Month: February 2026

Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof sehr zum Ärger linker Medien wie der taz das Redeverbot der CSU-regierten Stadt Lindenberg im Allgäu gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke aufhob, hat das “Offene Antifaschistische Treffen Westallgäu” am Sonntag gegen die Veranstaltung demonstriert.

Gericht entschied diesmal für Redefreiheit

Der Bürgermeister von Lindenberg, Eric Ballerstedt (CSU), ließ sich die Teilnahme an der linken Demo nicht nehmen. Er forderte: “Die neue gesetzliche Regelung hat sich als stumpfes Schwert herausgestellt.” Deswegen verlangte er eine Gesetzesänderung, um Reden wie die von Höcke künftig verhindern zu können. An der Demo nahmen laut ntv 3.500 AfD-Gegner teil. Der Zug wurde von Transparenten mit den Aufschriften “Jugend – Zukunft – Sozialismus” und “Zusammen gegen AfD und Rechtsruck” angeführt. Das erste Plakat stammte von der linksextremen “Linksjugend Solid Regensburg”. Die heutige CSU befindet sich also in ideologisch zu ihr passender Gesellschaft; Franz Josef Strauß würde sich im Grab umdrehen.

CSU-Bürgermeister Ballerstedt erklärte weiter, die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs sei “einigermaßen überraschend” gekommen. Denn das Verwaltungsgericht Augsburg, die Vorinstanz, habe ihm zuvor selbst den Fingerzeig gegeben, wie ein Verbot zu erreichen wäre. “Dass dieser Weg nun nicht beschritten werden kann, ist enttäuschend.”

Höcke warnt vor “islamischer Landnahme”

Um die AfD-Veranstaltung mit Höcke im städtischen Löwensaal zu schützen, musste die Polizei nach eigenen Angaben “weit über 100 Einsatzkräfte des zuständigen Polizeipräsidiums sowie der Bereitschaftspolizei” einsetzen. Die Demonstration sei “weitgehend friedlich” verlaufen. Es habe nur einzelne Störungen gegeben.

Höcke sprach derweil laut Polizei vor 600 Anhängern im Löwensaal und signierte Wahlplakate. Schon im Vorfeld hatte der Politiker gesagt, er sei nicht der “Teufel der Nation”, sondern vielmehr der “Bewahrer der Demokratie”. Die gesamte Abendveranstaltung mit Höcke kann man sich auf dem youtube-Kanal von Utopia TV Deutschland ansehen. Höcke brach dort eine Lanze für die Redefreiheit und wies auf die drängenden Probleme Deutschlands, wie die “islamische Landnahme” und die zu niedrigen Geburtenraten der indigenen Deutschen, hin. Kein Wunder also, dass diejenigen, die ebendiese Probleme zu verantworten haben, ihm den Mund verbieten wollen.

CSU Seite an Seite mit Antifa – Unzensuriert

Das Europäische Parlament hat erneut die Grenzen der gesellschaftlichen Debatte verschoben. Der Änderungsantrag, der bestätigen sollte, dass nur biologische Frauen schwanger werden können, wurde abgelehnt. Gegen den Antrag stimmten 233 Abgeordnete, 200 dafür und 107 enthielten sich. Der Antrag scheiterte damit deutlich.

Eindeutig handelte es sich hier um eine Abstimmung „gegen die Realität“. In ihrer Interpretation eröffnete das Parlament damit Raum für die Behauptung, dass Männer schwanger werden können und Frauen einen Penis haben können. Wer daran zweifelt, kann nach ihrer Ansicht in Konflikt mit dem Gesetz geraten.

Das biologische Geschlecht wurde vom Europäischen Parlament vollständig verneint

Die Abstimmung fand im Rahmen einer breiteren Resolution oder eines Berichts zur Politik der Gleichstellung der Geschlechter statt. Das Parlament verabschiedete im Plenum eine Entschließung, die die vollständige Einbeziehung von Transgender-Frauen in Politiken im Zusammenhang mit der Geschlechtergleichstellung betont, und zwar ohne Beschränkung ausschließlich auf biologische Kriterien.

Teil der Beratungen war auch ein Zusatz zum biologischen Geschlecht, etwa die Formulierung, dass „nur biologische Frauen schwanger werden können“. Dieser Vorschlag wurde abgelehnt, was nach Ansicht der Kritiker eine faktische Zurückweisung der biologischen Definition des Geschlechts im legislativen Kontext bedeutet.

