Dortmund: Schlägerei unter Hochzeitsgästen in orientalischer Eventhalle

Bei einer Hochzeitsfeier im Dortmunder Stadtteil Barop flogen statt des Brautstraußes plötzlich Gläser und Fäuste. Die Polizei war mit starken Kräften im Einsatz und löste die Feier auf.

Am 06.06. gegen 19:40 Uhr wurde die Polizei zu einer Eventhalle an der Stockumer Straße alarmiert. Anrufer meldeten eine Schlägerei zwischen mehreren Personen. Die Polizei war innerhalb kurzer Zeit mit starken Kräften vor Ort, auch Einsatzkräfte des Präsenzkonzepts “Fokus” wurden zur Unterstützung entsandt.

Nach ersten Erkenntnissen gerieten zunächst zwei Gäste der Feier in Streit. Im weiteren Verlauf entwickelte sich eine Schlägerei, an der sich nahezu alle männlichen Gäste (bis zu 50 Personen) beteiligten. Dabei wurden auch Gläser geworfen. Fünf Personen erlitten leichte Verletzungen.

Kurz vor dem Eintreffen der Beamten entfernten sich einige Personen von der Örtlichkeit. Personalienfeststellungen bei den Teilnehmern der Feier ergaben, dass diese nicht aus Dortmund, sondern überwiegend aus umliegenden Städten des Ruhrgebiets stammen. Die Beamten lösten die Hochzeit auf, führten Gefährderansprachen durch und erteilten 40 Personen Platzverweise. Außerdem wurden Strafanzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung gefertigt. Die Ermittlungen dauern an.

Zwei alkoholisierte 25-Jährige (aus Bochum und Herne) wurden zur Durchsetzung der Platzverweise in Gewahrsam genommen. Nach erfolgter Ausnüchterung konnten sie die Zelle am nächsten Morgen verlassen.

POL-DO: Schlägerei unter Gästen: Polizei löst Hochzeit auf | Presseportal

§188 Politikerbeleidigung: Habeck nutzt ihn, wird aber selbst davor geschützt

Robert Habeck kann gut lachen: Er darf fleißig anzeigen, wird aber selbst durch das Parlament geschützt.
Foto: Sven Mandel / wikimedia (CC BY-SA 4.0)

Der frühere Vizekanzler und Grünen-Politiker Robert Habeck sollte nach einem Bericht von Apollo News wegen eines möglichen Äußerungsdelikts ins Visier der Justiz geraten – doch der Bundestag verweigert die Aufhebung seiner Immunität.

Bundestag blockt Staatsanwaltschaft Dresden

Konkret geht es um eine Rede Habecks im sächsischen Landtagswahlkampf. Dort hatte er AfD und BSW in einem Atemzug bezichtigt, “für ihre Meinung bezahlt” zu werden, “Troll-Armeen aufzubauen” und “Stimmen zu kaufen”. Eine Attacke, die weit über eine politische Zuspitzung hinausging – und rechtlich als üble Nachrede (§186 StGB) oder gar als Verleumdung eines politischen Gegners (§188 StGB) gewertet werden könnte.

Die Staatsanwaltschaft Dresden übernahm die Prüfung des Falls. Ein Ermittlungsverfahren hätte jedoch die Aufhebung von Habecks parlamentarischer Immunität erfordert. Doch der Bundestag lehnte das Ansuchen am Donnerstag kurzerhand ab – ohne nähere Begründung. Die Öffentlichkeit erfährt nicht, welche juristischen Vorwürfe gegen den Grünen-Politiker konkret im Raum stehen. Auch auf Nachfrage blieben BSW, Staatsanwaltschaft und Habeck selbst eine Stellungnahme schuldig.

Habeck nutzte Paragraf 188 selbst oft

Der Vorgang gewinnt zusätzliche Brisanz, weil Habeck selbst regelmäßig auf genau diesen Paragrafen zurückgriff. §188 StGB verschärft das Strafmaß bei Beleidigung und übler Nachrede gegen Personen des politischen Lebens – gemeinhin als “Politikerbeleidigungsparagraf” bekannt. Auch für seine Anzeige gegen einen Bürger, der ihn “Schwachkopf” genannt hatte, machte Habeck diesen Passus geltend. Nun trifft ihn die Kehrseite: Wird §188 nämlich gegen ihn angewandt, droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren – statt der üblichen zwei bei einfacher übler Nachrede.

Immunität nur für die einen

Dass der Bundestag ihn vor weiterführenden Ermittlungen schützt, wird nicht zuletzt im Hinblick auf das rechtsstaatliche Gleichbehandlungsprinzip jetzt massiv kritisiert.

