Month: July 2026

LANDSHUT: Busfahrer stoppt Fahrt zum Beten! “Gelebte Vielfalt, würden die Grünen sagen!” Ein Busfahrer der Stadtwerke Landshut hat auf seiner Route eine Pause eingelegt, um Richtung Mekka zu beten. Die Weiterfahrt verzögerte sich dadurch um mehrere Minuten. „Das ist ein demonstrativer Akt – eine Provokation“, sagt Autor Reinhard Mohr.

WELT

Marine Le Pen, langjährige Führungsfigur der Partei Rassemblement National (RN), wird in Frankreich vom Gericht quasi von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen. Gleichzeitig beschloss heute, Dienstag, das Europäische Parlament, eine Untersuchung gegen die Fraktion „Europa souveräner Nationen“ (ESN), der auch die AfD angehört, einzuleiten. Der angebliche Grund: Die ESN verstoße gegen europäische Werte. 

Konkurrenz wird angepatzt

Die Elite fürchtet sich offenbar angesichts der großen Wahlerfolge rechter Parteien, die linken Gruppierungen bis hin zur Europäischen Volkspartei (EVP) gar nicht schmecken. Während Korruptionsfälle in den eigenen Reihen unter den Teppich gekehrt werden, wird die Konkurrenz angepatzt – im Fall von Le Pen mit Hilfe der Justiz, im Fall der ESN mit Hilfe einer Einheitspartei, die anscheinend alles tut, um an der Macht zu bleiben. 

Politischer Prozess

Im Detail: Ein Berufungsgericht in Paris bestätigte heute, Dienstag, im Wesentlichen die Verurteilung von Marine Le Pen in erster Instanz . Ende März 2025 wurde sie zu einer dreijährigen Haftstrafe (zwei Jahre Haft auf Bewährung und ein Jahr mit elektronischer Fußfessel) und zu einem 15-monatigen Kandidaturverbot verurteilt. Im Prozess ging es um den Vorwurf, dass die Partei von 2004 bis 2016 rund 1,4 Millionen Euro für Assistenten im EU-Parlament für die Sanierung der eigenen Finanzen verwendet haben soll. Le Pen wies die Vorwürfe zurück. Sie hatte die Justiz scharf angegriffen und den Richtern einen „politischen Prozess“ vorgeworfen. 

Weg zur Präsidentschaft offen

Das Gericht verkürzte allerdings die Sperre für die Ausübung öffentlicher Ämter. Damit bleibt der 57-Jährigen der Weg für eine Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2027 theoretisch offen. Theoretisch deshalb, weil Le Pen während der Präsidentschaftskampagne eine Fußfessel tragen müsste, was sowohl politisch als auch logistisch problematisch wäre. Ob sie für das höchste Staatsamt in Frankreich kandidieren möchte, ließ Le Pen noch offen. 

Polit-Justiz könnte Rechte gestärkt haben

Das Urteil gegen Marine Le Pen im Jahr 2025 machte bereits einen „Plan B“ nötig: Der erst 30-jährige Jordan Bardella soll gegebenenfalls statt Le Pen kandidieren. Er brachte sich in den letzten Wochen und Monaten noch deutlicher in Stellung und demonstrierte, dass er bereit sei, für Frankreichs Patrioten die Wahl zu bestreiten. In Umfragen steht Bardella momentan sogar leicht besser da als Le Pen – und so könnte die mutmaßliche Polit-Justiz die Rechten sogar gestärkt haben. 

Beispielloses Vorgehen des EU-Parlaments

Le Pens Verurteilung war heute, Dienstag, nicht der einzige Angriff auf die Rechten in Europa. Dass das Europäische Parlament beschlossen hat, die ESN-Fraktion einer Prüfung zu unterziehen, ist beispiellos. Wörtlich heißt es in diesem Antrag: 

Gemäß Artikel 241 Absatz 2 der Geschäftsordnung mit dem die Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen aufgefordert wird, zu überprüfen, ob die Partei „Europa der Souveränen Nationen“ die in Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben d und e der Verordnung (EU, Euratom) 2025/2445 genannten Voraussetzungen erfüllt (2026/2792(RSP))