Scharfe Reaktionen und Aussagen über ein „Irrenhaus“

Der Europaabgeordnete Tomasz Froelich (AfD) bezeichnete die Abstimmung als „Irrenhaus“. Andere Beobachter, auch außerhalb der Europäischen Union, sprechen von „schizophrener Idiotie“. Das Abstimmungsergebnis wird in den Mitgliedstaaten intensiv diskutiert.

Besondere Aufmerksamkeit richtet sich auf die 107 Abgeordneten, die sich enthielten. Einige Kommentatoren bezeichnen sie als „Feiglinge“, weil sie ihrer Ansicht nach keine klare Haltung zu einer Frage gezeigt hätten, die sie als grundlegend betrachten.

Inklusive Sprache statt biologischer Begriffe

Resolutionen und Berichte des Europäischen Parlaments verwenden häufig Formulierungen wie „schwangere Personen“ anstelle von „schwangere Frauen“, um trans- und nicht-binäre Identitäten einzubeziehen. Befürworter dieses Ansatzes sprechen von Respekt und Gleichberechtigung, Kritiker sehen darin jedoch eine Leugnung biologischer Tatsachen.

Offizielle EU-Quellen berichten nicht direkt über diese konkrete Abstimmung, betonen jedoch in Debatten über die Strategie zur Gleichstellung der Geschlechter für den Zeitraum 2026 bis 2030 die Bedeutung inklusiver Sprache und den Schutz der Rechte verschiedener Geschlechtsidentitäten.

Proxy Voting und frühere Abstimmung im Jahr 2025

Ähnliche Themen wurden bereits früher behandelt. Im Jahr 2025 stimmte das Parlament über eine Änderung der Regeln ab, die es schwangeren Abgeordneten ermöglichen sollte, sich bei Abstimmungen vertreten zu lassen, also sogenanntes Proxy Voting. Der Vorschlag wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen – 605 Abgeordnete stimmten dafür, 30 dagegen und 5 enthielten sich.

Damals wurde der Begriff „Frauen“ ausdrücklich biologisch verwendet. Nach Ansicht einiger Kritiker könnte sich diese Auslegung jedoch künftig im Zusammenhang mit weiteren sprachlichen und legislativen Anpassungen ändern.

Europarat und Sorgen um Einschränkung der Meinungsfreiheit

Schockierend sind auch die Schritte des Europarates, der eine Resolution verabschiedet hat, die es illegal machen könnte, offen über Gender-Ideologie zu sprechen oder die biologische Realität mit traditionellen Begriffen zu benennen.

Diese Kombination von Maßnahmen schafft ein Umfeld, in dem es immer schwieriger wird, öffentlich Widerspruch gegen die neue Auslegung von Geschlecht und Gender zu äußern, ohne rechtliche Konsequenzen zu riskieren.

Ideologie, Pseudo-Wissenschaft und politische Macht

Die Ablehnung des Änderungsantrags fügt sich in eine breitere Linie der Europäischen Union ein, in der nach Ansicht der Kritiker eine Mehrheit Ideologie über Biologie stellt. Dieser Ansatz wird häufig als „wissenschaftlich“ verteidigt.

Es ist ein deutliches Beispiel dafür, wie „Wissenschaft“ von der Macht genutzt wird, um politische Entscheidungen zu legitimieren. Der Streit dreht sich somit nicht nur um Sprache, sondern um die Definition von Realität selbst und um die Rolle wissenschaftlicher Argumente in der öffentlichen Debatte.

Die Zukunft der Frauenrechte und der politische Konflikt

Die Folgen werden nicht nur in einer zunehmenden Verfolgung von Gegnern der Gender-Ideologie bestehen. Es wird auch zu einer Schwächung der Frauenrechte und der Schutzmaßnahmen kommen, die nach ihrer Ansicht im Laufe von Jahrzehnten von früheren Feministinnen erkämpft wurden.

EU-Länder mit konservativen Regierungen versuchen, sich dieser Entwicklung entgegenzustellen. Solange sich der Kurs in Brüssel jedoch nicht ändert, erinnert dies an einen „Kampf gallischer Dörfer gegen Rom“. Der Streit über Biologie, Sprache und Ideologie bleibt damit eines der markantesten Themen der gegenwärtigen europäischen Politik.