Besonders auffällig ist der doppelte Standard: Während der Bundestag sich im Fall Habeck schützend vor den Grünen-Politiker stellt, wurde etwa gegen den Thüringischen Landesvorsitzenden der AfD, Björn Höcke, bereits elfmal die Immunität aufgehoben, zuletzt auch wegen Bagatellvorwürfen.

Manche sind “gleicher”

Was bei einem Oppositionspolitiker offenbar kein Problem ist, wird bei einem ehemaligen Vizekanzler plötzlich zur Staatsräson. Höcke äußert sich dazu auf seinem Telegram-Kanal:

Abgeordnete werden durch politische Immunität vor Strafverfolgung geschützt. Damit soll im besonderen Maße die Freiheit der Meinungsäußerung als Volksvertreter garantiert werden. Es sei denn, man heißt Björn Höcke: Bei mir wurde bereits elfmal die Immunität aufgehoben, jedes Mal wegen Falschmeinung. Bei AfD-Politikern ist das schon ein Automatismus. Nun sollte aber der besonders empfindliche Robert Habeck zur Verantwortung gezogen werden. In seinem Fall ist das natürlich etwas ganz anderes: Seine Immunität bleibt, die Ermittlungen werden eingestellt. Alle Menschen sind gleich, aber einige sind gleicher.

§188 Politikerbeleidigung: Habeck nutzt ihn, wird aber selbst davor geschützt – Unzensuriert

Passau: UPDATE: Fahrer soll Iraker sein – PKW-Fahrer rast mit Absicht in Menschenmenge

Screengrab youtube

Am Samstag, 07.06.2025, gegen 15.30 Uhr sind Einsatzkräfte der Polizei und des Rettungsdienstes in die Grünaustraße alarmiert worden.

Ersten Erkenntnissen zufolge soll ein 48-jähriger Fahrer eines Mercedes in eine Personengruppe, die sich auf dem Gehweg etwa auf Höhe der Erhardstraße befunden haben soll, gefahren sein. Soweit bislang bekannt, soll sich in der Personengruppe auch die 38-jährige Ehefrau sowie die 5-jährige Tochter befunden haben.

Derzeit kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Mann bewusst das Fahrzeug in die Personengruppe gelenkt hat. Die Schwere der Verletzungen sowie die Anzahl der Verletzten ist aktuell nicht bekannt. Die Grünaustraße ist derzeit wegen des Polizeieinsatzes gesperrt. Die Kriminalpolizeiinspektion Passau hat vor Ort die Ermittlungen übernommen.

Screengrab youtube

Zeugenaufruf

Passanten, die das Geschehen beobachtet haben und hierzu sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizeiinspektion Passau, Tel. 0851/9511-0, oder jeder anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen. 

Die Bayerische Polizei – Niederbayern: Frau und Kind von Pkw erfasst – Fahrer vorläufig festgenommen

Nachdem am Samstag, 07.06.2025, ein 48-jähriger Fahrer in der Grünaustraße in eine Personengruppe fuhr, liegen nun weitere Erkenntnisse vor. 

Im Zuge der bisherigen kriminalpolizeilichen Ermittlungen liegen Anhaltspunkte vor, dass ein möglicher Sorgerechtsstreit Auslöser für die Tat gewesen sein soll. Entgegen der ersten Meldung wird das Alter der Frau von 38 auf 40 Jahre korrigiert. Nach derzeitigen Kenntnisstand wird von insgesamt fünf verletzten Personen ausgegangen.

Die Kriminalpolizeiinspektion Passau hat zusammen mit der Staatsanwaltschaft Passau die Ermittlungen übernommen. Über die Haftfrage wird im Laufe des morgigen Tages entschieden.

Die Bayerische Polizei – Niederbayern: Frau und Kind von Pkw erfasst – Fahrer vorläufig festgenommen – 1. Nachtragsmeldung

Die Familie soll aus dem Irak stammen.

Passau: Ehefrau und Tochter unter Opfern: Mann fährt in Menschengruppe | Regional | BILD.de

Paderborn: Polizeibekannter Syrer bedroht Keipenbesucher mit dem Messer

Am Freitag, 06. Juni, kann es in der Marienstraße in Paderborn gegen 04.10 Uhr zur Bedrohung einer Personengruppe durch einen Mann mit einem Messer.

In den frühen Morgenstunden fiel einer Gruppe vor einem Club in der Marienstraße ein junger Mann auf, der sich offenbar für die weiblichen Personen unter den jungen Leuten interessierte und sich entsprechend näherte. Von einem 25-jährigen Mann aus der Gruppe darauf angesprochen, zog der Tatverdächtige ein Messer, welches er in einem Halter um den Hals trug und bedrohte die Gruppe. Ein weiterer Mann aus der Gruppe konnte verbal deeskalierend auf den Mann mit dem Messer einwirken, der daraufhin Richtung Westernmauer davonging. Die alarmierten Polizisten konnten ihn im Nahbereich antreffen. Der 26-jährige Syrer ist bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten und wurde vorläufig festgenommen.

