Month: May 2026

Im Bezirk Neusiedl am See im Burgenland hat eine Gruppe ausländischer Roma und Sinti mit Wohnwägen nahe Parndorf beim Outletcenter ihr Lager aufgeschlagen. Das Bezirkspolizeikommando kam seiner Präventionspflicht nach und warnte die Bevölkerung vor gängigen Haustürgeschäften und Betrugsmaschen. Die Aussendung wurde mittlerweile gelöscht. Nichtsdestotrotz kam es zu einer Welle der Entrüstung seitens der politischen Linken. Und das Innenministerium schaltete die Dienstaufsicht ein.

Die konkrete Warnung der Polizei

Die Beamten sensibilisierten die Bevölkerung wörtlich unter anderem so:

Die Polizei möchte Sie sensibilisieren: Schließen Sie keine “Haustürgeschäfte” ab. Lassen Sie keine fremden Personen in ihr Haus oder ihre Wohnung. Auch nicht, wenn sie nur um ein Glas Wasser gebeten werden. Notieren Sie sich, wenn möglich eventuelle Fahrzeugkennzeichen und Personenbeschreibungen!

Die Mitteilung bezog sich auf das „fahrende Volk“ und wiederkehrende Probleme mit solchen reisenden Gruppen in der Region.

Karner gegen eigene Beamte?

Statt die Vorgehensweise der Polizei zu schützen, schaltete sich das Innenministerium unter Gerhard Karner (ÖVP) ein. Das Ressort bezeichnete die Vorgehensweise als „nicht akzeptabel“ und kritisierte die Verwendung einer „als diskriminierend empfundenen Bezeichnung“. Die Landespolizeidirektion Burgenland sprach von einer „inakzeptablen Vorgehensweise“ des Bezirkskommandos, löschte das Posting und leitete eine dienstaufsichtliche Prüfung ein. Weitere Sensibilisierungsmaßnahmen wurden angekündigt.

FPÖ: „Ein abermaliger Affront“

FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher Michael Schnedlitz übte scharfe Kritik. Er erklärte wörtlich:

Dieses Vorgehen ist ein abermaliger Affront des ÖVP-Innenministers gegen unsere Polizei. Er stellt sich bewusst nicht hinter “seine” Beamten, sondern lässt sie bitterlich im Stich, schlimmer noch – er fällt ihnen verräterisch in den Rücken. Wer so mit seinen Mitarbeitern umgeht, hat es sicherlich nicht verdient, ihr Vorgesetzter sein zu dürfen. Dieser Minister ist die eigentliche und einzige Schande für unsere Polizei und ist seit langem Rücktrittsreif.

Schnedlitz verwies darauf, dass es ein wiederkehrendes Problem sei, wenn Gruppen mit bis zu 50 Wohnwägen durch Österreich ziehen, auf fremdem Grund campieren und vor rechtlicher Verfolgung verschont blieben. Solche Warnungen basierten auf langjähriger polizeilicher Erfahrung und seien vergleichbar mit Hinweisen zum Enkeltrick.

Wiederholung vom Vorjahr

Bereits im Vorjahr hatte es im selben Bezirk eine ähnliche Warnung gegeben. Das Bezirkspolizeikommando reagierte offenbar auf Basis konkreter Erfahrungen. Dennoch folgte rasch Kritik von der Gleichbehandlungsanwaltschaft, Roma-Vertretern wie Emmerich Gärtner-Horvath und den Grünen, die von Rassismus und antiziganistischen Stereotypen sprachen. Auch die Distanzierung durch das Innenministerium zeigt, dass ideologische Grundsätze der Regierung offenbar wichtiger sind als Sicherheitsmaßnahmen, die auf konkrete Erfahrungen beruhen.

Unzensuriert

Bereits am 8. Mai 2026 hatten Bauaufsicht und Berliner Feuerwehr bei einer Begehung massive Feuchtigkeitsschäden im Keller festgestellt. Diese gefährden die Stromversorgung und damit den Brandschutz. Seit Samstag, dem 9. Mai, bleibt das Hauptgebäude daher geschlossen. Die TU-Präsidentin Prof. Fatma Deniz sprach von erheblichen strukturellen Problemen, die sich über Jahre aufgebaut haben.

Betroffen sind nicht nur Lehre und Forschung, sondern auch die gesamte Verwaltung. Lediglich am Montag, dem 11. Mai, dürfen Mitarbeiter wichtige Gegenstände unter strengen Auflagen für maximal eine Stunde abholen. Wie der Lehr- und Forschungsbetrieb aufrechterhalten werden kann, will die Universität in einer Zoom-Veranstaltung am Montagnachmittag erläutern.