Politische Auseinandersetzung gehört an die Wahlurne

René Aust, Ko-Vorsitzender der ESN-Fraktion, meinte, dass politische Meinungsverschiedenheiten an die Wahlurne, nicht in Verwaltungsverfahren gehörten. Wörtlich sagte er in einer Aussendung:

Es ist daher eine Schande, dass das Europäische Parlament für die Einleitung eines Verfahrens gestimmt hat, das letztlich zum Verbot einer europäischen Partei führen könnte. Das Recht, sich als europäische Partei zu organisieren, ist ein Recht, das jede andere Fraktion in diesem Parlament zu Recht für sich beansprucht. Während wir für fairen politischen Wettbewerb eintreten, fordert die Linke zusammen mit der sogenannten Mitte einseitige Verbote. Dies sollte jedem deutlich machen, welche Seite wirklich für Demokratie steht – und welche nicht. Sie konnten es nicht ertragen, dass wir unsere politische Agenda im gesamten Spektrum der parlamentarischen Themen erfolgreich durchsetzen konnten. Deshalb haben sie zu diesem verzweifelten, undemokratischen Schritt gegriffen.

Gegen die Untersuchung stimmten neben der ESN-Fraktion auch die Patrioten für Europa, die – gemeinsam mit der FPÖ – schon die drittstärkste Fraktion im EU-Parlament bildet. Die EVP, zu der auch die ÖVP gehört, schaffte gemeinsam mit den Linksparteien eine Mehrheit für diesen Antrag, der in der Originalfassung im Anhang zu sehen ist. Helmut Brandstätter von den Neos und Lena Schilling von den Grünen stimmte auch dafür.

Unzensuriert

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Drei Reporter von Apollo News wurden am Samstag in Erfurt von linken Demonstranten gejagt, zu Boden geworfen und getreten – Jonas Aston erlitt eine Platzwunde am Kopf. Statt Verurteilung folgte bei dem Organisatorenbündnis “Widersetzen” die offene Rechtfertigung der Gewalt.

Offener Angriff auf Journalisten

Am Samstag, dem 4. Juli 2026, eskalierte in Erfurt die Lage gegen Journalisten. Drei Mitarbeiter von Apollo News – die Reporter Jonas Aston und Marius Marx sowie ein Kameramann – filmten am Rand der von dem linken Aktionsbündnis “Widersetzen” organisierten Gegendemonstration gegen den AfD-Bundesparteitag. Plötzlich riefen Teilnehmer „Kamera“, die Stimmung kippte.

Die Reporter wurden beschimpft, verfolgt und körperlich attackiert. Videos zeigen, wie Jonas Aston zu Boden gestoßen wurde und anschließend Tritte gegen ihn, auch gegen den Kopf, erfolgten. Die drei Männer erlitten Schürfwunden, blaue Flecken und bei Aston zusätzlich eine Platzwunde am Hinterkopf. Sanitäter versorgten sie vor Ort, Aston wurde im Krankenhaus untersucht. Die Polizei griff mit Pfefferspray ein und brachte die Reporter in Sicherheit. Ohne dieses Eingreifen, so die Betroffenen später, wäre es wohl noch schlimmer gekommen.

“Widersetzen” rechtfertigt die Gewalt offen

Am Sonntag äußerte sich das linksradikale Bündnis “Widersetzen” auf einer Pressekonferenz zu den Vorfällen. Eine Antwort auf die Frage, ob die Angriffe auf die Journalisten verurteilt würden, lehnte man zunächst ab. Später erklärte ein Sprecher:

Wir sind nach Erfurt gekommen, um Faschisten zu blockieren. Faschisten mit einem Presseausweis sind immer noch Faschisten. Sie sind auf unseren Aktionen nicht willkommen.

Eine klare Distanzierung oder Entschuldigung blieb aus. Das Bündnis, das Blockadeaktionen mit rund 17.000 Beteiligten organisiert hatte und unter anderem von Grüner Jugend, Jusos und Linkspartei unterstützt wurde, stellte damit Gewalt gegen von ihnen als „faschistisch“ eingestufte Medienvertreter als akzeptabel dar. Auch gegen andere Journalisten, etwa von der Jungen Freiheit, kam es zu Übergriffen. Die Thüringer Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.