Die weiteren Ermittlungen dauern an.

POL-PB: Mann bedroht Gruppe mit Messer und wird vorläufig festgenommen | Presseportal

Immer weniger Deutschland: Schon jeder vierte ist nicht von hier

Im Jahr 2024 lebten 21,2 Millionen Menschen in der Bundesrepublik, die in der ersten Generation oder deren beide Elternteile eingewandert sind.
Foto: unzensuriert.at

Im Jahr 2024 lebten bereits 21,2 Millionen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland, die entweder in der ersten Generation hier sind oder deren beide Elternteile eingewandert sind.

Deutlicher Anstieg innerhalb eines Jahres

Das entspricht 25,6 Prozent der Gesamtbevölkerung – ein deutlicher Anstieg gegenüber dem Vorjahr, als es noch 24,7 Prozent waren (20,3 Millionen).

Dazu kommen noch jene, die in zweiter Generation mittlerweile in Deutschland sind, und jene aus Mischehen.

Schrumpfen der deutschen Bevölkerung

Gegenüber dem Vorjahr ist laut Zensus 2022 die Zahl der Einwanderer aus der ersten Generation bzw. mit Eltern aus dem Ausland um 873.000 Personen gestiegen. Das entspricht einem Zuwachs von vier Prozent.

Besonders stark wuchs die Gruppe der selbst Eingewanderten, die nun 16,1 Millionen umfasst (ein Plus von 582.000). Auch die Zahl der in Deutschland geborenen Kinder mit zwei eingewanderten Elternteilen wuchs auf 5,2 Millionen – ein Plus von sechs Prozent. Gleichzeitig sank die Zahl der echten Deutschen um 734.000 auf 57,4 Millionen (minus ein Prozent).

Junge Generation besonders bunt

Unter den 20- bis 39-Jährigen hat bereits mehr als ein Drittel (34 Prozent) diese direkte Einwanderungsgeschichte. Bei den über 65-Jährigen sind es hingegen nur 14 Prozent. Das Durchschnittsalter der Eingewanderten liegt mit 38,2 Jahren fast zehn Jahre jünger als der Durchschnitt der übrigen Bevölkerung (47,4 Jahre).

Einwanderungsschub seit 2015

Seit dem Jahr 2015 sind rund 6,5 Millionen Menschen in die Bundesrepublik Deutschland eingewandert. Davon entfielen 4,2 Millionen auf die Jahre 2015 bis 2021 und 2,2 Millionen auf den Zeitraum von 2022 bis 2024.

Die häufigsten Herkunftsländer waren die Ukraine (843.000, vor allem seit 2022), Syrien (716.000), Rumänien (300.000), Polen (230.000) und die Türkei (112.000).

Immer weniger Deutschland: Schon jeder vierte ist nicht von hier – Unzensuriert

Niederländisches Migrationsmuseum verkauft eine gefälschte Vergangenheit für eine imaginäre europäische Zukunft

Wikimedia Commons, JorisCC-BY-SA-4.0

Phönixe sollen traditionell aus Flammen aufsteigen, und so ist es auch mit Rotterdams neuem Fenix-Museum für Migration, das am Freitag, dem 16. Mai, unter großem Interesse der örtlichen weißen Liberalen eröffnet wurde – und, wie man sich denken kann, unter überwältigender Gleichgültigkeit der meisten örtlichen nicht-weißen Einwanderer, die es vorziehen, ihre Freitage stattdessen in den dreißig neuen Moscheen der Stadt zu verbringen.

Im Mai dieses Jahres jährte sich auch der 85. Jahrestag der massiven Bombardierung und Brandschatzung des großen niederländischen Hafens durch die Nazis. Das umgebaute Lagerhaus, in dem das Museum untergebracht ist, ist seit seinem Wiederaufbau aus den Trümmern nach Kriegsende als „Fenix“ bekannt. Da die Nazis nicht sonderlich scharf auf Massenmigration waren (es sei denn, sie waren selbst diejenigen, die mit Panzern und Artillerie über die Grenzen zogen), war die Symbolik der Unterbringung des Museums im Fenix-Gebäude ebenso klar wie plump.

