Month: May 2026

Jahrzehntelang kämpfte man für die Rechte von Frauen und Mädchen – jetzt liefern ausgerechnet Linke, Progressive und Feministinnen sie der Gewalt aus Syrien und Afghanistan aus. 2025 waren 2.062 Frauen und Mädchen Opfer von Gewaltkriminalität, angeführt von syrischen (410) und afghanischen (202) Tatverdächtigen. 2026 schon 13 Femizid-Verdachtsfälle, täglich vier Vergewaltigungen in Österreich und vierzig in Deutschland – die Hälfte ausländisch und vermeidbar. Statt Toleranz gegen Intoleranz zu üben, tolerieren sie Gewalt und nennen es Integration. Wer Feminismus predigt, ohne für Remigration zu sein, ist heuchlerisch oder blind. Die körperliche Integrität unserer Frauen ist kein Experimentierfeld für ideologische Träumereien. Ab nach Hause.

 In der Nacht von Freitag auf Samstag fiel den Beamten in der Innenstadt von Gera eine kleinere Personengruppe auf, welche augenscheinlich in einen verbalen Streit geraten sind. Bei der Kontrolle vor Ort schaukelte sich die Situation hoch, da eine Person sich weigerte seinen Identität preis zu geben. Schnell kamen weitere Personen hinzu, störten die Maßnahmen und bedrängten die Beamten. Die Situation eskalierte, als aus der Gruppe heraus einzelne Personen begannen, die Polizeibeamten weg zu stoßen und zu schlagen. Weitere Streifenwagenbesatzungen wurden zur Unterstützung herangezogen und es kam u.a. zum Einsatz von Pfefferspray durch die Beamten und mehrerer Gewahrsamnahmen. Vier Polizeibeamte wurden bei den tätlichen Angriffen leicht verletzt, blieben aber weiter dienstfähig. Die vier männlichen Haupttäter (syrisch/lybisch, zwischen 25 und 30 Jahre alt) konnten durch die Beamten festgenommen werden. Zwei Personen kamen in den Gewahrsam in Gera, eine Person wurde nach Altenburg und eine nach Greiz verbracht. Nach der Durchführung von Folgemaßnahmen und Prüfung durch den zuständigen Bereitschaftsrichter wurden alle Beteiligten am Samstagfrüh aus dem Gewahrsam entlassen.

Presseportal

Ein prominenter Sozialdemokrat rüttelt an der Brandmauer: Der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig hat die SPD zu einer strategischen Neuausrichtung im Umgang mit der AfD aufgefordert. Angesichts der Wahlerfolge der Partei, so Albig, könne man nicht auf Dauer so tun, als sei sie „die Ausgeburt der Hölle“. Statt einer strikten Abgrenzung plädiert er für eine pragmatischere Linie, die auch von der AfD tolerierte Minderheitsregierungen einschließt.

Vorbild Dänemark

Albig, der heute als Lobbyist für Philip Morris Deutschland arbeitet, warb in der Neuen Osnabrücker Zeitung dafür, sich stärker an dem dänischen Modell zu orientieren. Dort seien Sozialdemokraten teils eher bereit, bei einzelnen Themen mit Rechtspopulisten zusammenzuarbeiten, um eigene Wähler zurückzugewinnen. Für die SPD sei es laut Albig gefährlich, weiter auf herkömmliche Vielparteienbündnisse zu setzen, weil dies die Partei auf Dauer schwäche und frustrierte Wähler zurücklasse.

Mächtige Ost-AfD macht den Roten Sorge

Besonders mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im Herbst sieht Albig die Gefahr, dass Minderheitsregierungen anstelle stabiler Koalitionen entstehen könnten. Solche Modelle, so sein Argument, könnten durch die AfD toleriert werden und wären damit handlungsfähig. Zugleich fordert er auch die Bundesregierung auf, sich auf solche Konstellationen einzustellen, selbst wenn dies politisch heikel sei.

Verzweifelter Versuch, Wähler zurückzuholen

Aus seiner Sicht geht es nicht darum, das „ideologische Gedankengut“ der AfD zu teilen, sondern verlorene SPD-Wähler zurückzugewinnen. Im Ruhrgebiet, so Albig, wechselten frühere Genossen teils direkt zur AfD, weil sie bei der SPD etwas vermissten. Eine begrenzte Zusammenarbeit könne deshalb, so seine Hoffnung, einen „Spaltpilz“ in die AfD tragen und zugleich die Sozialdemokratie wieder anschlussfähiger machen.

