40 Prozent! FPÖ eilt den anderen Parteien in der Steiermark davon

Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass Mario Kunasek als FPÖ-Landeshauptmann derzeit bis zu 41 Prozent der Wählerstimmen erreichen könnte.
Foto: FPÖ Steiermark

Was für ein Umfrageergebnis für den freiheitlichen Landeshauptmann Mario Kunasek in der Steiermark! Erstmals kratzt der blaue Landeschef an der 40-Prozent-Marke.

Bis zu 41 Prozent möglich

Laut IFDD – Institut für Demoskopie & Datenanalyse könnten die Freiheitlichen mit Mario Kunasek, wären am Sonntag Landtagswahlen in der Steiermark, schon bis zu 41 Prozent erreichen. Zur Erinnerung: Bei der Landtagswahl am 24. November 2024 fuhren die Blauen bereits ein Rekordergebnis von 34,76 Prozent ein.

“Erfreuliche Momentaufnahme”

Kunasek bezeichnete das Ergebnis der Umfrage als „erfreuliche Momentaufnahme, die zeigt, dass die politische Arbeit der FPÖ Steiermark positiv angenommen wird“. Für ihn sei dies ein Ansporn und Auftrag zugleich, er wolle nun mit voller Kraft für „unsere wunderschöne Steiermark weiterarbeiten“.

Andere Parteien verlieren

Während die FPÖ mit Kunasek in der Steiermark einen noch nie da gewesenen Höhenflug erlebt, knicken die anderen Parteien ein. Die ÖVP, bei der letzten Wahl noch bei 26,81 Prozent der Stimmen, könnte laut IFDD auf 21 Prozent abrutschen, die SPÖ (21,36) sogar auf 19 Prozent. Keine Rolle in der Steiermark spielen derzeit die Grünen mit sechs Prozent, die NEOS und die KPÖ mit gerade noch fünf Prozent.

40 Prozent! Mario Kunasek eilt den anderen Parteien in der Steiermark davon – Unzensuriert

Die Causa Meyer: Stürzt jetzt Niedersachsens Umweltminister?

Aktuell sieht sich der niedersächsische Umweltminister Meyer (Grüne) mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert. Screengrab youtube

Vor einer Woche stürzte der Landesrechnungshof Niedersachsen die rot-grüne Koalition in eine tiefe Krise. In ihrem Jahresbericht 2025 stellten die Rechnungsprüfer fest, dass das Landesbüro Naturschutz Niedersachsen seit 2015 mehr als zwei Millionen Euro an Steuergeldern ohne rechtliche Grundlage an grüne Umweltverbände weitergeleitet hatte. Zudem habe das Landesbüro Naturschutz seine Mitarbeiter besser vergütet als Angestellte des öffentlichen Dienstes für vergleichbare Tätigkeiten. Dieser Verstoß gegen das Besserstellungsverbot könne den Straftatbestand der Untreue nach § 266 StGB erfüllen, so die Prüfer.

Am 12. Juni versicherte Umweltminister Meyer gegenüber dem NDR, dass die Förderung der Verbände nach einem transparenten Verfahren erfolgt sei. Zu hohe Gehälter hätten die Mitarbeiter bereits an das Land Niedersachsen zurückgezahlt. Dem AfD-Landtagsabgeordneten Ingo Kerzel reichten diese Zusicherungen dagegen nicht aus. Am 13. Juni forderte er die Staatsanwaltschaft auf, „unverzüglich“ Ermittlungen gegen die Verantwortlichen aufzunehmen.

Sowohl die Pressestelle des grünen Umweltministeriums als auch die Staatsanwaltschaft Hannover hüllten sich auf Anfrage von FREILICH, ob bereits strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen worden seien, in Schweigen. Aufgrund der ungewöhnlichen Rechtsform des Landesbüros Naturschutz dürfte sich die Suche nach einem Schuldigen ohnehin als komplex erweisen. Das Landesbüro Naturschutz ist nämlich als GbR verfasst, die inzwischen aus acht Umweltverbänden, darunter die Umweltverbände NABU und BUND, besteht.