Wer einen Koffer hat, wird reisen
Die Niederlande haben derzeit eine Koalitionsregierung, die von der Partei des entschiedenen Einwanderungsgegners Geert Wilders dominiert wird, der von der niederländischen Linken oft als eine Art weißer supremistischer „Neonazi“ verleumdet wird, obwohl der Mann in Wirklichkeit gemischtrassig ist, da er einen weißen niederländischen Vater und eine halbindonesische Mutter hat. (Wilders kündigte am 3. Juni, nachdem dieser Artikel verfasst wurde, an, dass seine Partei die Regierungskoalition verlassen wird. Anm. d. Red.)

Mit der Verherrlichung des derzeitigen – und weitgehend ungeforderten – Status der Niederlande als Einwanderernation hofften die Mitarbeiter des Fenix-Museums eindeutig, die breite öffentliche Unterstützung für Wilders’ angekündigte „härteste Einwanderungspolitik aller Zeiten“ abzuwehren, die darauf abzielt, eine „Nie wieder“-Haltung gegenüber Gräueltaten aus der Nazi-Zeit wie dem Holocaust aufrechtzuerhalten, dem schätzungsweise 100.000 niederländische Juden zum Opfer fielen. Hanneke Mantel, die Chefkuratorin des Museums, sagte, dass der Inhalt des Museums eine Art „ Gegennarrativ ‚ zu der ‘ dominanten “ einwanderungsfeindlichen Denkweise darstellen würde, die sich derzeit wie ein Lauffeuer in der EU ausbreitet – eine schicke Art zu sagen, dass das Ganze nur Propaganda ist.

Eines der Schlüsselexponate des Fenix ist ein Labyrinth aus 2.000 Koffern, die von Bürgern mit Migrationshintergrund beschafft wurden. Damit soll vermutlich die allgemeine jüdische Furcht nach Hitler beschworen werden, dass die Juden des Landes, sollten sich die Dinge in Holland jemals wieder zum Schlechten wenden, ihre Koffer nehmen und erneut um ihr Leben fliehen müssten.

Doch wenn sie das jemals tun sollten, ist es unwahrscheinlich, dass sie vor bösen antisemitischen weißen Rassisten fliehen werden, sondern vor genau den „verletzlichen“ Einwanderern, die das Migrationsmuseum in erster Linie kriecherisch verehren soll.

Die Treppe zum Himmel

Obwohl das Fenix als „Museum“ bezeichnet wird, dienen Museen in der Regel dazu, an die Vergangenheit zu erinnern – doch die Niederlande haben, wie der Rest Europas, keine wirkliche Vergangenheit der nicht-weißen Masseneinwanderung über die letzten paar Jahrzehnte hinaus. So funktioniert das Migrationsmuseum trotz seines völlig unzutreffenden Namens wie eine moderne Kunstgalerie, die vollgestopft ist mit sklavisch pro-globalistischem Marketingmaterial, getarnt als ungeschickt ausgeführte Gemälde, Fotografien und Skulpturen, die von heiligen Ausländern angefertigt wurden. Anstatt Europas Vergangenheit zu feiern, dient dieses besondere „Museum“ nur dazu, die von seinen Kuratoren gewünschte Zukunft zu zelebrieren – eine Zukunft, in der Europa überhaupt nicht mehr Europa ist.

Das Museum ist von Natur aus ein hohles Unternehmen. Seine Hauptattraktion sind nicht die Exponate, sondern das Gebäude selbst. In seinem Zentrum befindet sich eine silbrige, halbautomatische Chromtreppe mit dem Namen „The Tornado“. Sie windet sich in einem Doppelhelix-Muster, das den verschlungenen Weg symbolisieren soll, den viele Migranten (insbesondere die illegalen) nehmen, um in die Niederlande zu gelangen. Die Treppe führt auf das Dach, von wo aus die Besucher die Stadt überblicken können.

Wikimedia Commons, MitsjolCC-BY-4.0

Die Tornado-Treppe, die von dem chinesischen Büro MAD Architects entworfen wurde, bietet den Besuchern beim Aufstieg weitreichende Ausblicke. Fenix-Direktorin Anne Kremers behauptet, diese Ausblicke würden den Besuchern helfen, „ihre Sichtweise auf das Thema Migration zu erweitern“.

Auch die Mitarbeiter von Fenix könnten ihre Sichtweise auf das Thema erweitern. In ihrer unrealistisch-utopischen Weltsicht scheint die Masseneinwanderung keine Nachteile, sondern nur endlose Vorteile zu haben. Laut Kremer fungiert das Fenix als Vermittler von „Soft Power“ und sagt unaufrichtig, dass „es keine politische Aussage ist“, bevor sie sich sofort selbst widerspricht, indem sie zugibt, dass „unser Ziel darin besteht, Ihren Blick auf die Migration zu bereichern“. Das ist aber doch eine politische Aussage, oder?

