Einige der afghanischen Staatsangehörigen, die am Freitag von Deutschland nach Kabul abgeschoben wurden, haben Medienberichten zufolge bereits angekündigt, dass sie zurückkehren wollen. An Bord des Fluges aus der Stadt Leipzig befanden sich 81 afghanische Männer, die entweder als Kriminelle verurteilt wurden oder als Sicherheitsrisiko gelten.
Nach ihrer Ankunft in Kabul erklärten mehrere Abgeschobene gegenüber afghanischen Journalisten, sie würden bald versuchen, nach Deutschland zurückzukehren, was die Schwierigkeiten Berlins bei der Durchsetzung langfristiger Abschiebungen unterstreicht.
Ursprünglich sollten 100 Personen abgeschoben werden, doch aufgrund von Problemen bei der Überprüfung von Fingerabdrücken und der Bestätigung von Identitäten konnten letztlich nur 81 Personen abgefertigt werden, berichtet das Magazin Focus.
Deutsche Polizeibeamte begleiteten den Flug, führten die Akten der Abgeschobenen mit und übergaben sie direkt an die afghanischen Behörden. Der afghanische Beamte Abdulmutalib Haqqani erklärte, jeder Fall werde nach der islamischen Scharia geprüft und beurteilt.
Der Beschluss ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen mit dem Taliban-Regime und soll der Beginn regelmäßiger Abschiebungen nach Afghanistan sein. Bundeskanzler Friedrich Merz weist weiterhin Behauptungen zurück, Deutschland erkenne die Taliban-Regierung im Gegenzug für die Kooperation bei Abschiebungen stillschweigend an. „Die diplomatische Anerkennung des Taliban-Regimes steht gar nicht zur Debatte“, bekräftigte er am Freitag.
Nach Angaben des afghanischen Sprechers Abdul Qahar Balkhi hat das afghanische Außenministerium für 81 Personen Reisedokumente im Rahmen der geltenden rechtlichen Verfahren ausgestellt. Unterdessen haben Gruppen, die sich für offene Grenzen einsetzen, rechtliche Schritte eingeleitet, um weitere Abschiebungen zu verhindern. Flüchtlingsorganisationen in Deutschland haben bereits rechtliche Schritte eingeleitet, und es bleibt abzuwarten, ob diese Abschiebung der Beginn einer nachhaltigen Rückführungspolitik ist.
Der Abschiebeflug erfolgt nur eine Woche, nachdem deutsche Gerichte die Regierung gezwungen haben, Tausende von Afghanen aufzunehmen, die im Rahmen des Neuansiedlungsprogramms der vorherigen Regierung zurückgelassen wurden. Etwa 2.400 warten noch immer in Pakistan, viele von ihnen mit rechtsverbindlichen Visumsgenehmigungen. Die Regierung Merz hat versucht, das Programm einzufrieren, aber die Gerichte haben entschieden, dass die Versprechen eingehalten werden müssen – und damit ihre Versuche untergraben, strengere Migrationskontrollen einzuführen.
Afghan Deportees Say They’ll Return to Germany ━ The European Conservative