Europäisches Parlament erklärt Männer zu Frauen | FREIE WELT

Europäisches Parlament erklärt Männer zu Frauen | FREIE WELT

Im vergangenen Jahr sind in Bayern mehr Abschiebungen gescheitert als durchgeführt worden. Dies geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Landtagsfraktion, Christoph Maier, hervor. Insgesamt wurden demnach im Jahr 2025 von den bayerischen Ausländerbehörden 3.649 Rückführungen vollzogen. Gleichzeitig konnten 3.740 geplante Abschiebungen nicht durchgeführt werden.

Christoph Maier wertet die Zahlen als Beleg für ein strukturelles Problem in der bayerischen Migrationspolitik. Die Antwort der Staatsregierung auf seine Anfrage sei ein „Offenbarungseid“, so der Abgeordnete in einer Aussendung. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Innenminister Joachim Herrmann (ebenfalls CSU) würden die Bürger „betrügen“, so der Vorwurf. Die immer wieder verkündete „Migrationswende“ sei nichts als „Wahlkampfgerede“.

Darüber hinaus sei die Staatsregierung auch nicht willens oder in der Lage, die Gründe für das Scheitern so vieler Abschiebungen vollständig zu erfassen. „Wenn man über die Ursachen dieses Staatsversagens aber gar nicht Bescheid weiß, kann man die Migrationskrise auch nicht bewältigen“, so Maier.

Angesichts der veröffentlichten Zahlen fordert die AfD-Fraktion die Einrichtung einer eigenen „Asyl-, Fahndungs- und Abschiebegruppe“ (AFA) bei der Bayerischen Polizei. Laut der Partei soll diese Einheit die Durchsetzung von Ausreisepflichten zentralisieren und effektiver gestalten.

Bayerns Rückführungsproblem: Knapp mehr als jede zweite Abschiebung 2025 gescheitert | FREILICH Magazin

Am gestrigen Donnerstag gegen 0.10 Uhr stellte ein Zugbegleiter laut Polizei einen afghanischen Fahrgast ohne Fahrschein fest. Der Mann habe den Zugbegleiter beleidigt und sich aggressiv verhalten. Die Polizeiinspektion Kempten unterstützte nach eigenen Angaben die Bundespolizei und fuhr ebenfalls zum Einsatzort.

Die Beamten forderten den 27-Jährigen demnach mehrfach auf, den Zug zu verlassen. Da der Mann der Aufforderung nicht nachkam, setzten die Polizisten den ausgesprochenen Platzverweis mit unmittelbarem Zwang durch. Dabei leistete der Fahrgast Widerstand und schlug die Beamten mit den Fäusten.

Im weiteren Verlauf setzten die Polizisten Pfefferspray ein und konnten den 27-Jährigen fesseln. Währenddessen beleidigte der Mann die Beamten weiterhin. Der 27-Jährige sowie zwei Polizeibeamte wurden laut Mitteilung der Polizei leicht verletzt.

27-jähriger Fahrgast ohne gültiges Ticket rastet aus

Am Samstagmittag meldeten mehrere Passanten in der Zwickauer Innenstadt eine körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei männlichen Personen. Dabei gerieten ein 34-jähriger Afghane und ein 32-jähriger Afghane aus bisher ungeklärter Ursache in Streit. Die Tatverdächtigen entnahmen von einem Mobilfunkladen an der Inneren Plauenschen Straße Fahnenstangen zweier Werbeaufsteller und schlugen damit aufeinander ein. Beide Beteiligten erlitten leichte Verletzungen. Es wurde gegen beide Beschuldigte ein Strafverfahren wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung eingeleitet. An den Fahnenstangen entstand ein Sachschaden von 150 Euro.

Bereits am Samstagvormittag trat der 32-Jährige polizeilich in Erscheinung und belästigte Kunden in einem Lebensmittelgeschäft. Aufgrund der anschließend begangenen Körperverletzung wurde dieser zur Verhinderung weiterer Straftaten zunächst in polizeilichen Gewahrsam und anschließend in eine psychiatrische Facheinrichtung gebracht. Bereits am Freitagabend musste sich der 32-Jährige wegen zwei Verstößen gegen das Hausverbot in gastronomischen Einrichtungen verantworten. Da er einem ausgesprochenen Platzverweis nicht nachkam, wurde er die restliche Freitagnacht bereits in polizeilichen Gewahrsam genommen.

Wer die körperliche Auseinandersetzung am Samstagmittag in der Innenstadt beobachtet hat, wird gebeten, sich für eine Zeugenaussage im Polizeirevier Zwickau zu melden, Telefon: 0375 428 102. 