ZDF und die Doppelmoral der Etablierten

Während die Bilder der Attacke kursierten, bezeichnete das ZDF die Proteste in Erfurt als „Fest der Demokratie“. Ausschreitungen gegen Journalisten und Polizei fanden in der Berichterstattung kaum Erwähnung. Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart sprach von einem „herausragenden Angriff auf die Pressefreiheit“. Jonas Aston schilderte die Eskalation später als unfassbare Massendynamik und Hetzjagd. Die Reporter hatten die Situation zunächst als ruhig eingeschätzt und wollten etwas essen, als die Gewalt plötzlich losbrach. Statt einer klaren Verurteilung durch linke Akteure folgte Schweigen oder Relativierung. Das Bündnis “Widersetzen” hatte zudem CDU und BSW mit weiteren Aktionen gedroht, falls sie der AfD zur Macht verhelfen sollten.

In einem Live-Bericht von Nius schildert ein Apollo-News-Reporter die brutale “Antifa”-Attacke: “Ich hatte Todesangst”.

Unzensuriert

In einem Lebensmittelladen in der Alfred-Brodauf-Straße kam es am vergangenen Donnerstag zu einer räuberischen Erpressung, zu der die Polizei Zeugen sucht.
Nach bisherigen Erkenntnissen bedrohte in dem Geschäft ein 59-Jähriger (türkisch) einen gleichaltrigen Landsmann und forderte von ihm Geld. Im weiteren Verlauf soll er ihn mit einem Messer attackiert haben, woraufhin es zu einem Gerangel kam und das Shirt des Opfers vom Körper gerissen wurde. Als ein Zeuge (51) dazu kam, konnte der unverletzte Geschädigte ohne Oberbekleidung flüchten. Zu einer Geldübergabe war es nicht gekommen. Zum Geschehen und den Hintergründen hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen.
Es werden Zeugen gesucht, welche die Auseinandersetzung bemerkt haben. Wem ist die Person ohne Oberbekleidung aufgefallen? Unter Telefon 0371 387-3448 werden sachdienliche Hinweise von der Kriminalpolizei entgegengenommen.

Zeugen zu Auseinandersetzung in Geschäft gesucht

Eine 14-Jährige stieg am späten Abend an der Zentralhaltestelle in einen Linienbus in Richtung Zeisigwald ein. Im Bus wurde ein Mann auf die Jugendliche aufmerksam und näherte sich dem Mädchen. Laut der 14-Jährigen bot er ihr zunächst Essen an, worauf sie nicht einging und aufgrund des Verhaltens des Mannes telefonisch ihre Eltern verständigte. Als der Bus die August-Bebel-Straße entlangfuhr, holte er plötzlich Handschellen aus seinem Rucksack und versuchte wiederholt, diese der Jugendlichen an einem Handgelenk anzulegen. Die 14-Jährige konnte sich jedoch wehren, sodass der Täter von ihr abließ und an der Haltestelle am »eins-Stadion an der Gellertstraße« den Linienbus verließ.
Von den Eltern zwischenzeitlich alarmierte Polizisten konnten den beschriebenen Tatverdächtigen (49) nahe der Bushaltestelle am Stadion stellen. Die Beamten fanden bei ihm auch die Handschellen und stellten diese sicher. Gegen den libyschen Mann wird nunmehr wegen versuchter Freiheitsberaubung ermittelt. 

Maskierte überfielen Tankstelle – Zeugen gesucht | Polizei ermittelt wegen Raubes | Zeugen zu Auseinandersetzung in Geschäft gesucht