Dreistellige Millionensumme fehlt

Allein die Sanierung des Hauptgebäudes wird nach Einschätzung der TU-Präsidentin einen dreistelligen Millionenbetrag verschlingen. Das Geld ist nicht vorhanden. Berlin spart an genau den Stellen, die für die Zukunft der Stadt entscheidend sind: bei den Hochschulen, bei der Lehre und bei der Forschung.

Wenn grüne Ideologie wichtiger ist als Brücken und Hörsäle

Während Straßen, Brücken und nun auch Universitätsgebäude verfallen, fließen enorme Summen in andere Bereiche. Berlin stellt jährlich rund 2,5 Milliarden Euro für die Unterbringung und Versorgung von Migranten bereit. Gleichzeitig sind aus dem Sondervermögen weitere zwei Milliarden Euro für die Pflanzung neuer Bäume eingeplant.

Diese Prioritäten werfen ein grelles Licht auf die finanzielle Lage der Stadt. Der Sanierungsstau an der TU Berlin ist kein Einzelfall, sondern der traurige Höhepunkt jahrzehntelanger Vernachlässigung der Bausubstanz. Experten wie der Sprecher des Exzellenzverbundes der Berliner Universitäten, Prof. Günther Ziegler, sprechen von einem „finalen Weckruf“ an die Politik, den Sanierungsstau der letzten 30 Jahre endlich ernsthaft anzugehen.

Die Verantwortung wird nach unten weitergereicht

Die Berliner Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra weist jede Verbindung zwischen den Mittel-Kürzungen bei den Hochschulen und der aktuellen Schließung zurück. Stattdessen macht sie der Universität den Vorwurf, Sanierungsarbeiten bewusst aufgeschoben zu haben, um eine große statt mehrerer kleiner Maßnahmen durchführen zu können.

Damit wird die Verantwortung einmal mehr auf die Universität abgewälzt – während die Stadt gleichzeitig Milliarden für andere Zwecke bereitstellt. Die Schließung des Hauptgebäudes einer der renommiertesten Technischen Universitäten Deutschlands zeigt vor allem eines: Berlin spart an Bildung und Infrastruktur, wo es eigentlich investieren müsste.

FREIE WELT

Die Unterbringung von Migranten im Hamburger Mundsburg Tower verursacht immer höhere Kosten. Laut einer Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD stiegen die monatlichen Ausgaben pro untergebrachter Person innerhalb von zwei Jahren deutlich an – von 1.600 Euro im Jahr 2023 auf zuletzt 1.979 Euro im Jahr 2025.

Das Hochhaus im Stadtteil Barmbek-Süd wird seit April 2022 als Asylunterkunft genutzt. Anfang 2023 erwarb das städtische Unternehmen „f & w fördern und wohnen“ das Gebäude. Ursprünglich war der Standort als Zwischenlösung zur Bewältigung der Migration infolge des Ukrainekriegs vorgesehen. Inzwischen verfolgt die Stadt jedoch eine längerfristige Nutzungsperspektive.

Den Senatsangaben zufolge nahmen die Gesamtkosten des Standorts erheblich zu. So beliefen sich die Aufwendungen im Jahr 2023 noch auf rund 6,45 Millionen Euro, während sie im Jahr 2025 bereits bei mehr als 7,4 Millionen Euro lagen. Gleichzeitig sank die durchschnittliche Zahl der untergebrachten Personen zwischenzeitlich sogar leicht. Auch die Defizite des Projekts sind deutlich gestiegen. So lag der Fehlbetrag laut Senat 2023 bei rund 437.000 Euro, ein Jahr später bereits bei mehr als 1,2 Millionen Euro. Auch 2025 gab es ein Minus von über einer Million Euro.

Die Unterkunft umfasst eine öffentlich-rechtliche Unterbringung für Migranten sowie reguläre Mietwohnungen und Gewerbeflächen. Zum Jahresende 2025 wurden 77 Wohneinheiten für die Unterbringung genutzt, während 56 Einheiten regulär vermietet waren. Insgesamt lebten zuletzt 341 Personen in der Unterkunft.

Drei Jahre nach dem Erwerb liegt laut Senat weiterhin kein vollständiges Sanierungs- und Nutzungskonzept für das Hochhaus vor. Die Stadt nennt als Gründe die technische Komplexität des Gebäudes aus den 1970er-Jahren, laufende Nutzungen sowie denkmal- und genehmigungsrechtliche Anforderungen. Aussagen zu den Gesamtkosten oder zur Fertigstellung seien deshalb bislang nicht möglich.