Zwickau: Auseinandersetzung in der Innenstadt

Heimische Medien verschweigen gerne in ihrer Berichterstattung über Kriminalfälle die migrantische Herkunft der Tatverdächtigen – in der Schweiz hingegen soll sich das im öffentlich-rechtlichen Angebot ändern. Seit Februar gilt beim Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) eine neue Linie in der Kriminalberichterstattung: Die Nationalität von Tätern, Verdächtigen, Opfern und teilweise weiteren Beteiligten wird nun in der Regel konsequent genannt.

Zahlreiche Beschweren bei Ombudsstelle

Bereits 2024 hatte eine Geiselnahme in Yverdon-les-Bains (Kanton Waadt) für heftige Diskussionen gesorgt. Der Täter war ein Asylant, doch der SRF nannte dessen Nationalität zunächst nicht. Die Ombudsstelle der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) intervenierte und forderte eine Ergänzung der Berichterstattung, da die Information in diesem Fall für das Verständnis als relevant beurteilt wurde.

In den Jahren 2024 und 2025 verzeichnete die Ombudsstelle Rekordzahlen an Beschwerden. Ein erheblicher Teil davon drehte sich um die Frage, ob der SRF bei der Nennung von Nationalitäten inkonsequent handle. 2025 reichte Benjamin Fischer von der rechten Schweizerische Volkspartei (SVP) eine Initiative ein, die Polizei und Staatsanwaltschaften verpflichten soll, die Nationalität von Verdächtigen systematisch zu nennen. Der Nationalrat stimmte dem Vorstoß zu, der Entscheid des Ständerat steht noch aus.

Nationalitäten sollen „konsequent“ genannt werden

Vor diesem Hintergrund passte der SRF seine publizistischen Leitlinien offiziell an. Künftig soll die Nationalität „konsequent“ genannt werden – nicht mehr nur bei besonderem Sachbezug. Der Sender spricht von einer „Anpassung an journalistische Realitäten“. Die Sendeanstalt erkannte ganz richtig: Die bisherige Differenzierung zwischen inländischen und ausländischen Beteiligten sei zunehmend als künstlich wahrgenommen worden.

Verzerrungen werden vermieden

Der SRF argumentiert, eine einheitliche Praxis schaffe Klarheit und verhindere den Vorwurf selektiver Informationspolitik. Eine konsequente Nennung solle Verzerrungen vermeiden, die entstehen können, wenn Herkunft nur in bestimmten Fällen erwähnt wird. Zugleich betont der Sender, die Änderung stehe nicht im direkten Zusammenhang mit der politischen Debatte oder der anstehenden Volksabstimmung.

Allen linken Unkenrufen zum Trotz

Kritik kommt dennoch: Der Schweizer Presserat hält an seiner Empfehlung fest, Herkunft nur dann zu nennen, wenn ein öffentliches Interesse besteht und keine „diskriminierende Wirkung“ zu erwarten ist. Auch in der Bundesrepublik gilt seit 2017 laut Pressekodex eine zurückhaltende Praxis: Die Herkunft wird dort in der Regel nicht erwähnt, außer bei besonderem öffentlichen Interesse, etwa im Zusammenhang mit Terroranschlägen – was das regelmäßige laute Schweigen des Mainstreams bei den zahlreichen gewalttätigen „Einzelfällen“ erklärt.

Vorbildlich: SRF nennt jetzt konsequent Nationalität von Tätern – Unzensuriert

Erst erklärt man eine Partei jahrelang sozial zur Unberührbaren, zerstört Karrieren und schreckt jeden Mitarbeiter ab – und empört sich dann darüber, dass am Ende nur noch die Loyalen übrig bleiben. Das ist kein Skandal der AfD, sondern ein Offenbarungseid der politischen Doppelmoral: Ausgrenzen, diffamieren – und anschließend scheinheilig moralisch hyperventilieren.

