Month: December 2025

Am Montagabend (22. Dezember) wurden Bundespolizisten nach Steinwürfen im Bahnhof Grafing beleidigt, bespuckt und tätlich angegriffen.

* Ein 28- und ein 30-jähriger Afghane befanden sich gegen 19:50 Uhr im Bahnhof Grafing, Landkreis Ebersberg, in den Gleisen. Dabei soll der Ältere einen bislang Unbekannten mit Schottersteinen beworfen haben. Als der Angegriffene flüchtete, stieg der Jüngere zum 30-Jährigen ins Gleisbett um diesem wieder auf den Bahnsteig hoch zu helfen. Eine informierte Streife des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord konnte beide wenig später antreffen und Bundespolizisten zur weiteren Sachbearbeitung übergeben. Beide sollten zwecks Schutzgewahrsams zum Revier am Ostbahnhof verbracht werden. Dabei versuchte der 28-Jährige wiederholt nach Beamten zu treten, beleidigte und bespuckte diese zudem. Während der Ältere (Atemalkoholgehalt 2,3 Promille) in Schutzgewahrsam genommen wurde, verschlechterte sich der Zustand des deutlich alkoholisierten, ggf. auch durch Betäubungsmittel beeinträchtigten Jüngern derart, dass Rettungssanitäter ihn, unter Polizeibewachung, in ein Krankenhaus bringen mussten, wo dem 28-Jährigen (von der Staatsanwaltschaft München I angeordnet) Blut abgenommen wurde. Beide waren polizeibekannt, der 30-Jährige wegen diverser Eigentums-, Gewalt- und Sexualdelikte, und im Januar 2020 bzw. 2023 erstmals ins Bundesgebiet eingereist. Beide verbleiben auf Anordnung der Staatsanwaltschaft auf freien Fuß. Gegen beide ermittelt die Bundespolizei. U.a. wegen Widerstand und tätlichen Angriff gegen Vollstreckungsbeamte sowie versuchter Körperverletzung und Beleidigung.

Bundespolizeidirektion München: Kein vorweihnachtlicher Frieden Bundespolizisten nach … | Presseportal

Wer noch nicht an seinem Christbaum gerochen hat, der sollte das möglichst schnell tun – denn das könnte sein Immunsystem stärken. Das haben deutsche Psychosomatik-Spezialisten aus Regensburg in einer kleinen Studie herausgefunden, wie das Deutsche Ärzteblatt jetzt berichtet hat.

„Ein Tannenbaum sieht nicht nur schön aus, sondern gibt einem womöglich auch einen kleinen Immunbooster. Darauf deutet ein Experiment von Forscher der Universität Regensburg hin“, schrieb die Zeitschrift der deutschen Bundesärztekammer in ihrer Online-Ausgabe passend zu den Weihnachtsfeiertagen.

Stickstoffmonoxid in der Nase als Messfaktor

Um die Wirkung von Nadelbäumen auf das Immunsystem zu untersuchen, führte das Forschungsteam demnach eine kleine Studie mit 16 Probanden durch. Diese sollten in zufälliger Aufteilung entweder fünf Minuten lang den frischen Duft einer gefällten Kiefer einatmen oder fünf Minuten lang am besten eine Melodie summen. Im Anschluss maßen die Wissenschafter die Stickstoffmonoxidkonzentration (NO) in der Atemluft. In der Nase lokal produziertes NO werde in der Wissenschaft als Aktivator des Immunsystems diskutiert.

Das Deutsche Ärzteblatt über die Ergebnisse: „Zwar ergab sich im Vorher-Nachher-Vergleich tatsächlich in beiden Gruppen ein Anstieg der NO-Freisetzung, allerdings war dieser nicht signifikant. Nach dem Riechen an der Kiefer stieg das ‚Fraktionierte exhalierte Stickstoffmonoxid‘ (FeNO als Messgröße; Anm.) im Mittel von 42,7 ppb (Teile pro Milliarde) auf 46,1 ppb. Nach dem Summen stieg der Wert von 41,1 ppb auf 48,3 ppb.“

Hilfe für Immunabwehr bei über 40 Prozent der Studienteilnehmer

Für Thomas Loew, Chef der Abteilung für Psychosomatische Medizin an der Universitätsklinik Regensburg, ist aber relativ klar: „In unserer Untersuchung führte jede der beiden Interventionen, das pure Riechen des Baumes und das Summen von Melodien, bei über 40 Prozent der Teilnehmenden zu einer unmittelbaren Verbesserung der Immunabwehr, allerdings meist nach dem Prinzip ‚entweder oder‘.“

Am Tannenbaum zu riechen und auch noch „Stille Nacht“ zu summen, führt offenbar nur zu einem geringen additiven Effekt. Die Kombination steigerte die Immunfunktion bei etwa 70 Prozent der Probanden. Etwa 25 Prozent von ihnen hätten nicht messbar reagiert. „Augenzwinkernd könnten wir diese (Testpersonen; Anm.) als ‚Weihnachtsmuffel‘ bezeichnen‘“, so Loew.

