus Saint-Brieuc, um Fingerabdrücke und DNA-Spuren zu sichern, die zur Ermittlung der Brandstifter beitragen könnten.

Zeugen wurden befragt und eine Nachbarschaftsbefragung durchgeführt. „Die Ermittlungen dauern noch an“, so die Gendarmerie.

Mona Braz, Vorsitzende der Vereinigung „Les Amis du Patrimoine de Guingamp” (Freunde des Kulturerbes von Guingamp), brachte ihre Bestürzung über diesen Akt des Vandalismus zum Ausdruck: „Wir möchten daran erinnern, dass die Verbundenheit mit Notre-Dame de Bon-Secours weit über die Gläubigen und Praktizierenden hinausgeht: Zusammen mit der schwarzen Madonna im Nordportal gehört sie zu den „Bewohnern” von Guingamp. Sie ist Teil unserer unmittelbaren Umgebung und des lokalen Kulturerbes. Daher ist es schmerzlich mitanzusehen, wie Kleider zerstört werden, deren Stickereien Tausende von Arbeitsstunden erforderten”, bedauert sie. Ein Großteil der Kleider, die die Jungfrau und ihr Kind trugen, wurde durch die Flammen verbrannt. […]

Sie fragt sich nach den Motiven für diese kriminelle Tat: „ Abgesehen von einer berechtigten Erregung und einer ebenso berechtigten Wut ist es, um es ganz offen zu sagen, schwer, darin nicht entweder primitiven Antichristianismus oder Christianophobie zu sehen oder sogar ein Zeichen dafür, dass der Glaube definitiv nicht mehr im Trend liegt; oder schlimmer noch, eine Bestätigung dafür, dass der Respekt vor dem religiösen Erbe und religiösen Kunstwerken verloren gegangen ist. ”
Bereits zuvor waren die Kleider der Jungfrau Maria und ihres Kindes in Brand gesteckt worden.
Daraufhin hatten die Pfarrei und die Stadtverwaltung von Guingamp Anzeige erstattet.

Die Gendarmerie hatte Ermittlungen aufgenommen und sogar einen Zeugenaufruf veröffentlicht.

Am 28. Oktober 2015 war auch die Kirche Notre-Dame de Bon Secours durch Brandstiftung vandalisiert worden.

actu.fr

Ein brisanter Bericht der  Berliner Zeitung  enthüllt , dass die Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen unmittelbar nach den EU-Wahlen 2024 über 604.000 Euro an das umstrittene Mediennetzwerk OCCRP überwiesen hat. Die Enthüllung erfolgte als Reaktion auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Europaabgeordneten Petr Bystron.

Zum OCCRP („Organized Crime and Corruption Reporting Project“) gehören deutsche Medien wie  Der Spiegel ,  Die Zeit  und  die Süddeutsche Zeitung . Es sind dieselben Medien, die im Vorfeld der Wahl Hetzkampagnen gegen konservative und EU-skeptische Politiker führten. Kritiker sagen, die Zahlung wirke weniger wie eine Unterstützung des „investigativen Journalismus“, sondern eher wie eine Gegenleistung für geleistete politische Dienste.

Erfolgsbilanz des OCCRP: Populisten im Visier

Es ist nicht das erste Mal, dass mit dem OCCRP verbundene Medien in die Europawahlen eingegriffen haben. 2019  heizten Der Spiegel  und  die Süddeutsche Zeitung  die berüchtigte „Ibiza-Affäre“ an, stürzten damit die erfolgreiche österreichische FPÖ-Regierung und drückten das Ergebnis der Partei bei den Europawahlen von 26 Prozent in den Umfragen auf nur noch 17,2 Prozent an der Wahlurne.

Im Jahr 2024 führten dieselben Medien erneut Angriffe an – diesmal zusammen mit dem tschechischen Partner  Denik N.  – und beschuldigten Politiker aus sechs europäischen Ländern fälschlicherweise, „Agenten Moskaus“ ​​zu sein, weil sie  Voice of Europe , einer in Prag ansässigen Nachrichtenseite, die Selenskyjs Regime kritisiert, Interviews gegeben hatten.

Zu den Verleumdeten gehörten der ehemalige tschechische Präsident Václav Klaus, der ehemalige Außenminister Cyril Svoboda und der AfD-Kandidat Petr Bystron. Keiner von ihnen wurde jemals eines Verbrechens angeklagt, doch die Medien des OCCRP verbreiteten die Vorwürfe europaweit. Bystron musste  23 Hausdurchsuchungen über sich ergehen lassen  , die ausschließlich auf der „Berichterstattung“ des OCCRP beruhten. Nach über einem Jahr wurde noch immer nicht der geringste Beweis gefunden.

NATO-Narrativ und Medienpropaganda

Die Angriffe spiegelten die Erkenntnisse des US-amerikanischen Investigativjournalisten Michael Shellenberger wider, der dokumentierte, wie NATO-Netzwerke Verleumdungskampagnen finanzierten, um Kritiker des Ukraine-Krieges zu delegitimieren. Anstatt zu untersuchen, wiederholten die Medien des OCCRP die Argumente pflichtbewusst – ungeprüft, unkritisch und millionenfach verstärkt.