Bislang steht lediglich eine Maßnahme fest: Der Anschluss an das Fernwärmenetz wurde laut Senat im Juli 2024 abgeschlossen. Die Investitionskosten dafür beliefen sich auf rund 350.000 Euro. Eine detaillierte Aufstellung der weiteren Sanierungskosten oder der laufenden Vergabeverfahren verweigert der Senat teilweise mit Verweis auf Geschäftsgeheimnisse und den Schutz wirtschaftlicher Interessen.

Der Hamburger Rechnungshof hatte bereits die Finanzierung von Notunterkünften beanstandet. In der Anfrage wird darauf verwiesen, dass die Kosten teilweise über die Sozialbehörde abgewickelt wurden, obwohl eigentlich die Innenbehörde zuständig wäre. Der Rechnungshof sah darin einen Verstoß gegen das Haushaltsrecht. Der Kaufpreis des Gebäudes bleibt weiterhin unter Verschluss. Der Senat beruft sich auf Geschäftsgeheimnisse und lehnt eine Veröffentlichung ab.

Der haushalts- und sozialpolitische Sprecher der Hamburger AfD-Fraktion, Thomas Reich, kritisierte diese Entwicklung scharf. „Während Hamburger Familien mit explodierenden Mieten kämpfen, pumpt der Senat noch mehr Millionen in einen maroden Turm für Asylbewerber. Das ist ein Skandal sondergleichen“, so der Abgeordnete in einer Aussendung. Erneut lasse der rot-grüne Senat bei einer Asylunterkunft die Kosten „völlig aus dem Ruder laufen“, so die Kritik. Das sei nicht Wirtschaftlichkeit, sondern „Wahnsinn“, so Reich, der volle Aufklärung fordert.

FREILICH Magazin

Saskia Esken – die Faschistin im Kleid des Antifaschismus!
Diese heuchlerische Trümmerfrau der SPD nennt andere „Faschisten“, weil sie Höcke reden lassen – und fordert Blacklisting & Werbeboykott für unliebsame Medien! Sie zensiert mit „Toleranz“-Slogan im Mund, während sie Meinungsfreiheit zerlegt.
Blacklisting hilft – wie damals die Gulags die Wahrheit begruben. Die links-grüne Diktatur in Aktion: Wer nicht spurt, wird liquidiert.
Die größten Faschisten tragen heute Rot-Grün und lächeln dabei. Weg mit der Heuchelei!

René Stadtkewitz (AfD) wird neuer Bürgermeister von Zehdenick (Oberhavel). Bei der Wahl am Sonntag holte er 58,4 Prozent und setzte sich damit gegen seine Konkurrenten Stephan von Hundelshausen (FDP, 28,6 Prozent), Wolf-Gernot Richardt (parteilos, 7,8 Prozent) und Dennis Latzke (Partei des Fortschritts, 5,2 Prozent) durch.

Die Wahlbeteiligung lag bei 52,8 Prozent. Das Quorum wurde erreicht.

René Stadtkewitz ist damit erster direkt gewählter hauptamtlicher AfD-Bürgermeister in Brandenburg. Im Land gab es zwar mit Arne Raue in Jüterbog schon einmal einen hauptamtlichen Bürgermeister mit AfD-Parteibuch – dieser war jedoch parteiloser Einzelbewerber, als er 2011 gewählt und 2019 wiedergewählt wurde und trat erst im Jahr 2024 in die AfD ein. Im Jahr 2025 wechselte er in den Bundestag.

Bereits 2025 hatte Stadtkewitz gegen den Polizisten Alexander Kretzschmar (parteilos) um das Amt des Bürgermeisters von Zehdenick kandidiert, war damals aber unterlegen.

Der gebürtige Berliner Stadtkewitz ist seit Sommer 2024 Teil der Stadtverordnetenversammlung von Zehdenick. Ein knappes Jahr zuvor war er mit seiner Familie in die Havelstadt gezogen. Er ist Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen. Stadtkewitz war früher CDU-Abgeordneter in Berlin und brach 2010 mit den Christdemokraten. Er gründete die Partei “Die Freiheit”, deren Bundesvorsitzender er bis 2013 war. 2024 wurde er AfD-Mitglied.