Die Kunst der Lüge

Wie wird der Blick der Besucher auf die Migration „bereichert“, wenn sie erst einmal drin sind? Indem sie unglaubliche Exponate betrachten, wie z. B. ein Schwarzweißfoto aus dem Jahr 1998, das einen Chinesen in Unterhosen zeigt, der in New York City Fast Food aus einer Schüssel isst, und das den selbsterklärenden Titel „Ein neu angekommener Immigrant isst Nudeln auf einer Feuerleiter“ trägt.

Oder indem Sie sich eine spezielle Videoinstallation mit dem Titel Construction Story ansehen: Get to Know Alan and Remsley, in der zwei aus Curaçao importierte Billiglohn-Immigranten, die das Fenix bauen, „über ihre Erfahrungen in den Niederlanden nachdenken“. Er enthält faszinierende und tiefgründige Erlebnisse wie die Tatsache, dass Remsley Alan jeden Morgen zur Arbeit mitnimmt und ich ihm im Gegenzug ein Ei bringe. Das ist zu unserem Ritual geworden“. Empfinden Sie das schon als Bereicherung?

Das werden Sie sicher, wenn Sie Yinka Shonibares eindringliche Installation Refugee Astronaut IX sehen, in der „eine einsame Figur ein Netz trägt, das mit Habseligkeiten vollgestopft ist – eine Teekanne, ein Spiel, eine Lampe -, die sie hastig zusammengetragen hat … auf der Suche nach einem neuen Zuhause auf einem sicheren Planeten“, nachdem seine ursprüngliche Heimatwelt Erde durch den Klimawandel zerstört wurde, der zweifellos vom bösen weißen Industriekapitalismus ausgelöst wurde.

Diese Leute sind so einwanderungsbegeistert, dass sie sogar wollen, dass Besucher Außerirdische als potenzielle legitime künftige Einwanderer in die Niederlande betrachten. Omar Imams Space Refugee besteht aus einer Videoaufnahme (nicht einmal das Originalmodell) seiner lächerlichen Skulptur gleichen Namens aus dem Jahr 2019, einem „skurrilen Werk“, das „ein Vater-Tochter-Duo, Omar und Bianca, auf intergalaktischen Abenteuern zeigt, begleitet von einem riesigen lila Lolli“. Die ET-Flüchtlinge fliegen mit einem riesigen Space-Hopper, dem intergalaktischen Äquivalent zu den heutigen Schlauchbooten im Mittelmeer, durch das Universum. Imam erklärt, er wolle die Einwanderer als Superhelden darstellen, wie Superman.

Mach dich bereit für deine Rötterdämmerung
Eine weitere entschiedene Befürworterin offener Grenzen ist die israelisch-jüdische Künstlerin Efrat Zehavi. Sie verbringt ihre Tage damit, durch die Straßen von Rotterdam zu streifen und aus Plastilin grobe golemartige Figuren von zufälligen Passanten aller Glaubensrichtungen, Farben und Ethnien zu formen. Sie behauptet, dass das von ihr gewählte Medium die Idee symbolisiert, dass die Menschen in einem Zeitalter ohne Grenzen zu unendlich formbaren und austauschbaren Klumpen eines entarteten globalistischen Breis geworden sind – Renaud Camus’ scharfsinniges Konzept des UHM oder der „austauschbaren menschlichen Materie“ in matschigem Pseudofleisch.

Wie Zehavi optimistisch erklärt: „Kinderknete ist nicht hart, sie ist immer weich. Und man kann sie auch nach zehn Jahren noch verändern, so wie die eigene Identität“. Aber sind die Identitäten der endlosen ausländischen Einwanderer wirklich immer so plastisch, wie Zehavi sich das gerne vorstellt?

Ich glaube mich zu erinnern, dass im November letzten Jahres nach einem Fußballspiel zwischen Ajax Amsterdam und dem israelischen Team Maccabi Tel Aviv das erste antijüdische Massenpogrom in Holland seit den Tagen der Nazis stattfand, bei dem israelische Fans verprügelt, in Kanäle geworfen und unter Todesdrohung gezwungen wurden, „Free Palestine! „… Verbrechen, die von nicht-weißen muslimischen Einwanderern begangen wurden, genau die Art von Verbrechen, die jetzt von ideologisch blinden linken Künstlern (sogar von einigen unbewusst selbstmörderischen jüdischen) im Fenix-Migrationsmuseum gefeiert werden.

Im Gegensatz zu einigen feigen niederländischen Politikern, die es vorzogen, zu schweigen, war Geert Wilders weit davon entfernt, sich über solche Angriffe zu freuen. Er stellte umgehend enthüllende Aufnahmen online, die zeigen, wie islamistische Randalierer Bomben auf eine Straßenbahn voller Maccabi-Anhänger werfen, während sie die Parole „ Krebs-Juden“ schreien – ganz so, wie es einst die echten Nazis taten.

