Hamburg: Grundsicherung verloren wegen Pfandflaschen

Während tausende Rentner Flaschen sammeln müssen, um über die Runden zu kommen, bestraft der Staat den, der es ehrlich meldet. Bild: Medforth AI

Ein 75-jähriger Rentner aus Hamburg-Altona wollte seine schmale Rente und Grundsicherung mit ehrlicher Arbeit aufbessern. Er sammelte Pfandflaschen, nahm im September 58,25 Euro ein und meldete den Betrag ordnungsgemäß dem Bezirksamt Altona. Die Behörde reagierte prompt: Sie kürzte seine Grundsicherung um genau diesen Betrag.

Der Mann, der in Medienberichten als Hans S. geführt wird, sah sich plötzlich mit weniger Geld konfrontiert, obwohl er selbst aktiv geworden war. Der Fall, der zuerst vom Hamburger Straßenmagazin Hinz&Kunzt bekannt gemacht wurde, sorgte für breite Empörung.

Behörde lockert Regelung – nur für ihn

Nach der öffentlichen Kritik prüfte das Bezirksamt Altona den Vorgang erneut. Nun darf Hans S. künftig bis zu 50 Euro monatlich aus dem Sammeln und Einlösen von Pfandflaschen behalten, ohne dass dieser Betrag auf seine Grundsicherung angerechnet wird. Die Regelung gilt ausdrücklich nur für diesen Einzelfall und setzt voraus, dass der Rentner seine Einnahmen durch Kassenbons nachweist.

Bezirksamtssprecher Mike Schlink erklärte gegenüber der BildZeitung, dass die Sachbearbeiter eine Einzelfallprüfung vornehmen. Hans S. soll nach bisherigen Informationen der einzige Hamburger sein, der solche Einkünfte offiziell angegeben hat. Die ursprüngliche Kürzung wurde damit für die Zukunft angepasst, das bereits abgezogene Geld blieb jedoch nicht in allen Berichten vollständig thematisiert.

„Es geht nicht nur um mich“

Hans S. selbst äußerte sich zu dem Fall:

Es geht nicht nur um mich. Ich kenne keinen Leistungsbezieher, der nichts dazuverdienen muss.

Der Rentner hatte zuvor auch kleinere Beträge wie 11,75 Euro gemeldet, die ebenfalls abgezogen worden sein sollen. Viele Rentner in Deutschland sind auf solche Zuverdienste angewiesen, weil ihre Altersbezüge nicht reichen. Das Pfandsammeln gilt als harte, körperliche Tätigkeit, die vor allem ältere Menschen in Großstädten ausüben. Der Staat finanziert die Grundsicherung im Alter aus Steuermitteln und sieht Pfandeinnahmen grundsätzlich als anrechenbares Einkommen nach Paragraf 82 SGB XII.

Politische Reaktionen und Einzelfall

Die Bezirksversammlung Altona hatte sich mit Beteiligung verschiedener Fraktionen für eine wohlwollendere Handhabung ausgesprochen. Die Hamburger Sozialbehörde verteidigte zunächst die strenge Anrechnung, verwies jedoch auf Einzelfallprüfungen. Eine allgemeine Freigrenze für alle Pfandsammler wurde nicht eingeführt.

Unzensuriert

Flöha: Iraker tritt 27-Jähriger in den Bauch

Am gestrigen Tag gegen 13:15 Uhr wurde das Bundespolizeipolizeirevier am Chemnitzer Hauptbahnhof telefonisch über eine Körperverletzung am Bahnhof Flöha informiert. Eine Streife begab sich unmittelbar zum Ereignisort.

Am Bahnsteig 1 konnte die Geschädigte eine 27-jährige Libanesin fest- gestellt werden. Sie gab an im Personentunnel von einer männlichen Person angegriffen und getreten worden zu sein. Da die 27-Jährige über starke Schmerzen im Bauch klagte, wurde ein Rettungswagen angefordert. Währenddessen erschien am Bahnsteig 1 eine männliche Person, welche durch die Geschädigte als Täter identifiziert werden konnte. Dabei handelt es sich um einen 30-jährigen irakischen Staatsangehörigen.

Die 27-Jährige wurde durch die Retter in ein Krankenhaus verbracht. Der 30-Jährige erhielt eine Anzeige wegen Körperverletzung. Die Ursache des Angriffs ist derzeit noch unbekannt und Gegenstand weiterer Ermittlungen.

Presseportal

Kanzler-Kapitulation: „Wir schaffen das” – Merz zitiert jetzt Merkel

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„Wir schaffen das.” Drei Worte, die die deutsche Politik für immer verändert haben, gesagt von Angela Merkel im Jahr 2015 mitten in der Flüchtlingskrise. Und genau diese drei Worte hat Bundeskanzler Friedrich Merz jetzt aus der Schublade geholt auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern.