Immunsystem wird durch Christbaum-Riechen stärker – UnserTirol24

Mehrere Jugendliche sollen Anfang Oktober in Wien-Donaustadt drei Burschen verprügelt und einen von ihnen sexuell missbraucht haben. Dabei filmten sie die Misshandlungen ihrer Opfer, die sie am Wonkaplatz abgepasst hatten, und verbreiteten die Videos im Internet.​

Jugendliche attackierten Erwachsene am Würstelstand

Am Tag zuvor war es beim Gewerbepark Stadlau zu einer Schlägerei zwischen Jugendlichen und zwei Erwachsenen gekommen. Die beiden Männer standen nach Heute-Informationen an einem Würstelstand und sollen sich von den Jugendlichen belästigt gefühlt haben. Die Aufforderung, leiser zu sein oder zu gehen, soll die beiden Minderjährigen dazu veranlasst haben, die Erwachsenen brutal zu verprügeln. Einer der beiden Männer wurde anschließend mit dem Gesicht nach vorne über Stiegen geschleift – das Resultat: mehrere Knochenbrüche.

​Wiedersehen am Wonkaplatz eskalierte

Am Tag darauf war die 15-jährige Tochter des Mannes mit ihrem zwei Jahre älteren Freund sowie sieben weiteren Jugendlichen am besagten Wonkaplatz in der Donaustadt unterwegs. Das Mädchen soll einen der mutmaßlichen Täter vom Vortag erkannt haben, der gerade mit zwei Freunden im Alter von 15 und 16 Jahren unterwegs war. Die neun Freunde attackierten die drei anderen Jugendlichen, raubten sie aus und verletzten sie schwer. Der 15-Jährige soll zudem sexuell missbraucht worden sein – nach derzeitigem Erkenntnisstand war er an der Schlägerei vom Vortag gar nicht beteiligt.​

Hinweise auf Racheaktion

Dass es sich um eine Racheaktion handeln könnte, zeigt auch das Vorgehen der Gruppe. Eines ihrer Opfer schleiften sie – ebenso wie am Vortag den Vater der 15-Jährigen – mit dem Gesicht nach vorne über mehrere Stiegen.

Alle Verdächtigen ausgeforscht, fünf in Haft

Nun wurden die neun Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren festgenommen, darunter auch drei Mädchen. Ein Türke, ein Iraner, ein Afghane und zwei Minderjährige mit österreichischer Staatsangehörigkeit sitzen in Untersuchungshaft. Drei Mädchen (Nationalitäten: Slowakei und Österreich) wurden auf freiem Fuß angezeigt; für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.

Schwere Verletzungen: Migrantenbande verprügelte drei Burschen, missbrauchte einen sexuell – Unzensuriert

Das US-Außenministerium hat unter der Leitung von Marco Rubio einen seltenen und entschiedenen Schritt gegen europäische Politiker unternommen, denen vorgeworfen wird, gegen amerikanische Interessen zu handeln, und mehrere prominente Personen mit einem Einreiseverbot belegt, die versucht haben, den freien und offenen Dialog auf amerikanischen Plattformen zu zensieren.

Dieser mutige Schritt markiert einen scharfen und endgültigen Bruch mit jahrelanger Rücksichtnahme – ja sogar Unterwürfigkeit – gegenüber den immer drakonischer werdenden Regulierungsbestrebungen Brüssels.
Außenminister Marco Rubio bezeichnete die Maßnahme zu Recht als Verteidigung der amerikanischen Meinungsfreiheit gegen den von ihm als organisierten, ideologischen Druck aus dem Ausland bezeichneten Druck. Er machte unmissverständlich klar, dass die Ära der Duldung ausländischer Versuche, amerikanische Stimmen und Positionen zum Schweigen zu bringen, vorbei ist.

In einem Beitrag auf X schrieb Rubio: „Viel zu lange haben Ideologen in Europa organisierte Anstrengungen unternommen, um amerikanische Plattformen zu nötigen, ihnen missliebige amerikanische Ansichten zu bestrafen. Die Trump-Regierung wird diese ungeheuerlichen Akte extraterritorialer Zensur nicht länger dulden.“

For far too long, ideologues in Europe have led organized efforts to coerce American platforms to punish American viewpoints they oppose. The Trump Administration will no longer tolerate these egregious acts of extraterritorial censorship.