Seit seiner Gründung im Jahr 2015 erhält das Landesbüro Naturschutz vom Umweltministerium eine jährliche Förderung von 350.000 Euro. 2022 wurde diese auf 600.000 Euro erhöht. Etwa die Hälfte der Summe gibt das Landesbüro für Personal- und Sachkosten aus. Die andere Hälfte, von 2015 bis 2024 immerhin rund zwei Millionen Euro, überweist es direkt an seine Gesellschafter. Dies ist ein bemerkenswerter Vorgang. Denn der Leiter des Geldgebers, dem Landesbüro Naturschutz, Holger Buschmann, ist gleichzeitig auch Vorstand des Geldempfängers NABU Niedersachsen.

Den niedersächsischen Haushaltsplänen zufolge haben allein die beiden Umweltverbände NABU und BUND von 2015 bis 2024 jeweils 500.000 Euro vom Landesbüro Naturschutz erhalten. Die acht Gesellschafter des Landesbüros Naturschutz haben sich gegenüber FREILICH nicht dazu geäußert, wie sie zu der Ankündigung des Umweltministeriums stehen, eine Rückforderung der unrechtmäßig erhaltenen Zuwendungen zu prüfen.

Angaben der AfD Niedersachsen zufolge scheint Umweltminister Meyer ohnehin kein allzu großes Interesse an einer Rückforderung der Millionensummen zu haben. Der Landtagsabgeordnete Ingo Kerzel teilte FREILICH mit, dass Minister Meyer am 13. Juni im Umweltausschuss des niedersächsischen Landtags erklärt habe, das Landesbüro Naturschutz sei „keine Landeseinrichtung“. Daher falle der Zusammenschluss der acht Umweltverbände „nicht in seinen Zuständigkeitsbereich“.

Für den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Marcel Queckemeyer (AfD) und seinen Parteikollegen Kerzel ist Minister Meyer daher „nicht mehr tragbar“. Queckemeyer hegt „erhebliche Zweifel“ an Meyers „Unabhängigkeit und Integrität“. „Wenn der Landesrechnungshof zum Ergebnis kommt, dass keine rechtliche Grundlage bestand, müssen diese Gelder vollständig zurückgefordert werden – wie bei jedem anderen Fall von Fehlverwendung öffentlicher Mittel. Alles andere wäre ein Schlag ins Gesicht jedes ehrlichen Steuerzahlers,“ so Queckemeyer.

Eine rücksichtslose Aufklärung des Finanzskandals um das Landesbüro Naturschutz dürfte Minister Meyer allerdings in einen handfesten Interessenkonflikt stürzen. Denn laut eigenem Lebenslauf ist der Minister Mitglied beim BUND, einem der acht Gesellschafter des Landesbüros Naturschutz. Und auch bei NABU soll Meyer laut Wikipedia Mitglied sein. Als Queckemeyer diese Mitgliedschaft in einer Rede im niedersächsischen Landtag Ende 2023 ansprach, habe der Minister dies später nicht dementiert, so Queckemeyer. Auch die Pressestelle des Umweltministeriums dementierte nicht, dass ihr Dienstherr Mitglied beim NABU ist.

Doch selbst wenn der grüne Minister kein NABU-Mitglied sein sollte, sind die Beziehungen Meyers zum Umweltverband mit dem Kranich ebenso eng wie freundschaftlich: So entließen Minister Meyer und Holger Buschmann am 28. Juli 2023 medienwirksam Sumpfschildkröten in die Freiheit des Steinhuder Meeres. Ebenfalls in den Genuss der meyerschen Auswilderung-Events kamen unzählige Moorenten und Geburtshelferkröten. Immer mit dabei waren knipsende Reporter und der Umweltverband NABU. Als Meyer noch Landwirtschaftsminister war, lobte der NABU, dass sich unter seiner Amtszeit „viel Positives“ für den Tierschutz getan habe. Dieses Lob gibt Meyer gern zurück. Bei einem Aussiedlungs-Event von Glockenfröschen dankte er dem NABU für dessen „fachkundige Arbeit“.

Für die Amtszeit der ehemaligen Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU) hatte Meyer dagegen kein Lob übrig. Meyer hatte wiederholt ihre Verbindungen zur Geflügelindustrie sowie ihre Rechtfertigung von „Ausbeutung und Lohndrückerei“ kritisiert und den Rücktritt der Christdemokratin gefordert. Grüne Medienkampagnen gipfelten schließlich Ende 2010 im Rücktritt Grotelüschens. Vor diesem Hintergrund wollte FREILICH vom grünen Umweltministerium wissen, ob die vom Rechnungshof erhobenen Vorwürfe der Untreue und Förderung ohne Rechtsgrundlage ebenfalls einen Rücktritt des Ministers rechtfertigen würden. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Recherche lag noch keine Rückmeldung aus Meyers Ministerium vor.

