Der heimliche Orientalismus Deutschlands, durchleuchtet von Fred Alan Medforth
Viktor Orbán schützt, was Brüssel preisgegeben hat: Sicherheit, Souveränität, Freiheit. Ohne Ausreden. Ohne Ideologie. Ohne Angst. Darum wird er bekämpft.
Europa versinkt im Chaos – und nennt es „Einzelfälle“. Gewalt, Angst, Kontrollverlust? Wegerklärt von einer Elite, die längst den Bezug zur Realität verloren hat.
Denn wer zeigt, dass es anders geht, entlarvt das ganze Versagen.
Im SPD-regierten Cottbus müssen Bürger erstmals in Deutschland direkt für Rettungseinsätze zahlen. Ab Ende März 2026 verschickt die Kommune Gebührenbescheide an rund 1000 Patienten für Einsätze aus Januar 2025 – ein historischer Bruch mit dem bisherigen System.
Die millionenfache Aufnahme von Asylbewerbern und ukrainischen Flüchtlingen in das deutsche Sozial- und Gesundheitssystem hat tiefe Spuren hinterlassen. Viele dieser Menschen zahlen selbst kaum oder gar nicht in die solidarischen Kassen ein, beanspruchen aber in vollem Umfang Leistungen – einschließlich Rettungsdienst und Krankenhausbehandlung.
Die dadurch entstehenden Kosten schlagen nun voll auf die Beitragszahler durch: gesetzlich Versicherte, die jahrelang eingezahlt haben, sehen sich plötzlich mit direkten Rechnungen konfrontiert. Was als Solidarität verkauft wurde, entpuppt sich zunehmend als einseitige Belastung der einheimischen Mittelschicht und der arbeitenden Bevölkerung.
Vierstelliger Betrag – oder das Leben der Oma riskieren?
Ein einfacher Krankentransport kann rund 470 Euro kosten, ein Rettungswagen mit Notarzt schnell 1800 Euro oder mehr. Wer künftig zögert, den Notruf zu wählen, weil die Rechnung droht, gerät in einen schweren ethischen Konflikt. Atmet die 80-jährige Oma zu Hause nur noch mühsam? Hat der hochbetagte Opa einen Schlaganfall? Viele Menschen werden sich fragen müssen, ob sie den Rettungsdienst rufen – oder ob sie aus Angst vor vierstelligen Nachzahlungen abwarten. Lebensrettende Hilfe wird so zur Frage des Kontostands.
Zahlen Bürgergeldempfänger überhaupt – oder übernimmt die Kommune?
Offen bleibt die entscheidende Frage der Gerechtigkeit: Erhalten auch Empfänger von Bürgergeld oder andere Leistungsbezieher, die keinen Cent in das System einzahlen, solche Gebührenbescheide? Oder übernimmt in diesen Fällen stillschweigend die Kommune – also letztlich wieder die Steuer- und Beitragszahler – die Kosten? Die aktuelle Praxis in Cottbus wirft ein grelles Licht auf die Doppelmoral im System: Während Beitragszahler zur Kasse gebeten werden, scheint für andere Gruppen der Rettungsdienst weiterhin kostenfrei zu bleiben.
In acht anderen Brandenburger Landkreisen einigten sich die Träger im Vorjahr noch mit den Kassen auf gebührenfreie Rettungsfahrten. Cottbus geht nun allein voran – oder vor die Wand. Die Finanzierung des Rettungsdienstes droht bundesweit zum echten Notfall zu werden.
Cottbuser Bürger müssen Rettungseinsätze selbst bezahlen | FREIE WELT
Kopftuch, Ramadan und Scharia. Zwingt uns der Islam zunehmend seine Werte auf? Das fragte sich ServusTV gestern, Freitag, in der Sendung „Talk im Hangar-7“ und spielte ein Video eines radikalen Moslems ein, der die Antwort darauf gab: „Deutschland gehört uns Muslimen“.
