Sie verließ 2014 freiwillig Österreich, um sich einer der brutalsten Terrororganisationen der Welt anzuschließen. Nun ist die mutmaßliche IS-Anhängerin mit zwei Kindern wieder in Österreich – und soll hier, wohlversorgt auf Steuerzahlerkosten, vor Gericht gestellt werden. Für die FPÖ ist das ein Skandal.
„Es ist vollkommen irrwitzig, dass sich Österreich zum sicheren Hafen für IS-Rückkehrer macht“, empört sich Heimatschutzsprecher Michael Schnedlitz. Wer sich einer islamistischen Terrormiliz anschließe, habe mit seiner Heimat gebrochen – und dürfe nicht einfach zurückgeholt werden, nur um hier einen Prozess abzuwarten. Die Sicherheit der Österreicher stehe über falsch verstandener Humanität.
Schnedlitz warnt vor naiver Gutgläubigkeit: „Wir können nie mit ruhigem Gewissen sagen, ob jemand, der dem IS diente, wirklich geläutert ist – oder bloß ein Schläfer in Wartestellung.“ Eine Verurteilung in Österreich müsse daher zwingend den Entzug der Staatsbürgerschaft zur Folge haben – mit anschließender Abschiebung in das Herkunftsland oder die Region, aus der die Person kam.
Die Warnung der FPÖ ist nicht neu. Schon 2019 hatte Herbert Kickl vor genau diesem Szenario gewarnt, als erste Rückholaktionen mutmaßlicher IS-Kinder bekannt wurden. Damals sagte Kickl klar: „Wenn das durchgeht, dauert es nicht mehr lang, bis auch IS-Kämpferinnen zurückgeholt werden.“ Heute ist diese düstere Prognose Realität geworden.
Die FPÖ sieht in der Rückholung ein gefährliches Signal: Wer sich dem Kalifat andient, aber später zurückkommen darf, ohne endgültige Konsequenzen befürchten zu müssen, wird Österreich als schwach und naiv wahrnehmen. „Wer Österreich verrät, kann nicht erwarten, hier mit offenen Armen empfangen zu werden“, betont Schnedlitz. Eine echte Läuterung sei in solchen Fällen kaum überprüfbar – und das Risiko für Anschläge auf heimischem Boden zu groß.
Die Bundesregierung trage laut Schnedlitz eine Mitschuld. Sie habe Kickls Forderung nach einem internationalen Tribunal ignoriert und keine rechtlichen Grundlagen geschaffen, um die Staatsbürgerschaft in solchen Fällen leichter abzuerkennen. Dabei sei genau das notwendig, um dem Terrorismus nicht auch noch eine juristische Bühne im eigenen Land zu bieten.
Terrorheimkehr mit Staatsbürgerschaft? FPÖ fordert klare Konsequenzen für IS-Rückkehrerin – Zur Zeit