Today, @StateDept will take steps to…

— Secretary Marco Rubio (@SecRubio) December 23, 2025

Im Zentrum des Streits steht Europas Bestreben, seine ablehnende Haltung gegenüber der Meinungsfreiheit über die eigenen Grenzen hinaus zu exportieren. US-Beamte werfen bestimmten europäischen Aktivisten und ehemaligen Beamten vor, eine rote Linie überschritten zu haben, indem sie amerikanische Unternehmen und Nutzer ins Visier genommen hätten.

‘To censor Americans in America is a deal breaker.’

US Under Secretary of State for Public Diplomacy, Sarah Rogers, blasts the proposed Online Safety Act, saying the law ‘vastly overreaches’ into other countries, calling it a ‘red line’.

📺 Freeview 236, Sky 512, Virgin 6 pic.twitter.com/aB1PzOkYop

— GB News (@GBNEWS) December 4, 2025

Die erste Maßnahme, ein Einreiseverbot in die USA, richtet sich gegen fünf Personen mit Verbindungen zu links-globalistischen Aktivisten-NGOs und EU-Regulierungsbemühungen. Washington argumentiert, deren Aktivitäten hätten reale außenpolitische Risiken geschaffen, indem sie versucht hätten, Amerikanern – und anderen – vorzuschreiben, was sie auf US-amerikanischen Plattformen online sagen dürfen.

Bei den fünf Europäern handelt es sich um: Imran Ahmed, CEO des Center for Countering Digital Hate; Josephine Ballon und Anna-Lena von Hodenberg, Leiterinnen von HateAid, einer globalistischen deutschen NGO; Clare Melford, Leiterin des Global Disinformation Index; und den ehemaligen EU-Kommissar für digitale Angelegenheiten, Thierry Breton.

Anstatt US-Plattformen direkt zu regulieren, wählte die Regierung ein direktes, aber wirksames Mittel: das Einwanderungsrecht. Die Betroffenen dürfen nicht ins Land einreisen und können, falls sie sich bereits dort aufhalten, abgeschoben werden.

Eine der prominentesten Persönlichkeiten, der die Einreise in die USA verweigert wurde, ist der Globalist und ehemalige EU-Digitalkommissar Thierry Breton, ein Schlüsselfigur im europäischen System der Online-Redefreiheit. US-Beamte werfen ihm vor, maßgeblich dazu beigetragen zu haben, amerikanische Plattformen wegen Inhalten, die den EU-Behörden missfielen, einzuschüchtern.
Dieses System ist im Digital Services Act verankert, einem weitreichenden Gesetz, das Plattformen unter Androhung massiver Geldstrafen zur Bekämpfung „schädlicher“ Inhalte verpflichtet. Kritiker, und davon gibt es viele, bemängeln, dass das Gesetz bewusst vage formuliert sei und daher anfällig für ideologischen Missbrauch darstelle.

Der Konflikt verschärfte sich, nachdem Breton Elon Musk vor einem geplanten Online-Interview mit Präsident Trump und der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel gewarnt hatte. Für die USA verkörperte diese Warnung den Versuch des globalistischen Europas, den politischen Diskurs auf amerikanischen Plattformen zu kontrollieren.

Europäische Beamte eilten zu einer Verteidigung und beharrten darauf, dass ihre Regeln keine Auswirkungen über die EU-Grenzen hinaus hätten. Amerikanische Politiker weisen jedoch darauf hin, dass die Auswirkungen von Geldstrafen und Drohungen gegen US-Unternehmen unmissverständlich global sind.

Die Europäische Kommission – die überwiegend von globalistisch orientierten Persönlichkeiten kontrolliert wird – hat bereits mit der Durchsetzung des DSA begonnen und ihre erste große Geldstrafe gegen eine in den USA ansässige Plattform verhängt.

Musks Unternehmen X wurde wegen angeblicher Verstöße gegen den EU-Gesetzentwurf zu digitalen Diensten (DSA) mit einer Geldstrafe von rund 140 Millionen US-Dollar belegt. Diese Maßnahme hat Warnungen vor möglichen US-Handelsvergeltungsmaßnahmen ausgelöst.

Für die Trump-Regierung geht es in diesem Streit ebenso sehr um Souveränität wie um Meinungsfreiheit. Es wird als unvereinbar mit demokratischer Selbstverwaltung angesehen, nicht gewählten EU-Bürokraten, die ihren eigenen Bürgern offen feindlich gesinnt sind, zu erlauben, die amerikanische Debatte zu prägen.

Die Befürworter des Schrittes sagen, er enthülle die Realität einer globalen Zensurindustrie, in der globalistische Aktivisten-NGOs und staatliche Regulierungsbehörden Hand in Hand arbeiten. Sie argumentieren, diese Gruppen versteckten sich hinter der Sprache der „Sicherheit“, um abweichende – und zumeist konservative – Meinungen zu unterdrücken.