Die Causa Meyer: Stürzt jetzt Niedersachsens Umweltminister?

Hasein O, ein Mehrfachverurteilter, bedroht die Gläubigen in einer französischen Kirche mit dem Tod: „Wir werden euch alle töten“

Laut der Zeitung JDD drang am Dienstag, den 17. Juni 2025, in Ambazac (Haute-Vienne) gegen 18.30 Uhr ein einzelner Mann in eine Kirche ein. Sichtlich erregt und unter Alkoholeinfluss stehend, beleidigte er die Gläubigen und stieß Drohungen aus: „Wenn du dich bewegst, bist du tot!“ und „Wir werden euch alle eines Tages töten“. Außerdem beschuldigte er die Kirche, „die Israelis“ zu unterstützen und bezeichnete ihre Mitglieder als „pädophil“.

Der Mann, der als Hasein O. identifiziert wurde und 1968 geboren ist, wurde gegen 20.30 Uhr widerstandslos festgenommen. Er ist bereits für 86 im Strafregister eingetragene Straftaten bekannt – darunter Diebstähle, Einbrüche, Todesdrohungen und das Tragen einer Stichwaffe -, ist aber nicht wegen Radikalisierung registriert, obwohl seine Äußerungen stark religiös und politisch gefärbt waren.

Der Angriff, bei dem niemand verletzt wurde, hat die Zeugen zutiefst schockiert. Er ist Teil eines landesweiten Kontexts wiederholter Angriffe auf Kirchen, die trotz ihrer Häufung oftmals verschwiegen werden. Das JDD weist darauf hin, dass die Religionsfreiheit nun mitten im ländlichen Raum bedroht ist, in einem Klima, das durch die Nachwirkungen des israelisch-palästinensischen Konflikts angespannt ist.

Ambazac (87) – Hasein O, un multirécidiviste, menace de mort les fidèles dans une église : « On vous tuera tous » – Fdesouche

Britische Dystopie: Labour-kontrolliertes Parlament stimmt für Entkriminalisierung von Spätabtreibungen „bis zur Geburt“

Wo immer die linken/liberalen Kräfte an die Macht kommen, versuchen sie stets, ein breites Spektrum gescheiterter Wirtschafts- und Sozialpolitiken umzusetzen. Zudem legen sie Wert darauf, die „Kultur des Todes“ an beiden Enden der menschlichen Existenz voranzutreiben: mit Abtreibung und Euthanasie/assistiertem Suizid.

Im krisengeschüttelten Vereinigten Königreich ist es nicht anders.

Gestern, an einem schwarzen Tag für die Nation, stimmte das Unterhaus dafür, dass „Frauen nicht länger strafrechtlich verfolgt werden, wenn sie ihre Schwangerschaft zu irgendeinem Zeitpunkt bis zur Geburt abbrechen“ (d. h. Spätabtreibungen stehen nun zur Debatte).

Der Telegraph berichtete:

„Die Abgeordneten haben mit einer Mehrheit von 242 Stimmen dafür gestimmt, die Abtreibung in jedem Stadium der Schwangerschaft und aus jedem Grund zu entkriminalisieren, was bedeutet, dass Frauen dafür nicht mehr mit Ermittlungen oder Verhaftungen rechnen müssen.

In England und Wales ist ein Schwangerschaftsabbruch strafbar, kann aber bis zur 24. Woche von einem zugelassenen Arzt durchgeführt werden. Darüber hinaus ist er nur in sehr begrenzten Fällen zulässig. Wenn die Frau weniger als die 10. Schwangerschaftswoche erreicht hat, ist es auch möglich, verschreibungspflichtige Medikamente zu Hause einzunehmen.

Mit dieser Abstimmung wird der Offences Against the Person Act von 1861 – der Abtreibungen verbietet – geändert und gilt nicht mehr für Frauen, die ihre Schwangerschaft selbst beenden.

