Mit ihrer jüngsten Rede im EU-Parlament hat Angela Merkel erneut offenbart, dass sie anscheinend die freie Meinung nicht als Grundrecht, sondern als Bedrohung betrachtet. Statt Demokratie zu stärken, ruft sie unverhohlen zur Zensur auf.
Manche Personen sind wie ein Schatten, den man nicht los wird. Angela Merkel ist so ein Schatten.
Die neue Zensur im Namen der “Demokratie”
In ihrer Dankesrede zur Verleihung des Europäischen Verdienstordens hat Merkel ihre Sicht auf die Meinungsfreiheit offenbart. Sie warnte vor unkontrollierten Inhalten in sozialen Medien und verlangte eine noch strengere Regulierung durch EU-Instrumente wie den Digital Services Act. Desinformation und abweichende Meinungen seien angeblich eine Gefahr für die Grundlagen der Demokratie.
Für die AfD ist diese Haltung keine Überraschung, sondern die logische Fortsetzung einer Politik, die seit Jahren das eigene Volk bevormundet und kritische Stimmen mundtot machen will. Wer im Internet die Masseneinwanderung, die Energiepolitik oder die EU-Zentralisierung kritisiert, soll künftig noch schneller gelöscht, gesperrt oder strafrechtlich verfolgt werden.
Angst vor dem Wähler als treibende Kraft
Besonders aufschlussreich ist der Kontext. Während Merkel vor Desinformation warnt, verschweigt sie, dass die etablierten Medien und die Altparteien selbst jahrelang die Realität in Deutschland verdreht haben.
Ob No-Go-Areas, die Kriminalitätsstatistiken oder die Folgen der offenen Grenzen: Wer die Wahrheit aussprach, wurde als “rechts” diffamiert. Nun fürchtet die ehemalige Kanzlerin, dass das Volk trotz aller Propaganda langsam aufwacht.
Ihre Forderungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die AfD in Umfragen stark ist und in mehreren Bundesländern bereits Regierungsverantwortung übernehmen könnte.
Statt die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen, setzt Merkel auf Repression. Das ist das Denken einer politischen Klasse, die das Volk nicht als Souverän, sondern als Risikofaktor betrachtet.
Totalitäre Wurzeln einer gescheiterten Kanzlerin
Merkels Auftritt offenbart eine totalitäre Weltsicht. In ihrem Verständnis gehört die Meinungsfreiheit anscheinend nicht allen Bürgern, sondern wohl nur jenen, die den grün-linken Zeitgeist bedienen, möchte man meinen.
Abweichler sind Feinde der Demokratie und müssen bekämpft werden. Diese Haltung erinnert an dunkle Kapitel der deutschen Geschichte, in denen eine kleine Elite für sich in Anspruch nahm, zu wissen, was “gut für das Volk” sei.
Die AfD steht dagegen für echte Demokratie. Sie verteidigt das Recht auf freie Rede, auch und gerade wenn sie unbequem ist.
Deutschland braucht keine staatlich gelenkte Meinung, sondern einen offenen Wettbewerb der Ideen. Wer Kritik an der Masseneinwanderung, an der Klimahysterie oder am Euro-Experiment als “Desinformation” brandmarkt, der hat das Vertrauen in die eigene Politik längst verloren.
Die Bürger werden sich nicht mundtot machen lassen
Angela Merkel mag im EU-Parlament Beifall von den üblichen Verdächtigen erhalten haben. In der Realität wächst der Widerstand. Immer mehr Bürger erkennen, dass die Altparteien mit ihrer Zensurpolitik nicht die Demokratie retten, sondern ihre eigene Macht sichern wollen.
Merkels Zensuraufruf ist kein Zeichen von Stärke, sondern das Eingeständnis des Scheiterns einer ganzen politischen Epoche. Die Bürger lassen sich seine Stimme nicht nehmen.