Die Visabeschränkungen sind Teil eines umfassenderen Kurswechsels hin zu einer direkten Konfrontation mit Globalisten, die versuchen, die freie Meinungsäußerung und konservative Stimmen zu unterdrücken. Ähnliche Maßnahmen werden auch gegen Akteure aus anderen Regionen angewendet, denen vorgeworfen wird, US-Interessen zu schädigen.

Die völlig realitätsferne politische Klasse der Europäischen Union, die von der europäischen Bevölkerung zunehmend als illegitim angesehen wird, reagierte mit vorhersehbarer Empörung und bezeichnete die Entscheidung als feindselig und ungerechtfertigt.

Letztlich verdeutlicht diese Konfrontation die wachsende Kluft zwischen der amerikanischen Tradition der Meinungsfreiheit und Europas zentralistischer, zunehmend verwaltungsorientierter – und sogar autoritärer – Politik. Indem Washington diese Grenze zieht, signalisiert es, dass amerikanische Werte nicht der globalistischen Ideologie der EU untergeordnet werden.

thegatewaypundit

Für die große Mehrheit der Österreicher ist Weihnachten nach wie vor eng mit Familie, vertrauter Atmosphäre und alten Bräuchen verbunden. Das zeigt eine aktuelle Umfrage, die im November von der Innofact AG unter 500 Personen in Österreich durchgeführt wurde.

76 Prozent feiern im Familienkreis

Zwei Drittel der Befragten (66 Prozent) verbringen den Heiligen Abend im Kreis der engen Familie. Weitere zehn Prozent feiern mit Großfamilie oder weiteren Verwandten. Die Ergebnisse unterstreichen den Stellenwert von Weihnachten als wichtigstes Familienfest im Jahreskreis, denn nur rund 18 Prozent bevorzugen ein ruhigeres Fest und feiern allein oder zu zweit.

Bescheidene fünf Prozent verbringen den Abend mit Freunden. Feiern mit Nachbarn oder in einer Hausgemeinschaft spielt praktisch keine Rolle und nur ein Prozent entzieht sich dem Fest ganz und verreist.

Gemütliche Atmosphäre ist zentral – vor allem für die Jüngeren

Eine warme, behagliche Stimmung in den eigenen vier Wänden ist für 67 Prozent der Befragten unverzichtbar. Besonders stark ausgeprägt ist dieses Bedürfnis bei den 18- bis 29-Jährigen: 73 Prozent dieser Altersgruppe legen besonderen Wert auf ein stimmungsvolles Zuhause während der Weihnachtszeit.

Frauen mehr im Weihnachtsfieber

Frauen achten dabei stärker auf Sinneseindrücke als Männer: 57 Prozent verbinden typische Düfte wie Tannenzweige, Kerzen oder frisch gebackene Kekse untrennbar mit dem Weihnachtsgefühl (gesamt 47 Prozent).

Die passende Beleuchtung spielt ebenfalls eine große Rolle: Stimmungsvolle Lichterketten oder Kerzen sind für 53 Prozent der Frauen wichtig, insgesamt für 45 Prozent.

Bräuche: Frauen und Jüngere vorne

49 Prozent der Gesamtbevölkerung halten an den alten Bräuchen wie dem Schmücken des Weihnachtsbaums oder dem gemeinsamen Keksbacken fest. Unter Frauen sind es 54 Prozent.

Noch stärker ist die Bedeutung von Bräuchen – etwa dem Anzünden von Kerzen, dem Hören von Weihnachtsmusik oder dem festlichen Familienessen – bei den 18- bis 29-Jährigen: 57 Prozent ist dies besonders wichtig. Den Spitzenwert erreicht die Gruppe der 30- bis 39-Jährigen, in der 59 Prozent diesen Traditionen einen sehr hohen Stellenwert beimessen.

Unter Älteren mehr Weihnachtsmuffel

Mit zunehmendem Alter nimmt die Begeisterung für Bräuche dagegen ab. In der Generation 50plus ist das Pflegen von Familientraditionen nur noch für 40 Prozent von Bedeutung (49 Prozent im Durchschnitt).

Während im Schnitt sechs Prozent weder Atmosphäre noch Traditionen wichtig finden, sind es in dieser Altersgruppe bereits neun Prozent.

Wiederkehr des Lichts

Historisch wurzelt das heutige Weihnachtsfest in einem doppelten Symbolgehalt: Viele Christen sehen in der Geburt Christi das Licht, das Glaube, Liebe und Hoffnung in die Welt bringt.

Zugleich feierten bereits unsere Vorfahren, die Germanen, die Wintersonnenwende am 21. Dezember als Wiederkehr des Lichts. Beide Traditionen verschmolzen im Lauf der Jahrhunderte und prägten das heute weltweit verbreitete Brauchtum – vom Weihnachtsbaum bis zu festlichen Liedern.