Die Labour-Abgeordnete Tonia Antoniazzi bezeichnete das aktuelle Abtreibungsgesetz als „veraltet“ und fügte hinzu: „Das ist nicht gerecht. Es ist Grausamkeit, und dem muss ein Ende gesetzt werden.“

Sie sagte den Abgeordneten: „Lassen Sie uns dafür sorgen, dass keine einzige verzweifelte Frau jemals wieder im schlimmsten Moment ihres Lebens traumatischen strafrechtlichen Ermittlungen ausgesetzt ist.“

Kritiker dieser Abstimmung sagen, dass dies den Weg für „geschlechtsselektive Abtreibungen“ ebnen werde.

Dies geschah, nachdem Sir Keir Starmer angedeutet hatte, dass er eine Gesetzesänderung unterstützen würde. Über die Änderung wurde frei abgestimmt, sodass Abgeordnete aller Parteien nach ihrem Gewissen abstimmen konnten.

Anlässlich des gescheiterten G7-Gipfels in Kanada erklärte Starmer Reportern, dass „seine langjährige Grundsatzposition darin besteht, dass Frauen das Recht auf eine sichere und legale Abtreibung haben“.

Überraschenderweise ist nicht jeder in dieser kindermordenden Regierung damit zufrieden. Justizministerin Shabana Mahmood bezeichnete die Änderung als „extrem“.

Sie schrieb an ihre Wähler, um ihre Ablehnung einer ‚Ausweitung der Abtreibung bis zur Geburt über die bestehenden Ausnahmen hinaus‘ zum Ausdruck zu bringen, da dies nicht nur unnötig, sondern auch gefährlich wäre. Ich bin zutiefst besorgt darüber, dass diese Maßnahmen im Namen der Frauenrechte vorangetrieben werden, obwohl die potenziellen körperlichen und psychischen Auswirkungen für Frauen so verheerend wären.“

thegatewaypundit

Marokko soll während der Zeit des Covid eine Welle illegaler Immigranten ausgelöst haben, so ein Bericht

Screen grab youtube

Eine laufende Untersuchung der mutmaßlich korrupten Praktiken des ehemaligen spanischen Verkehrsministers José Luis Ábalos hat ergeben, dass die Regierung von Premierminister Pedro Sánchez angeblich wusste, dass die Migrantenkrise, die die Kanarischen Inseln während der Covid-Pandemie heimsuchte, von Rabat unterstützt wurde.

Die Zeitung El Día berichtete am 14. Juni, dass Ábalos’ rechte Hand, Koldo García, umfangreiche geheime Aufzeichnungen von angeblich kompromittierenden Gesprächen aufbewahrte, die sich nun in den Händen der Behörden befinden.

Auf den Aufnahmen sollen Ábalos, García sowie Francisco Pardo Piqueras, Leiter der Polizeibehörde und Mitglied der regierenden Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE), zu hören sein.

Im Jahr 2020 waren sie für die Regelung der humanitären Krise auf dem kanarischen Archipel zuständig, wo Hunderte von kleinen Flüchtlingsbooten mit Migranten von der marokkanischen Küste angelandet waren.

Im Gespräch mit Koldo und als Antwort auf dessen Vorschlag, die Migranten mit der Fluggesellschaft Air Europa abzuschieben – gegen die die spanischen Behörden ebenfalls wegen angeblich fragwürdiger öffentlicher Finanzspritzen ermitteln – soll Piqueras gesagt haben: “Marokko schickt sie zu uns. Und hier, da die Grenzen zu Marokko geschlossen sind … Solange die Grenzen in Europa geschlossen sind, kann man sie nicht zurückschicken.

“Und wenn sie die Grenze schließen, sollen sie die Grenze schließen. Das Problem ist, dass die Marokkaner sie über die Sahara-Route rauslassen.”

Als Koldo vorschlug, sie auf das spanische Festland zu bringen, unterstellte Piqueras, die Krise sei inszeniert:

“Auf keinen Fall. Nein, aus einem einfachen Grund, das wäre ein perverser Anreiz. Diese Leute kommen gut gekleidet, mit Mobiltelefonen … Sie bekommen ihre Reisen von Europa aus bezahlt, ich meine die Reise zu den Inseln, ohne Flöße … und was sie sehen, ist, dass sie auf die Iberische Halbinsel gelangen können, wenn sie die Kanarischen Inseln erreichen”, soll er gesagt haben.