Am Montagabend (07.07.2026) kam es im Metropolexpress zu einem Vorfall, bei dem zunächst eine 18-Jährige beleidigt und später Einsatzkräfte der Bundespolizei bedroht worden sein sollen. Ersten Erkenntnissen zufolge ereignete sich der Vorfall gegen 22:55 Uhr im Metropolexpress 18 auf der Fahrt von Tübingen in Richtung Heilbronn. Der 28-jährige kosovarische Staatsangehörige soll zunächst Reisende belästigt und sich anschließend kurzzeitig in einer Zugtoilette eingeschlossen haben. Eine aufmerksame Zeugin informierte daraufhin die Bundespolizei über den Sachverhalt. Am Bahnhof Bietigheim-Bissingen konnte der Tatverdächtige durch Einsatzkräfte der Landespolizei festgestellt werden. Aufgrund seines aggressiven Verhaltens legten die Beamten dem Mann Handfesseln an. Nach Eintreffen der Beamten der Bundespolizei wurden auch die 18-jährige deutsche Geschädigte sowie deren beide 19-jährige Begleiterinnen am Bahnsteig angetroffen. Nach bisherigen Erkenntnissen, soll der 28-Jährige die 18-Jährige zunächst beleidigt und sie anschließend am Kopf ergriffen haben. Da sich der Beschuldigte auch nach den polizeilichen Maßnahmen nicht beruhigte, wurde er in Gewahrsam genommen und zum Bundespolizeirevier Stuttgart gebracht. Dort beleidigte und bedrohte er die eingesetzten Polizeibeamten weiterhin massiv. Erst mehrere Stunden später konnte der Mann aus dem Polizeigewahrsam entlassen werden. Die Bundespolizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Bedrohung und Beleidigung eingeleitet. Zeugen sowie mögliche weitere Geschädigte, die sich zum Tatzeitpunkt ebenfalls im Metropolexpress 18 befanden und Angaben zum Sachverhalt machen können, werden gebeten, sich bei der Bundespolizeiinspektion Stuttgart unter der Telefonnummer 0711 55049-1020 oder per E-Mail an bpoli.stuttgart.oea@polizei.bund.de zu melden.

Presseportal

Am Montagvormittag (07.07.2026) ist es in einem Regionalexpress zwischen Schorndorf und Waiblingen zu einem tätlichen Angriff auf eine Zugbegleiterin gekommen. Ersten Erkenntnissen zufolge ereignete sich der Vorfall gegen 10:37 Uhr auf Höhe des Haltepunkts Endersbach/Weinstadt. Die 38 Jahre alte griechische Staatsangehörige führte als Zugbegleiterin eine Fahrscheinkontrolle bei einer 45-jährige kamerunischen Staatsangehörigen durch. Hierbei soll die Tatverdächtige lediglich eine ungültige Fahrkarte vorgezeigt haben. Als die Zugbegleiterin die Personalien der Frau feststellen wollte, soll diese unvermittelt aggressiv geworden sein. Nach bisherigen Erkenntnissen schlug die 45-Jährige mehrfach auf die Schulter der Zugbegleiterin, wodurch diese leichte Verletzungen erlitt. Couragierte Reisende trennten die Tatverdächtige von der Zugbegleiterin und verhinderten so weitere Angriffe. Die Geschädigte begab sich währenddessen in den Führerstand des Zuges und verständigte über den Notruf die Polizei. Auch beim Eintreffen der Kräfte der Landespolizei zeigte sich die Tatverdächtige weiterhin aggressiv und aufgebracht. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde sie des Bahnhofs verwiesen. Die Bundespolizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung eingeleitet.

Presseportal

Habeck wird Senior Advisor für die dänische Investmentgesellschaft Urban Partners. Brisant dabei ist, dass zu den Miteigentümern der Gesellschaft die Viessmann Generation Group gehört, welche erheblich von Habecks Heizungsgesetz profitiert hat.

Robert Habeck, der als Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler die Energiewende ganz im Sinne der Lobbyisten aus der Finanzindustrie vorangetrieben hatte, den Agora-Lobbyisten Graichen zum Staatssekretär gemacht und dessen Pläne der Agora-Energie-Wende eins zu eins umsetzen wollte, vertritt nun wieder die Interessen der Finanzindustrie. Denn Habeck wird laut Presseberichten Senior Advisor für die dänische Investmentgesellschaft Urban Partners. Brisant dabei ist, dass zu den Miteigentümern der Gesellschaft die Viessmann Generation Groupgehört, welche erheblich von Habecks Heizungsgesetz profitiert hat. 