“Ihr habt euer Kulturgut längst verloren”
Wörtlich sagte der bärtige Mann, der sich für seine Video-Aufnahme vor einer Moschee stellte:
Wir werden uns verbreiten, weil wir mehr Kinder machen, und ganz Deutschland wird einmal voller Moscheen, voller Gebetshäuser sein. Und dagegen – fragt euch einmal – könnt ihr nichts tun. Ihr habt euer Kulturgut und euer Kulturerbe schon längst verloren. Es gibt kein Deutschland mehr. Deutschland gehört den Muslimen, den Türken und den Arabern.
Gefährliche Islamisten in der Minderheit
Ein Gast in der Diskussionsrunde, Khola Maryam Hübsch, versuchte den Radikalismus herunterzuspielen. Ihre Aussage, in Deutschland gebe es nur eine Minderheit von gefährlichen Islamisten, in Österreich seien es rund hundert Personen, konnte die Kritiker des politischen Islam, darunter auch die Lehrerin aus Wien-Favoriten, Susanne Wiesinger, oder Rechtsanwalt Emrah Erken, der extra nach Österreich kam, um dem Islamismus zu entfliehen, nicht beruhigen.
Ex-Mann entführte Kinder nach Ägypten
„Mein Mann hat sich in einer Wiener Moschee radikalisiert“, sagte die Journalistin Liza Ulitzka, deren Ex-Mann die beiden gemeinsamen Kinder nach Ägypten entführte. Sie habe ihre Kinder seit neun Monaten nicht mehr gesehen. Ulitzka erzählte von ihren Erfahrungen mit der Religion, die ihrer Ansicht nach im Grunde gar nicht radikal gewesen sei, als man Staat und Religion noch getrennt habe. Seit aber hohe Vertreter des Glaubens – vor allem Prediger der Muslimbruderschaft in Ägypten – den Laizismus ablehnen, Staat und Religion also vereint sehen, sei der Islam radikaler geworden.
Radikaler Islamist: „Land gehört den Muslimen – dagegen könnt ihr nichts tun!“ – Unzensuriert
Die Zahl ist hoch und sorgt für politische Kontroversen: Zwischen 2015 und 2024 wurden in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen (EAEH) und ihren Außenstellen insgesamt rund 24.000 Straftaten registriert. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor. Die bekannt gewordenen Zahlen werfen erneut Fragen zur Sicherheitslage in Asylunterkünften auf. Kritiker sehen darin ein strukturelles Problem, das nicht nur die Einrichtungen selbst, sondern auch das gesellschaftliche Umfeld betrifft.
„Angesichts dieser unglaublichen Zahlen kann niemand ernsthaft bestreiten, dass die Öffnung der Grenzen im Jahr 2015 sicherheits- und gesellschaftspolitisch ein Debakel war, von dem sich dieses Land wohl erst in Jahrzehnten wieder erholen wird“, erklärte die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Sandra Weegels. Eine Begrenzung der irregulären Migration reiche ihrer Meinung nach nicht, „wir brauchen ein komplettes Ende der illegalen Einwanderung“.
Sie verband die Zahlen mit konkreten politischen Forderungen: „Wir müssen diejenigen bereits an der Grenze zurückweisen, die wir hier nicht haben wollen – zum Beispiel ganze Gruppen von jungen Männern aus islamischen Ländern, die zwar über keinen wirklichen Fluchtgrund, aber dafür über ein umso größeres Aggressionspotential verfügen“. Laut Weegels seien es größtenteils genau diese Personen, die für die tausenden Straftaten in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen verantwortlich seien. Grenzkontrollen und eine konsequente Rückführung würden Platz in der Aufnahmeeinrichtung schaffen, sodass man sich dann um diejenigen kümmern könnte, „die wirklich Schutz in unserem Land suchen“. Vor allem aber, so Weegels, würde dann die einheimische Bevölkerung „endlich wirksam geschützt“.
Seit Tagen liegen die Spritpreise stabil über zwei Euro, und sie steigen beinahe täglich weiter. Das schadet der Wirtschaft, der Bevölkerung, besonders dem ärmeren Teil, der jeden Cent umdrehen muss, um über die Runden zu kommen, und fördert die Deindustrialisierung.