Sánchez wurde auch wegen seiner diplomatischen Annäherung an Marokko heftig kritisiert, die so weit ging, dass er die Souveränität Rabats über die ehemalige spanische Kolonie Westsahara anerkannte; dies war für Madrid ein halbes Jahrhundert lang eine Grundsatzfrage gewesen.

Beobachter sagten, diese neue angebliche Enthüllung würde höchstwahrscheinlich noch mehr den Verdacht auf ein falsches Spiel von Seiten der Regierung verstärken.

Morocco ‘facilitated illegal migrants wave’ during Covid, report alleges – Brussels Signal

Wien: Iraker und Syrer stechen Mann Messer in den Rücken und bespucken ihn weil er sich über ihre laute Musik beschwerte

Zeugen alarmierten gestern Nachmittag die Polizei, nachdem mehrere Jugendliche einen Mann am Wangari-Maathai-Platz im 22. Bezirk attackiert hatten und anschließend in Richtung Seepark geflüchtet waren. Gegenüber Beamten des Stadtpolizeikommandos Donaustadt gab das 43-jährige Opfer an, beim Verlassen der nahegelegenen U-Bahn-Station von sechs Jugendlichen drangsaliert und bespuckt worden zu sein. Die Gruppe hätte dann plötzlich auf ihn eingeschlagen und ihm mit einem Messer eine Stichwunde im unteren Rücken zugefügt. Der Mann wurde durch die Berufsrettung Wien notfall-medizinisch erstversorgt und in ein Spital gebracht – es bestand keine Lebensgefahr. Im Zuge einer Sofortfahndung konnten die mutmaßlichen Täter (13 bis 18 Jahre alt; Sta.: Syrien und Irak) in der Nähe des Asperner Sees angehalten werden. Das mutmaßliche Tatwerkzeug, ein Klappmesser, wurde in der Nähe der Tatörtlichkeit versteckt in einer Zigarettenschachtel am Boden liegend auf-gefunden und sichergestellt. Der 13-Jährige (Sta.: Syrien) wurde zunächst in eine Polizeiinspektion gebracht und anschließend seinen Obsorgeberechtigten übergeben.

Alle sechs Beschuldigten wurden auf freiem Fuß wegen des Verdachts der schweren Körperverletzung angezeigt.

Presseaussendungen LPD Wien

Neues aus der “Waffenverbotszone”: Messerstecherei mit fünf Syrern

Die Gewalt am Wiener Reumannplatz reißt nicht ab, auch gestern waren an der neuesten Messerstecherei wieder Syrer beteiligt (Bild: “Waffenverbotszone” in Bremen).
Foto: Eva Freude / flickr.com (CC BY-NC-SA 2.0)

Auch in dieser Woche kam es bereits zu einer Messerstecherei am Reumannplatz in Wien-Favoriten: Zwei Syrer sollen am Monta einen anderen Syrer mit einem Messer verletzt und ihm die Geldbörse geraubt haben. Daraufhin griffen zwei Freunde des Opfers – wenig überraschend ebenfalls Syrer – ein und wurden ebenfalls mit dem Messer attackiert.

Keine lebensgefährlich Verletzten

Die drei Verletzten wurden von der Wiener Berufsrettung medizinisch versorgt und in ein Krankenhaus eingeliefert. Lebensgefährlich verletzt wurde niemand. Das Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen. Gegen die beiden Verdächtigen wird wegen des Verdachts des schweren Raubes und der mehrfachen absichtlich schweren Körperverletzung ermittelt. QuelleLPD Wien

Messer-Attacken in “Waffenverbotszone” an der Tagesordnung

Wie von unzensuriert bereits mehrfach berichtet, liegt der Reumannplatz in der vielbelächelten “Waffenverbotszone” im zehnten Wiener Gemeindebezirk. Seit Ende März 2024 ist das Mitführen jeglicher Waffen hier verboten, Verstöße dagegen können bis zu 2.500 Euro kosten. Auch der Keplerplatz und der Viktor-Adler-Platz gehören dazu.