Wenn das Fenix-Museum jemals nach einer weiteren Videoinstallation sucht, die wirklich dazu beitragen kann, die Sichtweise der Besucher auf das Thema Migration zu erweitern, könnten sie sich vielleicht mit Herrn Wilders in Verbindung setzen und ihn fragen, ob sie das zeigen könnten?

europeanconservative

Hamburg: Wachsendes Problem von Mobbing durch muslimische Schüler

screengrab youtube

Der von der CDU beantragte Runde Tisch gegen religiösen Druck und Intoleranz an Schulen im Hamburger Stadtteil Steilshoop ist gescheitert. Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, fand der Vorstoß am Donnerstagabend im Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne keine Mehrheit. Auch ein Antrag der CDU auf Vertagung und interfraktionelle Gespräche wurde abgelehnt. Stattdessen setzte sich ein Ersetzungsantrag der Ampelkoalition durch.

Der von SPD, Grünen und FDP eingebrachte Antrag sieht vor, auf die Einrichtung eines Runden Tisches zu verzichten. Stattdessen soll ein Referent im Hauptausschuss über den aktuellen Stand religiös motivierter Abwertung, Gruppenzwang und geschlechtsspezifischer Ungleichbehandlung in Wandsbek und in ganz Hamburg berichten. Zusätzlich soll geprüft werden, in welchen Stadtteilen eine Einbindung lokaler Gremien, wie beispielsweise Stadtteilkonferenzen, sinnvoll ist – unter möglicher Beteiligung von Schulen, Schulaufsicht oder Fachbehörden.

Trotz unterschiedlicher Einschätzungen über den geeigneten Lösungsweg herrscht parteiübergreifend Einigkeit über das Problem selbst. Der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Sandro Kappe hatte in einer Kleinen Anfrage auf eine Häufung von Vorfällen an Schulen in Steilshoop hingewiesen, bei denen muslimische Schüler ihre Mitschüler unter Druck setzten. So seien beispielsweise Mädchen ohne Kopftuch beschimpft worden. Andere Kinder verweigerten aus religiösen Gründen die Teilnahme am Musikunterricht oder werteten Mitschüler ab, die während des Ramadans nicht fasteten.

Mathias Rahn von der CDU-Fraktion, der selbst in Steilshoop wohnt, betonte, er sehe Tendenzen. Er verwies auf antisemitische Schmierereien, die mutmaßlich von Jugendlichen stammen, „die in der Nähe zur Schule gehen“. Für ihn ergibt sich aus der Vielzahl der Vorfälle ein Gesamtbild: „Viele, viele Einzelfälle ergeben schon ein Muster.“

Während der Ausschusssitzung meldeten sich laut dem Hamburger Abendblatt auch Anwohner aus Steilshoop zu Wort. Pastor Andreas Holzbauer sagte zu der Situation, dass das Problem schon länger existiere. Bereits 2018 habe ihn der inzwischen verstorbene Imam der örtlichen Moschee vor zunehmenden islamistischen Tendenzen im Stadtteil gewarnt. „Ich plädiere sehr dafür, das ernst zu nehmen“, so der Pastor.

Eine Erzieherin schilderte den Alltag mit besorgniserregenden Worten: „Es ist ganz, ganz schwierig. Wir müssen uns von Vätern beschimpfen lassen und wir müssen selbst entscheiden, wie wir damit umgehen, wir bekommen keine Unterstützung. Unterstützung sei dringend notwendig – für Fachkräfte und Eltern gleichermaßen. „Wenn schon die Polizei eingreifen muss, wo soll das noch hinführen?“

Auch eine pensionierte Lehrerin berichtete von religiös motiviertem Gruppenzwang: Fastende muslimische Schüler würden ihre Mitschüler massiv unter Druck setzen. Zwar gebe es auch positive Beispiele des Miteinanders, doch „manche muslimischen Kinder sind sehr penetrant und aggressiv“. Der Umgang mit dieser Situation erfordere viel Fingerspitzengefühl.

Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Birgit Wolff, äußerte Verständnis für die Situation in Steilshoop: „Ich kann die regionale Betroffenheit verstehen.“ Ähnliche Berichte kämen auch aus den Bezirken Mitte und Harburg, so Wolff. „Ich wohne in Hummelsbüttel, auch von da höre ich es“, ergänzte sie. „Wir kennen es alle und wir leiden alle darunter.“ Dennoch sei das Problem nicht auf Steilshoop beschränkt, sondern ein landesweites Phänomen – einer der Gründe, warum die Ampel den CDU-Antrag ablehnte.