Unzensuriert

Gestern Abend kam es in Mockrehna, im Landkreis Nordsachsen, zu einer Auseinandersetzung zwischen circa 40 Personen zweier Gruppierungen, was den Einsatz zahlreicher Einsatzkräfte notwendig machte.

Kurz nach 18:00 Uhr wurde über das Lagezentrum der Polizeidirektion Leipzig bekannt, dass sich in Mockrehna mehrere Personen, die zwei Gruppierungen angehörten, schlagen sollen. Auch hätten sie verschiedene Gegenstände wie Stöcke, Schaufeln und andere dabei. Da die Personenanzahl der dabei Beteiligten nach dem Eintreffen erster Einsatzkräfte weiter anstieg, wurden zur Unterstützung Kräfte umliegender Polizeireviere, der Inspektion Zentrale Dienste, der Bundespolizei und der Polizeidirektion Dresden hinzugezogen. So konnte die Situation vor Ort beruhigt werden. 
Bis jetzt wurde bekannt, dass sieben Personen verletzt wurden. Davon mussten vier im Krankenhaus behandelt werden. Während der Personalienaufnahme aller Beteiligten vor Ort, die größtenteils aus Bulgarien, Tschechien und der Slowakei stammen, stellte sich heraus, dass ein 34-Jähriger per Haftbefehl gesucht wurde. Der gebürtig aus Montenegro stammende Mann wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Weitere vier Personen wurden zur Durchsetzung von Platzverweisen vorübergehend in Gewahrsam genommen, sind aber inzwischen wieder entlassen worden.
In Zusammenhang mit den Geschehnissen wird nun wegen mehrerer Straftaten ermittelt, darunter wegen Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch. Auch ist der Auslöser des Streits zwischen den Personen noch Bestandteil der laufenden Ermittlungen. Der Einsatz in Mockrehna zog sich bis nach Mitternacht hin.

Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen | Ergänzende Meldung zu beendeter Öffentlichkeitsfahndung nach Sexualstraftat

In der spanischen Hauptstadt hat sich heute, Samstag, der politische Unmut gegen Ministerpräsident Pedro Sánchez entladen.

Meer an Nationalflaggen

Zehntausende Demonstranten zogen durch Madrid und forderten den Rücktritt des sozialistischen Regierungschefs.

Während Regierungsvertreter von rund 40.000 Demonstranten sprachen, nannten die Organisatoren mehr als 100.000 Teilnehmer. Spanische Medien berichteten von einem Meer aus Nationalflaggen, Plakaten gegen die sozialistische Regierung und Sprechchören gegen Sánchez.

Korruptionsaffären als politischer Brandbeschleuniger

Auslöser der Proteste sind die kürzlich zutage getretenen Korruptionsaffären. Zuletzt stand der frühere sozialistische Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero im Rampenlicht, dem illegale Einflussnahme und Geldwäsche vorgeworfen wird; es gilt die Unschuldsvermutung.

Selbst nicht unumstritten

Für die Demonstranten ist Zapatero mehr als nur ein früherer Regierungschef. Er gilt als politischer Verbündeter Sánchez’, weshalb der Zorn auch die derzeitige Regierung adressiert. In den Parolen ging es nicht nur um einzelne Ermittlungen, sondern um den Vorwurf eines ganzen Systems aus Machtmissbrauch, Begünstigung und politischer Selbstabsicherung.

Auch andere Affären aus dem Umfeld der Sozialisten belasten Sánchez seit Langem, denn er steht seit 2024 unter Druck, unter anderem wegen Ermittlungen gegen seine Ehefrau Begoña Gómez, die diese als politisch motiviert zurückweist.

PP und Vox gemeinsam auf der Straße

Politisch bemerkenswert war die offene Unterstützung aus dem rechten und konservativen Lager. Vertreter der Partido Popular (PP) und der Rechtspartei Vox nahmen an der Kundgebung teil. Unter den bekannten Teilnehmern wurden unter anderem Santiago Abascal, Esperanza Aguirre sowie weitere Persönlichkeiten aus dem Umfeld der Opposition genannt.

Die Demonstration verlief friedlich. Gegen Ende kam es jedoch zu Auseinandersetzungen, als eine Gruppe versuchte, näher an den Regierungssitz bei der Moncloa vorzudringen. Spanische Medien und Reuters berichteten von drei Festnahmen und sieben verletzten Polizisten.