Trotzdem kommt es regelmäßig zu Gewaltdelikten – meist mit Messern und migrantischer Beteiligung. Hier die aktuelle Liste der vorherigen Delikte in der “Waffenverbotszone” – ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

  • Am 26. Mai 2025 wurde am Keplerplatz Mann mit einem Messer attackiert und im Kopfbereich und an einem Arm verletzt.
  • Am 24. Mai 2025 überfiel ein Marokkaner mit einem Komplizen einen 40-Jährigen, verletzte diesen mit einer Flasche und raubte dessen E-Roller.
  • Am 15. März 2025 wurde ein 24-Jähriger bei einem Raubüberfall mit einem Messer verletzt.
  • Am 11. Mai 2025 stachen drei Männer am Viktor-Adler-Markt auf einen 22-Jährigen ein und verletzten ihn lebensgefährlich.
  • Am 30. Dezember 2024 wurde ein 35-jähriger Wiener von zwei bisher Unbekannten am Keplerplatz ausgeraubt und mit einem Messer verletzt.
  • Am 29. Dezember 2024 wurde ein 15-Jähriger am Keplerplatz mit einem Messer am Oberschenkel verletzt.
  • Am 27. Dezember 2024 wurden am Keplerplatz zwei junge Männer verletzt, einer davon ebenfalls mit einem Messer, der andere durch Tritte und Schläge.
  • Am 24. Mai 2024 wurde ein Polizist von einem alkoholisierten Migranten am Reumannplatz von hinten mit einem Messer attackiert, nur die Schutzweste verhinderte Schlimmeres.

Neues aus der “Waffenverbotszone”: Messerstecherei mit fünf Syrern – Unzensuriert

Merkels Werk, unser Untergang!

Es war der 31. August 2015, als Deutschlands ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Bundespressekonferenz mit diesem Satz die für Europa, aber vor allem für Deutschland und Österreich verheerende Politik der „Willkommenskultur“ einleitete. Was folgte, war eine in dieser Form nie dagewesene Migrationsbewegung von Hunderttausenden Flüchtlingen aus dem Nahen Osten und Nordafrika, die unkontrolliert, unregistriert und ungebremst die Grenzen stürmten und „Asyl“ schrien.Schonungslos deckt Gerald Grosz die katastrophalen Folgen für Deutschland und Österreich auf und lässt dabei viele bekannte und involvierte Persönlichkeiten, wie Václav Klaus, Hans-Georg Maaßen, Herbert Kickl, Harald Vilimsky und Tino Chrupalla, die Entwicklung der Flüchtlingskrise aus ihrer Sicht beurteilen.https://www.amazon.de/dp/3702023194/r…

Der Verdächtige des Messerangriffs von Apolda wurde vor einem Jahr als gefährlich eingestuft, aber die Abschiebung wurde wegen eines fehlenden Reisepasses ausgesetzt

Kreisarchiv Weimarer Land – Google Maps

Vor dieser Flüchtlingsunterkunft in Apolda wurde am Montagmorgen ein Mann niedergestochen.

Nach einem brutalen Messerangriff auf einen Rentner im thüringischen Apolda sitzt ein 21-jähriger Asylbewerber in Deutschland in Untersuchungshaft.

Der Verdächtige, der in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Lessingstraße wohnte, soll am Montagmorgen ohne Vorwarnung auf einen 68-jährigen Frührentner aus dem Landratsamt eingestochen haben, als dieser an der Einrichtung vorbeiging.

Das Opfer befindet sich nach wie vor in einem kritischen Zustand im Krankenhaus.

Trotz zahlreicher Medienanfragen äußerte sich die Staatsanwaltschaft Erfurt erst mehr als 30 Stunden nach dem Angriff und gab lediglich eine kurze Erklärung ab, in der sie die Festnahme bestätigte und mitteilte, dass gegen den Verdächtigen wegen versuchten Totschlags ermittelt wird.

Der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Stefan Gruhner, sagte am Dienstag, dass die Genesung des Opfers oberste Priorität habe, betonte aber, dass der Vorfall die Notwendigkeit eines „Richtungswechsels in der Migrationspolitik“ unterstreiche.

Laut Thüringer Allgemeine verwies er auf die Pläne der Landesregierung für eine Abschiebeanstalt in Arnstadt und eine zentrale Ausländerbehörde, um Verfahren wie die Beschaffung von Passersatzpapieren zu vereinfachen. „Konsularische Maßnahmen hätten nicht den notwendigen Erfolg gebracht“, sagte er und deutete damit an, dass der Verdächtige die Abschiebebemühungen bewusst vereitelt habe.

