Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia (CC BY-SA 3.0 DE)
Die Freie Demokratische Partei (FDP) ist als Teil der unbeliebten “Ampel”-Regierung tief in der Krise. Viele Mitglieder sehen einen Ausweg daraus in einem vorzeitigen Ausstieg. Nun dürfen die Mitglieder abstimmen – gegen den Willen der Parteispitze.
Mitglieder gegen Vorstand
Wie die Bild berichtet, hat ein Parteimitglied Unterschriften gesammelt, mit denen man eine Befragung erzwingen kann – und er hat das nötige Quorum erreicht. Jetzt dürfen alle Parteimitglieder abstimmen, ob ihrer Meinung nach die FDP aus der aktuellen Regierungsbeteiligung aussteigen sollte. Die Befragung ist dabei nicht bindend, und der Vorstand steht weiterhin fest hinter der Koalition. Somit würde aber das Ergebnis, wenn es klar für den Ausstieg entfällt, für riesigen Zündstoff innerhalb der Partei sorgen.
Desaströse Wahlergebnisse
Dass die FDP kurz vor einer Zerreißprobe steht, kommt nicht ohne Grund. In derzeitigen Umfragen schneidet sie katastrophal ab. So berichtet die Tagesschau, dass sie bundesweit überhaupt um den Wiedereinzug in den Bundestag zittern müsste. Bei den vier Landtagswahlen dieses Jahr sah es ähnlich düster aus. In Berlin (4,6 Prozent) und in Bayern (drei Prozent) ist sie aus dem Parlament geflogen, in Hessen und Bremen ist sie jeweils hauchdünn über die Fünf-Prozent-Hürde gekommen. Somit kommen auf Finanzminister und Parteichef Christian Lindner schwere Zeiten zu.
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