SPD nach Umfragen-Absturz im Panikmodus: Scharfmacherinnen Köpping und Esken für AfD-Verbot

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Vor dem kommenden SPD Totalabsturz in Sachsen – nur mehr drei Prozent laut Umfrage – glauben die Frontfrauen Petra Köpping, Sozialministerin in Sachsen und SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl und als ihre Schutzmantel-Madonna die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken nur mehr per Verbot der AfD die kommende völlige Bedeutungslosigkeit abwenden zu können

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Diese Repräsentantinnen einer der selbsternannten „demokratischen Parteien“  wollen offensichtlich nicht das in jeder Hinsicht komplette Versagen der Kanzlerpartei SPD durch Eingestehen der Fehler der Ampel aufarbeiten und die entsprechenden Konsequenzen daraus ziehen. Das Gegenteil ist der Fall: Wie Diktaturen in ihrer Endphase, versucht man nun mit aller Gewalt am Ruder zu bleiben. Im Konkreten Fall glaubt man das erreichen zu können, indem man die mit Abstand stärkste Partei in vielen Bundesländern, die AfD einfach verbieten lässt. Sehr demokratisch, nicht wahr.

„AfD ist Gefahr für Demokratie“

Köpping sprach sich im „Spiegel“ dafür aus, die Chancen eines AfD-Verbots regelmäßig zu prüfen. Das NPD-Verbotsverfahren sei gescheitert, weil die Partei nur auf geringe Wahlergebnisse gekommen sei und damit keine Gefahr darstellte. „Das sehe ich bei der AfD anders“, argumentierte Köpping. „Die AfD ist stark, sie ist eine Gefahr für die Demokratie.“ Hier lügt die Dame. Vom NDP-Verbot nahm man nur deshalb Abstand, weil diese Partei damals von V‑Leuten massiv durchsetzt, wenn nicht sogar getragen war.

Köpping nur mit Vorsicht zu genießen

Zum Demokratieverständnis und ihrer Einstellung zu Bürgerrechten soll an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, dass am Höhepunkt der COVID-19-„Pandemie“ das von Petra Köpping geleitete Sächsische Ministerium für Soziales die Verwahrung von sogenannten „Quarantäne-Verweigerern“ in Psychiatrien ankündigte und bereitete die Zwangseinweisung in insgesamt vier psychiatrischen Anstalten vor. Ministerpräsident Kretschmer zog noch die Notbremse und zog den Erlass unter Verweis auf „falsche Sorgen bei den Menschen“ zurück.

Die unerhörte Begründung, die „Demokratie“ durch Verbot einer der stärksten demokratisch gewählten Partei zu retten, lässt sich am ehesten mit folgendem Witz vergleichen:

„Landen zwei Forscher auf einer Insel und fragen die ihnen entgegenkommenden Inselbewohner, ob es hier noch Menschenfresser gäbe. Darauf die Insulaner: Keines Sorge, die letzten haben wir aufgefressen.“

Hier noch die letzten Umfrageergebnisse für Sachsen wo Köpping auf einem völlig verlorenem Posten steht:

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Nur Etappensieg für Bauern: Ampel-Regierung rudert nach heftigen Protesten zurück

Trotz des vermeintlichen Angebots wollen die Bauern ihre Protestaktionen nächste Woche wie geplant durchführen. Denn sie lassen sich nicht für dumm verkaufen.
Foto: z.V.g.

Zwar sollten erst ab kommenden Montag gegen die Politik der Ampel-Regierung protestiert werden, aber bereits die Ankündigungen und die kleineren Protestaktionen der Landwirte für den Erhalt von Agrardiesel und Kfz-Steuerbefreiung brachten die Regierung unter Druck.

Salamitaktik

Denn die Bundesregierung hat angekündigt, einen Teil ihrer geplanten Abgabenerhöhungen im Agrarbereich für den Haushalt 2024 zurückzunehmen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte gestern, Donnerstag, mit, dass die Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft im nächsten Jahr nicht gestrichen würden.

Allerdings ist das nur ein Etappensieg für die Bauern. Denn die Regierung geht nun in Salamitaktik vor. Die Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel sollen schrittweise abgestellt werden.