Migration als zweiter Hintergrund der Proteste

Neben den Korruptionsvorwürfen spielt auch die Einwanderungspolitik eine wichtige Rolle. Die spanische Regierung hatte im Frühjahr angekündigt, Einwanderern ohne gültige Papiere Zugang zur kostenlosen Gesundheitsversorgung zu ermöglichen. Davon sollten Personen profitieren, die vor dem 31. Dezember 2025 nach Spanien gekommen sind, mindestens fünf Monate im Land gelebt haben und nicht vorbestraft sind.

Gleichzeitig leiden die echten Spanier unter hohen Wohnkosten, Steuern und Arbeitslosigkeit. Für sie gibt es aber keine Entlastungen.

Wahlschlappen erhöhen den Druck

Deshalb verpassten sie den Sozialisten bei den jüngsten Regionalwahlen einen Denkzettel. In Aragón kamen sie noch auf rund 24 Prozent, während die PP stärkste Kraft wurde und Vox deutlich zulegen konnte. Auch in Andalusien gab es das gleiche Ergebnis. Vor allem die rechte Vox ging als neuer Stern am politischen Himmel hervor.

Damit entsteht für Sánchez eine gefährliche politische Mischung: Korruptionsaffären im eigenen Umfeld, schlechte Regionalwahlergebnisse, wachsende Unzufriedenheit mit der Überfremdung und Wohnungsnot sowie eine Opposition, die auf der Straße und in den Regionen an Stärke gewinnt.

Spanien blickt auf einen möglichen Machtwechsel

Die Demonstration von Madrid war deshalb mehr als ein einzelner Protesttag. Sie war ein Signal für den nächsten nationalen Machtkampf. Die PP hofft auf einen Regierungswechsel, Vox will die politische Agenda weiter nach rechts verschieben und hat gute Chancen, dass dies bald gelingt.

Unzensuriert

INSA sieht die AfD weiter bei 29 Prozent, sieben Punkte vor der Union; die SPD fällt weiter. Die Regierungsparteien verlieren den Anspruch, für eine Mehrheit zu sprechen. 486.000 verlorene Arbeitsplätze im ersten Quartal, Rekordeinbürgerungen und Bas’ von der CDU unwidersprochenes „Einheitsbraun“ sind in diesen Zahlen noch gar nicht verarbeitet.

tichyseinblick

Remigration bedeutet: Rückführung von nicht integrierbaren, sozialen Plünderern, Kriminellen und Illegalen! Rückführung derer, deren Asylgrund und Aufenthaltsrecht erloschen ist.
Nichts – absolut gar nichts – hat dies mit ethnischen Säuberungen zu tun.
Das ist eine dreiste Lüge der Medien!
Der Begriff stammt aus dem Jahr 1945: Damals kamen verfolgte Juden zurück in ihre ursprüngliche Heimat nach Europa.
Was daran bitte rechtsextrem sein soll, erklärt mir mal jemand!

Mit ihrer jüngsten Rede im EU-Parlament hat Angela Merkel erneut offenbart, dass sie anscheinend die freie Meinung nicht als Grundrecht, sondern als Bedrohung betrachtet. Statt Demokratie zu stärken, ruft sie unverhohlen zur Zensur auf.

Manche Personen sind wie ein Schatten, den man nicht los wird. Angela Merkel ist so ein Schatten.

Die neue Zensur im Namen der “Demokratie”

In ihrer Dankesrede zur Verleihung des Europäischen Verdienstordens hat Merkel ihre Sicht auf die Meinungsfreiheit offenbart. Sie warnte vor unkontrollierten Inhalten in sozialen Medien und verlangte eine noch strengere Regulierung durch EU-Instrumente wie den Digital Services Act. Desinformation und abweichende Meinungen seien angeblich eine Gefahr für die Grundlagen der Demokratie. 

Für die AfD ist diese Haltung keine Überraschung, sondern die logische Fortsetzung einer Politik, die seit Jahren das eigene Volk bevormundet und kritische Stimmen mundtot machen will. Wer im Internet die Masseneinwanderung, die Energiepolitik oder die EU-Zentralisierung kritisiert, soll künftig noch schneller gelöscht, gesperrt oder strafrechtlich verfolgt werden.