Merz, der seinen gesamten politischen Aufstieg auf dem Versprechen gebaut hat, das genaue Gegenteil von Angela Merkel zu sein, zitiert nun ausgerechnet ihren berühmtesten und umstrittensten Satz. Kein Big Bang in der Reformpolitik, keine große Kehrtwende, kein Tag der Entscheidung: Stattdessen Durchhalteparolen und Beschwörungsformeln.

Doch dabei bleibt es nicht. Merz stellt die AfD in die „Tradition des schlimmsten Unrechts” der deutschen Geschichte. Nahezu 30 Prozent der Deutschen, die laut Umfragen die AfD wählen würden, werden damit indirekt mit dem dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte in Verbindung gebracht.

Gleichzeitig verabschiedet sich Merz in derselben Rede von einem Versprechen, das er selbst über Monate hinweg gemacht hat: Der große Reformschlag, der „Big Bang“, wird nicht kommen. Und wer ihn erwartet, sei selbst schuld für das, was bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern am 6. und 20. September folgen könnte.

Während Merz auf der Bühne spricht, sorgt Philipp Amthor für einen eigenen Moment: Als der Applaus nach der Rede spärlich ausfällt, springt der Staatssekretär auf, um Standing Ovations zu erzwingen und wird damit zum unfreiwilligen Symbol einer Partei, die in Mecklenburg-Vorpommern gerade bei zehn Prozent liegt.

Was ist los mit Friedrich Merz? Wie erklärt sich dieser Satz? Und was sagen Merz’ Auftritte über den Zustand der CDU kurz vor wichtigen Landtagswahlen?

Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und Reporter-Legende mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.

Milland: Nordafrikaner sticht auf Einheimischen ein

Tatort Google Maps

Ein nächtlicher Raubversuch auf dem Parkplatz des Eurospar in Milland ist in einer schweren Gewalttat geendet. Ein 22-jähriger Tunesier wurde von den Beamten der Ordnungskräfte festgenommen, nachdem er einen Einheimischen mit einem Messer im Brustbereich verletzt haben soll.

Nach Angaben der Ermittler sprach der obdachlose Tunesier, der den Ordnungshütern bereits bekannt war, zwei Passanten an und versuchte, ihnen gewaltsam eine Bierflasche und ein Fahrrad abzunehmen. Dabei bedrohte er zunächst einen der Männer mit dem Tod.

Als sich ein 20-Jähriger aus Natz-Schabs zur Wehr setzte, zog der Nordafrikaner ein Messer und stach ihm in die Brust. Anschließend flüchtete er zu Fuß durch die umliegenden Straßen.

Die alarmierten Beamten der Ordnungskräfte leiteten sofort eine Fahndung ein und sperrten mögliche Fluchtwege ab. Wenige Minuten später konnte der Verdächtige in der Rienzpromenade gestellt werden. Laut den Ermittlern trug er noch blutverschmierte Kleidung und hatte das mutmaßliche Tatmesser bei sich.

Bei einer Durchsuchung fanden die Beamten zudem 0,13 Gramm Kokain. Das Messer sowie die Kleidung des Verdächtigen und der beiden Opfer wurden sichergestellt.

Der verletzte 20-Jährige wurde umgehend ins Krankenhaus Brixen gebracht. Dort stellten die Ärzte eine Schnittverletzung an der linken Brustseite fest. Lebensgefahr bestand glücklicherweise nicht. Die Heilungsdauer wird auf rund 20 Tage geschätzt.

Der 22-jährige Tunesier wurde festgenommen und bis zur Vorführung vor den Haftrichter in Gewahrsam genommen. Die Ermittlungen zum genauen Ablauf der Tat dauern an.

unsertirol24

Gelsenkirchen: Arabisch Sprechende berauben Kinder auf dem Schulhof

Am Samstagnachmittag, gegen 15:50 Uhr hielt sich ein 12-jähriger Gelsenkirchener Junge mit einem Freund auf dem Schulhof der Lindenschule, Urbanusstr. 25 in Gelsenkirchen-Buer, auf. Als sie sich auf dem dortigen Klettergerüst befanden, sollen fünf Jugendliche hinzugekommen sein. Zunächst sollen diese den 12jährigen nach Geld gefragt haben. Als dieser verneinte, wurde er festgehalten und einschüchternd aufgefordert, seine Geldbörse aus der Hosentasche zu holen. Zunächst weigerte sich der Geschädigte, kam aber aus Angst dann der Forderung nach. Ein Tatverdächtiger entriss dem Jungen die Börse und entnahm fünf Euro. Anschließend flüchteten die fünf Jugendlichen gemeinsam auf der Urbanusstr. in östliche Richtung. Die Haupttäter können wie folgt beschrieben werden:

Tatverdächtiger 1:

ca. 170-175 cm, 14-15 Jahre, schlank, südl. Phänotyp, bekleidet mit schwarzer Hose, Pulli, Schuhe und Gucci-Cap; zudem eine Gucci-Bauchtasche

Tatverdächtiger 2:

ca. 175-180cm, 14-15 Jahre, schlank, südl. Phänotyp, schwarz gekleidet

Tatverdächtiger 3:

ca. 170-175cm, 13-14 Jahre, schlank, südl. Phänotyp, Hämatom am linken Auge, schwarz gekleidet

alle Sprachen arabisch untereinander

Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen führten nicht zum Auffinden der Tatverdächtigen. Zeugen, die weitere Angaben zum Sachverhalt und den Tatverdächtigen machen können, werden gebeten, sich beim zuständigen Kriminalkommissariat 21 unter der Rufnummer 0209 365 8120 oder bei der Kriminalwache unter der Rufnummer 0209 365 8240 zu melden.

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Osnabrück:”Dämon”,”Hurensöhne”, “Die Kirche ist eine Hure” und “Ihr seid alle Massenmörder”; mehrere “Männer” stören Gottesdienst und schüchtern Besucher ein 

Am Sonntagmittag wurde die Polizei zu einem eigenartigen Einsatz in die katholische Kirche Maria Königin des Friedens in Osnabrück gerufen.

Nach bisherigen Erkenntnissen suchten sechs (möglicherweise auch sieben) Männer während der katholische Messe gegen 11.40 Uhr die Kirche auf. Die Männer stellten sich in bedrohlicher Weise nebeneinander auf und unterhielten sich lautstark. Sie zeigten auf verschiedene Bereiche und einzelne Personen, was für viele Besucher einschüchternd wirkte. In der Folge bewegten sich die Männer im hinteren Bereich der Kirche und verteilten Flyer. Dabei schrien sie Ausdrücke wie “Dämon” und “Hurensöhne” oder Sätze wie “Die Kirche ist eine Hure” und “Ihr seid alle Massenmörder”.

Der Pastor und der Kirchenvorstand versuchten zu intervenieren und sprachen mehrfach ein Hausverbot aus. Ohne Erfolg. Beim Eintreffen der herbeigerufenen Polizei waren die Männer nicht mehr vor Ort. Die Ermittlungen zu den Hintergründen und den Beteiligten laufen. Wer Hinweise zu dem Vorfall geben kann, wird gebeten, sich unter Telefon 0541/327-2115, -2215 oder -2515 zu melden.

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Muslime stürmen katholischen Gottesdienst in der Kirche im französischen Beauregard und schreien “Fickt eure Mütter, ihr Christen!” und “Allah Akbar”

“Fickt eure Mütter, ihr Christen!”
Die Fakten sind bewiesen, und es ist sehr ernst.
Am Freitagabend war die Kirche von Beauregard Schauplatz rassistischer, beleidigender und inakzeptabler Bemerkungen! Mindestens zwei Personen riefen diese Beleidigungen und dazu “Allah Akbar”, während ein katholischer Gottesdienst stattfand.
Das Urteil ist einstimmig.
Offensichtlich war die Stadt vorsichtig, solche Beleidigungen nicht zu verurteilen. Gutes Zusammenleben muss unser tägliches Leben durchdringen. Dies war der Zweck unserer Initiativen mit der Schaffung des Olivengartens und der interreligiösen Treffen ab 2014.
Generation Poissy unterstützt die christliche Gemeinschaft. Wie wir es auch für alle Religionen tun.
Und wir bitten die Stadtregierung dringend darum, religiöse Gebäude jeglicher Art zu schützen. Genug ist genug.
Wir sind sehr weit davon entfernt eine friedlichen Stadt zu sein!!

Fdesouche

Demokratie wird systematisch zerstört: Hausdurchsuchungen, Mega-Strafen und Zensur | Lage der Nation

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In Deutschland spitzt sich die Lage der Nation dramatisch zu. Begriffe wie „Lügenfritz“ oder „Schwachkopf“ führen mittlerweile zu saftigen Geldstrafen und Hausdurchsuchungen. Was früher als polemische Kritik an Politikern zum Alltag einer lebendigen Demokratie gehörte, wird heute durch den Paragraphen 188 StGB und die Instrumentalisierung von Behörden wie dem Verfassungsschutz systematisch unterbunden. Roland Tichy analysiert in dieser Sendung den „Bauplan der Zensur“. Es geht nicht mehr nur um einzelne Beleidigungen, sondern um den Schutz der „Wirkungsmacht“ der Regierung. Wenn Kritik am Versagen der Politik – sei es bei der unkontrollierten Migration oder der Wirtschaft – als „delegitimierend“ oder „verfassungsfeindlich“ gebrandmarkt wird, steht die Freiheit des Wortes vor dem Aus. Sponsor: RealUnit Schweiz AG – Vermögensschutz und langfristiger Werterhalt mit einer seit 25 Jahren bewährten Sachwertstrategie. Die RealUnit Aktie ist ein stabiler Wertspeicher und setzt auf reale Sachwerte wie physisches Gold und Silber, aufbewahrt in Hochsicherheitslagern in der Schweiz! Auch als digitaler Aktientoken erhältlich, was Sie vom Bankensystem unabhängig macht. Informieren Sie sich jetzt auf https://www.realunit.de und schützen auch Sie Ihre Ersparnisse ausserhalb der EU!