Aus für Agrardiesel 2026

2024 soll der Entlastungssatz um 40 Prozent verringert werden, in den beiden darauffolgenden Jahren dann um jeweils 30 Prozent, sodass die Begünstigungen für den Agrardiesel im Jahr 2026 statt wie ursprünglich geplant 2024 wegfallen werden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gibt sich herrschaftlich und bezeichnet die Streckung des Subventionsendes als „guten und fairen Weg“:

Wir haben in den letzten Tagen noch mal intensiv miteinander gesprochen, weil wir die Belastung der Landwirte sehen.

Die Belastung der Landwirte, nämlich die Billigimporte aus Ländern mit geringen Umwelt- und Tierschutzauflagen, werden aber in zwei Jahren nicht weniger existenzbedrohend sein.

Bauern: Ankündigung „unzureichend“

Die Bauern lassen sich nicht für dumm verkaufen. Bauernpräsident Joachim Rukwied sagte:

Dies kann nur ein erster Schritt sein. Unsere Position bleibt unverändert: Beide Kürzungsvorschläge müssen vom Tisch.

Die Streckung der Subventionsstreichung sei „unzureichend“. Es gehe „ganz klar auch um die Zukunftsfähigkeit unserer Branche und um die Frage, ob heimische Lebensmittelerzeugung überhaupt noch gewünscht ist“. Die Bauern wollen daher an ihrer Aktionswoche festhalten.

Kritik der Opposition

Unterstützung erhalten die Landwirte von der Union, die die schrittweise Abschaffung des Agrardieses als „Augenwischerei“ bezeichnet. Für die AfD steht fest:

Das Ende der Subventionierung für den Agrardiesel bedeutet eine immense Kostensteigerung für unsere landwirtschaftlichen Betriebe und letztendlich auch für die Verbraucher.

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Albstadt: Haftstrafe, weil „Flüchtlinge“ verunglimpft

In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Aber nur, wenn man die “richtige”, erlaubte Meinung vertritt. Das musste ein 50-Jähriger zur Kenntnis nehmen.
Foto: AndreyPopov / depositphotos.com

Wie könnte man Menschen bezeichnen, die tausende Kilometer und über viele Landesgrenzen reisen, um schließlich in Deutschland vom Geld anderer Leute zu leben? „Schmarotzer“, meinte ein X (Twitter)-Nutzer und fasste dafür eine Haftstrafe aus.

Mit Posting „öffentlichen Frieden“ gestört

Mit drei Monaten Haft auf Bewährung und 1.500 Euro Geldbuße endete ein Prozess am Albstädter Amtsgericht in Baden-Württemberg gegen einen 50-jährigen Mann, der fälschlicherweise annahm, es gäbe in Deutschland noch Meinungsfreiheit. Angeklagt war er wegen „Volksverhetzung“, berichtet die Südwest Presse, weil er im November 2022 auf geschrieben hatte „Flüchtlinge und Vertriebene sind wohl eher Schmarotzer“. Das genügte, um über ein Jahr später vor Gericht zu landen. Der Beschuldigte habe den öffentlichen Frieden gestört, Personen in ihrer Menschenwürde verletzt und sie verächtlich gemacht, schrieb die Staatsanwaltschaft in ihrer Anklage.

Angeklagter berief sich auf Meinungsfreiheit

Vor Gericht plädierte der 50-Jährige auf nicht schuldig. „Ich bin unschuldig“, sagte er, wie die Zeitung vom Prozess berichtete. Er habe nicht alle „Flüchtlinge“ gemeint. „Posten tut man doch viel, oder?“ Ihm sei nicht bewusst gewesen, dass diesen Post jeder einsehen konnte. Und:

Das war Satire. Für mich ist das Meinungsfreiheit.

Eine Argumentation, die das Gericht nicht gelten lassen wollte. Er habe mit seinem Posting alle „Flüchtlinge“ über einen Kamm geschoren, meinte die Richterin und verdonnerte ihn zu einer Haftstrafe. Der Staatsanwalt stellte eine gar noch höhere Strafe in den Raum, sollte der Angeklagte gegen das Urteil Berufung einlegen.

Bewährungsstrafen für Vergewaltiger

Vor bundesdeutschen Gerichten wiegt damit das Absetzen eines angeblich „volksverhetzenden“ Postings im Internet beinahe so schwer, wie die Vergewaltigung eines 15-jährigen Mädchens. Ende November letzten Jahres hatte ein Prozess in Hamburg für acht von zehn Angeklagten mit Bewährungsstrafen von einem bis zwei Jahren geendet und nur einer landete im Gefängnis.