Angst vor dem Wähler als treibende Kraft

Besonders aufschlussreich ist der Kontext. Während Merkel vor Desinformation warnt, verschweigt sie, dass die etablierten Medien und die Altparteien selbst jahrelang die Realität in Deutschland verdreht haben. 

Ob No-Go-Areas, die Kriminalitätsstatistiken oder die Folgen der offenen Grenzen: Wer die Wahrheit aussprach, wurde als “rechts” diffamiert. Nun fürchtet die ehemalige Kanzlerin, dass das Volk trotz aller Propaganda langsam aufwacht.

Ihre Forderungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die AfD in Umfragen stark ist und in mehreren Bundesländern bereits Regierungsverantwortung übernehmen könnte. 

Statt die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen, setzt Merkel auf Repression. Das ist das Denken einer politischen Klasse, die das Volk nicht als Souverän, sondern als Risikofaktor betrachtet.

Totalitäre Wurzeln einer gescheiterten Kanzlerin

Merkels Auftritt offenbart eine totalitäre Weltsicht. In ihrem Verständnis gehört die Meinungsfreiheit anscheinend nicht allen Bürgern, sondern wohl nur jenen, die den grün-linken Zeitgeist bedienen, möchte man meinen. 

Abweichler sind Feinde der Demokratie und müssen bekämpft werden. Diese Haltung erinnert an dunkle Kapitel der deutschen Geschichte, in denen eine kleine Elite für sich in Anspruch nahm, zu wissen, was “gut für das Volk” sei.

Die AfD steht dagegen für echte Demokratie. Sie verteidigt das Recht auf freie Rede, auch und gerade wenn sie unbequem ist. 

Deutschland braucht keine staatlich gelenkte Meinung, sondern einen offenen Wettbewerb der Ideen. Wer Kritik an der Masseneinwanderung, an der Klimahysterie oder am Euro-Experiment als “Desinformation” brandmarkt, der hat das Vertrauen in die eigene Politik längst verloren.

Die Bürger werden sich nicht mundtot machen lassen

Angela Merkel mag im EU-Parlament Beifall von den üblichen Verdächtigen erhalten haben. In der Realität wächst der Widerstand. Immer mehr Bürger erkennen, dass die Altparteien mit ihrer Zensurpolitik nicht die Demokratie retten, sondern ihre eigene Macht sichern wollen.

Merkels Zensuraufruf ist kein Zeichen von Stärke, sondern das Eingeständnis des Scheiterns einer ganzen politischen Epoche. Die Bürger lassen sich seine Stimme nicht nehmen.

FREIE WELT

Die Bundesregierung hält am deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen fest und verteidigt die Mitversicherung von Angehörigen in der Türkei über die deutsche gesetzliche Krankenversicherung ausdrücklich. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion betont die Regierung, dass diese Regelung weiterhin „ein sinnvoller Bestandteil des Abkommens“ sei.

Laut Angaben der Bundesregierung summierten sich die Kosten für Leistungen im Rahmen des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens seit 2022 auf mehrere Millionen Euro jährlich. Für das Jahr 2022 wurden rund 13,1 Millionen Euro ausgewiesen, für das Jahr 2023 weitere 13,4 Millionen Euro. Auch für die Jahre 2024 und 2025 entstanden gemäß den bislang vorliegenden Abrechnungen erneut Millionenbelastungen.

Grundlage dafür ist das Sozialversicherungsabkommen zwischen Deutschland und der Türkei aus dem Jahr 1964, durch das Familienangehörige türkischer Arbeitnehmer, die weiterhin in der Türkei leben, über das deutsche System abgesichert werden können. Laut der Bundesregierung leben mehr als 500.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer aus der Türkei in Deutschland.

Die Bundesregierung weist die Kritik an den Zahlungen zurück und argumentiert, dass die Regelung dem deutschen Gesundheitssystem sogar Geld spare. Wörtlich heißt es: „Durch die Anwendung des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens entstehen der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung […] keine Mehrbelastungen, sondern sogar erhebliche Einsparungen.“

Zur Begründung führt die Regierung an, dass höhere Kosten entstünden, wenn Angehörige nach Deutschland zögen und hier medizinische Leistungen zu deutschen Preisen in Anspruch nähmen. Zudem seien die Erstattungen im Verhältnis zu den Gesamtausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung nur von geringer Bedeutung. Laut Bundesregierung bewegen sich die Zahlungen „im Promillebereich“.