Oberhavel: René Stadtkewitz wird neuer Bürgermeister von Zehdenick

Die Migrationswende ist eine MIGRATIONSLÜGE!
Während Merz, Söder & Dobrindt „Obergrenze“ und „harte Linie“ brüllen, lassen sie weiterhin Tausende illegal herein – jeden Monat! 2025 schon über 62.000, Anfang 2026 immer noch 6.000–7.000 pro Monat. Keine echten Abschiebungen, nur Turbo-Einbürgerung für die, die unser Land ausbluten.
Das ist kein Kurswechsel. Das ist der größte Selbstbetrug der Nachkriegszeit.
AB NACH HAUSE statt Lügen!

Michael Ludwig, Kalif von Wien, steht auf dem bunten Europa-Tag und wird von genau den Islamisten und Hamas-Verstehern ausgepfiffen, die er und die SPÖ jahrzehntelang mit offenen Armen und noch offeneren Grenzen hereingelassen haben!
Nicht die bösen Rechten – seine eigenen „Bereicherer“ pfeifen ihn nieder.
In Wiens Mittelschulen: über 48 % muslimisch, nur 16 % christlich. Das ist kein Zufall. Das ist das direkte Ergebnis linker Politik.
Wer die Sozialdemokratie wählt, bekommt am Ende die Islamisten.
Der Fluch der bösen Tat hat zugeschlagen – und trifft genau den Richtigen.
Es reicht!

In einem brisanten Interview , das die europäischen Globalisten in Panik versetzt hat, legte der US-Botschafter in Belgien, Bill White, alles offen: Amerika bietet an, bis zu 50 Prozent der Kosten für den Bau neuer Atomreaktoren in Belgien zu finanzieren – potenziell 10 Milliarden US-Dollar an US-Investitionen, die amerikanische Technologie, amerikanische Ingenieurskunst und amerikanische Energiedominanz direkt zu unserem NATO-Verbündeten bringen werden.

White, ein treuer Trump-Anhänger, der eigens für den Posten ausgewählt wurde, nahm gegenüber der belgischen Zeitung La Libre kein Blatt vor den Mund. Washington setzt alles daran, Belgien dabei zu helfen, den jahrzehntelangen selbstmörderischen „grünen“ Ausstiegswahnsinn rückgängig zu machen. Zwei amerikanische Atomkonzerne – Westinghouse und GE Vernova – sind bereit, die Reaktoren, das gesamte Engineering-Paket und das nötige Know-how zu liefern.

Und jetzt kommt’s: Präsident Donald J. Trump steht „persönlich und voll und ganz hinter dem Projekt“. Sobald die Genehmigungen vorliegen, könnte ein neuer Reaktor laut White in nur fünf Jahren in Betrieb gehen. Fünf Jahre! Das ist blitzschnell im Vergleich zu den endlosen Verzögerungen, Kostenüberschreitungen und regulatorischen Sabotageakten, die Europas Flirt mit der unzuverlässigen Wind- und Solarenergie überschattet haben.

Das ist keine Wohltätigkeit. Das ist strategische Gegenleistung – und kluges Geschäftsgebaren.

Die neue, rechtsgerichtete Regierung Belgiens unter Premierminister Bart De Wever hat bereits die Verstaatlichung der gesamten belgischen Atomflotte vom französischen Konzern Engie eingeleitet, die Stilllegungspläne gestoppt und damit eine uneingeschränkte Rückkehr zur Kernenergie signalisiert. Nach Jahren linker Klimahysterie, die zur Abschaltung einwandfrei funktionierender Reaktoren führte und die Europäer im Dunkeln frieren ließ, während sie gleichzeitig horrende Summen für russische und nahöstliche Energie zahlten, holt die Realität sie nun endlich ein.

Und wer übernimmt die Führung bei dieser Renaissance? Amerika.

Der AP1000- Reaktor von Westinghouse – ein Reaktor der Generation III+ mit revolutionären passiven Sicherheitssystemen – ist bereit für den Durchbruch. Er benötigt weder Pumpen noch externe Stromversorgung für über 72 Stunden Stromausfallschutz. Weniger Ventile, weniger Rohrleitungen, massive Modulfertigung in Fabriken. Er hat sich bereits in den USA (Vogtle 3 & 4), China und darüber hinaus bewährt.

GE Vernova bringt seine Expertise im Bereich kleiner modularer Reaktoren (SMR) in den BWRX-300 ein, um eine flexible und schnelle Einsatzbereitschaft zu gewährleisten. Dies ist keine experimentelle Technologie – es ist bewährte amerikanische Spitzentechnologie.