Meinungsäußerung endete für 50-Jährigen mit Haft auf Bewährung – Unzensuriert

Gruppenvergewaltigung im Görlitzer Park

Den Kollegen von Nius.de wurden die Polizeifotos der mutmaßlichen Täter zugespielt. Wäre Deutschland ein normales Land mit Grenzkontrollen und konsequenten Abschiebungen, hätte die Tat wohl nie stattgefunden.

Screenshot

Die mutmaßlichen Täter sind polizeibekannt – Alle drei Angeklagten sind bereits wegen Drogendelikten und Gewalttaten aufgefallen.

Noch Fragen?

Gruppenvergewaltigung im Görlitzer Park (haolam.de)

„Energiewende“ schafft neue kriminelle Nischen – Wärmepumpen-Diebstähle boomen

Quelle: Youtube, Screenshot ZDF

Wirtschaftsminister Habecks „irrwitziges“ Heizungsgesetz im Sinne der „ampelgeforderten“ Energiewende treibt nun seit geraumer Zeit „kriminelle Blüten“.

Vermehrter (erzwungener) Einbau von Wärmepumpen führt nun sogar zu deren zunehmenden Diebstahl, wie auch von merkur.de berichtet wird.

„Notlösung“ Diebstahl oder neuer „Geschäftszweig?

Auch in Sachsen und Sachsen-Anhalt führt die hochgepriesene Energie-Wende und das, regierungsseitig dafür erlassene „Heizungsgesetz“ zum vermehrten Einbau von teuren Wärmepumpen. Diese kostenintensiven Geräte sind nun aber auch für Diebe zunehmend interessant geworden.

Am Häufigsten werden solche Geräte jüngst von Baustellen oder aus Neubauten gestohlen, wie ein Sprecher des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt (LKA) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erklärte.

Laut dpa seien im Vorjahr 15 Diebstähle von Wärmepumpen registriert worden. Im ersten Halbjahr dieses Jahres bereits neun. Die Schadenssumme bewege sich im unteren sechsstelligen Bereich.

Diebe gehen besonders dreist vor

In Sachsen, im Landkreis Bautzen beispielsweise wurde im Vorjahr eine Anlage im Wert von 7800 Euro von einem Grundstück gestohlen. In diesem Jahr wurden bis Ende November zwei Fälle registriert, wie das LKA erklärte. Im Landkreis Nordsachsen brachen Unbekannte in den verschlossenen, unbewohnten Rohbau eines Eigenheimes ein und entwendeten eine bereits installierte Wärmepumpe, Rohrleitung, Hydraulikgerät sowie das Außengerät im Gesamtwert von etwa 10 000 Euro. Im Landkreis Leipzig wurde auf einem, mit einem Bauzaun gesichertes Baustellengelände, eine etwa 350 Kilogramm schwere Wärmepumpe dreist gestohlen.
Alleine in Magdeburg wurden in den beiden vergangenen Jahren sechs Fälle registriert, betonte ein LKA-Sprecher. Es handele sich zwar (noch) nicht um ein Massenphänomen, ein Anstieg der Fälle sei aber zu erwarten, weil es einen Absatzmarkt für die teuren Geräte gebe. Es gehöre jedoch eine große kriminelle Energie dazu, weil die Täter zum Abtransport der schweren Geräte auch ein geeignetes Fahrzeug benötigten.

Erneute „Ratschläge von Experten“

Kriminalexperten raten nun, das Baugelände so gut wie möglich mit Zäunen zu sichern und nach Möglichkeit Video- und Alarmanlagen zu installieren. Zudem sollte die Individualnummer der Geräte notiert werden. „Verankern Sie die Wärmepumpe mit Eisenstangen im und am Betonsockel mit Abreißmuttern oder Einschlagkugeln für Innensechskantschrauben oder verschweißen Sie die Muttern“, dies rät der Sprecher des LKA-Sachsen. Zudem sollte geprüft werden, ob der Diebstahl einer Wärmepumpe von der Versicherung abgedeckt ist.

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„Tugendwächterin“ packt gegen Kabarettistin Gruber die Rassismuskeule aus

Kabarettistin Monika Gruber beklagt die Humorlosigkeit und Engstirnigkeit innerhalb der Debattenkultur.
Foto: Stefan Brending / Wikimedia Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

„Willkommen im falschen Film“ heißt das neue Buch der Kabarettistin Monika Gruber. Das mediale Aufsehen ist groß, weil sich eine Bloggerin, deren Aussagen im Buch satirisch behandelt werden, rassistisch angegriffen fühlt.