Exportschlager „deutsche Weihnacht“

Ein besonders eindrucksvolles Beispiel ist „Stille Nacht, heilige Nacht“ von Joseph Mohr und Franz Xaver Gruber: 2023 jährte sich seine Entstehung zum 205. Mal. Aus dem Salzburger Land trat das Lied seinen Siegeszug um die Welt an und wurde in mehr als 350 Sprachen übersetzt.

Gemeinsam mit dem Tannenbaum zählt es heute zu den wichtigsten Symbolen des deutschen Weihnachtsfestes – eines Festes, das nach wie vor als das bedeutendste im Jahreslauf gilt und dessen familiärer und stimmungsvoller Charakter sich auch in den aktuellen Umfrage-Ergebnissen deutlich widerspiegelt.

Umfrage bestätigt die Wichtigkeit von Weihnachten – Unzensuriert

In Hamburg-Rahlstedt wurde ein 68-jähriger Mann vermutlich durch Messerstiche so schwer verletzt, dass er trotz Reanimation durch Rettungskräfte noch am Tatort verstarb. Ein 43-jähriger Mann wurde in Tatortnähe vorläufig festgenommen.

Nach den bisherigen Erkenntnissen der ermittelnden Beamten suchte der Tatverdächtige den ihm zumindest flüchtig bekannten Geschädigten an seiner Wohnung auf. Dort öffnete ihm dessen Ehefrau, die sich jedoch in die Wohnung zurückbegab, als der 68-Jährige an die Tür trat. Dort stach ihm der Tatverdächtige nach jetzigem Ermittlungsstand unvermittelt mit einem Messer mehrfach in den Oberkörper und fügte ihm schwerste Verletzungen zu. Die Ehefrau geriet mit dem Tatverdächtigen in ein Gerangel und erlitt dabei eine leichte Verletzung an der Hand.

Im Anschluss entfernte sich der 43-jährige Türke zunächst vom Tatort und verständigte über Notruf die Einsatzkräfte, die ihn vorläufig festnahmen.

Der Geschädigte verstarb trotz Reanimation noch in der Wohnung.

Die Ermittlungen wurden zunächst vom Kriminaldauerdienst übernommen, die jetzt von der Mordkommission im Landeskriminalamt sowie der Staatsanwaltschaft Hamburg weitergeführt werden. Zahlreiche Einsatzkräfte führten im Umfeld der Wohnung eine Suche nach der Tatwaffe durch, die bislang noch nicht gefunden werden konnte.

Das Kriseninterventionsteam (KIT) des Deutschen Roten Kreuzes übernahm die psychosoziale Akutbetreuung der Familienangehörigen und Freunde des Verstorbenen.

Der Tatverdächtige wird nach Abschluss der kriminalpolizeilichen Maßnahmen einem Haftrichter zugeführt.

POL-HH: 251224-1. Tötungsdelikt in Hamburg-Rahlstedt | Presseportal

EU-Sanktionen gegen einen unbescholtenen Schweizer Bürger, weil er zum Ukraine-Krieg eine andere Meinung hat als der Mainstream, machen die westliche Welt fassungslos. Die renommierte Neue Zürcher Zeitung (NZZ) fragt sich, “wo endet das?”, und mutmaßt, dass der Publizist und Politiker der Schweizer Volkspartei (SVP), Roger Köppel, der nächster auf der Sanktionsliste von Brüssel stehen könnte.

Für unzensuriert hat sich Botschafter a. D. Dr. Harald W. Kotschy den Fall “Jacques Baud” genau angeschaut und darüber einen Gastbeitrag geschrieben.

GASTBEITRAG VON DR. HARALD KOTSCHY

Der Rat der Europäischen Union hat am 15.12.2025 gegen einen Schweizer Bürger, Oberst des Generalstabs Jacques Baud, wegen seiner Ansichten zum Ukraine-Krieg „Sanktionen“ verhängt. Vorgeworfen wird ihm, „Sprachrohr für pro-russische Propaganda“ zu sein und Verschwörungstheorien zu verbreiten. Mit einer solchen Sanktionierung wird politische Meinungsäußerung statt kriminelles Verhalten bestraft, sie erfolgt ohne ausreichende rechtsstaatliche Garantien und setzt einen gefährlichen Präzedenzfall für die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Europa.

Existenzvernichtend

Ursprünglich gegen böse afrikanische Potentaten und noch bösere Putin-Oligarchen entwickelt, wird das Instrument jetzt gegen missliebige EU-Bürger eingesetzt. Was ersterer Personenkreis bestenfalls als Mückenstich empfindet, wenn er der Mega-Jacht verlustig geht, ist für den EU-Untertan existenzvernichtend. Die Folgen sind nämlich gravierend: Jegliche Vermögenswerte werden eingefroren, Bereitstellung von Mitteln seitens Dritter ist verboten, Reiseverbot in der EU.

