Der Kindermörder von Aschaffenburg. Unter Söder gekommen, unter Söder nicht abgeschoben, unter Söder gemordet. Herr Söder, an Ihren Händen klebt Blut!
Aschaffenburg. Zwei Tote, ein zweijähriges Kind. Der Wahnsinn setzt sich blutig fort!
Aschaffenburg in Bayern. Zwei Tote, ein zweijähriges Kind. Der Wahnsinn setzt sich blutig fort! Der Maulheld Söder versprach Sicherheit und heuchelte. Schämen Sie sich, Sie billiger Darsteller eines Ministerpräsidenten!
„Hitlergruß“: Parlament schützt Grüne vor Auslieferung und möglicher Freiheitsstrafe
Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
Die grüne Generalsekretärin und Nationalratsabgeordnete Olga Voglauer muss sich keiner strafrechtlichen Privatklage stellen. ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne stimmten gegen die Auslieferung, die FPÖ dafür.
Voglauer in zivilrechtlichem Verfahren verurteilt
Um die Auslieferung ersuchte das Landesgericht Klagenfurt, um Voglauer behördlich verfolgen zu können. Sie hatte auf dem Kurznachrichtendienst X die unwahre Behauptung publiziert, dass der politische Aktivist Martin Sellner bei einer Veranstaltung in Saarbrücken, Deutschland, den Hitlergruß gezeigt haben soll. Für diese Verleumdung wurde Voglauer in einem zivilrechtlichen Verfahren bereits zu einer Geldstrafe in Höhe von 5.200 Euro sowie zu einem Widerruf verurteilt.
Strafrechtliche Privatklage
Diesem Urteil folgte nun auch eine strafrechtliche Privatkalge gegen die grüne Abgeordnete wegen übler Nachrede (Paragraf 111 Strafgesetzbuch). Ihr drohten somit eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen.
Schützende Hand von ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne
Heute, Mittwoch, war es dann im Parlament soweit: Der Immunitätsausschuss hatte zu entscheiden, ob Olga Voglauer dem Landesgericht Klagenfurt ausgeliefert werden soll, oder nicht. Wenig überraschend hielten ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne aber die schützende Hand über ihre Abgeordneten-Kollegin – und zwar mit der Begründung, dass Voglauer die Falschbehauptung des „Hitlergrußes“ im politischen Zusammenhang getätigt habe.
Parlament entscheidet mit zweierlei Maß
Da fragt man sich schon, ob sich die Abgeordneten alles erlauben können. Schließlich ist so eine Verleumdung, jemand habe Wiederbetätigung durch Zeigen eines Hitlergrußes betrieben, keine Kleinigkeit. Auffallend ist zudem, dass der Immunitätsausschuss im Parlament bei FPÖ-Politikern zuletzt oft einen politischen Zusammenhang verneinte und die Abgeordneten ausgeliefert wurden.
„Hitlergruß“: Parlament schützt Grüne vor Auslieferung und möglicher Freiheitsstrafe – Unzensuriert
Aschaffenburg: Afghane ersticht im Park mindestens 2 Menschen, darunter ein Kleinkind
UPDATE: Täter ist abgelehnter Asylbewerber
Die Polizei nahm den 28 jährigen Ausländer, der nach Angaben des Spiegels Enamullah O. heißen soll, in der Nähe des Parks fest. Er lebte zuvor in einer Asylunterkunft in der Region. Der Migrant war vollziehbar ausreisepflichtig, wie die Welt berichtete.
Nach Angaben der Bild-Zeitung soll der Afghane bereits in der Vergangenheit psychisch auffällig geworden sein. Der Welt-Reporter Tim Röhn schrieb zudem auf X, der Tatverdächtige habe bereits in der Vergangenheit Straftaten begangen. Wie die Lokalzeitung „Main Echo“ berichtete, soll er die Kindergartengruppe gezielt angegriffen haben.
Bluttat von Aschaffenburg: Täter ist abgelehnter Asylbewerber
Mindestens zwei Menschen, darunter ein Kind, sind bei einer Messerattacke in einem historischen, aber inzwischen von Kriminalität heimgesuchten Park in einer bayerischen Stadt getötet worden.
Die Polizei sperrte den Schöntal-Park in der Nähe des Stadtzentrums der bayerischen Stadt Aschaffenburg am Mittwochmittag ab, nachdem „mehrere“ Menschen niedergestochen worden waren. Wie die Polizei später mitteilte, starben zwei Menschen, ein Erwachsener und ein Kind, und zwei Personen wurden in einem „ernsten“ Zustand im Krankenhaus behandelt.
Zunächst wurden zwei Verdächtige festgenommen, aber einer von ihnen wurde schnell wieder freigelassen und als Zeuge behandelt. Eine nahe gelegene Bahnstrecke wurde ebenfalls gesperrt, da der Verdächtige versucht haben soll, über die Gleise zu fliehen. Die Behörden haben noch keine Informationen über die Hintergründe des Angriffs oder das Motiv des mutmaßlichen Messerstechers bekannt gegeben. Die Polizei sagt jedoch, es bestehe keine weitere Gefahr für die Öffentlichkeit und sie glaube, dass sie den einzigen Angreifer festhalte.
Child Among Dead in Mass Stabbing at German Park, Knifeman Arrested
Laut den Ermittlern wurde ein Mann festgenommen. Bei dem mutmaßlichen Täter soll es sich um einen 28-jährigen Afghanen handeln. Eine Augenzeugin berichtete dem „Main-Echo“, dass der Mann „im Schwitzkasten“ abgeführt wurde. Weitere Tatverdächtige gebe es nicht. Zuvor hatten die Ermittler auf „X“ von zwei vorläufigen Festnahmen gesprochen. Dies korrigierten sie später: Die zweite Person sei ein Zeuge, der vernommen werde.
Bayern: Mann und Kind in Aschaffenburg erstochen – Verdächtiger gefasst | News | BILD.de