Seit dem Zusammenbruch des Marxismus ist die Linke verwaist und ihrer Ideologie beraubt. Was bleibt, ist Neid, Todestrieb, Zerstörungswut.
Die Linke konzentriert sich daher auf wenige Anliegen – offene Grenzen, die Energiewende –, die sie zu heiligen Werten, absoluten Tabus und Geboten erhebt, denen alles andere untergeordnet werden muss. Die Welt spaltet sich somit in diejenigen, die diese Tabus, diese quasi-religiöse Sichtweise der Politik, akzeptieren, und die „Nazis“.
Die AfD in Deutschland wird von den etablierten Medien immer wieder mit einem einzigen Zauberwort beschrieben:
Wiederholt man dies oft genug, ist offenbar keine weitere Analyse erforderlich.
Liest man jedoch das eigentliche Parteiprogramm, erscheint das Bild deutlich weniger dramatisch.
Die Kernagenda der AfD beruht auf drei Hauptsäulen:
Die Grenze kontrollieren. Die nationale Souveränität wiederherstellen. Billige Energie zurückbringen.
Das ist angeblich die Wiedergeburt des Dritten Reiches.
1. Die Grenze kontrollieren
Die AfD fordert strengere Grenzkontrollen, eine härtere Durchsetzung des Asylrechts, weniger Anreize für illegale Einwanderung , Einschränkungen bei der Familienzusammenführung und beschleunigten Einbürgerung sowie die Rückführung von Personen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben.
Das gefürchtete Wort ist „Rückwanderung“.
Lässt man die mediale Hysterie beiseite, ist das Prinzip einfach: Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss gehen.
Offenbar gilt die Durchsetzung des Einwanderungsrechts heutzutage als „Extremismus“.
Die Partei will außerdem, dass Deutschland dem demografischen Rückgang durch Familienpolitik und höhere Geburtenraten begegnet, anstatt durch dauerhafte Masseneinwanderung.
2. Wiederherstellung der Souveränität
Die AfD lehnt eine zunehmend zentralisierte Europäische Union ab und plädiert für ein Europa souveräner Nationen.
Deutschland sollte die Kontrolle über seine Grenzen, seine Migrationspolitik, seine Energiepolitik und andere Kernkompetenzen des Landes behalten.
Sie übt Kritik am Euro, den Finanztransfermechanismen der EU und supranationalen Migrationsabkommen.
Sollte sich eine grundlegende Reform als unmöglich erweisen, schließt die AfD nicht aus, die deutschen Wähler direkt nach der künftigen Beziehung ihres Landes zur EU zu befragen.
Ein Referendum.
Demokratie – offenbar eine weitere gefährliche Idee.
3. Günstige Energie zurückbringen
Die AfD will die aktuelle deutsche Energiepolitik rückgängig machen.
Die Kernenergie wieder in Betrieb nehmen.
Zuverlässige Kohlekapazitäten gewährleisten.
Wiederherstellung des Zugangs zu günstigerem Gas.
Steuern und Bürokratie abbauen.
Die deutsche Industrie schützen.
Die Partei argumentiert, dass die *Energiewende* und die aktuelle Klimapolitik die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands geschwächt und gleichzeitig Haushalte und Unternehmen gezwungen hätten, den Preis dafür zu zahlen.
Nochmals, was genau ist hier „rechtsextrem“?
Billiger Strom?
Fabriken, die geöffnet bleiben?
Nationale Souveränität?
Grenzsicherung?
Der wahre Skandal
Man kann der AfD zustimmen oder nicht.
Aber einfach jedem Vorschlag das Etikett „rechtsextrem“ anzuheften, ist keine Analyse.
Es geht um Markenbildung.
Die zentrale Botschaft der AfD ist nicht besonders kompliziert:
**Grenzen sind wichtig. Souveränität ist wichtig. Energiepreise sind wichtig. Industrie ist wichtig. Nationale Interessen sind wichtig.**
Jahrzehntelang wären viele dieser Positionen als ganz normale Politik angesehen worden.
Heute betrachtet ein Großteil des europäischen Establishments Normalität als politische Ketzerei.
Doch die Wahrheit ist, dass ihre Ideen nicht funktionieren. Und die einfachen Menschen wollen mehr Wohlbefinden und nicht – wie Millionen von Europäern – zwischen Heizen und Essen wählen müssen.
Die AfD bringt Vernunft – und in Wahrheit Mäßigung – zurück in eine deutsche politische Debatte, die aus den Fugen geraten ist.
„Nazi“ ist eine Beleidigung, die nicht mehr funktioniert.