Die SPD verarbeitet derzeit zwei schwere Wahlniederlagen innerhalb kurzer Zeit
Nach dem Debakel bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – wo die Partei nach 35 Jahren Regierungsverantwortung die Macht abgeben muss – kündigt die Parteiführung eine intensive inhaltliche Debatte über den künftigen Kurs an.
Die beiden Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas wollen trotz des Drucks und vereinzelter Rücktrittsforderungen an ihren Ämtern festhalten.
SPD hat Angst vor Chaos in den eigenen Reihen
Nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin betonten sie, man dürfe die zweitgrößte Regierungspartei nicht in Chaos stürzen. Der Fokus liege jetzt nicht auf personellen Konsequenzen oder “Köpfen”, sondern auf einer sachlichen Aufarbeitung der Niederlage und vor allem auf Reformen für das Land.
Klingbeil räumte ein, dass die schwierige Lage der SPD offensichtlich sei, ebenso wie die des Landes insgesamt. Gerade deswegen dürfe man sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen. Für Freitag ist ein größeres Treffen mit der Parteispitze, den SPD-Ministerpräsidenten und Kommunalpolitikern geplant, um die Debatte voranzutreiben.
Erst hieß es, dass man Personaldiskussionen nicht ausweichen wolle, doch dann tut man es doch
Am Wahlabend hatte Lars Klingbeil noch signalisiert, dass er Personaldiskussionen nicht ausweichen werde. Doch das war wohl nur Rhetorik.
Aber potenzielle Nachfolger wie der populäre Verteidigungsminister Boris Pistorius oder die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger stellten jedoch schnell klar, dass sie nicht für den Parteivorsitz kandidieren wollen.
Der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Alexander Schweitzer, der die Bundes-SPD mitverantwortlich für die Niederlage gemacht hatte, sagte eine geplante gemeinsame Pressekonferenz kurzfristig ab.I
Insgesamt tut die SPD-Spitze entschlossen, Stabilität in der Regierung zu wahren und den Blick nach vorn zu richten, auch wenn in der Partei die Unruhe über die anhaltende Krise spürbar wächst.
Lars Klingbeil und Bärbel Bas kleben an ihren Posten | FREIE WELT