Diese „restriktiven Maßnahmen“ beruhen auf Art. 215 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Da diese Bestimmung keine Tatbestandsmerkmale enthält, sondern wiederum auf völlig schwammige Grundsätze im Titel V Kapitel 2 des Vertrags über die Europäische Union verweist, können die verschiedenen im Sanktionsverfahren tätig werdenden Gremien nur „nach eigener Willkür” entscheiden. Also subjektiv, beliebig oder nach dem eigenen Gutdünken, ohne sich an objektive Regeln oder nachvollziehbare Gründe zu halten. Also pollice verso (“gedrehter Daumen” beziehungsweise „Daumen hinauf/Daumen hinunter) wie bei den Gladiatoren-Kämpfen im alten Rom.

Kein rechtsradikaler Rabauke oder Terrorist, sondern unbescholtener Schweizer Bürger

Beruflich war Jaques Baud Mitarbeiter im strategischen Nachrichtendienst der Schweiz und – da der russischen Sprache mächtig – bis zum Ende des Kalten Krieges für die Staaten des Ostblocks und des Warschauer Pakts verantwortlich. Ab 1995 arbeitete er in mehreren offiziellen Funktionen für die Vereinten Nationen – teils als Experte, Berater und Leiter von Friedens- und Sicherheitsprojekten. Im Jahr 2013 wurde er von der Schweizer Regierung der NATO zugewiesen (seconded) und war dort Leiter der Abteilung für den Kampf gegen die Ausbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen (Small Arms and Light Weapons / SALW) in Brüssel. In dieser Funktion war er bis 2017 tätig, also vor und gerade während der Zeit der Ukraine-Krise nach 2014. Die Mitwirkung an mehreren lokalen NATO-Projekten, insbesondere im Donbass, ermöglichte ihm tiefe Einblicke in das Geschehen in der Ukraine aus erster Hand.

Zusätzlich zu seinem Master-Abschluss in Ökonometrie absolvierte Oberst Baud ein Post-Graduate-Studium in internationaler Sicherheit und internationalen Beziehungen. Mit diesem wissenschaftlichen Hintergrund wandte er sich nach Übertritt in den Ruhestand der politischen Analyse zu und veröffentlichte eine Anzahl von Publikationen zu Russland und zum Ukraine-Krieg.

Auch der anderen Seite zuhören

Seinen Forschungsarbeiten legt Baud nicht nur EU- oder NATO-Pressemeldungen zugrunde, sondern wertet penibel offizielle US-amerikanische und andere westliche, aber natürlich auch russische und sowjetische Quellen aus. Dort, wo er zu einem anderen Ergebnis kommt, weigert er sich, den offiziellen EU/NATO-Narrativen zu folgen, sondern tritt den in den westlichen System-Medien verbreiteten Mythen um den Ukraine-Krieg entgegen. Seine Grunderkenntnis ist, dass die unvollständige Darstellung der Ukraine-Krise in europäischen Medien und Politik zu einfachen Schuldzuweisungen führen würde und daher eine Verhandlungslösung erschwere.

Er stellt sich auch in eine Reihe mit zahlreichen westlichen Spitzendiplomaten und Politikwissenschaftlern, die lange vor dem Beginn der russischen Spezialoperationen gewarnt hatten, dass die NATO-Osterweiterung – insbesondere Richtung Ukraine – von Russland als existenzielle Bedrohung wahrgenommen werde. So etwa George F. Kennan, US-Diplomat (Architekt der US-Russland Beziehungen); Jack F. Matlock Jr., (letzter US-Botschafter in der Sowjetunion); Henry Kissinger (ehemaliger US-Außenminister); John J. Mearsheimer (Professor für Politikwissenschaft, University of Chicago, führender Vertreter der realistischen Schule in der Außenpolitik); Stephen F. Cohen (ehemaliger Professor für Russland-Studien, Princeton / NYU).

Beliebter Gast in Talk-Shows

Zufolge seiner fundierten Sachkenntnis und seiner nonkonformen Argumentationsweise wurde er in den vergangenen Jahren zu einem gern gesehenen Experten insbesondere in den alternativen Medien, wenn es um Geo- und Sicherheitspolitik geht. Aber er scheute auch nicht, seine Meinung in russischen Kanälen zu vertreten.

Dies brachte ihn vor das Visier der EU-„Verschwörungs-Jäger“. Offensichtlich werden die EU-Zentralkomitees zunehmend nervös, weil ihre Pro-Ukraine- und Anti-Russland-Politik aller Voraussicht nach zum Desaster zu werden droht. Die im Denken zu betreuenden Bürger werden anscheinend als geistig so instabil angesehen, dass sie nun nicht nur durch das bisherige Verbot zahlreicher russischer Medien und Journalisten geschützt werden müssen, sondern auch durch Sanktionierung westeuropäischer Journalisten und Autoren, die EU- und NATO-kritische Informationen liefern.