Die Politik sieht sich unter Handlungszwang und hat sich entschlossen, mit aller Kraft und Raffinesse die Bevölkerung hinter die Fichte zu führen. Sie zeigt mit dem Finger anklagend auf die Mineralölkonzerne und kündigt alle möglichen Maßnahmen an, die vermutlich nicht kommen werden. Hauptsache, Aktionismus vorspiegeln. Die Politik vergißt, dass drei Finger auf sie zurückzeigen.
Der Hauptverdiener an den Tankstellen ist der Staat. Die Politik hat den Sprit nicht mit einer, sondern mit drei Steuern belegt, die 57 % des zu zahlenden Preises ausmachen: Energiesteuer, CO2-Abgabe und Mehrwertsteuer, die auch auf die anderen Steuern zu entrichten ist.
Wir haben eine Situation, in der eine Steuer auf Steuern erhoben wird!
Solange die Preise bezahlbar blieben, hat das viel zu wenig Widerspruch hervorgerufen.
Nun aber zeigt sich die ganze Absurdität dieses Raubzugs: Allein die CO2-Abgabe hat den Diesel im Januar um 20 Cent pro Liter verteuert.
Die einfachste und fairste Art, den Spritpreis zu dämpfen, wäre, die Energiesteuer und die unsinnige CO2-Abgabe zu streichen – schon wäre der Sprit 38 % billiger. Georgia Meloni hat das übrigens für Italien vorgemacht.
Stattdessen wird von der deutschen Politik ein „Spritpreispaket“ beschlossen, das vor allem die lächerliche Festlegung enthält, dass die Tankstellen nur einmal am Tag die Preise erhöhen dürfen. Wenn überhaupt, führt das nur zu neuer Preistreiberei, denn die Tankstellen werden sich stets für den vermuteten Höchstpreis entscheiden.
Um das Ganze zu verschleiern, wurde wieder die Propagandamaschine angeworfen. Die „Experten“ der Politik erklären, warum man dem Beispiel Italiens keinesfalls folgen dürfe, denn der Staat würde dann mit weniger Leistung „gegenfinanzieren“ müssen. Seit wann sind unerwartete Zusatzgewinne im Staatshaushalt fest verplant? Nein, den Politikern steht dann lediglich kein zusätzliches Geld zum Rausschmeißen zur Verfügung.
Ehrlicher ist es schon, wenn ein anderer Experte sagt, die Spritpreise müssten so hoch bleiben, wegen der „erzieherischen Wirkung“. Die immer weniger werdenden Leistungsträger, die unser Land trotz mannigfacher politischer Schikanen noch am Laufen halten, werden behandelt, als müsste man ihnen Benehmen beibringen.
Wenn jemand etwas zu lernen hat, dann sind es die Politiker, die sich auf ihre Aufgabe besinnen müssen, vom Land Schaden abzuwenden, statt ihm immer neue Schäden zuzufügen.
Orbán schützt sein Volk – mit klaren Grenzen und Verantwortung. Die EU opfert Sicherheit auf dem Altar der Ideologie. Wer schützt Europa wirklich?
Bei der Parlamentswahl in Ungarn am 12. April geht es um eine grundlegende Richtungsentscheidung mit Auswirkungen weit über die Landesgrenzen hinaus. Erhält Ministerpräsident Viktor Orbán erneut eine Mehrheit, wird Ungarn seinen souveränistischen Kurs fortsetzen, was sich insbesondere in der konsequenten Bekämpfung der illegalen Einwanderung, im Widerstand gegen den Brüsseler Zentralismus und in der Ablehnung der EU-Unterstützung für Kiew im Ukrainekrieg zeigt. Gewinnt der Oppositionspolitiker Peter Magyar, wäre Budapest wieder auf Linie der Globalisten gebracht.