Von der AfD kam Kritik an der Entscheidung. In einer Pressemitteilung warnt der parlamentarische Geschäftsführer und islampolitische Sprecher Krzysztof Walczak vor einer fortschreitenden Islamisierung. „Was derzeit aus den Schulen berichtet wird, ist alarmierend und wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs. Es ist auch die Folge eines völlig naiven rot-grünen Kuschelkurses im Umgang mit dem Islam.“

Der Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund, insbesondere muslimischer Schüler, steige seit Jahren. „Religiöse Mehrheitsverhältnisse verschieben sich zugunsten des Islam, was einen Nährboden für radikal-islamisches Gedankengut bietet“, so Walczak. Die AfD sieht darin ein Scheitern der Integration. Was Rot-Grün verschweige, benenne die AfD unmissverständlich: „Die Integration ist an vielen Schulen gescheitert. Es braucht eine deutsche Leitkultur und keine wirkungslosen ‚Runden Tische‘.“

Hamburg: Wachsendes Problem von Mobbing durch muslimische Schüler

Belohnung für gescheiterten Minister – Habeck wird Dozent in Berkeley

Erst kürzlich bei der Bundestagswahl abgewählt, darf sich der gescheiterte Ex-wirtschaftsminister Robert Habeck bereits über einen neuen lukrativen Posten freuen.
Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia (CC BY-SA 2.0)

Robert Habeck (Die Grünen), gescheiterter Ex-Wirtschaftsminister und Vizekanzler sowie Hauptverantwortlicher für die schlimmste Deindustrialisierungs-Welle der Nachkriegszeit, wird ausgerechnet Wirtschafts-Gastdozent an der US-Eliteuni Berkeley.

Karriere durch Scheitern

Man stelle sich das vor: Ein Mann, der vor seiner politischen Laufbahn hauptberuflich Kinderbücher verfasst hat, also ohne je ein Unternehmen geführt zu haben oder wirtschaftswissenschaftlich qualifiziert zu sein, soll nun an einer der angesehensten Universitäten der Welt über Wirtschaftskrisen dozieren. Wie auch unzensuriert berichtete, riss Bundeswirtschaftsminister Habeck das Land in eine Energie- und Standortkrise, wie sie Deutschland seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat. Er trieb Energiepreise in die Höhe, verschreckte Investoren, ignorierte Warnungen aus Industrie und Mittelstand – und verharmloste das alles noch mit „Transformation“. Das Ergebnis: massive Standortverlagerungen, eine explodierende Inflation und ein beispielloser Vertrauensverlust.

Elite-Posten für Polit-Versager

Nun also das akademische Exil: Wie gmx berichtet, soll Habeck in Kalifornien über „Krisen“ referieren. Die Frage ist nur: als Mahner – oder als Urheber? Die Tatsache, dass ausgerechnet dieser Mann mit einem solchen Spitzenjob belohnt wird, während unzählige Fachleute in der Privatwirtschaft um ihre Existenz kämpfen, ist ein Schlag ins Gesicht jedes leistungsorientierten Bürgers. Und Habeck ist kein Einzelfall. Seine Co-Parteivorsitzende Annalena Baerbock, selbst als Außenministerin mit zahlreichen Pannenauftritten gescheitert, wird zur Belohnung Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen – eines der höchsten internationalen Prestigeämter.

Ähnlich blamable Postenschacher gab es in jüngster Zeit auch in Österreich – der mit einem nie gekannten Budget-Desaster maximal gescheiterte Ex-Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) darf nun als EU-Asyl-Kommissar dilettieren, der ebenfalls katastrophal gescheiterte Ex-Kanzler Karl Nehammer (ÖVP), gelernter Bundesheer-Offizier, darf wechselt in das Direktorium der Europäischen Investitionsbank. Was sich hier zeigt, ist das wahre Gesicht der politischen Klasse: Wer in der Verantwortung versagt, darf sich auf lukrative Posten im internationalen Machtzirkel freuen. Echte Konsequenzen? Fehlanzeige.

Praxis braucht ein Ende

Habecks Fall wirft die Frage auf: Was muss man eigentlich können, um an eine Elite-Uni zu gelangen? Anscheinend reicht es, wenn man aus dem „richtigen“ politischen Milieu kommt – wirtschaftliche Ahnung, berufliche Qualifikation oder Erfolg als Minister sind dabei offensichtlich zweitrangig. Es genügt die grüne Aura, die ideologische Nähe zur westlichen Links-Elite – und schon steht die Tür offen. Diese Praxis ist dem erfolgsorientierten Bürger nicht mehr erklärbar und sollte daher dringend ein Ende finden. Wer so dramatisch scheitert wie Habeck & Co., sollte Rechenschaft ablegen – nicht Vorträge halten.