Laut Statistischem Bundesamt lebten zum Stichtag 31. Dezember 2025 rund 1,52 Millionen türkische Staatsangehörige in Deutschland. Wie viele von ihnen das Sozialversicherungsabkommen für Angehörige in der Türkei konkret nutzen, kann die Bundesregierung jedoch nicht beziffern. Die Staatsangehörigkeit wird bei den Abrechnungen nicht erfasst.

Für die Versorgung der Familienangehörigen werden zwischen Deutschland und der Türkei Pauschalen vereinbart. Laut Bundesregierung wurden 2022 mehr als 61.900 Monatspauschalen abgerechnet, 2023 waren es über 54.500. Der monatliche Pauschalbetrag pro Familie lag 2023 bei umgerechnet 1.269,18 türkischen Lira.

FREILICH Magazin

Der Tod des 18-jährigen Studenten Henry Nowak in Southampton, England, hat Empörung ausgelöst, nachdem Gerichtsaussagen enthüllten, dass Polizisten den verblutenden Teenager angeblich in Handschellen gelegt hatten, als sie auf die von seinem Angreifer erhobenen Rassismusvorwürfe reagierten.

Laut Berichten, die dem Southampton Crown Court vorgelegt wurden, wurde auf Nowak am 3. Dezember bei einer Auseinandersetzung mehrfach eingestochen, als er nach einem Abend mit seinen Universitäts-Football-Mannschaftskameraden auf dem Heimweg war.

Die Staatsanwaltschaft gab an, dass eine der Stichwunden seine Lunge durchbohrt habe, was letztendlich dazu führte, dass er an seinem eigenen Blut erstickte, bevor er notärztliche Hilfe erhalten konnte.

Im Rahmen des Gerichtsverfahrens wurde der Verdächtige als Vickrum Digwa identifiziert, der den eintreffenden Beamten angeblich mitteilte, er sei von einem „betrunkenen Mann“ angegriffen und rassistisch beleidigt worden.

There were massive international protests over George Floyd and those police involved were severely punished with long prison sentences, yet the police responsible here did not even lose their jobs!

An incredibly unjust double-standard! https://t.co/XIicCNy59f

— Elon Musk (@elonmusk) May 20, 2026

Die Staatsanwaltschaft argumentierte, die Polizei habe Digwas Aussage zunächst akzeptiert und Nowak trotz seiner lebensbedrohlichen Verletzungen fixiert. Zeugenaussagen zufolge verlor der Teenager kurz darauf das Bewusstsein und starb noch am Tatort.

Die Staatsanwaltschaft gab ferner an, dass Digwa Nowak vor der tödlichen Messerstecherei aggressiv verfolgt habe und dass bei seiner Festnahme das Handy des Opfers bei ihm gefunden wurde.

Die Geschworenen erfuhren außerdem, dass Aufnahmen aus einem Polizeiwagen angeblich belegen, wie Digwa die Messerstecherei zugab, ohne während des privaten Gesprächs Notwehr oder rassistische Beleidigungen zu erwähnen.

Der Fall hat eine breitere Online-Debatte über wahrgenommene Doppelstandards in der medialen und politischen Berichterstattung über rassistisch motivierte Vorfälle in Europa und Großbritannien ausgelöst.

Kommentatoren haben die vergleichsweise geringe internationale Aufmerksamkeit, die Nowaks Tod zuteilwurde, mit den massiven weltweiten Protesten verglichen, die auf den Tod von George Floyd in den Vereinigten Staaten im Jahr 2020 folgten und zu weitreichenden Demonstrationen und schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen für die beteiligten Beamten führten.

Die Kontroverse fällt in eine Zeit, in der Polizeiarbeit und Rassismus in ganz Europa intensiv diskutiert werden. Anfang des Jahres kam es in Deutschland nach dem tödlichen Polizeieinsatz gegen Lorenz A., einen Schwarzen, vor einem Nachtclub in Oldenburg zu Protesten. Daraufhin wurden Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung möglichen institutionellen Rassismus innerhalb der deutschen Polizei laut.

Während der Prozess in Southampton andauert, beschreibt Henry Nowaks Familie die Tragödie als den Verlust eines vielversprechenden jungen Mannes, der erst vor kurzem ein Studium der Buchhaltung und Finanzen an der Universität Southampton begonnen hatte.

Die Staatsanwaltschaft gab an, der Teenager habe kurz vor dem tödlichen Angriff den Abschluss seines ersten Universitätssemesters gefeiert.

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