Weil für Brüssel viel auf dem Spiel steht, beginnt sich die EU-Kommission immer dreister in den ungarischen Wahlkampf einzumischen. Konkret hat die EU-Kommission ein „Schnellreaktionssystem“ („Rapid Response System“) zur Überwachung sozialer Netzwerke aktiviert. Dieser Schnellreaktionsmechanismus aufgrund des umstrittenen Gesetzes über digitale Dienste (DSA) ermöglicht es der EU-Kommission, mittels sogenannter „Faktenprüfer“ gegen angebliche „Desinformationsrisiken“ und behauptete ausländische Einmischung vorzugehen.
Bei den „Faktencheckern“ handelt es sich häufig um NGOs, die teilweise von der EU-Kommission finanziert werden. Dementsprechend „unabhängig“ agieren sie, zumal der Volksmund weiß: Wessen Brot ich ess‘, dessen Lied ich sing“.
Berichten zufolge zeigt die EU-Einmischung in den ungarischen Wahlkampf bereits erste Wirkung. Der politische Kommentator Mario Nawfal schreibt auf X, dass auf Facebook Magyar unverhältnismäßig hohe Interaktionszahlen aufweise, die über den globalen Durchschnittswerten liegen, obwohl er in einem viel kleineren Land mit begrenzter Sprachreichweite tätig ist. Außerdem habe ein regionaler Vertreter des Mutterkonzerns Meta öffentlich Positionen geteilt, „die mit den gängigen europäischen Narrativen übereinstimmen, darunter pro-ukrainische Botschaften und Inhalte, die in Ungarn als regierungsfeindlich angesehen werden“.
Für die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger ist das Vorgehen der EU-Kommission gegen Ungarn ein massiver Eingriff in demokratische Prozesse und ein weiterer Beleg für die zunehmende Machtkonzentration in Brüssel: „Was hier passiert, ist nichts anderes als ein orchestrierter Eingriff in den demokratischen Wettbewerb. Unter dem Deckmantel des Kampfs gegen ‚Desinformation‘ wird ein Instrument aktiviert, das gezielt die öffentliche Meinungsbildung beeinflussen kann und zwar genau dann, wenn Bürger zur Wahl gehen sollen“, warnt Steger.
Immer dreistere Einmischung der EU in den ungarischen Wahlkampf – ZurZeit
Unterwürfig erschien Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) beim muslimischen Fastenbrechen und unterschrieb dort allen Ernstes einen von der Türkischen Gemeinde diktierten Wahlkampf-Kodex.
Bei einem Termin in der Markthalle Neun in Kreuzberg kurz vor Ende des Ramadan lud die Türkische Gemeinde zu Berlin die Spitzenkandidaten der Abgeordnetenhauswahl zu einem gemeinsamen Fastenbrechen. Wegner traf dort auf Steffen Krach (SPD), Werner Graf (Grüne) und Elif Eralp (Linke). Gemeinsam aßen sie Fladenbrot und Linsensuppe – ein Arrangement, das weit über ein bloßes kulinarisches Zusammensein hinausging.
Ein Verhaltenskatalog, diktiert von islamischer Gemeinde
Der Generalsekretär der Türkischen Gemeinde, Suat Özkan, nutzte die Gelegenheit, um klare politische Forderungen zu stellen. Er appellierte an die Anwesenden, einen “fairen Wahlkampf” zu führen, und ließ sie anschließend einen „Kodex für politische Verantwortung und Stadtfrieden“ unterschreiben.
Darin verpflichten sich die Politiker, „den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren und konsequent auf das Schüren von Ängsten oder Vorurteilen zu verzichten“. Damit diktiert eine muslimische Organisation faktisch die zulässigen Grenzen des demokratischen Wahlkampfs – und der Regierende Bürgermeister unterschreibt widerspruchslos.
Zusätzlich stellte Özkan weitere Forderungen: ein kommunales Wahlrecht für langjährig in Berlin lebende Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft sowie die Errichtung eines Denkmals für die ehemaligen Gastarbeiter ab 1961. Für Letzteres gab es Applaus von allen Seiten, einschließlich Wegner. Die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp (mit türkischen Wurzeln) ging noch weiter und forderte ein eigenes Dokumentationszentrum zur Geschichte der Gastarbeiter.