Belohnung für gescheiterten Minister – Habeck wird Dozent in Berkeley – Unzensuriert

Frankreich: Ein Afghane tötet seine kosovarische Lebensgefährtin, die von ihm schwanger war, indem er ihre Wohnung anzündet… 25 Jahre Gefängnis. „Er soll ihre westliche Kleidung gerügt haben“ und sich „ihrer entledigt haben, nachdem sie einen Sohn gebar und er seine Aufenthaltsgenehmigung bekam“

Er ist ein Lügner und teuflisch. Dieses Bild ergibt sich, wenn man den Haftbefehl gegen Maroof Easakhail liest, der vor dem Schwurgericht des Departements Moselle angeklagt ist. Der 33-jährige Afghane steht dort ab diesem Donnerstag wegen des Mordes an seiner Lebensgefährtin Anita Gashi, die zum Zeitpunkt der Tat 25 Jahre alt und am 23. Juni 2022 im fünften Monat schwanger war, vor Gericht.

Der Mann hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets bestritten: Er soll die Wohnung der Familie in einem Wohnhaus in Metz-Borny in Brand gesetzt haben, nachdem er seine Lebensgefährtin dort in eine Falle gelockt hatte, und sich gleichzeitig mithilfe eines Bettlakens, das unter das Fenster geklemmt und an der Fassade aufgehängt wurde, einen „Notausgang“ verschafft haben. Wenige Augenblicke bevor die Nachbarn eine Verpuffung hörten und sahen, wie sich schwarzer Rauch aus dem Fenster ausbreitete, hörten sie eine Frau „Hör auf, hör auf!“ rufen.

(…) ein Hintergrund für wiederholte Streitigkeiten dieses Paares, das sich aufgrund seiner Herkunft aus zwei verschiedenen Kulturen nicht verstand. Maroof Easakhail schien seiner Partnerin kosovarischer Abstammung ihre „westliche Kleidung“ und „ihre Offenheit gegenüber anderen“ vorzuwerfen.

Eine Nachbarin soll gehört haben, wie er das Opfer als „Hure“ beschimpfte, und andere Zeugen berichteten von Gewalt gegen Madame während ihrer zweiten Schwangerschaft sowie gegen das vierjährige Kind, das das Paar bekommen hatte.

Das Kind war zum Zeitpunkt des Vorfalls nicht in der Wohnung anwesend. Laut der Schwester des Opfers hatte ihr Anita anvertraut, dass sie sich von ihrem Partner trennen wolle. Der Mann akzeptierte diese Entscheidung nicht und sagte: „In meinem Land verlässt man seinen Mann nicht, sonst tötet er seine Frau“, und bekräftigte seine Absicht, mit ihr gemeinsam nach Afghanistan zu gehen (…).

Anita Gash starb einen Monat nach der Tat an den Folgen ihrer Verletzungen und konnte nie angehört werden. Der fünf Monate alte Fötus, den sie trug, wurde am Tag nach dem Brand für tot erklärt. Das vierjährige Kind des Paares wurde in ein Heim gebracht.

Le Parisien

Das Schwurgericht des Departements Moselle verurteilte Maroof Easakhail zu 25 Jahren Zuchthaus für den Mord an seiner schwangeren Lebensgefährtin Anita Gashi.

Die Strafe, die unter den Forderungen des Generalanwalts liegt, der 30 Jahre Zuchthaus gefordert hatte, wird mit einer Sicherheitsverwahrung von 12,5 Jahren versehen und geht mit einem 15-jährigen Verbot des Waffenbesitzes einher. (…)

Für Cédric Lausmone lag das Motiv für das Verbrechen weder „in einem Kontext ehelicher Gewalt – die in den Ermittlungen nicht wirklich zutage trat“ – noch in „dem Wunsch von Anita Gashi, ihn zu verlassen: Sie wollte ein zweites Kind von ihm“.

Der Generalstaatsanwalt stellte eine „zynische Hypothese“ auf, um seine Tat zu erklären, die eines Angeklagten, der „seine Frau, die ihm nichts mehr nützte, eiskalt loswerden wollte, nachdem er seinen Sohn bekommen und seine Aufenthaltserlaubnis erhalten hatte!“ (…).

BFMTV

Metz-Borny (57) : un Afghan tue sa compagne kosovare, enceinte de lui, en incendiant leur appartement… 25 ans de prison. « Il reprocherait ses tenues à l’occidentale » et se serait « débarrassé d’elle après avoir obtenu un fils et son titre de séjour » – Fdesouche