Zwei junge Männer (20 und 15 Jahre) betraten an der Ferdinandstraße ein Geschäft. Während der 15-Jährige den Inhaber (34) ablenkte, entwendete der andere ein Smartphone, welches sich hinter dem Verkaufstresen befand. Anschließend verließen die beiden mit der Beute das Geschäft. Der Ladenbesitzer stellte schnell den Diebstahl fest, verfolgte die Diebe, stellte sie im Bereich der Centrumgalerie und sprach sie auf die Tat an. Der 20-Jährige versuchte nun zu flüchten, wurde aber vom Geschädigten festgehalten. Daraufhin setzte der Tatverdächtige ein Messer ein, stach in Richtung des 34-Jährigen und verletzte diesen leicht an der Hand. Durch hinzugerufene Polizeikräfte konnten die beiden syrischen Tatverdächtigen gestellt werden. Dabei fanden sie in der Bekleidung des 20-Jährigen das zuvor gestohlene Handy.

Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen räuberischen Diebstahls.

Handydiebe gestellt | Unfall mit drei Verletzten | Automaten aufgebrochen

Der Traum vom Eigenheim gehört wohl, trotz Habeckscher „Wahnsinnspolitik“ und deren Fortsetzung seitens der jetzigen Regierung, immer noch zu einem erstrebenswerten Lebensziel bei den Deutschen.

„Schaffe, schaffe, Häusle baue“ gilt jedoch ausschließlich für Deutsche, die Zuwanderer bekommen es „geschenkt“ und ist der vorgebliche Fluchtgrund auch noch so absurd.

Luxushaus auf Kosten der Steuerzahler

Eine 13-köpfige Familie aus Somalia, die älteste Tochter ist selbst bereits Mutter, war angeblich vor einem prügelnden Ehemann nach Deutschland „geflüchtet“ und erhielt auch prompt Asyl. Unter dem Titel „Private Flüchtlingshilfe: 13-köpfige Flüchtlingsfamilie zieht ins Glück“ wurde die Geschichte seitens der Kieler Nachrichten „euphorisch“ präsentiert. Und weiter hieß es:

„Die somalische Familie Mohamed ist endlich in das große Heikendorfer Haus gezogen, in dem alle 13 Familienmitglieder Platz haben“.

Offenbar dürfte die, ohnehin bereits endlos anmutende Liste an Asyl-Gründen, nunmehr um den „Sachverhalt gewalttätiger Ehemann“ erweitert worden sein.

Die Großfamilie war von Somalia über Ägypten schlussendlich in Kiel gelandet. Untergebracht wurde die Familie schließlich nicht etwa in einer „normalen“ Wohnung, nein vielmehr in einem Millionenhaus in Heikendorf, direkt an der Ostsee. Als Begründung gab man an, dass es in Kiel angeblich keine passende Wohnung gegeben hätte, wen wunderts bei 13 an der Zahl.

Die Frage nach der Mietzahlung gestaltete sich beinahe erwartungsgemäß ganz unkompliziert, fraglos darf hier der Steuerzahler ran und für den „Luxus“ löhnen.

Betuchter Unternehmer als „Gutmensch“

Ein reicher Unternehmer namens Fries hatte sich dafür eingesetzt, dass die Familie in seinem Elternhaus unterkommen konnte. Man mag dies wohl als humanitäre Geste sehen, jedenfalls aber auch als „win-win“ Situation für Fries, das Haus steht nicht mehr leer, die Rechnung jedoch bezahlt der deutsche Steuerzahler.

Besagte Flüchtlingsfamilie besteht aus sieben Kindern, deren Mutter, sowie der ältesten Tochter bereits mit eigenem Nachwuchs, die nunmehr im „Luxusanwesen“ kostenfrei logieren dürfen.

Dabei handelt es sich zweifelsfrei um ein Objekt, ein Haus an der Ostsee, das sich eine normal arbeitende deutsche Familie niemals leisten könnte.

Hierzu drängen sich allerdings zwangsläufig einige Fragen auf, „seit wann ist häusliche Gewalt ein Asylgrund oder auch, aus welchem Grund war Ägypten für die Familie nicht sicher genug? Wo konkret im Asylrecht wird „häusliche Gewalt“ als Asyl-Grund definiert?

Fragen über Fragen, die wohl nur einen Schluss zulassen, Deutschland hat sich zum weltweiten Garanten für Rundumversorgung mit Haus, Unterhalt samt Lebensmittel auf Kosten der Steuerzahler bekommen, während junge Familien in Deutschland mit dem „Ofenrohr ins Gebirge“ schauen.

Es scheint mittlerweile nicht der amerikanische, sondern der vielmehr deutsche Traum.

Gewalttätiger Ehemann als neuer „Asylgrund“ – 13-köpfige Somalia-Familie bekommt Haus in Kiel – UNSER MITTELEUROPA