„Der Generalsekretär der Türkischen Gemeinde zitiert CDU-Bürgermeister Kai Wegner und die Spitzenkandidaten der etablierten Parteien zum Fastenbrechen. Schlimm genug. Aber dann überrumpelt er den auch noch zu einer Unterschrift unter einen „Kodex für politische Verantwortung und Stadtfrieden“. Die Muslime diktieren nun die Regeln des Wahlkampfes. Und der Regierende nickt das ab. Was ein Wahnsinn. Und damit immer nicht genug: dazu kommt noch die Forderung nach Gastarbeiter-Denkmal und Wahlrecht für Nicht-Staatsbürger. Alles nimmt der CDU-Mann demütig hin. So einen Bürgermeister braucht die Stadt nicht. Herr Wegner, gehen Sie lieber wieder Tennis spielen.“
Wählerstimmenfang statt Verfassungsprinzipien
Der Vorfall zeigt deutlich, wie weit die Bereitschaft reicht, religiöse und ethnische Gruppen durch symbolische und verbindliche Zugeständnisse zu umwerben. Statt die Neutralität des Staates zu wahren, beugen sich führende Politiker öffentlichkeitswirksam und unterschreiben Vorgaben, die eine einseitige Rücksichtnahme erzwingen. Die Trennung von Staat und Religion gilt offenbar nur noch selektiv – und der Islam erfährt in der Berliner Politik eine Sonderbehandlung, die anderen Glaubensrichtungen verwehrt bleibt.
Einer der jungen Syrer, der bereits zu den Angeklagten im „Fall Anna“ gehörte – in dem ein damals erst zwölfjähriges Mädchen in Wien‑Favoriten von einer Migrantenbande missbraucht worden sein soll – und freigesprochen wurde, stand erneut wegen eines Sexualdelikts vor Gericht und kam wieder straflos davon.
Migrantenbande treibt weiter ihr Unwesen
Der inzwischen 17‑jährige aus jener mutmaßlichen Jugendbande in Wien‑Favoriten stand am gestrigen Donnerstag einmal mehr vor Gericht. Nachdem er und seine neun Kumpanen im September letzten Jahres freigesprochen worden waren, hatte er gemeinsam mit den anderen Freigesprochenen den Ausgang des Verfahrens mit beleidigenden Gesten gegenüber Journalisten gefeiert. Nur wenige Wochen danach wurden zwei der Freigesprochenen festgenommen, weil sie – dem Vernehmen nach – in Wien einen Raub begangen und dabei mehrere tausend Euro erbeutet haben sollen.
Gericht glaubte Syrer auch diesmal
Nun stand der 17‑Jährige wieder vor Gericht: Er ist weiterhin arbeitslos, besucht aber einen AMS‑Kurs. Verantworten musste er sich für ein Video, das bei der Auswertung seines Mobiltelefons im Rahmen des „Falls Anna“ entdeckt wurde. Dieses Video soll mutmaßlich Missbrauchsdarstellungen eines minderjährigen Mädchens enthalten haben. Der Syrer erklärte vor Gericht, er habe das Video weder selbst erstellt noch verbreitet, sondern es sei ihm über einen Telegram‑Chat zugeschickt worden.
Das Gericht glaubte seiner Darstellung und sprach ihn vom Vorwurf des Besitzes von kinderpornografischem Material frei. Damit blieb der 17‑Jährige auch in diesem Verfahren ohne Strafe.
Weitere schwere Vorwürfe im Raum
Möglicherweise wird man von dem jungen Kulturbereicherer aber noch mehr hören: Laut Berichten könnte der Migrant auch in einem weiteren, noch nicht abgeschlossenen Verfahren einmal mehr als Beschuldigter auftreten. In diesem Zusammenhang stehen offenbar schwerwiegendere Vorwürfe im Raum: Eine zwölfjährige Schülerin soll missbraucht, getreten und bespuckt worden sein. Details dazu sind aber noch Gegenstand laufender Ermittlungen, es gilt die Unschuldsvermutung.
Freigesprochener Syrer aus „Fall Anna“ erneut vor Gericht – und wieder keine Strafe – Unzensuriert