Keine Mindeststandards für EU-Bürger bei „Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit“

Die europäischen Werte wie „Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit“ werden bei jeder sich bietenden Gelegenheit wie eine Monstranz in aller Welt, auf allen außereuropäischen Kontinenten, vor sich hergetragen. Von China über Nordkorea bis Afrika und den Amerikas.

In Europa, vor den Institutionen der EU und der NATO, schaut die Praxis anders aus, wie schon eine beachtliche Anzahl sanktionierter EU-Bürger am eigenen Leib verspüren mussten. Und nunmehr auch Jaques Baud, Angehöriger eines befreundeten Drittstaates, der Schweiz (die diese Sanktionen im Übrigen nicht mittragen wird, Anm. d. Redaktion).

Rechtsstaats-Defizite

Für einen zu Sanktionierenden gibt es kein formelles Verfahren, keine Ladung, kein rechtliches Gehör, einem Fundamentalprinzip des Rechtsstaats. Wie bei Kafka fallen die Würfel in einem Geheimverfahren mit einer geheimen Urteilsverkündung, von der der Beschuldigte durch das Amtsblatt erfährt, wenn überhaupt. Dann darf er zum Europäischen Gerichtshof gehen. Auf eigene Kosten versteht sich. Das neue EU-Rechtsverständnis: Erst strafen, dann sich beschweren – sofern man die erforderlichen finanziellen Mittel dazu hat. Den rechtsstaatlichen Mindeststandards wird auch durch intransparente Beweismittel und Kriterien nicht entsprochen. Auch darf Meinungsfreiheit nicht durch exekutive Listenentscheidungen eingeschränkt werden, ohne richterliche Prüfung, klare Beweisführung, effektive Rechtsmittel im Vorfeld.

Demokratiepolitischen Defizite

Nach internationalem und europäischem Recht (v. a. Art. 10 EMRK und Art. 11 EU-Grundrechtecharta) schützt die Meinungsfreiheit ausdrücklich auch: kontroverse, provokante, einseitige, irrige oder politisch unpopuläre Meinungen. Das heißt: Selbst wenn Oberst Bauds Aussagen pro-russisch, einseitig oder sachlich falsch wären, rechtfertigt das keine Sanktionen, solange er nicht zu Gewalt, Hass oder konkreten Straftaten aufruft.

Der Staat darf falsche oder problematische Meinungen nur durch Gegenrede bekämpfen, nicht aber durch Straf- oder Sanktionsinstrumente, die sonst für Terroristen oder Kriegsverbrecher gedacht sind. Damit verletzt der EU-Rat klar das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Weiters ist die Definition von „Desinformation“ völlig unklar. Die EU legt den Begriff „russische Desinformation“ sehr weit aus und zieht keine klare, überprüfbare Abgrenzung zwischen falscher Information, politischer Meinung oder Analyse/Interpretation. Wenn politische Einschätzungen oder geopolitische Analysen als „Desinformation“ gelten, wird die Grenze zur Gesinnungs-Sanktion überschritten.

„Chilling Effect“

George Orwell hätte Gesinnungs-Diktatur nicht besser umsetzen können. Die Sanktionierung eines Publizisten oder Analysten erzeugt einen abschreckenden Effekt („chilling effect“) auf die Berufsgruppe. Andere Journalisten, Militäranalysten und selbst Wissenschaftler werden verleitet, Selbstzensur zu üben, kritische oder abweichende Analysen zu vermeiden oder überhaupt aus Angst vor Sanktionen zu schweigen. Damit wird die freie öffentliche Debatte untergraben, die für eine Demokratie essenziell ist.

Wenn das unsere neuen europäischen Werte sind, dann gute Nacht freies, demokratisches Europa.

“Fall Baud” – Ausdruck zunehmender Gesinnungs-Diktatur in Brüssel – Unzensuriert

Weihnachten, das Fest zur Feier der Geburt Christi, zählt zu den zentralen Höhepunkten des Christentums. Linke Ideologen aller Schattierungen haben es seit jeher im Visier, um dieses weltweit vereinte Symbol des Glaubens von seiner religiösen Essenz zu befreien und es zu einem harmlosen Winterbrauch zu degradieren.

Unter dem Slogan “Decolonizing Christmas – zwischen Tradition, Religion und Rassismus: Weihnachten neu denken” hat die Friedenskirche in Berlin-Charlottenburg Anfang Dezember eine Veranstaltung abgehalten mit dem Ziel, Weihnachten auf rassistische Herkunft und Untertöne abzuklopfen.