Bloggerin warnte vor rechtsextremen Strickerinnen

In dem Bestseller, den Monika Gruber gemeinsam mit Co-Autor Andreas Hock geschrieben hat, wird die Bloggerin neben der Ampel-Koalition in Deutschland, der Cancel-Culture oder dem Gendern durch den Kakao gezogen. Denn die Bloggerin Roma Maria M. hatte im vergangenen März auf der Plattform X vor rechtsextremen Strickerinnen gewarnt. Sie sagte:

Rechtsextreme Frauen unterwandern aktuell aktiv auch die textile Hobbyszene. Bitte setzt euch aktiv damit auseinander, wer was anbietet und wer Angebote bietet.

Frau eher beim “tantrischen Shakren-Turnen” verortet

In dem Buch von Monika Gruber heißt es weiters, der Post der Bloggerin sei Schwachsinn und M. eine Tugendwächterin. Was eine Frau dieses Namens in der textilen Hobbyszene treibe, sei ein Rätsel. Man hätte Roma Maria M. eher beim “tantrischen Shakren-Turnen oder einem veganen Urschrei-Seminar” verortet.

Bloggerin fühlt sich in ihrer Ehre verletzt

Das war der Bloggerin anscheinend zu viel Satire. Sie fühlte sich in ihrer Ehre verletzt, verriet sie gegenüber n-tv.de. Während der Münchner Verlag Piper, der das Buch herausgibt, auf die Kritik reagierte und offenbar die angeblich umstrittene Stelle in der nächsten Auflage so nicht mehr drucken möchte, reagierte Monika Gruber gelassen. Gegenüber der Augsburger Allgemeinen sagte sie:

Wer sich öffentlich zu gesellschaftlichen Themen äußert, muss sich auch gefallen lassen, dass diese Äußerungen dann satirisch behandelt werden.

Hobby-Strickerinnen ins rechte Eck gedrängt

Die 52-jährige Kabarettistin bezeichnete ihre Aussage „noch relativ harmlos“ angesichts der Tatsache, dass „diese Dame am liebsten alle, die Stricken ihr Hobby nennen, per se ins rechte Eck drängen möchte, daher habe ich in diesem Fall keinerlei Unrechtsbewusstsein“.

Gruber beklagte, dass Humorlosigkeit und Engstirnigkeit große Probleme innerhalb der Debattenkultur in diesem Land seien:

Ich hoffe auf die hohe Relevanz von Kunst- und Meinungsfreiheit – und sehe einer juristischen Auseinandersetzung jedenfalls gelassen entgegen.

Außerdem freue sie sich über den großen Zuspruch, den ihr Buch erfahre.

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“Das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen” – Ein klassischer Daten-Hoax beim Deutschen Wetterdienst herbei getrickst

Nieder­län­di­schen Experten fordern Ausset­zung von gene­ti­schen mRNA-Impfstoffen

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Jetzt fordern die nieder­län­di­schen Experten Dr. Maarten Forn­erod und Prof. Theo Schet­ters die Ausset­zung von gene­ti­schen mRNA-Impfstoffen.

Letzte Woche (20. Dezember 2023) wurden in einer Sendung auf BlckBx.TV der nieder­län­di­sche Mole­ku­lar­bio­loge Dr. Maarten Forn­erod und der geschätzte Immu­no­loge Prof. Theo Schet­ters vorge­stellt, der nicht nur in den Nieder­landen eine führende Rolle in der Biologie und Immu­no­logie spielt, sondern auch als Sonder­pro­fessor an der Univer­sität von Pretoria in Südafrika tätig ist.

In dem Beitrag wurde eine Reihe von Themen erör­tert, darunter die in mRNA-Impf­stoffen fest­ge­stellte DNA-Konta­mi­na­tion und die Auswir­kungen von ribo­so­malen Frames­hifts, ein Thema einer neueren Studie, die hier in verein­fachter Form über­setzt darge­stellt wird.

Das ist also schon die dritte oder vierte unab­hän­gige Bestä­ti­gung, dass es eine solche DNA-Konta­mi­na­tion gibt. Und es ist eigent­lich ganz einfach, das fest­zu­stellen. Es gibt Hunderte von Labors in den Nieder­landen, die das machen können.