Bad Soden-Salmünster: Gruppe Dunkelhäutiger schlägt 70-Jähringen bewusstlos

Nach einem körperlichen Angriff auf einen 70-Jährigen am Salmünsterer Bahnhof am späten Dienstagabend hat die Polizei Ermittlungen wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung aufgenommen und bittet um weitere Hinweise.

Eine Zeugin hatte sich gegen 23.30 Uhr am Notruf gemeldet und von einem am Boden liegenden, verletzten Mann am Bahnsteig 1 berichtet. Nachdem der 70-Jährige in einem ebenfalls hinzugerufenen Rettungswagen unter anderem wegen mehrerer Platzwunden behandelt wurde, ging es für ihn in ein Krankenhaus.

Den Beobachtungen eines Zeugen sowie den Angaben des Opfers zufolge liegen den Beamten bislang folgende Informationen vor, was im Vorfeld geschehen sein muss: Demnach befand sich der 70-Jährige zuvor im Regionalexpress, der aus Richtung Fulda kam. Im Zug sei er auf etwa fünf Jugendliche getroffen, wobei es auch zu einem kurzen Gespräch gekommen sei. Als der Mann in Salmünster ausstieg, folgte ihm die Gruppe. Im Wartebereich des Bahnhofs hätten sie dann auf ihn eingeschlagen und auf ihn eingetreten, ehe sie in Richtung Spessartstraße flüchteten. Offenbar war er durch die Gewalttätigkeiten auch kurzzeitig bewusstlos gewesen. Noch unklar ist, ob die Angreifer auch mit einer Flasche auf ihn einschlugen, denn daran konnte er sich nicht erinnern; jedenfalls fanden sich Glassplitter an seiner Kleidung.

Die Unbekannten konnten lediglich als dunkel gekleidet und mit dunklem Hautton beschrieben werden. Die Polizei sucht nun weitere Zeuginnen und Zeugen, die Angaben zum Tathergang oder den Tätern machen können. Auch Fahrgäste im Zug könnten wichtige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte an die Polizeistation in Bad Orb (06052 9148-0).

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In der Normandie warnt US-Verteidigungsminister Pete Hegseth vor einer neuen,diesmal, islamistischen Invasion

Die Gedenkfeiern zum D-Day sind längst zu glanzvollen Inszenierungen verkommen, bei denen Politiker und Staatschefs, die die heutige Masseneinwanderung des Islamfaschismus nach Europa ermöglichen, hohle Phrasen über den Mut und die Ehre jener jungen Männer von sich geben, die für die Befreiung Europas vom Faschismus gekämpft haben.

Während Papst Leo Spanien besuchte, um für die massenhafte muslimische Einwanderung zu werben, die von dessen korruptem, größtenteils unter Anklage stehendem linken Regime ermöglicht wird, sprach Verteidigungsminister Pete Hegseth in der Normandie einige beunruhigende Wahrheiten aus.

Anlässlich des 82. Jahrestags der Landung der Alliierten an den Stränden der Normandie am 6. Juni 1944 sagte Hegseth: „Leider werden heute verschiedene europäische Strände von anderen, gefährlichen Ideologien gestürmt – Strände in Spanien, in Italien, in Griechenland und Bulgarien; Boote und Menschen kommen an.“

„Wann werden die europäischen Hauptstädte etwas gegen diese Invasion unternehmen? Oder ist es bereits zu spät? Ich bete, dass es nicht so ist, und ich möchte es nicht glauben“ sagte Hegseth in seiner Rede auf dem amerikanischen Friedhof in der Normandie in Colleville-sur-Mer im Nordwesten Frankreichs.

„Oder ist es zu spät? Ich bete, dass es nicht so ist, und ich möchte es nicht glauben.“

„Die Männer, die hier kämpften und starben, haben Europa die Freiheit zurückgegeben. Diese Freiheit muss von dieser Generation von Führern und Soldaten bewahrt werden, sonst war das, wofür sie kämpften, nur von kurzer Dauer!“

Es hat keinen Sinn, sich nur leeren Erinnerungen an vergangene Verteidigungen der Zivilisation hinzugeben, um sie dann einer neuen Barbarei zu überlassen.

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