Die Fortsetzung einer 80-jährigen strategischen Allianz

Dieses Angebot ist keine zufällige Geste. Es ist die Fortsetzung einer 80-jährigen strategischen Allianz: Belgien lieferte Amerika das Uran, das zum Sieg über die Tyrannei beitrug. Zwischen 1942 und Ende der 1950er-Jahre lieferte Belgisch-Kongo den Großteil des Urans für die ersten amerikanischen Atombomben (darunter jene, die auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurden) und für das Nukleararsenal des beginnenden Kalten Krieges. Schätzungen zufolge stammten 70 bis 95 Prozent des Urans der ersten drei amerikanischen Bomben aus Belgisch-Kongo.

Amerika hat die Technologie und die Finanzmittel bereitgestellt – und stellt sie weiterhin bereit –, um die Stromversorgung aufrechtzuerhalten und den Kontinent zu sichern.

Während Europa jahrelang die Kernenergie als „unsicher“ verteufelte und märchenhaften erneuerbaren Energien nachjagte, die versagen, wenn der Wind aufhört zu wehen oder die Sonne aufhört zu scheinen, sorgt die Trump-Regierung für echte Energiesicherheit.

Schluss mit dem Betteln um Macht bei Putin oder Despoten im Nahen Osten. Schluss mit Stromausfällen. Und Schluss mit explodierenden Rechnungen.

Das ist „America First“ in Aktion – amerikanische Innovationen exportieren, amerikanische Arbeitsplätze schaffen, Verbündete stärken und der Welt zeigen, was wahre Führungsstärke bedeutet. Europa wacht endlich auf. Belgien geht voran. Und wieder einmal ist es Trumps Amerika, das ihnen zeigt, wie es geht.

Der grüne Traum ist tot. Die Renaissance der Kernenergie – angetrieben von amerikanischer Muskelkraft – ist da.

Und den Globalisten wird das überhaupt nicht gefallen.

thegatewaypundit

Der Podcast-Auftritt von Björn Höcke bei „ungeskriptet“ mit Benjamin Berndt verzeichnete über drei Millionen Aufrufe. Gar nicht erfreut darüber zeigte sich Saskia Esken (SPD): Sie reagierte mit einem Boykottaufruf, den Focus-Journalist Jan Fleischhauer als Zeichen linker Schwäche wertet.

Esken fordert Boykott unliebsamer Medien

„Einem Faschisten wie Björn Höcke vier Stunden lang eine Bühne zu bieten, ungeskriptet und unwidersprochen“ – darüber erregte sich Esken. Unternehmen, deren Werbung in einem solchen Podcast ausgespielt würde, sollten mal schauen, wie sich das abstellen lasse, meinte sie.

„Niemand dürfe mehr in diesen Podcast gehen, weil dort einmal Björn Höcke zu Gast war“ – so fasst Esken ihre Forderung nach Ansicht von Fleischhauer zusammen. Zudem habe sie an die Werbewirtschaft appelliert: „Dort dürfe keine Werbung mehr stattfinden, um ihnen finanziell den Stecker zu ziehen.“ Ziel sei es, den digitalen Raum durch den Ausschluss abweichender Stimmen „neu zu ordnen“.

Linkes Lager will digitalen Raum neu ordnen

Für Fleischhauer steht fest, dass das linke Lager den digitalen Raum neu ordnen wolle. Er bezeichnet diesen Ansatz als „undemokratisch“ und nennt das Verhalten der ehemaligen SPD-Vorsitzenden einen „Ausdruck der Ohnmacht, die man im linken Lager empfindet“. Podcasts seien „superdemokratisch“, da „die Eintrittsbarriere relativ gering“ sei – jeder könne sich beteiligen. Anstatt die gewünschte Wirkung zu erzielen, löse der Boykott den sogenannten „Streisand-Effekt“ aus: „Wer aufgefordert wird, nicht hinzuschauen, schaut erst recht hin.“

Unzensuriert

Kanzler Friedrich Merz ist eine Belastung für das Land. Und schlimmer noch: Seine Koalition arbeitet daran, jedem Ziegelstein, der auf den Schultern der Bürger lastet, noch einen hinzuzufügen. Und dann noch einen. Und noch einen. Bis die Bürger unter der Last der Brandmauer auf ihrem Rücken zusammenbrechen. Die CDU hat die Maxime Gorbatschows vergessen: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“ Mit jedem Tag, den die Konservativen damit verbringen, die Brandmauer zur AfD aufrechtzuerhalten, wird ihr Einreißen schmerzhafter. Und bald könnte es keine CDU mehr geben, weil alle relevanten Teile auf die falsche Seite verbannt wurden. Das TE-Unterstützertässchen finden Sie exklusiv in unserem Onlineshop. Der Kauf unterstützt unsere Arbeit: https://live.tichyseinblick.shop/prod…