Nach früheren Warnungen von Landrätin Christiane Schmidt-Rose war der Verdächtige bereits vor über einem Jahr als gefährliche Person gemeldet worden. Gegen ihn werde auch wegen Sachbeschädigung ermittelt. Dennoch blieb er in Deutschland, weil er sich nicht ausweisen konnte.

Die Identität des Verdächtigen ist nicht abschließend geklärt, obwohl die Behörden laut Berichten der Thüringer Allgemeinen und der Bild-Zeitung davon ausgehen, dass es sich um einen Türken handelt.

Versuche, ihn abzuschieben, scheiterten an der Weigerung der türkischen Botschaft in Berlin, ihm einen Reisepass auszustellen. Flüchtlingshelfer sollen dem Mann geraten haben, während dieses Vorgangs zu schweigen, was die Überprüfung seiner Identität behindert haben soll.

Das geplante Abschiebezentrum in Arnstadt hätte in diesem Fall keinen Unterschied gemacht, räumten die Behörden ein, da eine Abschiebung ohne gültige Reisedokumente nicht möglich ist.

Am Dienstag berichteten lokale Medien, dass Nachbarn der Unterkunft sich daran erinnerten, einen Polizeieinsatz wahrgenommen zu haben, sich aber weitgehend im Unklaren darüber blieben, was geschehen war. Die Bewohner der Unterkunft lehnten es ab, sich zu äußern.

Die Staatsanwaltschaft betonte, dass die Ermittlungen noch andauern, machte aber keine weiteren Angaben.

Germany: Apolda knife attack suspect was flagged as dangerous a year ago, but deportation stalled due to lack of passport

Chemnitz: Migrant bedrängt junge Frau am helllichten Tag

Ein Video der Szene, in der die junge Frau von dem Migranten belästigt wurde, kursiert unter anderem auf X.
© Screenshot X

Am Nachmittag des 17. Juni wurde eine junge Frau im Chemnitzer Stadthallenpark eigenen Aussagen zufolge von einem Migranten belästigt. Wie sie gegenüber FREILICH schildert, saß sie gegen 14 Uhr auf einer Bank, hörte Musik und las ein Buch, als sich ein Mann näherte. Als er vor ihr stand und etwas sagte, nahm sie die Kopfhörer aus den Ohren, konnte jedoch nicht verstehen, was er auf einer anderen Sprache sagte. Sie schildert, dass er ihr die Hand hinhielt, näher rückte und mehrfach versuchte, sie zu berühren – am Knie, im Gesicht und an der Schulter.

Ein junger Passant griff schließlich ein und schubste den Mann weg, so die junge Frau. Doch der Rückzug war nur vorübergehend. „Kurz darauf kam er allerdings wieder, setzte sich vor der Bank auf die Steine und starrte mich mehrere Minuten lang nur an“. In dieser Situation sei sie unsicher gewesen, habe nicht gewusst, wie sie handeln solle, und habe Angst gehabt, dass der Mann erneut versuchen könnte, ihr näherzukommen. Der Mann sei dann erneut aufgestanden, habe sich direkt vor der Bank positioniert und weitergestarrt. Erst als die Frau ihr Handy zückte und begann, die Situation zu filmen, habe der Mann sich zurückgezogen, so die junge Frau.

Auch Yannick Wagemann, der Leiter der Identitären Bewegung Wien, thematisierte den Vorfall auf der Plattform X. Er veröffentlichte das Video, das den Vorfall zeigt und das ihm eigenen Aussagen zufolge von der Betroffenen zugesandt wurde. Diese übergriffigen Machtdemonstrationen von Migranten hätten mittlerweile jede Frau getroffen, so die Kritik.

In seinem Beitrag sparte Wagemann auch nicht mit Kritik an Linken: „Jeder Linke hat hier mitbelästigt. Jeder vermeintliche Rechte, der von ‚Binnen-ethnopluralismus‘ (was einfach Multikulturalismus ist) redet, auch.“ Er forderte Rückführungen und verwies dabei auf das Konzept von Martin Sellner. Dieses ermögliche eine „vollkommen rechtsstaatskonforme Rückführung“ dieser Menschen. Wer dies bestreite, sei „im besten Fall fehlgeleitet und im schlimmsten Fall erpresst – durch irgendwelche Aufnahmen, die von einem existieren, wenn man einen gar nicht so rechten Lebensstil führt“.

Chemnitz: Migrant bedrängt junge Frau am helllichten Tag