Sloweniens kommunistische Opfer werden nicht vergessen

Slowenien ist so etwas wie die „Killing Fields“ Europas. Wie in Kambodscha gibt es auch in Slowenien viele Massengräber, in denen die Opfer des Kommunismus verscharrt wurden. Waren in Kambodscha in den 1970er Jahren die Schergen Pol Pots die Täter, so waren es in Slowenien am Ende des Zweiten Weltkriegs die Tito-Partisanen. Umso wichtiger ist, dass die Opfer kommunistischer Gewalt nicht vergessen werden.

Aber ein Gedenken an die Opfer des Kommunismus in Slowenien ist nicht Sache der Linken, wie folgender Vorfall belegt. Der Petitionsausschuss des Europaparlaments hat heute mit den Stimmen von ESN, PfE, ECR und EVP die „Entschließung zur Bewahrung des Gedenkens an die Opfer der kommunistischen Nachkriegszeit in Slowenien“ angenommen. 17 Abgeordnete stimmten dafür und 1 dagegen. Die Abgeordneten der Linken, der Sozialisten, der Grünen und der Liberalen verließen den Plenarsaal unmittelbar vor der Abstimmung, da sie ihre drohende Niederlage spürten.

Marcin Sypniewski, ESN-Koordinator im Petitionsausschuss, erklärte: „Die Tatsache, dass die Linken den Saal kurz vor der Abstimmung verlassen haben, zeugt von ihrem mangelnden Demokratieverständnis. Wir als ESN haben den Saal nie verlassen und stimmen immer im Interesse der Bürger ab, auch wenn Niederlagen absehbar sind. Wir repräsentieren die Bürger. Die Linken tun das offensichtlich nicht.“

Zur Entschließung selbst sagte Sypniewski, diese wurde durch die „skandalösen Entscheidungen der derzeitigen links-grün-liberalen slowenischen Regierung und ihrer Mehrheit im Parlament veranlasst“. Wie in der Entschließung festgestellt werde, habe die slowenische Regierungskommission für verdeckte Massengräber mehr als 750 Orte mit versteckten Gräbern identifiziert, was ein systematisches Bemühen um die Verschleierung dieser Verbrechen offenbart, ohne dass die Hinrichtungsstätten gefunden und die Opfer ordnungsgemäß bestattet wurden.

Ausdrücklich wies der EU-Abgeordnete aus Polen darauf hin, dass „mehr als 100.000 slowenische Bürger, die sich dem kommunistischen System und seiner ideologischen Unterdrückung widersetzten, Opfer von Gewalt in verschiedenen Formen wurden. Diese Taten stellten schwere Verletzungen der grundlegenden Menschenrechte dar, darunter das Recht auf Leben, ein faires Verfahren und ein würdiges Begräbnis“. Denn alle Opfer totalitärer Systeme bedürfen des Gedenkens und der Erinnerung.

Sloweniens kommunistische Opfer werden nicht vergessen – Zur Zeit