Foto: Martin Rulsch / wikimedia commons (CC BY SA 4.0)
Nach ihrem Verfassungsrichter-Debakel gestern, Freitag, im Bundestag, scheint man in der SPD den Plan nicht aufgegeben zu haben, die ultralinke Aktivistin Frauke Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsrichterin doch noch zu installieren. Man setzt auf eine „Charmeoffensive“ der umstrittenen Rechtsprofessorin und einen Umfaller von CDU-Chef Friedrich Merz.
Union soll unter Druck gesetzt werden
In der SPD scheint man auf die Wankelmütigkeit in den Reihen der CDU/CSU-Fraktion zu setzen. Wie die Bild berichtet, denkt man bei den Sozialisten gar nicht daran, ihre Kandidatin für das Verfassungsrichter-Amt aus dem Rennen zu nehmen. Vielmehr will man nach der Sommerpause auf ihrer Wahl beharren. Um die „Rebellen“ in der Unionsfraktion umzustimmen, hat sich SPD-Fraktionschef Matthias Miersch noch gestern, Freitag, einen Plan ausgedacht.
Positionen „verdreht dargestellt“?
Demnach will man CDU-Chef Friedrich Merz davon „überzeugen“, mit Brosius-Gersdorf das persönliche Gespräch zu suchen. In einem Hearing mit den Unions-Abgeordneten soll die Rechtsprofessorin dann alle ihre linksradikalen Auffassungen und Pläne schönreden dürfen. „Wir hoffen, dass die Bedenken gegen Brosius-Gersdorf bei dem Termin in der Unionsfraktion ausgeräumt werden können. Viele ihrer Positionen wurden völlig verdreht dargestellt“, wird von der Bild ein „SPD-Mann aus der Fraktionsspitze“ zitiert.
Wende im letzten Moment
Es war der Aufklärungsarbeit alternativer Medien und der AfD zu danken, dass gestern, Freitag, die Wahl der Verfassungsrichter von der Tagesordnung des Bundestages gestrichen wurde. Aufgrund ihrer menschenfeindlichen und grundgesetzwidrigen Rechtsauffassung, dass ungeborenen Kindern keine Menschenwürde zustehe (unzensuriert berichtete), hätte es im Plenum für die umstrittene Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf nicht die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit gegeben. Eine unerwartete Wende, die für wütende Tiraden aus dem Linksblock sorgte, wo man seine Felle davonschwimmen sah.
Nach Eklat: SPD besteht weiter auf ultralinker Richter-Kandidatin – Unzensuriert