Habeck und die Grünen arbeiten für Großinvestoren

Beatrix von Storch bringt die Verstrickungen der Grünen auf X folgendermaßen auf den Punkt:

“Robert Habeck arbeitet jetzt ganz offiziell für die Finanzindustrie, als Senior-Berater für Urban Partners. Die verwalten 25 Mrd. Euro Kapital. Großinvestoren: Vissmann: Das Vermögen kommt aus dem Verkauf der Wärmepumpensparte an Carrier Global. Größte Aktionäre von Carrier Global: Blackrock und Vangard. Und: Novo Holdings, deren Geld kommt von dem Pharma-Konzern Novo Nordisk, der agressiv in mrna Technologie investiert. Größte Aktionäre bei Novo Nordisk; Blackrock und Vangard. Für das Deutschlandgeschäft von Urban Partners zuständig: Wolfgang Ködel, der war vorher bei BlackRock, so wie Habecks frühere Grundsatz-Ökonomin. Da hat der Robert also einen Platz gefunden, wo man seine “Leistung” als Wirtschaftsminister zu schätzen weiß und er sich wohl fühlt.”

Die Grünen sind keine reinen Ideologen mehr, sie agieren wie eine Lobbyisten-Partei

Fast alle großen Projekte der letzten Jahre, die von den Grünen vorangetrieben wurden, waren von einflussreichen Lobbyinteressen großer Konzerne, Schattenbanken und Investoren beeinflusst. Denn die Art und Weise der Energiewende mit all ihren erzwungenen Heizungsgesetzen oder die Forderungen nach dem Umbau aller Gebäude nach neuen EU-Normen oder den massiven Ausbau der Windkraft mit milliardenschwerden Projekten in riesige Windparks, die große Teile unserer Landschaft verschandeln − all das hatte schon lange nichts mehr mit ökologischer Nachhaltigkeit oder Liebe zur Natur zu tun. 

Es geht um Geld. Die Grünen sind zum Arm bestimmter Interessen geworden. Wer in die Energiewende investiert hat, erwartet Redite. Und damit die Rendite garantiert ist, hat man die Grünen gepuscht. Eine ökologische Basispartei wie in den 1980er Jahren sind die Grünen schon lange nicht mehr.

FREIE WELT

In der Nacht zu Samstag stellten Polizisten einen Mann (25/algerisch) nach einem Einbruch in einen geparkten Pkw VW im Adalbert-Stifter-Weg.

Ein Anwohner hatte die Polizei verständigt, als er beobachtete, wie ein Mann eine Seitenscheibe des VW (Sachschaden: 500 Euro) einschlug und anschließend Gegenstände aus dem Fahrzeug entwendete. Danach habe der Unbekannte mit der Beute die Örtlichkeit verlassen. Alarmierte Beamte stellten nahe dem Tatort einen Mann, auf welchen die Täterbeschreibung zutraf. Bei dem Tatverdächtigen fanden die Einsatzkräfte unter anderem eine dreistellige Summe Bargeld, drei ungeöffnete Zigarettenschachteln sowie ein Ausweisdokument, welches auf eine Frau ausgestellt wurde. Die Gegenstände stellten die Beamten sicher. Aufgrund dessen, dass der 25-Jährige gegenüber den Beamten wiederholt aggressiv auftrat, wurde er auf ein Polizeirevier gebracht, welches er nach Abschluss der erforderlichen Maßnahmen verlassen durfte. Im Folgenden konnten die Polizisten die Nutzerin des Pkw ausfindig machen, welche das Fehlen ihrer Geldbörse mit einer dreistelligen Summe Bargeld sowie Ausweisdokumenten und Geldkarten aus dem Pkw VW mitteilte. Zudem stellte sie fest, dass mit ihrer EC-Karte widerrechtliche Abbuchungen, mutmaßlich für Zigaretteneinkäufe erfolgten. Ob die bei dem algerischen Tatverdächtigen sichergestellten Tabakwaren mit der Geldkarte der Geschädigten erworben wurden, muss im Zuge der weiteren Ermittlungen geklärt werden. Die Ermittlungen zum Diebstahlsdelikt gegen den 25-Jährigen dauern indes an.

Beute in VW gemacht