Denn Weihnachten sei ja eigentlich ein Fest der Liebe, argumentiert die baptistische Gemeinde auf ihrer Webseite – aber was, wenn die jährlich wiederholte Geschichte auch von Machtmissbrauch, Kolonialismus und Ausgrenzung erzähle, fragt die Kirche. In einem “interaktiven Weihnachtsmarkt” wollten sie zusammen mit christlichen und muslimischen Vertretern erkunden: Wo stammen unsere Bilder vom “Fremden” her? Wie sickert koloniales Gedankengut noch in unsere Glaubenswelt ein? Und vor allem: Wie lässt sich Weihnachten gemeinsam “dekolonisieren” – zu einem inklusiven Event für alle?

Rassismus-Jagd auf Weihnachten: Interreligiöse Allianz gegen das Christentum

Die “Freunde des Berliner Forums der Religionen e.V.” organisierten diesen Rundgang, um koloniale und diskriminierende Aspekte des Weihnachtsfests aufzudecken und die Teilnehmer durch eine Ausstellung zu lotsen.

In Zeiten, da Religion eher spaltet, solle der Dialog Brücken bauen, hieß es in der üblichen linken Sozialkitsch-Sprechblase. Neben Bastian Schmidt, dem Referenten der Friedenskirche für Frieden und Gesellschaft, waren Gökce Aydin, eine Islamische Religionspädagogin, und Professor Tuba Işik für Islamische Religionspädagogik dabei. Eingeladen waren “Pädagog*innen, Religionsinteressierte, Aktivist*innen, Skeptiker*innen” – alle, die neugierig sind.

Pikant: Die Aktion fiel unter “Interreligiöse Bildungsarbeit”, gefördert von der Berliner Senatsverwaltung. Der Verein kassierte 2025 insgesamt 80.000 Euro, davon 65.000 für Personal.

Absage nach Shitstorm: Weihnachten-Abschaffer fühlen sich missverstanden

Nach Berichten über die erste Runde wurde die geplante Folgeveranstaltung für Montag nun gekippt. Die Organisatoren dementierten energisch einen angeblichen Aufruf, Weihnachten “abzuschaffen”: “Dieser Satz ist nie gefallen. Der Titel war im Nachhinein vielleicht zu scharf gewählt.”

Die “heftigen Reaktionen” hätten sie überrascht. Nun sehen sie sich als Opfer von Missverständnissen: Veranstaltungen des Forums stünden für Dialog, Respekt und Wertschätzung. Es sei klargestellt worden, dass christliche und islamische Texte auf jüdischem Boden wurzeln.

Eingegangene E-Mails nach der Presseberichterstattung seien diffamierend, aggressiv und bedrohlich, besonders gegenüber den muslimischen Referenten. Daher könne die Sicherheit nicht garantiert werden, erklärten sie auf ihrer Seite. Die Absage bedauern sie, sehen aber keine andere Option.

Durch geschickte Umdeutungen und Umbenennungen sollen christliche Elemente säkularisiert werden – denken Sie an die DDR, wo Engel zu “Jahresendfiguren” wurden, Betriebsfeiern zu “Jahresendfeiern” und das Ganze als “Fest der Familie” oder “Friedensfest” vermarktet wurde, statt als Geburt des Erlösers. Neu und absurd: Heute schließen sich sogar Kirchen selbst diesem Angriff auf Weihnachten an.

Berliner Gemeinde hält Feier unter dem Motto ab: Weihnachten dekolonisieren | FREIE WELT

Ein 31-jähriger Afghane, der wegen Mordverdachts in der Türkei international gesucht wird, konnte sich jahrelang in Österreich mit Asylstatus aufhalten – bis ihn die Polizei nun in Wien-Floridsdorf aus dem Verkehr zog.

Festnahme nach großangelegten Ermittlungen

Nach umfangreichen Ermittlungen spürten Beamte des Landeskriminalamts Wien den Mann auf. Wegen des erhöhten Gefahrenpotenzials rückte die WEGA an. Am gestrigen Montagmorgen gegen 8.15 Uhr klickten schließlich die Handschellen.

Langjährige internationale Fahndung endet

Dem Verdächtigen wird vorgeworfen, 2020 gemeinsam mit zwei weiteren Männern in der türkischen Provinz Sakarya einen Bekannten getötet zu haben. Die türkischen Behörden fahnden seit Jahren per internationalem Haftbefehl nach ihm.

Gesuchter lebte unbehelligt als Asylant in Wien

Trotz der schweren Vorwürfe lebte der Mann laut Medienberichten als Asylberechtigter in Österreich. Erst jetzt endete das Versteckspiel. Der 31-Jährige wurde in eine Justizanstalt überstellt, eine Überstellung in die Türkei steht im Raum. Quelle: LPD Wien

unzensuriert