Das ist also die eine Sache. Und die zweite Über­ra­schung ist, dass diese mRNA-Impf­stoffe außer dem Spike-Protein, das sie produ­zieren sollten, noch eine Menge anderer Produkte produ­zieren – neue Forschungs­er­geb­nisse also. Ange­sichts dieser neuen Ergeb­nisse hat die Doctors Coll­ec­tive Foun­da­tion einen Artikel über mRNA-Impf­stoffe publi­ziert. Wir lesen dort, dass mRNA-Impf­stoffe auch zur Produk­tion von Fremd­pro­te­inen führen können. Eine begut­ach­tete Publi­ka­tion in der renom­mierten Fach­zeit­schrift Nature zeigt, dass mRNA-Impf­stoffe neben dem SARS-CoV-2-Spike-Protein auch eine Viel­zahl anderer Proteine produ­zieren, gegen die bei Geimpften eine Immun­re­ak­tion ausge­löst werden kann.

Das ist wichtig, denn es gilt auch für alle anderen mRNA-Impf­stoffe, die sich derzeit in der Entwick­lung befinden. Da gibt es Moderna und Pfizer. Sie haben eine ganze Reihe von mRNA-Impf­stoffen gegen Grippe und RSV im Visier. Aber sie werden alle unter diesem Problem leiden. Sie werden auch expri­miert, sie werden auch uner­war­tete Neben­pro­dukte in die Produk­tion einbringen. Ja, man spricht von Fremdproteinen.

Und was sind die Konse­quenzen? Die Folgen sind, dass man diese uner­war­teten Proteine bekommt, diese durch­ein­an­der­ge­wür­felten Proteine, die eigent­lich keine bekannte Bedeu­tung für die Zelle haben. Aber wie bei einem Wort, wenn man die Buch­staben eines Wortes durch­ein­ander wirft, kommt manchmal ein Wort heraus, das etwas bedeutet. Und dann stellt sich die Frage: Wie reagiert die Zelle darauf? Was für eine Anwei­sung gibt es der Zelle? Ich glaube, das ist eine mögliche Gefahr. Es könnte nämlich auch sein, dass sich diese Proteine nicht richtig falten, wie man sagen kann. Und dann kann es zu einer Art Aggre­ga­tion dieser Proteine kommen, zu einer Anhäu­fung. Und das ist eigent­lich nichts, was man will, vor allem nicht in neuro­nalen Zellen. Dort will man keine Proteinaggregation.

Wenn nur eine Gehirn­zelle anfängt, weniger gut zu funk­tio­nieren, dann merkt man natür­lich nach einer Weile, dass auch der Körper weniger gut funk­tio­niert. Und das ist das eine. Es hat sich gezeigt, dass diese fremden Proteine tatsäch­lich eine Immun­re­ak­tion auslösen können.

Aber was könnten die mögli­chen schäd­li­chen Auswir­kungen dieses Prozesses sein, der im Körper nach einem solchen mRNA-Impf­stoff abläuft? Ja, das ist unvor­her­sehbar. Das ist die ganze Krux. Es ist nicht vorher­sehbar, wie die Zelle reagieren wird, wie der Orga­nismus reagieren wird und wie das Immun­system reagieren wird. Viel­leicht ist es nur einer von tausend Menschen, der ein Problem hat.

Aber multi­pli­ziert mit wie vielen Milli­arden… Was ich aus dem Artikel verstanden habe, aber das ist auch Ihr Thema, ist, dass es leicht schief gehen kann, dass es in zwanzig Prozent der Fälle ganz schief gehen kann. Und das sind nicht unbe­dingt Menschen. Denn es geht um LNP-Partikel, die in den Körper gelangen, und das passiert mit vielen Zellen in Ihrem Körper.

Um diese Impf­stoffe zu stoppen, aber auch um zu lernen, dass wir sehr vorsichtig mit gene­ti­schen Medi­ka­menten umgehen müssen. Das bedeutet nicht nur mRNA-Impf­stoffe, sondern auch CRISPR-Cas. Auch mit gene­ti­schen Mani­pu­la­tionen, um Krank­heiten zu heilen. Man muss sehr vorsichtig sein, denn es kann Uner­war­tetes passieren. Quelle

Niederländischen Experten fordern Aussetzung von genetischen mRNA-Impfstoffen | UNSER MITTELEUROPA (unser-mitteleuropa.com)