Gekauft und bezahlt

Laut dem französischen Medienunternehmen  Mediapart hat OCCRP fast 50 Millionen Dollar aus US-Quellen erhalten  . Die Geldgeber hatten Vetorechte bei der Personalbesetzung und diktierten die jährlichen redaktionellen Agenden. Die Panama Papers beispielsweise haben die Konkurrenz der US-Steueroase Delaware praktisch ausgeschaltet. Das war kein unabhängiger Journalismus – es war bezahlte politische Kriegsführung.

OCCRP und Trumps Amtsenthebung

Der Sender spielte sogar eine Rolle im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump im Jahr 2019 und verbreitete von der CIA stammende Geschichten, er habe der Ukraine Hilfe verweigert. In Wirklichkeit drängte Trump die Ukraine, die Korruption der Familie Biden zu untersuchen. Eine seiner ersten Maßnahmen nach seiner Wiederwahl war die Kürzung der USAID-Finanzierung für OCCRP.

Warum hat von der Leyen bezahlt?

Die Frage ist nun, warum die Kommission von Ursula von der Leyen  unmittelbar nach einer EU-Wahl über eine halbe Million Euro an Steuergeldern an dieses Netzwerk überwies  – insbesondere, da die Vergangenheit des OCCRP voller Wahlmanipulationen, Propagandakampagnen und Verbindungen zu US-Geheimdienstfinanzierungen ist.

Wie  die Berliner Zeitung schlussfolgert, könnte sich dies zum größten Medienskandal im Nachkriegseuropa  entwickeln  .

Hier ist die Pressemitteilung:

EXKLUSIV | EU zahlte unmittelbar nach den EU-Wahlen 600.000 Euro an Journalistennetzwerk

Schriftliche Frage im Monat April 2025 Nr. 04-0032

Aktueller Status:

Die EU-Kommission hat dem Journalistennetzwerk Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) unmittelbar nach der Europawahl 2024 exakt 604.269 Euro gezahlt. Dies geht aus einer Antwort der EU-Kommission an den AfD-Abgeordneten Petr Bystron hervor.

Nach Angaben des Research Center for Security and Geopolitical Studies stellt die US-Regierung etwa die Hälfte des OCCRP-Budgets über Einrichtungen wie die Agency for International Development ( USAID ) und das Bureau of International Narcotics and Law Enforcement Affairs ( INL ) des US-Außenministeriums bereit .

In Deutschland gehören unter anderem Der Spiegel, Die Zeit und die Süddeutsche Zeitung zum OCCRP-Netzwerk. Offiziell sollen die Mittel „den investigativen Journalismus fördern“.

Kritiker sehen darin jedoch Parteinahme, da OCCRP-Medien EU-kritische Politiker vor der Wahl ohne jegliche Beweise als angebliche „Moskauer Agenten“ darstellten. Betroffen waren Politiker in sechs EU-Ländern. Auch AfD-Kandidat Bystron geriet ins Visier . Unter Berufung auf die Medienberichte führte die Staatsanwaltschaft München 23 Durchsuchungen seiner Wohnung durch – bislang ohne Ergebnis. Die Berichterstattung beeinflusste jedoch das Wahlergebnis und damit die Zusammensetzung des Europaparlaments. Die betroffenen Parteien verloren wertvolle Prozentpunkte, einige Politiker, wie der Niederländer Thierry Baudet, sogar ihre Sitze im Europaparlament.

Zweifel an der Unabhängigkeit des OCCRP bestehen schon lange. Laut Enthüllungen von Mediapart erhielt das Netzwerk über Jahre hinweg fast 50 Millionen US-Dollar aus den USA, unter anderem durch direkte Einflussnahme auf Personal- und Politikentscheidungen. Darüber hinaus war OCCRP 2019 an der Kampagne beteiligt, die das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump auslöste. 2019 brach die österreichische Regierung unter Beteiligung der FPÖ nach der von OCCRP-Medien lancierten „Ibiza-Affäre“ zusammen . Die FPÖ fiel von 26 Prozent in den Umfragen auf nur noch 17,2 Prozent im endgültigen Wahlergebnis.

Die Zahlungen werfen nun Fragen auf: Warum finanziert die EU ein Netzwerk, das in der Vergangenheit an Wahlmanipulationen und politischen Kampagnen beteiligt war?

Position

MdEP Petr Bystron:

„Hier braut sich der größte Medienskandal der Nachkriegsgeschichte zusammen. Die EU-Gelder wurden angeblich zur „Unterstützung des investigativen Journalismus“ verwendet. Das ist ein Hohn, denn die OCCRP-Medien taten genau das Gegenteil – sie verbreiteten ungeprüft und völlig unkritisch negative Informationen über EU-kritische Politiker – kampagnenhaft.

Die OCCRP-Medien manipulierten die letzten beiden EU-Wahlen mit massiven Kampagnen. Ihre Berichterstattung beeinflusste Wahlergebnisse, schadete EU-kritischen Politikern schwer und stürzte Regierungen. Ziel war stets, EU-kritische Politiker auszuschalten.“

9. September 2025

Für Rückfragen: Bernadette Conrads | bernadette.conrads@europarl.europa.eu

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